Nach dem Rücktritt von Anthony Kennedy vergangene Woche hat Präsident Trump den 53-jährigen Juristen Brett Kavanaugh als dessen Nachfolger am Supreme Court nominiert. Dieser Artikel von ShareAmerica unter Mitwirkung der freien Autorin Maeve Allsup erklärt den Ablauf des Nominierungs- und Bestätigungsverfahrens.
Präsident Trump hat den Richter Brett M Kavanaugh für eine am Supreme Court, dem obersten Gericht der Vereinigten Staaten, frei gewordene Stelle nominiert.
Kavanaugh, der seinen Abschluss an der Yale Law School gemacht hat, ist ein erfahrener Richter, der zurzeit am Berufungsgericht in Washington tätig ist.
Im Rahmen einer Veranstaltung am 9. Juli im Weißen Haus, die im US-Fernsehen übertragen wurde, sagte Präsident Trump: „Richter Kavanaugh kann einwandfreie Referenzen, eine unübertroffene Qualifikation und erwiesenes Engagement für Gleichbehandlung vor dem Gesetz vorweisen.“
Vor seiner Nominierung für das Berufungsgericht nahm Kavanaugh unter Präsident George W. Bush im Weißen Haus verschiedene Aufgaben wahr; unter anderem war er erster juristischer Berater und Assistent des Präsidenten.
Anschließend lehrte Kavanaugh an einigen der besten Institute des Landes Jura, unter anderem an den Universitäten Harvard, Yale und Georgetown. Er ist ein Familienmensch und aktives Mitglied der Gemeinde in seinem Wohnort in Maryland. Er hat zwei Töchter und ist Basketballtrainer an ihrer Schule. Darüber hinaus läuft er Marathon und arbeitet ehrenamtlich für Wohltätigkeitsorganisationen in Washington.
In seiner Rede bei der Veranstaltung im Weißen Haus sagte Kavanaugh: „Meine richterliche Philosophie ist unkompliziert. Richter haben unabhängig zu entscheiden und müssen das Recht auslegen, nicht gestalten. Richter müssen schriftlich fixierte Gesetze interpretieren. Und sie müssen die vorhandene Verfassung so auslegen, wie sie geschrieben wurde, auf der Grundlage von Geschichte, Tradition und Präzedenzfällen.
Kavanaugh wurde für die Nachfolge des Richters Anthony Kennedy nominiert, der im Juni seinen Rückzug aus dem Gericht bekanntgab.
Das Bestätigungsverfahren
Kandidaten, die für den Supreme Court nominiert sind, müssen – ebenso wie ernannte Kabinettsmitglieder – vom Senat bestätigt werden.
Vor dieser Abstimmung stellen sich die Nominierten dem Justizausschuss des Senats, um über ihre Karriere, ihre juristische Philosophie und ihr Engagement für die Wahrung der amerikanischen Verfassung Auskunft zu geben.
Der gesamte Senat prüft anschließend den Bericht des Justizausschusses, bevor über die Nominierung abgestimmt wird. Um bestätigt zu werden, muss ein Kandidat im Senat eine Mehrheit erhalten.
Warum wird das in den Vereinigten Staaten so gehandhabt?
Richter am Supreme Court werden, wie die meisten Bundesrichter, auf Lebenszeit ernannt – „during good behaviour“, so steht es in der amerikanischen Verfassung. Das bedeutet, sie können vom Senat nur wegen illegalen oder ungebührlichen Verhaltens aus ihrem Amt entfernt werden.
Richter am obersten Gericht sind auf Lebenszeit eingesetzt, um ihre Unabhängigkeit zu gewährleisten. Anders als der Präsident und die Kongressmitglieder, die gewählt werden und den Menschen gegenüber verantwortlich sind, denen sie dienen, stehen die Richter in der Verantwortung der Verfassung und Gesetze der Vereinigten Staaten. Die Ernennung auf Lebenszeit ermöglicht es Richtern, Urteile zu fällen, die juristisch korrekt, aber politisch unpopulär sind.
Die Verfassung ermächtigt den von der ganzen Nation gewählten Präsidenten, Richter zu nominieren, und verlangt die Bestätigung des Senats, um die gegenseitige Kontrolle und gemeinsame Verantwortung zwischen den Regierungsgewalten aufrechtzuerhalten und sicherzustellen, dass die Nominierten breite Unterstützung genießen.
Dieses System fördert hochkarätige, unabhängige Richter.
Dies ist der zweite Richter, den Präsident Trump für den Supreme Court ausgewählt hat. 2017 nominierte er den erfahrenen Bundesrichter Neil Gorsuch für eine Vakanz am Supreme Court. Er wurde vom Senat bestätigt.
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