Saturday, April 21, 2007

Ministerium: «Islamistische Dimension» bei Terrordrohung

Berlin (dpa) - Die Terrorwarnung für US-Einrichtungen und amerikanische Bürger in Deutschland geht auf eine islamistische Bedrohung zurück. Es handele sich um «eine islamistische Dimension», sagte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Samstag der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin.
Der Grund für die Terrorwarnung seien «abstrakte Hinweise», sagte ein Sprecher des hessischen Innenministeriums in Wiesbaden der dpa. Diese stammten aus überwachten Telefonaten und E-Mails.
Der Sprecher des Bundesinnenministeriums wollte über weitere Hintergründe und «über verdächtigte Personen» nicht spekulieren. Die «Washington Post» schrieb unter Berufung auf einen US- Regierungsmitarbeiter, dass die Sicherheitswarnung durch wachsende Aktivitäten der Islamisten in Deutschland ausgelöst worden sei.
An einigen US-Einrichtungen in den Bundesländern wurde die Präsenz deutscher Sicherheitskräfte erhöht. Andere Länder verwiesen darauf, die Sicherheitsmaßnahmen seien ohnehin schon auf einem hohen Niveau. Die USA hatten ihre Sicherheitsvorkehrungen in Deutschland in diplomatischen und konsularischen Einrichtungen am Freitag verstärkt.
Nach Medienberichten werden einerseits Anschläge irakischer Terroristen aus dem Umfeld der Gruppe Ansar al-Sunna befürchtet. Das Nachrichtenmagazin «Der Spiegel» berichtet in diesem Zusammenhang andererseits, deutsche Sicherheitsbehörden prüften Hinweise des US- Geheimdienstes CIA, wonach eine Gruppe islamistischer Kurden einen Anschlag in Deutschland oder einem Nachbarland plant. Das Magazin schreibt von einer Gruppe aus dem Umfeld der Islamischen Dschihad Union. Der Terroralarm sei durch E-Mails aus Deutschland ausgelöst worden, die verdächtige Codewörter enthalten hätten.
Der Direktor der europäischen Polizeibehörde Europol, Max-Peter Ratzel, bestätigte im Deutschlandradio Kultur, dass sich die Sicherheitslage bezüglich einer Terrorgefahr gegen US-Einrichtungen in Deutschland verschärft habe. Europol teile die Einschätzung, dass es in Europa außerhalb Deutschlands keine erhöhte Bedrohungslage gibt.
Ein Sprecher des Hauptquartiers der US-Streitkräfte in Europa (EUCOM) sagte der dpa in Stuttgart, deutsche Sicherheitskräfte seien lediglich informiert worden, sie würden aber nicht direkt zur Unterstützung der Vorkehrungen eingesetzt. Seit dem Sicherheitshinweis für diplomatische und konsularische Einrichtungen vom Vortag seien die Maßnahmen an den US-Militär-Stützpunkten nicht verstärkt worden.
Ein Sprecher des hessischen Innenministeriums sagte, am US- amerikanischen Generalkonsulat in Frankfurt/Main seien deutsche und amerikanische Sicherheitskräfte im Einsatz. Auch an anderen US- amerikanischen Einrichtungen des Landes wie Kasernen oder Banken sei die Überwachung verstärkt worden.
«Unsere Maßnahmen laufen genauso weiter wie zuvor, denn sie sind eh schon auf einem hohen Niveau», sagte Wolfgang Wenger, der Sprecher der Münchner Polizei. Es sei wichtig, bei einer «abstrakten Gefährdung wie im Moment» nicht in «blinden Aktionismus» zu verfallen.