Sunday, July 15, 2018

Was Prinz William in Ramallah nicht gesehen hat

Der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas, hatte dem britischen Prinzen William bei einem Treffen am 27. Juni in Ramallah ein paar interessante Neuigkeiten zu berichten. Er teilte seinem royalen Besuch mit, es sei den Palästinensern "ernst mit einer Friedensregelung mit Israel". Weiterhin verkündete Abbas, die Palästinenser seien "fest entschlossen, den Terrorismus zu bekämpfen".
Was diese Neuigkeiten so interessant macht, ist, dass während Abbas mit Prinz William in seinem auch unter der Bezeichnung Mukata bekannten Hauptquartier in Ramallah sprach, die palästinensische Regierung eine Erklärung herausgab, in der sie palästinensische Terroristen rühmte, die sich in israelischen Gefängnissen in Haft befinden. Des Weiteren versprach die in Ramallah ansässige Regierung, auch weiterhin Gehälter an Palästinenser zu zahlen, die für die Ermordung und Verletzung von Juden verurteilt wurden und trotzte damit israelischen und amerikanischen Forderungen, diese Zahlungen einzustellen.
Das Versprechen der palästinensischen Regierung, die finanzielle Unterstützung der Terroristen und ihrer Familien auch weiterhin fortzuführen, war eine Reaktion auf ein neues israelisches Gesetz, welches der israelischen Regierung erlaubt, Gelder, die zur Übermittlung an die Palästinensische Autonomiebehörde bestimmt sind, in einer Höhe einzubehalten, die dem Geldbetrag entspricht, den die Palästinenser an Terroristen und deren Familien zahlen.
Der Knesset-Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung verabschiedete das Gesetz am 27. Juni dieser Woche. Nach dem von den Knessetmitgliedern Avi Dichter (Likud) und Elazar Stern (Jesch Atid) eingereichten Gesetzentwurf werden Fürsorgeleistungen, die von der Palästinensischen Autonomiebehörde an die Terroristen und deren Angehörige gezahlt werden, von den Steuergeldern, die Israel monatlich an die Palästinensische Autonomiebehörde überweist, abgezogen. Das einbehaltene Geld soll stattdessen in einen Fonds fliessen, der zur Unterstützung der Opfer palästinensischer Terroranschläge bestimmt ist.
Abbas und seine Regierung sind aufgebracht über das neue israelische Gesetz, welches im Rahmen der israelischen Bestrebungen zur Terrorismusbekämpfung vorgelegt wurde – eben jenes Terrorismus, zu dessen Bekämpfung der palästinensische Machthaber angeblich "fest entschlossen" ist. Für die Palästinenser ist nichts Falsches daran, Terroristen und deren Familien finanziell zu unterstützen.
Offenbar haben Abbas und Israel unterschiedliche Vorstellungen davon, wie man Terrorismus bekämpft. Abbas scheint zu finden, dass die Zahlung von Gehältern an verurteilte Terroristen und deren Familien ein guter erster Schritt in diese Richtung ist.
Aus irgendeinem Grund machte sich Prinz William, der neben Abbas sass, als der Palästinenserführer seine Bemerkung über die Bekämpfung des Terrorismus machte, nicht die Mühe, den Anführer der Palästinenser um Auskunft bezüglich der Zahlungen an Terroristen und deren Familien zu bitten. Auch sah der Prinz bei seinem Besuch keine Notwendigkeit, seinen Gastgeber hinsichtlich der langjährigen Tradition der Palästinensischen Autonomiebehörde, Terroristen zu verherrlichen, die Anschläge auf Juden verüben, zu befragen. Vielmehr gab sich Prinz William damit zufrieden, grosszügig sein Lächeln zu verteilen, als Abbas sich über den "ernsthaften" Wunsch der Palästinenser auf eine Friedenseinigung mit Israel und ihre "Entschlossenheit" im Kampf gegen den Terrorismus äusserte.
Vermutlich war dem Prinzen bei seinem Besuch in Ramallah nicht bekannt, was die palästinensische Regierung über verurteilte Terroristen zu sagen hatte. Für den Fall, dass der Prinz es immer noch nicht weiss, ist hier ein übersetzter Auszugaus der Erklärung der palästinensischen Regierung (die während des Treffens zwischen dem Prinz und Abbas ausgegeben wurde): "Palästinensische Strafgefangene sind unsere nationalen Ikonen und Symbole für die Verteidigung der Freiheit und Würde sowie des Kampfes gegen Unterdrückung und Unterjochung." Die palästinensische Regierung versprach, sie würde "die Gefängnisinsassen und Familien der Märtyrer nicht im Stich lassen".
Hier sei anzumerken, dass es sich bei den "Märtyrern", von denen Abbas' Regierung spricht, tatsächlich um palästinensische Terroristen handelt, die von der israelischen Armee oder der Polizei bei der Begehung von Anschlägen auf Juden getötet wurden. Zu diesen "Märtyrern" zählen ausserdem auch Palästinenser, die sich bei Selbstmordattentaten in Israel selbst in die Luft sprengten.
Wie die überwiegende Mehrheit der Palästinenser, betrachtet auch Abbas Terroristen, die Juden getötet oder verstümmelt haben, als Helden, Shaheeds(Märtyrer) und Vorbilder. Natürlich ist die palästinensische Tradition der Verherrlichung von Terroristen nichts Neues und es wurde viel gesagt über die Praxis der Benennung von Schulen und öffentlichen Plätzen, Dörfern und Flüchtlingslagern im Westjordanland und dem Gazastreifen nach den Mördern von Juden.
Neben der Regierungserklärung bezeichnete auch eine weitere Institution der Palästinensischen Autonomiebehörde, die Kommission für palästinensische Häftlinge und Ex-Gefangene (ADALAH), die palästinensischen Terroristen als "Soldaten der Freiheit und Würde". Auch die Kommission reagierte auf das neue Anti-Terrorismus-Gesetz Israels. In einem scharfen Widerspruch zu Abbas' Friedensbotschaft bei seinem Treffen mit Prinz William, verurteilte die Kommission Israel als einen "faschistischen" Staat, der "Piraterie und Diebstahl" an palästinensischen Mitteln begehe. "Das palästinensische Volk, die Regierung und Führung werden die Gefängnisinsassen und die Familien der Märtyrer nicht im Stich lassen", versprach die Kommission in einer scharf formulierten Stellungnahme. Die palästinensischen Terroristen, so hiess es weiter, "haben ihr Leben und ihre Seele zum Wohle ihres Volkes und ihres Heimatlands sowie der ganzen Menschheit geopfert."
Am Vorabend von Prinz Williams Besuch weihte die Palästinensische Autonomiebehörde ein Denkmal zu Ehren der "Märtyrer" Ramallahs ein. Bei der Zeremonie rühmte der Bürgermeister von Ramallah die "Märtyrer" und bezeichnete sie als "grosse" Kämpfer, die ihr Leben für ihr Volk und ihr Heimatland opferten.
Wie vorherzusehen war, wurde Prinz William von seinen palästinensischen Gastgebern nicht zu dem Denkmal geführt, das man zu Ehren der palästinensischen Terroristen in der Altstadt von Ramallah errichtet hat. Stattdessen wurde er von seinen palästinensischen Gastgebern zur Verkostung von Falafel, Hummus und der Süssspeise Kenafah begleitet sowie zu einer musikalischen Darbietung in den Strassen von Ramallah.
Allerdings macht die Entscheidung zur Verkostung von Süssigkeiten anstelle einer Unterweisung in Sachen Terrorismus aus palästinensischer Sicht durchaus Sinn.
Das letzte, was die Palästinenser wollen, ist, dass der Prinz und seine Entourage ein Denkmal zu Ehren von Terroristen sehen. Dies stände in einem scharfen Kontrast zu Abbas' Behauptung, dass die Palästinenser fest entschlossen sind, den Terrorismus zu bekämpfen und dass es ihnen ernst mit einer Friedenseinigung mit Israel ist.
Die palästinensische Führung wollte den Prinzen vor der Heuchelei Abbas' und seiner Handlanger bewahren. Sie wollten nicht, dass der Prinz und der Rest der Welt von den widersprüchlichen Botschaften erfahren, die sie an ihr Volk einerseits und den Rest der Welt andererseits aussenden. Die Botschaft an die Palästinenser lautet: Wir unterstützen alle, die einen Juden ermorden und wir werden für ihre Familien sorgen, wenn sie getötet werden oder in israelische Haft gelangen. Die Botschaft an Prinz William und andere Staatsoberhäupter und Würdenträger in der ganzen Welt ist: Wir setzen uns nachdrücklich für den Frieden und die Bekämpfung des Terrorismus ein.
Prinz William wurde zwar in Ramallah auf dem roten Teppich empfangen, aber er verliess die Stadt wieder, ohne etwas von der dunklen Seite der palästinensischen Kultur gesehen zu haben – insbesondere von dem Teil, der die Glorifizierung von Terroristen und die fortgesetzte anti-israelischer Hetze anbetrifft. Falafel und Hummus sind nur der Beginn dessen, was sich auf den palästinensischen Strassen und in den Moscheen und Medien abspielt.
Der Zufall wollte es, dass die Palästinensische Autonomiebehörde just an dem Tag, als der Prinz in Ramallah zu Besuch war, ihr Versprechen, Terroristen und deren Familien weiterhin zu unterstützen, erneuerte. Bleibt nur zu hoffen, dass Prinz William seinen Besuch in Ramallah genossen hat. Und bleibt weiterhin zu hoffen, dass er seine Berater künftig bittet, ihm das zu übersetzen, was palästinensische Führer in arabischer Sprache zu ihrem eigenen Volk sagen.
https://de.gatestoneinstitute.org/12703/prinz-william-ramallah

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