Von Avi BeckerWie in einem konditionierten Reflex hat der UN-Menschenrechtsrat in Genf vergangene Woche die Einrichtung eines unabhängigen internationalen Untersuchungsausschusses zur Prüfung eines Verstoßes gegen das internationale Recht beim israelischen Angriff auf die Gaza-Flottille beschlossen. Wie kaum verwundert, wurde der Antrag von Pakistan und dem Sudan gemeinsam mit den Palästinensern eingereicht, die gewohnt sind, die Tagesordnung und die Entscheidungen des Rates zu bestimmen.
Diesmal wurde jedoch insofern ein Präzedenzfall geschaffen, als die Sitzung als "Notberatung" definiert wurde, was einer Herausforderung des Weltsicherheitsrats in New York nahe kommt, der laut UN-Charta allein für den Umgang mit Ausnahmezuständen
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