US-Präsident Barack Hussein Obama glaubt nicht daran, daß sich
»Palästinenser« und Israel in den gut vierzehn Monaten, die er noch im
Amt ist, über eine Lösung ihres Konflikts einig werden können. Wie Associated Press (AP) unter Berufung auf hochrangige Regierungsvertreter meldet, sei das Weiße Haus nach einer »realistischen Lagebewertung« zu dieser Einschätzung gelangt.
Die Regierung in Washington betrachtet danach eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung weiterhin als erstrebenswert, zu einem Durchbruch in diese Richtung werde es aber vor Januar 2017 sehr wahrscheinlich nicht mehr kommen. Im Vorfeld des Besuchs des israelischen Premiers in den USA in der nächsten Woche ist die Ankunft der amerikanischen Regierung in der Realität zu begrüßen.
Statt mit der Festlegung auf unrealistische Termine entweder illusorische Hoffnungen aufzubauen oder unnötig Druck zu erzeugen, erleichtert ein entspannterer Blick auf den Konflikt dessen Diskussion. Möglicherweise könnte so das Treffen zwischen Barack Hussein Obama und Benjamin Netanjahu tatsächlich ein fruchtbares werden, das nicht von überflüssigem Streit überschattet wird.
Gleichzeitig sendet das Weiße Haus mit seiner »realistischen Lagebewertung« ein Zeichen an das Regime in Ramallah. Despot Abu Mazen, der die letzten Verhandlungen im Frühjahr 2014 durch die Bildung einer »Einheitsregierung« mit der Hamas platzen ließ, will durch das Setzen (und Verstreichenlassen) von Fristen durch die UN eine Anerkennung »Palästinas« erzwingen.
Läßt sich das amerikanische Statement als Mißbilligung dieser Taktik deuten, ist auch damit zu rechnen, daß Washington mit seinem Veto die Umsetzung der Pläne Ramallahs, ohne eine Einbeziehung Israels als UN-Mitglied anerkannt zu werden, be- oder verhindern wird: Ohne vorherigen Friedensschluß zwischen PLO und Israel wird es kein unabhängiges »Palästina« geben.
Diese simple Botschaft ist gewiß nicht neu. Es lohnt aber, an sie zu erinnern. Benjamin Netanjahu hat sich zu einer Zwei-Staaten-Lösung bekannt, für das Zustandekommen von und Fortschritte in Gesprächen mit den »Palästinensern« zahlreiche Konzessionen gemacht, die Ramallah ignorierte, das sich derzeit mit täglich neuen Verleumdungen Israels müht, Unfrieden zu stiften.
Vielleicht hat Washington endlich begriffen, daß einseitiger Druck auf Israel nicht nur nicht gerechtfertigt ist, sondern schlicht die falsche Seite stärkt. Es gibt daher keinen Grund, den neuen, den nüchternen, realistischen Blick Washingtons auf den »Friedensprozeß« abzulehnen. Er ist ein Fortschritt. Und es ist daher zu hoffen, daß das Weiße Haus ihn auch tatsächlich beibehält.
tw24
Die Regierung in Washington betrachtet danach eine verhandelte Zwei-Staaten-Lösung weiterhin als erstrebenswert, zu einem Durchbruch in diese Richtung werde es aber vor Januar 2017 sehr wahrscheinlich nicht mehr kommen. Im Vorfeld des Besuchs des israelischen Premiers in den USA in der nächsten Woche ist die Ankunft der amerikanischen Regierung in der Realität zu begrüßen.
Statt mit der Festlegung auf unrealistische Termine entweder illusorische Hoffnungen aufzubauen oder unnötig Druck zu erzeugen, erleichtert ein entspannterer Blick auf den Konflikt dessen Diskussion. Möglicherweise könnte so das Treffen zwischen Barack Hussein Obama und Benjamin Netanjahu tatsächlich ein fruchtbares werden, das nicht von überflüssigem Streit überschattet wird.
Gleichzeitig sendet das Weiße Haus mit seiner »realistischen Lagebewertung« ein Zeichen an das Regime in Ramallah. Despot Abu Mazen, der die letzten Verhandlungen im Frühjahr 2014 durch die Bildung einer »Einheitsregierung« mit der Hamas platzen ließ, will durch das Setzen (und Verstreichenlassen) von Fristen durch die UN eine Anerkennung »Palästinas« erzwingen.
Läßt sich das amerikanische Statement als Mißbilligung dieser Taktik deuten, ist auch damit zu rechnen, daß Washington mit seinem Veto die Umsetzung der Pläne Ramallahs, ohne eine Einbeziehung Israels als UN-Mitglied anerkannt zu werden, be- oder verhindern wird: Ohne vorherigen Friedensschluß zwischen PLO und Israel wird es kein unabhängiges »Palästina« geben.
Diese simple Botschaft ist gewiß nicht neu. Es lohnt aber, an sie zu erinnern. Benjamin Netanjahu hat sich zu einer Zwei-Staaten-Lösung bekannt, für das Zustandekommen von und Fortschritte in Gesprächen mit den »Palästinensern« zahlreiche Konzessionen gemacht, die Ramallah ignorierte, das sich derzeit mit täglich neuen Verleumdungen Israels müht, Unfrieden zu stiften.
Vielleicht hat Washington endlich begriffen, daß einseitiger Druck auf Israel nicht nur nicht gerechtfertigt ist, sondern schlicht die falsche Seite stärkt. Es gibt daher keinen Grund, den neuen, den nüchternen, realistischen Blick Washingtons auf den »Friedensprozeß« abzulehnen. Er ist ein Fortschritt. Und es ist daher zu hoffen, daß das Weiße Haus ihn auch tatsächlich beibehält.
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