Saturday, June 13, 2015

Engel des Friedens

In Herziya fand vom vergangenen Sonntag bis Dienstag die 15. Herzliya Conference des Institute for Policy and Strategy statt. Alljährlich treffen im Rahmen der Konferenz Politiker und Experten zusammen, analysieren die wichtigsten Entwicklungen in der Region und der Welt und versuchen, Lösungsansätze für Konflikte zu entwickeln.
In diesem Jahr wurde etwa über die Wahrscheinlichkeit eines dritten Libanon-Kriegs beraten, über eine Welt, die die Islamische Republik Iran als Atommacht akzeptiert, und den weltweiten Jihadismus gesprochen. Auch der Konflikt zwischen Israel und „palästinensischen“ Terroristen und die Aussichten auf eine Zwei-Staaten-Lösung standen auf dem Programm.
Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu nutzte seine Rede vor den Teilnehmern der Konferenz, einmal mehr seine Haltung in dieser Frage zu bekräftigen: „I remain committed to a solution of two states for two peoples as I said at Bar-Ilan.“ Er sei bereit zu Gesprächen und lud die „Palästinenser“ zur Rückkehr an den Verhandlungstisch ein.
„I again call on President Abbas to return to negotiations without preconditions.“
Doch „Präsident“ Abu Mazen schlug auch diese Einladung aus und schickte einen Subalternen vor, der sich eine ganz besondere Erklärung für diese Ablehnung ausgedacht hatte: Nimr Hammad, ein Berater Abu Mazens, warf Benjamin Netanjahu vor, mit von Joseph Goebbels abgeschauten Methoden die Welt zu täuschen.
„‘Netanyahu implemented propaganda and lying in the hopes that the international community will accept his claims,’ Hammad said in an interview with a Palestinian network.“
Was ohne Zweifel eine antisemitische Verleumdung ist, das blieb freilich international unkommentiert. Weder das Weiße Haus noch die Europäische Union, die beiden großzügigsten Sponsoren des Regimes in Ramallah, verurteilten die Angriffe auf den israelischen Premierminister und bestätigten so dessen weitere Analyse internationalen Versagens:
„The Palestinians have a nifty trick up their sleeve – they refuse to negotiate and then get international pressure, sanctions, boycotts on Israel for there not being negotiations. It’s a perfect Catch-22. [..] I think what that does is drive peace away.“
Der „Präsident“ des Regimes in Ramallah, des neuesten Zentrums nahöstlichen Antifaschismus’, kündigte unterdessen an, mit Israel geschlossene Verträge einer Revision unterziehen zu wollen. Das Nahost-Quartett formulierte einst verschiedene Forderungen an die „Palästinenser“, darunter jene nach einem Bekenntnis zur Gültigkeit bestehender Verträge.
„It is the view of the Quartet that all members of a future Palestinian Government must be committed to non-violence, recognition of Israel, and acceptance of previous agreements and obligations, including the Road Map.“
Es spricht Bände – und bestätigt Benjamin Netanjahu erneut -, daß auch Abu Mazens Absage an diese Prinzipien bislang unkommentiert blieb.
 tw24

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