Die GRÜNE Pest entpuppt sich immer mehr als ein Mix aus Burka und Obrigkeitsstaat:
"Volksabstimmungen, die so angelegt sind wie jene in den Niederlanden, können die EU in ihrem Bestand gefährden", sprach sich die EU- Fraktionschefin der Grünen deutlich gegen die direkte Demokratie auf EU- Ebene aus. Europäische Themen würden sich für Volksabstimmungen in den einzelnen Mitgliedsländern "nicht eignen", sagte Harms am Freitag. Und sie argumentierte: Das Plebiszit in den Niederlanden, bei dem nun ein Freihandelsabkommen der EU mit der Ukraine abgeschmettert wurde, habe "weitere Schwächen von Referenden aufgezeigt, sie können die EU in ihrem Bestand gefährden"."Wir sehen das differenzierter", sagte dazu Österreichs Grünen- Chefin Eva Glawischnig im "Krone"- Gespräch. Bei gemischten Kompetenzen - etwa beim Thema TTIP - sollte sehr wohl auch national abgestimmt werden. Allerdings kritisiert auch Glawischnig das Referendum in den Niederlanden: "Die geringe Beteiligung ist sicher ein Schönheitsfehler."krone.at
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