EU-Parlament: Drittes Zensurgesetz vorerst gescheitert

Die Begeisterung im Internet ist groß. Es ist tatsächlich gelungen, gerade noch rechtzeitig vor einer Abstimmung im EU-Parlament genügend Stimmen zu mobilisieren gegen die Beschneidung der Freiheit der Informationen und damit auch Meinungen unter dem irreführenden Wort „Urheberrechtsreform“.

Das macht vielen Mut, die immer wieder erleben mussten, wie in Brüssel gravierende Einschnitte in die Freiheit der Bürger unbemerkt lautlos durchgewunken wurden.

Die EU-Funktionäre dürfen sich drauf verlassen, das gelingt ihnen danach erst recht nicht mehr so leicht, das berühmt-berüchtigte Juncker-EU-Verfahren: „Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter – Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.”

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