Club Gitmo: "Das sind hochgefährliche Leute"

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) lehnt eine Aufnahme von Häftlingen aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba weiterhin ab. Im Bayerischen Rundfunk sagte der Politiker am Donnerstag: "Nach Bayern kommt mir jedenfalls keiner rein. Das sind hochgefährliche Leute."
Politiker, die eine Aufnahme befürworteten, könnten "diese Risiken letztendlich nicht vernünftig abschätzen", sagte Herrmann. "Die Sicherheitsrisiken, die mit solchen Leuten aus Guantanamo verbunden sind, sind unkalkulierbar", warnte er. "Deshalb sage ich klar, es bleibt dabei: Wir wollen die nicht haben."
Der Bundesinnenminister hatte im ZDF-"Morgenmagazin" angekündigt, die Aufnahme von Häftlingen aus Guantanamo trotz wachsenden Widerstands aus der Union "solidarisch" prüfen zu wollen. Wenn Deutschlands wichtigster Bündnispartner um Hilfe bitte, "dann ist das allemal eine solidarische Prüfung wert", sagte de Maizière. Eine Entscheidung stehe aber nicht unmittelbar an. Der Minister stellte klar, dass Deutschland keine Terroristen aufnehmen werde. Daher würden nun die Risiken geprüft. Eine absolute Sicherheit gebe es aber nicht.
Am 11. Januar 2002 waren die ersten Gefangenen in den US-Militärstützpunkt Guantanamo auf Kuba gebracht worden. In den darauf folgenden Jahren wurden dort etwa 800 Terrorverdächtige festgehalten. Viele Länder, darunter Frankreich, Spanien und die Schweiz, haben inzwischen Guantanamo-Häftlinge aufgenommen. Derzeit sollen noch rund 200 Häftlinge in dem Gefangenenlager einsitzen.
(ddp)