Friday, October 31, 2008

Deutscher Konsens



Seit einigen Tagen tobt ein Streit über einen geplanten Allparteienbeschluss des Bundestages zum Thema Antisemitismus. Der Antrag sollte eigentlich pünktlich zum 9. November verabschiedet werden, dem 70. Jahrestag der Reichspogromnacht von 1938. Doch dann gab es Zoff: Die Unionsfraktion fand, die Linke sei kein Partner im Kampf gegen den Antisemitismus, weil sie sich nie vom Antizionismus der DDR distanziert habe und Abgeordnete ihrer Fraktion noch heute an antisemitischen Demonstrationen teilnähmen. Die Linke beschwerte sich, diese Vorwürfe seien „ahistorisch“ und eine Gleichsetzung der DDR mit dem „Dritten Reich“. Die Grünen wiederum waren der Meinung, die Union solle erst einmal vor ihrer eigenen Haustür kehren. Und die kreuzunglücklichen Sozis forderten die CDU und die CSU auf, endlich einzulenken.
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