Zu dumm zum Lügen

Glaubt man der französischen Nachrichtenagentur AFP, hat in der letzten Woche Rainer Breul, ein Sprecher in Heiko Maas’ Auswärtigen Amt, die Aufregung um ein Glückwunschtelegramm Frank-Walter Steinmeier an das Mullah-Regime in Teheran zu einem »Mißverständnis« erklärt. Der deutsche Bundespräsident habe nämlich gar nicht zum Jubiläum der Islamischen Revolution gratuliert.

»Nach unserem Kenntnisstand«, gibt AFP Rainer Breul wieder, »hat der Präsident keine Glückwünsche zum Jahrestag der Islamischen Revolution geschickt. Er schickte Glückwünsche aus Anlaß des Nationalfeiertages.« Die Argumentation, der iranische Nationalfeiertag habe nichts mit dem Jubiläum der Islamischen Revolution zu tun, war von Beginn an ein schwaches Ausweichmanöver.

Denn daß es einen Unterschied zwischen dem iranischen Nationalfeiertag und dem Jahrestag der Machtübernahme der islamistischen Kleriker in Teheran geben soll, das wußten bis zu dem Zeitpunkt, da Frank-Walter Steinmeiers anmaßende Grüße »auch im Namen meiner Landsleute« an sie in Deutschland Schlagzeilen machten, nicht einmal die feiernden Mullahs in der Islamischen Republik.

Nachdem nun das Bundespräsidialamt selbst die »Telegramme zum iranischen Nationalfeiertag von 1980 bis 2019« veröffentlicht hat, die Frank-Walter Steinmeier und dessen Amtsvorgänger nach Teheran schickten, muß man sich erneut fragen, was den Außenamtssprecher zu seiner Wortklauberei bewogen haben mag. Wußte er es tatsächlich nicht besser? Oder hat Rainer Breul schlicht gelogen?

Nachdem Bundespräsident Carl Carstens 1980 und 1982 – der Wortlaut der Grüße 1981 »wird derzeit recherchiert« – »zum Nationalfeiertag« gratuliert hatte, hieß es schon 1983: »Zum Jahrestag der islamischen Revolution in Iran übermittle ich Ihnen, zugleich im Namen des deutschen Volkes, meine Glückwünsche«. Bis 1991 galten die jährlichen Glückwünsche der »Islamischen Revolution«.

Danach gratulierten verschiedene Präsidenten jeweils zum 11. Februar Teheran wieder zum »Nationalfeiertag« oder dem »Jahrestag der Islamischen Republik Iran«. Das macht deutlich, daß es sich bei den verschiedenen Bezeichnungen um Synonyme handelt: Es ist unmöglich, dem Klerikal-Regime in Teheran »zum Nationalfeiertag« zu gratulieren, ohne die Islamische Revolution zu meinen.

Und so machen die nun veröffentlichten Telegramme deutscher Präsidenten »zum iranischen Nationalfeiertag« nicht nur deutlich, wie bereitwillig diese Staatsoberhäupter die Werte verrieten und verraten, die sie in ihren Sonntagsreden beschworen und beschwören, sondern blamiert auch noch die »Argumentation« des Auswärtigen Amtes, dessen Sprecher hier die gesamte Regierung repräsentierte.

https://www.tw24.net/?p=3613

Hauptsache Feindbild

Die Wahrheit ist ein Feind des ZDF. Zum 40. Jubiläum der Islamischen Revolution macht das Zweite Teheran ein Geschenk. In seinen »Nachrichten« beginnt der öffentlich-rechtliche Sender eine Meldung über Drohungen eines iranische Militärs gegen Israel mit den Worten: »Israel ist ein Feind des Irans [sic!]« und wiederholt die Behauptung zum Finale der »Nachricht« gleich noch einmal.

»Israel ist ein Feind des Irans« – was erwartet man nach einer solchen Aussage? Müßten es nicht Informationen darüber sein, die den Satz bestätigen? Nicht so bei dem deutschen Sender. Der teilt nur mit, »ein Kommandeur der iranischen Revolutionsgarden (IRGC) hat mit einem Angriff auf Tel Aviv und Haifa gedroht, falls die USA den Iran angreifen«. Belegt das eine israelische Feindschaft?

Auch der letzte Satz der »Nachricht« gibt Rätsel auf: »Israel ist ein Feind des Irans, dessen Mittelstreckenraketen eine Reichweite von rund 2.000 Kilometern haben und daher fast jeden Teil Israels treffen könnten«. Das Mullah-Regime ist willens und in der Lage, Israel zu attackieren. Doch erneut fehlt jeder Beleg für die einleitende Behauptung. Das ZDF verleumdet mit ihr den jüdischen Staat.

Die Islamische Republik Iran ist ein erklärter Feind Israels. Das jedoch scheint den Propagandisten Teherans in der heute-Redaktion so unangenehm, daß sie zur offenen Lüge greifen. Wenn in Teheran verhetzte Massen Israel den Tod wünschen, dann ist das in der Mainz Weltsicht dem potentiellen Angriffsziel vorzuwerfen. Schuld ist der Jude unter den Staaten, nicht aber das Mullah-Regime.

https://www.tw24.net/?p=3570

Verfolgte Unschuld

Seit dem Frühjahr inszeniert die in Gaza herrschende Hamas als »Protest« getarnte Angriffe auf die Grenze zu Israel. Ziel der »Marsch der Rückkehr« getauften Offensive ist es, Terroristen das Vordingen auf israelisches Gebiet zu ermöglichen, um Anschläge im jüdischen Staat zu verüben. Daneben sollen die gewaltsamen »Proteste« für antisemitische Propaganda nutzbare Bilder produzieren.

Daß diese Propaganda, für die die Hamas skrupellos Menschen in den Tod hetzt, auch in Deutschland Früchte trägt, zeigte der SPD-Politiker Ulrich Mäurer. In einer Debatte über von Extremismus ausgehende Gefahren erklärte der Bremer Innensenator, er »würde auch demonstrieren, wenn ich sehe, dass die israelische Armee am Grenzzaun Dutzende von Palästinensern einfach hinrichtet«.

Mit seiner Behauptung, die israelischen Streitkräfte würden »Dutzende von Palästinensern einfach hinrichte[n]«, macht Ulrich Mäurer sich zum Komplizen der Islamisten und deren antisemitische Agitation gegen Israel salonfähig, zumal er allenfalls bereit ist einzuräumen, seine Aussage »vielleicht unglücklich formuliert« zu haben. Er würde heute aber auf das Wort »hinrichten« verzichten.

Wie geht nun die SPD mit den Ausfällen Ulrich Mäurers um, die Partei, die ein »Bollwerk gegen Antisemitismus« ist, wie ihr ehemaliger Kanzlerkandidat Martin Schulz sagt? Man müsse »schon sehr frei von jeder Kenntnis der Politik der letzten Jahrzehnte in Bremen und ihrer Akteure sein«, um Ulrich Mäurer eine antisemitische Aussage zu unterstellen, meint dessen Stellvertreter Thomas Ehmke.

Und damit soll, scheint’s, die Debatte schon beendet sein. Andrea Nahles, die Vorsitzende der SPD, schweigt zu der Angelegenheit ebenso wie Heiko Maas, der als Außenminister Deutschlands eben einmal mehr mahnte, »wir müssen [..] entschieden jeder Form von Ausgrenzung, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Antisemitismus entgegentreten«. Parteifreunde selbstverständlich ausgenommen.

https://www.tw24.net/?p=3241

Hetzer

Die Abgeordneten des Europäischen Parlament haben in ihrer Sitzung in Straßburg am Donnerstag mit 320 zu 277 Stimmen eine Resolutionbeschlossen, mit der Israel aufgefordert wird, die inzwischen mehrfach gerichtlich angeordnete Auflösung des illegalen »Dorfes« Khan al-Ahmar in den umstrittenen Gebieten zu unterlassen und Entschädigungen für zerstörte Strukturen zu zahlen.

Das Vorgehen der Behörden gegen das aus ein paar Zelten, Schuppen und einer mit italienischer Unterstützung ohne Genehmigung errichteten Schule bestehenden »Dorfs«, in dem etwa 170 Beduinen leben, verstoße, so die Resolution, gegen Völkerrecht und stelle eine Gefahr für den Friedensprozeß dar. Die Abgeordneten fordern die EU auf, bei ihrer ablehnenden Haltung zu bleiben.

Mit ihrem Beschluß, der auf eine Initiative der Fraktion der Sozialdemokraten und Sozialisten im Europäischen Parlament zurückgeht, zu der auch die Abgeordneten der deutschen SPD zählen, demonstrieren die Volksvertreter zweierlei: Offenbar sind sie mit Aufgaben, die in die Kompetenz des EP fallen, unterfordert. Außenpolitische Entscheidungen sind in der EU Sache der Nationalstaaten.

Und einige von ihnen haben sich bereits positioniert: Am Montagveröffentlichten die Außenminister Frankreichs, Deutschlands, Italiens, Spaniens und Großbritanniens eine Gemeinsame Erklärung, mit der sie vorwegnahmen, worauf die Parlamentarier sich am Donnerstag verständigten. Die Reihenfolge führt die beschränkten Rechte Abgeordneter in Europa vor: Sie sind Abnickorgane.

Es bestand somit keinerlei praktische Notwendigkeit für das Europäische Parlament, sich mit Khan al-Ahmar zu befassen. Weshalb die Parlamentarier es dennoch taten, das läßt der aggressiv-arrogante Tonfall eines Statementserahnen, mit dem die S&D-Fraktion ihr Engagement erklärt: »Wir werden niemals Netanjahus Gewalt akzeptieren«, schwören sie da, »wir werden niemals verstummen.«

Dieser antisemitischen Hetze, die gar nichts mit dem Geschehen vor Ort zu tun hat – zu dem nämlich die mehrfach gerichtlich bestätigte Illegalität Khan al-Ahmars ebenso gehört wie das Angebot Israels, den Bewohnern des »Dorfs« Ersatzquartiere bereitzustellen, die ihnen einen höheren Lebensstandard bieten – hat sich das EP angeschlossen, Antisemitismus gesellschaftsfähiger gemacht.

https://www.tw24.net/?p=3172

Aufklärerin

Wenn demnächst die Evangelische Akademie in Bad Boll zum »Aufbruch zu einem konstruktiven Miteinander« im »Israel-Palästina-Konflikt« bläst, gehört Ingrid Rumpf zu denen, die da aufbrechen wollen. Sie tourt mit einer von ihrem Verein Flüchtlingskinder im Libanon e.V. ausgerichteten Ausstellung über »Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948« durch die Lande.

Mit der Ausstellung will Ingrid Rumpf »das Wissen um die Nakba, die Katastrophe, wie die Palästinenser ihre Flucht und Vertreibung von 1948 nennen«, mehren, denn »die aus der Ermordung von Millionen Juden im Nationalsozialismus erwachsene deutsche Schuld hat dazu geführt, dass Gesellschaft, Politik und Medien [..] das israelische Verständnis dieses Zeitabschnitts verinnerlicht haben«.

Ihr Narrativ, das sich also dem »israelischen Verständnis dieses Zeitabschnitts« widersetzt, ist recht schnell zusammengefaßt: Die »Ereignisse um 1948, die mit der Ausrufung des israelischen Staates verbunden waren«, haben »den überwiegenden Teil der Palästinenser [..] zu einem Volk von Flüchtlingen gemacht, die sich ihrer Heimat und ihres Besitzes beraubt sehen« – bis in die Gegenwart.

Für Ingrid Rumpf und ihre Mitstreiter ist also die (Wieder-)Gründung Israels die Ursache für »Flucht und Vertreibung« von »Palästinensern«. Und es waren ausdrücklich nicht die Weigerung der arabischen Staaten, den Teilungsplan der Vereinten Nationen von 1947 zu akzeptieren, und erst recht nicht ihre folgende Aggression gegen Israel, die zu dem Leid führten, das Ingrid Rumpf beklagt.

Wer die Geschichte so verfälscht und den arabischen Antisemitismus ebenso konsequent leugnet wie den arabischen Vernichtungskrieg gegen Israel, zu dem er führte, scheint bestens qualifiziert, ein »konstruktives Miteinander« initiieren zu können im »Israel-Palästina-Konflikt«. Oder wenigstens »Gesellschaft, Politik und Medien [..] das israelische Verständnis dieses Zeitabschnitts« auszutreiben.

https://www.tw24.net/?p=3151

Stimme Deutschlands

In dieser Woche haben die Vereinten Nationen in ihrer Vollversammlung mit allzu großer Mehrheit eine von Algerien, der Türkei und dem »Staat Palästina« eingebrachten Resolutionsentwurf angenommen, der unter der Überschrift »Schutz der palästinensischen Zivilbevölkerung« Israel das Recht streitig machen will, sich nicht zuletzt militärisch gegen terroristische Angriffe zu verteidigen.

Trotzdem also damit einmal mehr deutlich wurde, wie die Sympathien in der Weltgemeinschaft verteilt sind, behauptet Bettina Marx, die es nach einer Karriere bei dem Berliner Staatssender zur Leiterin des in Ramallah betriebenen Büros der Heinrich Böll Stiftung gebracht hat, in einem Kommentar für die Deutsche Welle ernsthaft, »die Palästinenser haben längst jeden Fürsprecher verloren«.

Doch das ist nur die erste von zahlreichen Falschdarstellungen in ihrem Meinungsbeitrag, auch mit dessen Veröffentlichung der Sender offenbar »das Verständnis zwischen den Kulturen und Völkern« fördern will, wie es in seiner Selbstdarstellung heißt. Tatsächlich allerdings wird etwa die kühne These, Terrorismus sei »im Völkerrecht verbriefter Widerstand«, eher das Gegenteil bewirken.

Bettina Marx verschweigt, manipuliert, lügt und hetzt, ihr Antisemitismus ist unübersehbar. Es ist daher richtig, fordert die WerteInitiative, ein Verein jüdischer Deutscher, die Bündnis 90/Die Grünen nahestehende Heinrich Böll Stiftung auf, sich von Bettina Marx zu trennen. Diese Forderung geht indes noch nicht weit genug. Auch für die Deutsche Welle sollte dieser Kommentar Folgen haben.

https://www.tw24.net/?p=2951

Vergewaltigungsphantasien

Den Feinden Israels, nicht selten stapeln sie sich hoch zu Verteidigern von Menschenrechten und, auch das noch, Wahrheit, ist tatsächlich keine Lüge zu billig, zu niederträchtig, sie nicht gegen Juden und den jüdischen Staat vorzutragen. Das erlebt derzeit Ben Caspit, nachdem er jüngst ein Video kommentierte, das die Reaktion israelischer Soldaten auf gewalttätige Provokationen zeigt.

In dem kurzen Film, aufgenommen und veröffentlicht von den Täterinnen, sind »Palästinenserinnen«, unter ihnen die als »Shirley Temper« berüchtigte Ahed Tamimi, zu sehen, die mit Geschrei und Schlägen israelische Soldaten attackieren, die sich freilich nicht provozieren lassen. Ben Caspit lobte die Besonnenheit der Angegriffenen und empfahl ein ebenso überlegtes weiteres Vorgehen.

Da die Aufnahmen der aggressiven »Palästinenserinnen« selbst in manchen arabischen Kreisen Anerkennung für die israelische Armee hervorriefen, schrieb Ben Caspit, eine israelische Antwort auf die Provokation sollte abseits von Kameras erfolgen, Videos vermieden werden, die für antiisraelische Propaganda mißbraucht werden könnten. Sätze, die manch kranke Phantasie beflügelten:

»Manchmal ist Zurückhaltung Stärke. [..] Im Fall der Mädchen sollten wir die Strafe bei anderer Gelegenheit einfordern, in der Dunkelheit und ohne Kameras und Zeugen.«

So argumentierte das »israelkritische« Portal Mondoweiss, Ben Caspit habe zwar nicht ausdrücklich »gesagt«, die zwischenzeitlich in der Tat von israelischen Soldatinnen in Untersuchungshaft genommene Ahed Tamimi solle als Strafe für ihre Attacken »geschlagen oder vergewaltigt werden«, doch er habe es so und nicht anders gemeint. Anderswo wurde aus der Andeutung schon die Gewißheit.

Ben Caspit habe zur Vergewaltigung Ahed Tamimis aufgerufen, Gewalt gegen sie gefordert oder sogar deren Tod, unterstellt exemplarisch ein Facebook-Kommentar, der verlangt, Ben Casprit dürfe nicht mehr länger für die Website Al-Monitor schreiben, während das vom Mullah-Regime in Teheran verantwortete PressTV warnte, Ahed Tamimi drohe in der Untersuchungshaft sexuelle Gewalt.

Spätestens damit ist aus der Verleumdung des liberalen Kommentators Ben Caspit eine Dämonisierung Israels geworden. Und wird Ahed Tamimi in ein paar Tagen unversehrt aus der Haft entlassen, werden die Verleumder Israels sicher auch daraus einen gegen Israel gerichteten Vorwurf stricken: Beweist die ausgebliebene Vergewaltigung denn etwa nicht den Rassismusisraelischer Ermittler?

https://www.tw24.net/?p=14172

Poesie-Expertin

Am vergangenen Freitag veranstaltete Netzpolitik.org mit Unterstützung durch den Chaos Computer Club, Wikimedia Deutschland, die Mozilla Foundation und die Bundeszentrale für politische Bildung eine Konferenz unter dem Titel »Das ist Netzpolitik!«, zu der als Referentin auch Marwa Fatafta geladen war, eine in der deutschen Hauptstadt lebende »palästinensische« Aktivistin.
In ihrem Vortrag zeichnete die Referentin, wie es in einem von keinerlei journalistischer Distanz geprägten Bericht heißt, »ein düsteres Bild von ›Predictive Policing‹ in Israel«. Beim »Predictive Policing« geht es darum, mögliche Verbrechen durch die Auswertung von Daten etwa aus sozialen Netzwerken vorherzusagen und zu verhindern. In Israel soll es helfen, Terrorismus einzudämmen.
Für Marwa Fatafta, eine Sympathisantin der extremistischen BDS-Bewegung, ist das »Predictive Policing« durch israelische Sicherheitskräfte wenig überraschend ablehnenswert. 7amleh, eine Organisation, für die Marwa Fatafta tätig ist, hat nach ihren Angaben »seit Oktober 2015 [..] rund 800 Fälle dokumentiert, in denen junge Leute wegen Facebook-Postings verhaftet worden seien«.
So sei beispielsweise »eine Autorin [..] wegen eines harmlosen Gedichts unter Hausarrest gestellt worden«. Schaut man sich allerdings im Blog Marwa Fataftas das »harmlose Gedicht« an, wird deutlich, daß es ganz so »harmlos« nicht ist: »Widerstehe, mein Volk, widerstehe [..], und folge der Karawane der Märtyrer«. Ein Aufruf, dem sich Marwa Fatafta offenbar vorbehaltlos anschließt.
Wer freilich in der »palästinensischen« Gesellschaft als »Märtyrer« gilt, erklärte kürzlich WAFA, die amtliche Nachrichtenagentur der PA in Ramallah: »palästinensische« Terroristen nämlich, die bei der Begehung ihrer Anschläge getötet werden. Es liegt daher wohl nicht allzu fern, das »harmlose« Gedicht als Aufruf zum Mord an Juden zu interpretieren – und gegen dessen Autorin vorzugehen.
Gleichzeitig handelt es sich hier – genau besehen – auch weniger um »Predictive Policing« als um eine Reaktion auf bereits stattgefundene Hetze, eine recht milde zumal. Hausarrest für einen Aufruf zum massenhaften Mord – da wären wohl auch härtere Strafen denkbar. Spätestens an dieser Stelle hätte Veranstaltern und Gästen jedenfalls dämmern müssen, wen sie sich da eingeladen hatten.
Marwa Fatafta ist eben keine irgendwie unabhängige Expertin, schon gar keine Bürgerrechtlerin. Sie ist eine antisemitische Propagandistin, die »palästinensischen« Terrorismus rechtfertigte und verharmloste, um gleichzeitig Israel zu verleumden. Ihr eine Bühne geboten und sich nicht einmal nachträglich von ihr distanziert zu haben, darauf kann Netzpolitik.org wirklich sehr stolz sein.
 http://www.tw24.net/?p=13850

Wirkung ohne Ursache

Die Vereinten Nationen schlagen Alarm: Die Weltorganisation will herausgefunden haben, daß die Lebensbedingungen in Gaza nicht eben einladend sind und sich auf absehbare Zeit an dem Befund wenig ändern wird: »Uno bezeichnet Gazastreifen als unbewohnbar«, faßt Der SPIEGEL auf seiner Website den Report zusammen und läßt per Archivbild eine israelische Rakete in Gaza einschlagen.
Die Illustration, bestimmt mit viel Sorgfalt ausgewählt, soll zweifellos subtil vermitteln, wer für die angebliche Unbewohnbarkeit des Küstenstreifens verantwortlich ist. Und das kann nach Ansicht des Krawallblatts aus Hamburg natürlich nur der jüdische Staat sein: Der »blockiert« Gaza seit zehn Jahren und macht zusätzlich mit seinen Raketen den dort lebenden Menschen das Leben zur Hölle.
Bei Associated Press (AP), der Agentur, von der die mit »Einschlag einer israelischen Rakete im Gazastreifen« unterschriebene Aufnahme stammt, ist derweil zu erfahren, daß sie am 5. Oktober 2016 entstand. Nach einem Raketenangriff aus Gaza auf die israelische Stadt Sderot nahmen die Streitkräfte Israels terroristische Infrastruktur der Hamas unter Beschuß, die in Gaza »regiert«.
Für den SPIEGEL scheint die Verteidigungsmaßnahme verantwortlich zu sein für die Lage in Gaza. Dabei ist es umgekehrt: Ohne Angriffe auf Israel wären Gegenmaßnahmen von der »Blockade« bis hin zu Angriffen auf Einrichtungen der Hamas unnötig oder könnten in anderer Form praktiziert werden. Wer sie jedoch zu diskreditieren versucht, verwechselt absichtsvoll Ursache und Wirkung.
Der von Robert Piper vorgelegte Bericht ist für den SPIEGEL ein willkommener Anlaß, mindestens unterschwellig Ressentiments gegen Israel anzusprechen und zu fördern. Eine zweifellos legitime Verteidigungsmaßnahme, eine Reaktion auf einen terroristischen Angriff auf Sderot, in den Ruch zu bringen, sie sei der Grund für Leid in Gaza, ist unseriös und verleumderisch. Es ist – eine Lüge.
 http://www.tw24.net/?p=13735

Propagandist

Peter Kapern berichtet für den deutschen Staatsfunk über den Wahlkampf der in Gaza herrschenden Hamas vor den für den 8. Oktober geplanten »Kommunalwahlen«, in den die Islamisten mit einem flotten Video zogen, das den Journalisten ins Grübeln bringt: »Es muss«, gibt der Journalist sich demonstrativ verwundert nach dem Konsum der Bilder, »es muss wohl zwei Gazastreifen geben.«
Nämlich »den einen, den die Welt aus den Fernsehnachrichten kennt«, in deren Zentrum nämlich »elende Flüchtlingslager, kriegszerstörte Häuser und desolate Infrastruktur« stünden, und »den anderen, den die Hamas mit flott geschnittenen Bildern und knackiger Musik [..] feiert.« Die Ironie, die in der Betonung dieser Verwunderung steckt, entgeht Peter Kapern offenbar völlig.
Während er sich nämlich im Rest seines Beitrags müht, der Hamas Propaganda nachzuweisen, kommt ihm nicht einmal in den Sinn, daß auch die anderen Bilder, die »die Welt aus den Fernsehnachrichten kennt«, Propaganda sein könnten. Dabei ist es doch die Hamas, die »elende Flüchtlingslager, kriegszerstörte Häuser und desolate Infrastruktur« immer wieder vorführt.
Und es sind westliche Journalisten, die sich immer wieder von der Hamas einspannen lassen, sie in aller Welt zu verbreiten. Manche immerhin reflektieren selbstkritisch, welche Rolle sie spielen. Peter Kapern freilich ist dazu nicht auch ansatzweise in der Lage. Für ihn bilden die – natürlich von der Hamas kontrollierten – Bilder von Ruinen und menschlichem Leid die Realität Gazas ab.
Peter Kapern hinterfragt nicht die Bedingungen, unter denen sie entstehen, er will es, da er sie ja selbst oft genug benutzt, auch gar nicht so genau wissen. Um so entlarvender allerdings wirkt daher, wie schnell er die von »knackiger Musik« begleiteten »flott geschnittenen Bilder« als das erkennt, was sie sein sollen. Sein betontes Staunen über sie verrät, wie sehr er selbst Teil der Propaganda ist.
 tw24

Billige Manipulation

Für Ende September planen ARTE und Das Erste die Ausstrahlung eines Zweiteilers mit dem Titel »Die Siedler der Westbank«. Die Dokumentation von Shimon Dotan, eine von TV- und Rundfunk-Sendern aus Frankreich, Deutschland, Kanada und Israel ermöglichte internationale Produktion, erlebte ihre Premiere beim alternativen Sundance Film Festival im vergangenen Januar.

Im Mittelpunkt des Films stehen als »Siedler« bezeichnete Menschen, Juden, die außerhalb der Israel international verordneten »Grenzen von 1967« leben und dadurch, so heißt es, etwas torpedieren, was als »Zwei-Staaten-Lösung« im Grunde doch schon 1947/48 am antisemitischen Blutdurst zahlreicher arabischer Staaten gescheitert ist. Doch nicht darum geht es in »Die Siedler«.

Die darob freilich kaum mehr so zu bezeichnende Dokumentation führt, so Kritiken, vielmehr teils Menschen regelrecht vor, die sich aus verschiedensten Gründen für ein Leben in Outposts entschieden haben, und indem sie diese in den Fokus rückt, prägt sie ein Bild von Juden, das mit der Wirklichkeit wohl nur wenige Gemeinsamkeiten hat – die Zuschauer werden gezielt manipuliert.

Daß dahinter Absicht steckt, davon kündet auch und gerade die Sendungsankündigung des Ersten, wenn in ihr allen Ernstes behauptet wird, »vor 1967 lebten keine Juden im historischen Kernland Judäa und Samaria«. Stimmt das, wurden in Hebron 1929 wahrscheinlich Außerirdische von Arabern massakriert und kapitulierten weitere Extraterrestrier im April 1948 in Kfar Etzion.

Was einen Konflikt in insgesamt gut 100 Minuten aus gewiß einigen Blickwinkeln ausleuchten könnte, ist in der Tat Propaganda, die sich als »Dokumentation« tarnt. Es geht darum, ein Urteil zu fällen, Juden als Juden zu stigmatisieren. Beim Ersten gipfelt das in der Behauptung, sie – und nursie – stünden »im Konflikt mit dem Selbstverständnis Israels als moderne Demokratie«.

http://www.tw24.net/?p=12897

»Israel dreht einfach die Leitungen zu«: Die ARD erfindet eine Wasserknappheit

Schaut man im Archiv der »palästinensischen« Maan News Agency nach, wann sie zuletzt über die Wasserversorgung Salfits berichtet hat, ist als jüngster ein Beitrag vom 11. Juli zu finden, der die Kleinstadt und Wasserprobleme am Rande erwähnt. Nicht einmal das, eine solche Randnotiz, ist dagegen unter dem Stichwort »Salfit« beim International Middle East Media Center zu finden.
Wenn vor diesem Hintergrund tagesschau und tagesthemen am 14. August behaupten, in eben jenem Salfit herrsche eine durch Israel zu verantwortende Wasserknappheit, liegen Fragen nach Anlaß und Zweck dieser Berichterstattung nahe. Und hier muß wohl gar nicht lange nach einer Antwort gesucht werden: tagesschau und -themen hatten Sendezeit übrig, Haß auf Israel zu säen.
In der Tat hatte es, wie Ulrich W. Sahm in einer Analyse betont, vor einigen Wochen Engpässe bei der Versorgung Salfits und benachbarter »Siedlungen« mit Trinkwasser gegeben, für die ein da wie dort erhöhter Wasserverbrauch sowie eine geborstene Wasserleitung ursächlich waren, während die israelische Zivilverwaltung COGAT zusätzliche Wasserlieferungen natürlich genehmigt hatte.
Dafür wiederum, daß der zeitweise Ausfall einer Wasserleitung überhaupt zum temporären Problem werden konnte, ist nach Angaben von Uri Schor, eines Sprechers der Israel Water Authority, die Weigerung des Regimes in Ramallah verantwortlich, die veraltete Versorgungsinfrastruktur in den umstrittenen Gebieten sanieren und modernisieren zu lassen. Damit seien Ausfälle programmiert.
Das hätte man in einem Bericht erklären können, der diese Bezeichnung auch verdiente. Doch beim Ersten, für das Seriosität bei gewissen Themen von nachrangiger Bedeutung ist, wurde lieber ein »Experte« befragt, der mal Clemens Messerschmid hieß, mal Clemens Wasserschmid. Er lebt in Ramallah, war oder ist tätig für das dortige Regime und der Rosa Luxemburg Stiftung verbunden.
Und wie die Familie Osman in den nur scheinbar aktuellen Beiträgen von tagesschau und -themen spielte dieses Sprachrohr einer durch und durch korrupten »Regierung« schon in einem Beitrag des Blogs des ARD-Studios Tel Aviv eine Hauptrolle, der auf den 28. Juli datiert ist. Treuherzig blickt er dort in eine Kamera und klagt: »Israel dreht einfach die Leitungen zu [..], so einfach ist das«.
Nach Belegen fragte auch da niemand, von einer Stellungnahme der israelischen Seite ganz zu schweigen. Die Einseitigkeit des Blog-Beitrags ist wie die der »aktuellen« Beiträge von tagesschau und -themen gar nicht zu übersehen, die, ist zu vermuten, eine Zweitverwertung des ersteren sind. Oder empfängt die verdurstende Familie Osman täglich Gäste vom deutschen Staatsfernsehen?
»Palästinensische« Medien melden gegenwärtig keine Mängel in der Wasserversorgung Salfits. Da kaum anzunehmen ist, daß sie darüber schweigen würden, ist es kein großes Wagnis, eine stabile Versorgung der Stadt mit Trinkwasser zu behaupten. Was die ARD am Sonntag mehrfach sendete, war daher bewußte Desinformation, ein vorsätzlicher Verstoß gegen den deutschen Pressekodex.
 tw24

Zumutung

Die Fatah, die als stärkste »Fraktion« innerhalb der PLO auch die »Regierung« in Ramallah stellt, behauptet, Israel würde »palästinensischen« Terrorismus erfinden, um »kaltblütige Morde« an unschuldigen Zivilisten zu rechtfertigen. »As usual, the Israeli knife is ready fabricating the story«, heißt es beispielsweise in einem Eintrag im Twitter-Account der Organisation.
Mit diesem – nicht ganz zufällig – in englischer Sprache geäußerten Vorwurf versucht das Regime um »Palästinenserpräsident« Abu Mazen immer wieder, vom tatsächlich Offensichtlichen, seiner Verstrickung in den »palästinensischen« Terror, abzulenken und vernunftabstinente Geister im Westen davon zu überzeugen, daß die »Palästinenser« Opfer eine Aggression seien.
Wenn freilich nur wenige Posts unter dem gegen Israel gerichteten Vorwurf der Beweisfälschung ein »Märtyrer« gefeiert wird, der stolz ein Maschinengewehr in die Höhe hält, oder martialische Plakate die »Intifada bis zum Sieg« entweder fordern oder ankündigen, dann muß man sich fragen, für wie leichtgläubig die Fatah ihr internationales Publikum ebenso wie ihre Anhänger hält.
Dürften letztere allerdings in der Tat ob einer alltäglichen Indoktrination mit antisemitischer Propaganda den Widerspruch zwischen Kampfbereitschaft signalisierendem Auftreten einer- und der Selbstdarstellung als Opfer andererseits kaum bemerken, müßte er jedenfalls weniger beeinflußten Menschen doch eigentlich innert kürzester Zeit auffallen.
Und wo die Opfer terroristischer Anschläge gar zu offensichtlich antisemitischer Agitation herhalten müssen, sollten ob der daraus sprechenden Menschenverachtung letztlich keine Fragen mehr offen sein. Und dennoch gelten Fatah und PLO als Israel jederzeit zumutbare »Partner«. Das Gegenteil ist der Fall. Und es dient keinem Frieden, sie durch Besuche aufzuwerten.
 tw24

Kritischer Journaillismus (Folge 1463)

»May our shared Abrahamic roots deepen respect & bring peace & mutual understanding.« Hassan Rohani hat, wie der deutsche Staatsfunk formuliert, »den Juden zu ihrem heute beginnenden Neujahrsfest gratuliert«. Zudem habe der Präsident des Regimes in Teheran »die Hoffnung« geäußert, »zwischen Israel und Iran könnten mehr Respekt, Frieden und Toleranz entstehen«.
Früher hatten Nachrichten den Anspruch, das zu thematisieren, was ist. Heute scheint es dagegen journalistische Pflicht zu sein, das, was ist, auszuschmücken und so etwas zu schaffen, das den eigenen Wünschen entspricht, nicht aber mehr der Realität. Ja, Hassan Rohani hat »den Juden« via Twitter Glückwünsche geschickt – und zwar unter Bezug auf »our shared Abrahamic roots«.
Wo jedoch hat er sich in seiner Botschaft zu den Beziehungen seines Staates zu Israel geäußert? Der jüdische Staat kommt tatsächlich in Hassan Rohanis Tweet nicht vor, dem es aber offenbar gelungen ist, die Phantasie deutscher Staatsflunkerer zu beflügeln. Sie legen dem Repräsentanten der Theokratie nie getippte Worte in den Twitter-Account, stellen ihn positiver dar als belegbar.
Die deutschen Staatsfunker machen damit eine Propaganda, auf die man in Teheran wohl nie kommen würde. Dort wünscht man dem »zionistischen Gebilde« nichts als den Tod und ist auch bemüht, ihn durch praktische Politik herbeizuführen. Hassan Rohani hat sich nie dagegen ausgesprochen. Das Gegenteil zu behaupten, heißt daher durchaus auch, ihn zu verleumden.
In der israelischen Hauptstadt Jerusalem sind derweil »palästinensische« Gewalttäter dabei, mit Steinen und Brandsätzen Menschen anzugreifen und zu verletzen oder zu ermorden. Aus Ramallah werden die Verbrecher angefeuert, Sicherheitskräfte, die gegen den Mob vorgehen, verurteilt. Von den »shared Abrahamic roots« Hassan Rohanis hat Abu Mazen wohl noch nie gehört.
 tw24

Terror-Rechtfertiger

»Palästinensischen« Terroristen haben in der vergangenen Nacht ihre Angriffe auf Israel fortgesetzt. Eine oder mehrere Raketen verfehlten freilich ihr Ziel und schlugen noch in Gaza ein. Ein Haus soll dabei getroffen worden sein, von mehreren Verletzten wird berichtet. Bereits in der Nacht zuvor war es »palästinensischen« Terroristen gelungen, zwar auf Israel zu zielen, aber nur Gaza zu treffen.
Am gleichen Tag veröffentlichte die United Nations Conference on Trade and Development (UNCTAD) einen Bericht, der auf 18 Seiten darzulegen versucht, daß und weshalb Gaza bis 2020 »unbewohnbar« werden könne. Darauf, »palästinensischen« Terrorismus zu erwähnen, verzichten die Autoren des Berichts allerdings, für sie ist allein Israel für Gaza zuständig und in Ramallah.
Wortreich schildern die Verfasser des Berichts, wie schlimm die »Blockade« Gazas sich auswirke, daß »drei Offensiven« der israelischen Streitkräfte, die offenbar völlig grundlos erfolgten, kaum zu beziffernde ökonomische Folgen gehabt hätten, bitter beklagt werden die menschlichen Verluste – zwischen ausgeschalteten Jihadisten und verletzten Zivilisten gibt es dabei keinen Unterschied.
Bleibt der Terror aus Gaza unerwähnt, wird das Regime in Ramallah von jeder (Mit-)Verantwortung in den umstrittenen Gebieten freigesprochen. »The Palestinian economy is the economy of an occupied territory«, heißt es in dem Bericht, »and therefore« dürfe man sich nicht über »inadequacy of Palestinian National Authority policies or poor donor coordination« beschweren:

»The efficacy of donor support has been undermined by occupation.«

Großzügig sehen die Verfasser des Berichts denn auch darüber hinweg, daß Ramallah regelmäßig Schulden in Israel anhäuft, verurteilen es aber dafür, daß die Regierung in Jerusalem ausstehende Beträge manchmal eintreibt. Litten die »Palästinenser« eigentlich schon genug unter »Siedlern«, würden ihre Schwierigkeiten durch solche finanziellen Maßnahmen unangemessen vergrößert.
Um das zu illustrieren, haben sich die herzensguten UNCTAD-Autoren für die Seite 6 ihres Berichts eine Übersicht ausgedacht, die dokumentieren soll, wann Israel stellvertretend für das Regime in Ramallah erhobene Steuer- und Zolleinnahmen in den vergangenen beinahe zwei Jahrzehnten mut- und böswillig nur verzögert weitergegeben habe:

»(a) November 2012, for four months (following recognition of Palestine as a non-member observer State by the General Assembly)
(b) May 2011, for one month (following Palestinian national reconciliation efforts)
(c) March 2006, for 1.5 years (following Palestinian legislative elections)
(d) October 2000, for two years (following the start of the second Intifada)
(e) August 1997, for two months (following deterioration in the political and security conditions)«

Mit (a) verstießen »Palästinenser« und Vereinte Nationen gegen Verträge mit Israel, die einseitige Schritte im »Friedensprozeß« untersagen, (b) und (c) waren Ereignisse, die auf eine Stärkung der Hamas zielten. Daß Israel schließlich mit (d) und (e) vorgeworfen wird, die Zusammenarbeit mit Kräften eingeschränkt zu haben, die es gerade mit Terror überzogen, entlarvt UNCTAD vollends.
Kein Wort ist von UNCTAD zu lesen, das die Zweite Intifada als von »Palästinensern« mit terroristischen Mitteln geführten Krieg gegen die israelische Bevölkerung beschreibt oder verurteilt. Eine israelische Reaktion darauf, die Suspendierung von Geldtransfers, die Terroristen erreicht hätten, wird gebrandmarkt. Israel wird verurteilt, da es gegen ihn gerichteten Terror nicht finanziert(e).
Damit ist über diesen Bericht, die, die ihn geschrieben haben, und jene, die ihn wohlwollend zitieren, alles gesagt, was man wissen muß.
 tw24

Komplizen des Terrors: NGOs machen Stimmung gegen Israel

Vor einem Jahr, am 27. August 2014, hatte der Hamas-Führer Ismael Haniya nichts als gute Nachrichten für die Bevölkerung Gazas. Der Krieg, den seine Organisation mit »Raketen auf Haifa« begonnen habe, so der Islamist, sei mit »Raketen auf Haifa« erfolgreich beendet worden. »Unmöglich« sei es, die Tragweite dieses »beispiellosen Sieges mit Worten zu beschreiben«.

»›Der Sieg kennt keine Grenzen in Raum und Zeit. Dieser Krieg ist eine Schlacht, für die es in der Geschichte des Konflikts mit dem Feind kein Beispiel gibt‹, erklärte er und betonte, seine Organisation bereite bereits die ›ultimative Schlacht‹ vor.«

Dennoch ist es Israel, das auch zwölf Monate später sich Vorwürfen ausgesetzt sieht, gegenüber dem von der Hamas beherrschten Gaza eine nicht zu rechtfertigende Politik zu betreiben – bereits knapp 600.000 Unterschriften konnte eine Petition zahlreicher NGOs sammeln, die pünktlich zum Jahrestag des »unbeschreiblichen Sieges« verstärkten internationalen Druck auf Israel fordert.
Von Avaaz über das Büro der deutschen Heinrich Böll Stiftung in Ramallah, das Hilfswerk der evangelischen Kirchen Schweiz (HEKS), Medico International, Oxfam und Pax Christi bis hin zu World Vision International verlangen mehr als drei Dutzend Organisationen mit der Petition ein Ende der »Blockade« Gazas, die ihrer Ansicht nach eine »Hauptursache« des Konflikts ist.
Mit ihrer Aktion, die im Sekundentakt Unterstützer aus aller Welt findet, beweisen die Organisatoren, daß es ihnen tatsächlich nicht um das Wohl von Palästinensern geht, sondern um die Verleumdung Israels. So leugnen sie zwar terroristische Angriffe auf Israel nicht und deuten an, sie abzulehnen, zugleich aber bestreiten sie Israels Recht (und Pflicht!) zur Selbstverteidigung.
Die »Blockade«, die ja tatsächlich keine ist – die Vereinten Nationen zählten in den ersten sieben Monaten 2015 über 44.000 Truckladungen, die die Grenzen nach Gaza passierten –, sondern den Personen- und Güterverkehr von und nach Gaza kontrollieren soll, wird als eine Maßnahme gegen Terrorismus ebenso abgelehnt wie ein militärisches Vorgehen gegen ihn.
Gleichzeitig verzichten die Initiatoren der Petition auffällig auf eine Kritik der Hamas-Herrschaft in Gaza. Erklärte Ziele der Islamisten sind die Vernichtung des jüdischen Staates und der Genozid an Juden. All ihr Handeln ordnet die Hamas diesen Zielen unter, was exemplarisch Ismael Haniyas »Siegesrede« demonstriert oder jüngst Ferienlager, in denen Kinder für den Jihad gedrillt wurden.
Daß manch ein Sponsor unter solchen Umständen sich fragen mag, welchen Sinn Hilfe zum Wiederaufbau einer Infrastruktur hat, die in der schon angekündigten »ultimativen Schlacht« wahrscheinlich doch nur erneut zerstört wird, ist nachvollziehbar. Statt gebrochene Geldzusagen zu beklagen, sollte die Verwendung bisheriger Zuwendungen hinterfragt werden.
Der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier lag nicht ganz falsch, als er vor einer »Wiederaufbaukonferenz« im ägyptischen Kairo erklärte, »Gaza darf nicht mehr von der Hamas und anderen Extremisten als Waffenlager missbraucht werden«. Wäre diese Forderung erfüllt, ließe sich über den schon wieder weniger überlegten Wunsch des Sozialdemokraten nachdenken:

»Die Menschen in Gaza müssen wirtschaftliche Perspektiven und Bewegungsfreiheit erhalten.«

Gewiß jedenfalls ist, daß Israel nicht zuzumuten ist, dieser zweiten Forderung vor der Erfüllung der ersten nachzugeben. Uneingeschränkte Freiheit für Gaza kann es ohne Freiheit von der Hamas nicht geben, ohne Freiheit von Jihadismus und Antisemitismus. Wer sich dieser Erkenntnis verweigert und einseitig die »Blockade« verdammt, an dessen Redlichkeit darf getrost gezweifelt werden.
Bedauerlich ist, daß den Menschenfängern von Avaaz, Böll-Stiftung, HEKS & Co., die mit ihrer Petition sich zu Komplizen der Hamas machen, so viele Unterzeichner auf den Leim gehen. Sie sind, ob sie wollen oder nicht, die Wegbereiter für die nächste Runde jener »Schlacht, für die es kein Beispiel gibt«, und von der nur Gestalten wie Ismael Haniya wirklich schwärmen können.
 tw24

Die Friedenstauben von Kafr Qaddum

Die Maan News Agency meldet unter Berufung auf »palästinensische Quellen«, »vier Palästinenser, darunter drei Kinder«, seien bei den »wöchentlichen Demonstrationen im Dorf Kafr Qaddum durch Gummigeschosse verletzt« worden, mit denen israelische Sicherheitskräfte am Freitag versucht hätten, die »Proteste« aufzulösen; die verletzten »Kinder« seien sechs, 13 und 17 Jahre alt.
Netterweise waren Photographen am Ort des Geschehens, die in zahlreichen Aufnahmen für amtliche »palästinensische« Medien, die »Nachrichtenagentur« WAFA und die Tageszeitung Al-Hayat Al-Jadida, dokumentierten, wie man sich »protestierende Kinder« vorzustellen hat: Mit Steinen werfend da, wo es gefährlich werden könnte, während Ältere im Hintergrund abwarten.

Und so kann denn auch eine Bilderfolge in Al-Hayat Al-Jadida wenig überraschen, die offenbar zeigen soll, daß und wie ein »Kind« in Kafr Qaddum verletzt wird: Ein mit einer Steinschleuder bewaffneter Junge attackiert israelische Sicherheitskräfte mit Steinen. Und als die Angegriffenen sich verteidigen, wird, scheint’s, der Junge irgendwie verletzt, worauf ältere »Helfer« herbeieilen.

Auch diese »Palästinenser« dürften als »Demonstranten« allerdings eher unzulänglich beschrieben sein. Die Steine in ihren Händen jedenfalls sind gewiß kein medizinisches Zubehör. Und so verraten all diese Bilder nur einmal mehr, daß jedenfalls Teile der »palästinensischen« Gesellschaft erst noch in der Zivilisation ankommen müssen, die bis dahin vor ihnen geschützt werden muß.
 tw24

Du bist … Deutschlandfunk

Die beim Kölner Staatsfunk für die “Nachrichten” Zuständigen sind schon lustige Leute. Da melden sie an dem einen Tag, ihr “Bundespräsident Gauck hat die Bürger zum 70. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Bergen-Belsen aufgerufen, die Menschenwürde zu verteidigen”, nur um keine 24 Stunden später zu verbreiten, von Juden gehe eine Gefahr für “einen Frieden” aus.
“Die israelischen Behörden treiben den umstrittenen Siedlungsbau im Osten Jerusalems voran”, beginnt die “Nachricht” – und ist damit schon zu Propaganda verkommen. “Umstritten” ist nämlich der Bau von Wohnungen für Juden nur dort, wo man sie nicht mag. Die in der israelischen Hauptstadt zuständigen Behörden dagegen haben einen ganz normalen bürokratischen Vorgang angestoßen:

“Nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP wurden 77 neue Wohnungen ausgeschrieben.”

36 der Wohnungen sollen in Neve Yaakov und 41 in Pisgat Ze’ev errichtet werden. Neve Yaakov wurde 1924 gegründet, fiel im Unabhängigkeitskrieg unter die Herrschaft der arabischen Aggressoren und konnte im Sechs-Tage-Krieg befreit und danach wiederaufgebaut werden. 30.000 Menschen leben heute in Neve Yaakov, 36 weitere Wohnungen dürften kaum ausreichen, dem “natürlichen Wachstum” gerecht zu werden.
Für ähnlich schwerwiegende Veränderungen werden 41 weitere Wohnungen in Pisgat Ze’ev sorgen. In dem seit 1982 wiedererrichteten Vorort der israelischen Hauptstadt Jerusalem leben rund 50.000 Menschen, darunter mehrere Hundert arabische Bürger. Doch all das erfährt man nicht beim Deutschlandfunk, der den israelischen Premier erwähnen zu müssen meint:

“Damit macht Premierminister Netanjahu eine Ankündigung aus dem Wahlkampf wahr. Er hatte seinen Anhängern im März versprochen, die Ansprüche der Palästinenser auf Ost-Jerusalem zu blockieren.”

“I don’t want a one-state solution”, hatte Benjamin Netanjahu kurz nach der Wahl bekräftigt, “I want a sustainable, peaceful two-state solution”. Aber auch das muß kein Kunde des Deutschlandfunks wissen, der sich schließlich lieber zum Sprachrohr einer “NGO” macht, die den Gedanken an jüdisches Leben in Jerusalem ernsthaft mit einem “God forbid” kommentiert:

“Die Bürgerrechtsgruppe ‘Frieden Jetzt’ kritisierte den Siedlungsbau. Damit verhindere Netanjahu einen Frieden mit den Palästinensern.”

Und hiermit nun wird die propagandistische, die verleumderische Absicht dieser “Nachricht” unübersehbar. Die Staatsfunker unternehmen nicht einmal den Versuch, sich in einer Nachrichtensendung auf Fakten zu beschränken, sondern liefern die von ihnen favorisierte Interpretation gleich mit, nach der von einer Ausschreibung von 77 Wohnungen eine kaum abzuschätzende Gefahr ausgehe.
Anfang April beschloß die für den Wohnungsbau zuständige Abteilung der Stadtverwaltung Jerusalem dem Bau von 2.500 Wohneinheiten für arabische Bewohner der israelischen Hauptstadt. Die souveräne israelische Entscheidung für das “largest construction project of housing for Palestinian families in Jerusalem since 1967″ gefährdet erstaunlicherweise keinen Frieden.
 tw24

Kleine Lügen

Geht es nach den E5+1-Staaten, den fünf ständigen Mitgliedern des UN-Sicherheitsrats und Deutschland, wird die Islamische Republik in fünf, sechs, sieben Jahren nicht im Besitz von Kernwaffen sein, weiterhin Monate davor stehen, eine Bombe zu bauen. Saudi Barbarien und Ägypten werden ihre eigenen Bomben anstreben, wenn sie sie nicht schon haben, Israel ebenso.
Die islamistischen Gangs, die heute die Welt in Atem halten, werden womöglich noch immer ihr Unwesen treiben, manche als enge verbündete Handlanger des Mullah-Regimes potentiell Zugriff auf dessen angereichertes Material für schmutzige Bomben haben. Händeringend werden Diplomaten nach Lösungen für Konflikte suchen, die heute noch verhindert werden könnten.
Wer dann, in sieben oder acht Jahren, recherchiert, wie es dazu kam, daß ein israelischer Premierminister nach Washington reiste, vor amerikanischen Abgeordneten eine Rede hielt, die dort vielleicht beeindruckte, aber vor allem von der Regierung im Weißen Haus ignoriert wurde, wird in den Archiven als renommiert geltender Medien auf Meldungen stoßen, die exemplarisch so gehen:

“Der Besuch ist umstritten, weil die Republikanische Partei die Einladung nicht mit der US-Regierung abgestimmt hat.”

Und weil es so oder ähnlich auch anderswo stehen wird oder nachgehört werden können wird, werden Journalisten, Historiker oder auch nur Interessierte Geschichten verfassen, in denen sie möglicherweise unlautere Motive von Republikanern oder Benjamin Netanjahus Wahlkampf als Ursache dafür ausmachen, daß in einem wichtigen Moment der Weltgeschichte jene und nicht das Weiße Haus versagt haben.
Hätte, werden sie wohl fragen, verhindert werden können, was die Welt dann plagen wird, wenn “die Republikanische Partei” ihre “Einladung” Benjamin Netanjahus nur in Abstimmung mit der US-Regierung ausgesprochen hätte? Hätte der US-Präsident dann möglicherweise nicht den so folgenschweren Entschluß gefaßt, den Deal mit den Mullahs durchzusetzen?
Vielleicht – vielleicht kommt ja auch alles ganz anders. Fest steht aber bereits jetzt, daß die Geschichte des 21. Januar 2015, jenes Tages also, an dem Kongreß-Sprecher John Boehner seine Einladung nach Jerusalem schickte, wohl nie mehr so erzählt werden wird, wie sie sich tatsächlich zutrug. Ahnungslose Journaille sorgt heute dafür, daß morgen die Unwahrheit als Tatsache belegt werden kann.
Tatsächlich hat John Boehner nach eigener Auskunft das Weiße Haus vorab über sein Vorhaben unterrichtet, Benjamin Netanjahu in den Kongreß einzuladen. Gegenüber Botschafter Ron Dermer hatte er sogar ausdrücklich darauf bestanden, die Administration Barack Hussein Obamas zu informieren, wie er schreibt: “The Speaker made it clear that it was his prerogative to inform the White House.”
Und dann, “on the morning of January 21, after notifying the administration, the Speaker issued the invitation to the Prime Minister and announced it to the public.” Und John Boehner tat dies, wie der Blick auf sein Einladungsschreiben belegt, nicht für die Republikanische Partei, sondern “on behalf of the bipartisan leadership of the U.S. House of Representatives and the U.S. Senate”.
Der Politiker ahnte indes, wie das Weiße Haus auf die Einladung des israelischen Ministerpräsidenten reagieren würde, und wartete daher nicht auf dessen Genehmigung: “When it comes to the threat of Iran having a nuclear weapon, these are important messages that the Congress needs to here [sic!] and the American people need to hear. [..] I wanted to make sure that there was no interference.”
Und so müßte sie erzählt werden, die Geschichte des 21. Januar 2015, die in der Tat die eines Präsidenten ist, der das Bündnis mit einem islamistischen Regime und dessen internationale (Wieder-)Aufwertung dem mit der einzigen funktionierenden Demokratie im Nahen Osten vorzieht, der Widerspruch ignoriert oder, wo das nicht mehr geht, diffamiert, statt ihn mit Argumenten überzeugend zu widerlegen wenigstens versucht.
 tw24

Die nächste Flut

“Palästinensische” Medien, darunter mit WAFA auch ein “offizielles” Sprachrohr des Regimes in Ramallah, “berichten”, Israel flute derzeit Gaza. Hunderte “Palästinenser” seien auf der Flucht vor den Wassermassen, die Flut Folge der Öffnung von Dämmen durch Israel.

“Almost every year, the Israeli authorities open the floodgates to their dams in the direction of Gaza and without prior notice, to discharge massive quantities of water that had accumulated [..].”

Bei diesen Meldungen handelt es sich um wiederkehrende Lügen. Zwar wird die Region von Unwettern heimgesucht, die angeblich geöffneten Dämme indes existieren gar nicht. Sie sind Emanationen antisemitischen Wahns. “Even the weather is fair game in Hamas’s war of words against Israel.”
Es wird dennoch wohl nicht lange dauern, bis die üblichen Verdächtigen die Lüge auch in deutscher Sprache verbreiten werden. Dabei bestätigt noch nicht einmal Chris Gunness, was WAFA, Maan News & Co. behaupten. Sie alle wiederholen eine Propagandalüge, die vermutlich fünf Jahre alt ist.
Damals, Anfang 2010, begannen “palästinensische” Quellen, die Existenz eines Damms zu behaupten, den es bis heute nicht gibt. Neben der Verleumdung Israels verfolgen solche Meldungen noch einen weiteren Zweck: Sie sollen offenkundig ablenken vom Versagen von Hamas und Fatah.
Es ist erst wenige Tage her, daß die in Gaza herrschende Hamas in Ausbildungslagern Zehntausende Jugendliche auf terroristische Angriffe auf Israel vorbereitete, noch kaum ein halbes Jahr ist es her, daß ihr letzter Krieg gegen die jüdische Demokratie ein vorläufiges Ende fand.
Vor noch nicht ganz einem Jahr ließ “Palästinenserpräsident” Abu Mazen Friedensgespräche mit der Regierung in Jerusalem platzen und suchte dafür das Bündnis mit der islamistischen Gang, bildete mit ihr eine “Einheitsregierung”. Die hat es offenkundig versäumt, Gaza wetterfest zu machen.
Weder Hamas noch Fatah vertreten “palästinensische” Interessen, das machen die Unwetter dieser Tage erneut deutlich. Statt im Krieg gegen Israel Ressourcen zu verschwenden und Infrastruktur zu zerstören, wäre es doch möglich gewesen, “Palästina” aufzubauen, Katar wollte gar eine Stadt in Gaza errichten.
Doch das, ein halbwegs funktionierendes Gemeinwesen, ist nicht das Ziel derer, die vorgeben, die “Palästinenser” zu repräsentieren. Die müssen elend vegetieren, um mit ihnen gegen Israel hetzen zu können. Nach dieser Flut wird vor der nächsten Flut sein, bleiben Fatah und Hamas an der Macht.
 tw24