Tuesday, August 26, 2014

Berlins Bürgermeister Wowereit tritt zurück

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit tritt Ende des Jahres zurück. «Ich habe heute im Senat bekanntgegeben, dass ich mein Amt zum 11. Dezember zur Verfügung stelle», sagte Wowereit am Dienstag vor den Medien in Berlin.Die Entscheidung sei ihm nicht leichtgefallen, sagte Wowereit. Jedoch habe die Diskussion in seiner eigenen Partei um seine Person der Regierungsarbeit geschadet. Aus der aktiven Politik werde er aussteigen. Für ihn sei nun der Zeitpunkt gekommen. "Ich gehe freiwillig und bin stolz, meinen Beitrag zur positiven Entwicklung dieser Stadt geleistet zu haben", sagte er. Der 60-jährige Sozialdemokrat war im Juni 2001 zum ersten Mal zum Regierenden Bürgermeister der Hauptstadt gewählt worden. Zwei Wahlperioden führte er ein Bündnis mit der Linken. Seit der Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011 wird Berlin von einer Koalition aus SPD und CDU regiert. Lange galt der bekennende Homosexuelle als überaus populär und prägte unter anderem den Spruch "Berlin -arm, aber sexy". Eine Zeitlang wurden "Wowi" auch nationale Ambitionen nachgesagt. Zuletzt galt er jedoch als stark angeschlagen, seine Beliebtheitswerte stürzten ab. Besonders das Desaster um den Bau des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg kratzte an seinem Ansehen. Wowereit hatte das Projekt zum wichtigsten seiner Amtszeit erklärt. Die für 2011 geplante Eröffnung musste wegen technischer Probleme mehrfach verschoben werden, einen neuen Termin gibt es noch nicht. "Dies ist eine herbe Niederlage gewesen, und das ist sie bis heute", gestand Wowereit vor der Presse ein. Er wolle mit seinem Regierungsamt auch den Aufsichtsratsvorsitz am neuen Hauptstadtflughafen abgeben. Nachfolger soll nach Informationen von "Bild"-Zeitung und "B.Z." der SPD-Landesvorsitzende Jan Stöss werden. Wowereit sagte, bei der Nachfolgefrage sei zeitlich auch ein Mitgliederentscheid in der SPD möglich. Er sei bereit, den Zeitpunkt des Amtswechsels darauf auszurichten. Die nächste Parlamentswahl steht in Berlin erst 2016 an, Neuwahlen gelten als unwahrscheinlich. "Ich habe nicht gehört, dass die CDU die Koalition aufkündigen will", sagte Wowereit.
 news.ch

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