In Thüringen wird darüber gestritten, ob Behörden Straftaten von
Asylbewerbern systematisch verschweigen. Die regierende Linkspartei
forderte, entsprechende Vorwürfe müssten mit Fakten unterlegt werden.
Jetzt ist offenbar eine brisante E-Mail aufgetaucht.
In Thüringen hat es
einem Zeitungsbericht zufolge doch eine Anweisung an Polizisten gegeben,
unter bestimmten Umständen nicht über Vorfälle in Flüchtlingsheimen zu
informieren. Das "Freie Wort" vom Donnerstag zitierte aus einer E-Mail der Landespolizeidirektion Nordhausen vom 4. Februar dieses Jahres.Darin heißt es nach
Angaben des Blattes, dass bei „Einsätzen in den Unterkünften, die keine
Außenwirkung erzielen“, „keine Pressemeldung gefertigt“ werde. Die
Polizei solle nur „bei eventuellen Anfragen“ von Medienvertretern
reagieren. Nur bei größeren Vorfällen wie Bränden oder
Massenschlägereien solle informiert werden.
Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) und Innenminister Holger Poppenhäger (SPD)
hatten zuvor den Vorwurf zurückgewiesen, das Land verheimliche
Kriminalität unter Flüchtlingen. Nun reagierte das Innenministerium nach
Angaben der Zeitung überrascht: Das Schreiben sei ihm nicht bekannt
gewesen.
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