Kompetenzzentrum gegen "Internet-Jihadisten"

Zwischen Berlin-Kreuzberg und dem Treptower Park haben Geheimdienste und Polizei ihre Kräfte gebündelt. In einem alten Backsteinbau beobachten derzeit etwa 30 Fachleute den allgemein zugänglichen "extremistischen und terroristischen Islamismus im Internet".
Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) stellte das Zentrum am Freitag der Öffentlichkeit vor. Das Internet habe sich zum entscheidenden Kommunikationssystem für die "menschenverachtenden Machenschaften von Terroristen" entwickelt, betonte er. "Es dient als Informationsbörse, Kommunikationsplattform, Gemeinschaftsraum, Bibliothek des terroristischen Wissens und Ausbildungslager."
Verfassungsschutz-Präsident Heinz Fromm sprach von einem "unüberschaubaren Feld", das die Fachleute der Sicherheitsbehörden in Zusammenarbeit mit Islamwissenschaftlern und Technikern sichten müssen. Unter den Weblogs, Diskussionsforen, Videoplattformen oder Netzwerken gebe es eine Art "Hitliste" von Seiten, die sorgfältig und tagesaktuell ausgewertet würden. Und diese beschränkten sich auf eine niedrige zweistellige Zahl.
Auch arabische Zeitungen dienen den GIZ-Mitarbeitern zur Informationsbeschaffung. Zum Nachschlagen stehen Wörterbücher, der Koran sowie eine Übersicht der "Masterminds of Terror" griffbereit im Regal. Die wichtigste Sprache für die Islamisten ist den Angaben zufolge Arabisch. Es gebe aber auch relevante Online-Auftritte in Türkisch, Pashtu, Urdu oder Russisch. Immer größere Bedeutung hätten zudem Englisch, Französisch und Deutsch.
Schäuble sagte, die vermehrte Propaganda in deutscher Sprache bestätige, dass gezielt Menschen ohne Migrationshintergrund von Islamisten angeworben werden sollten. Gerade in den letzten Monaten gebe es verstärkt weltweite Propagandaoffensiven von Islamisten im Internet. Diese Videobotschaften ließen keinen Zweifel daran, "dass auch Deutschland im Fadenkreuz des Terrorismus steht". Es sei daher notwendig, "relevante Entwicklungen im Internet so früh wie nur irgendmöglich zu erkennen und zu bewerten".
Deutschland sei hier zwar gut aufgestellt, zeigte sich Schäuble überzeugt. Allerdings sei dies "kein Grund zur Selbstzufriedenheit", sondern eher ein Grund, engagiert weiterzuarbeiten. Der Minister lobte die Arbeit der Behörden und betonte: "Die Menschen können sich in diesem Land sicher fühlen."
(ddp)