Friday, May 31, 2019

Otterndorf: Mann ermordet -- Afghane festgenommen

Am Mittwochabend (29.05.2019) kurz vor Mitternacht fanden Zeugen einen 26-jährigen Landsmann somalischer Herkunft tot in dem allein von ihm bewohnten Wohnhaus in der Stader Straße in Otterndorf und alarmierten die Polizei Offenkundig wurde der 26-Jährige Opfer einer Gewalttat. Im Rahmen polizeilicher Ermittlungen geriet ein 20-jähriger Bekannter des Opfers in den Verdacht, den 26-Jährigen getötet zu haben. Polizeibeamte nahmen den Heranwachsenden am Donnerstagabend in seiner Wohnung in Otterndorf vorläufig fest. Der Verdächtige bestreitet die Tat. Aufgrund des bestehenden dringenden Tatverdachts gegen den 20-jährigen Mann afghanischer Herkunft erwirkte die Staatsanwaltschaft Stade gleichwohl beim zuständigen Amtsgericht einen Haftbefehl gegen ihn. Er befindet sich in einer niedersächsischen Justizvollzugsanstalt. Die Ermittlungen dauern an. Aus Rücksicht auf die andauernden Ermittlungen sieht die Polizei derzeit von weiteren Auskünften ab.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/68437/4285616

Rommersheim: Säureattacke auf Frau

Am 29.05.19 gegen 08.20 Uhr kam es in Rommersheim, Hauptstraße zu einem Körperverletzungsdelikt bei dem eine 33-jährige Frau mit einer ätzenden Flüssigkeit benetzt wurde. Die in der Region wohnende Frau erlitt dabei leichte Verletzungen im Gesicht und an den Händen. Im Zuge der Ermittlungs-, Fahndungsmaßnahmen konnte ein 37 Jahre alter Mann und eine 42 Jahre alte Frau, gleichfalls in der Region wohnhaft, als Tatverdächtige ermittelt, durch Beamte der PI Bitburg auf der B 51 im Bereich Bitburg angetroffen und vorläufig festgenommen werden. Im weiteren Verlauf der Ermittlungen erhärtete sich der Tatverdacht gegen den 37-jährigen, so dass dieser am 30.05.19 dem Haftrichter vorgeführt wurde. Dieser ordnete die Untersuchungshaft an. Die tatverdächtige Frau wurde aus dem Gewahrsam der PI Prüm entlassen. Die zum Angriff verwendete Flüssigkeit konnte am Tatort gesichert werden und wird dem LKA Rheinland- Pfalz zur Untersuchung übersendet werden. Zur Aufklärung der Tatmotive, des genauen Tathergangs sowie der Tatbeteiligungen sind weitere Ermittlungen erforderlich. Zeugen des Tatgeschehens werden gebeten sich mit der Polizei Prüm in Verbindung zu setzen.
www.polizei.rlp.de/pd.wittlich

Dillenburg: Passanten stoppen sexuelle Belästigung durch Afrikaner

Das beherzte Eingreifen von Passanten beendete am Mittwochnachmittag (29.05.2019) einen sexuellen Übergriff in der Frankstraße. Gegen 16.10 Uhr sprach der 28-jährige Täter sein 56-jähriges Opfer an. Hierbei griff der aus Somalia stammende Mann der Frau an die Brust, die sich gegen diesen Angriff wehrte. Daraufhin stieß der Angreifer sie um und drückte sie zu Boden. Passanten griffen ein und hielten den 28-Jährigen bis zum Eintreffen einer Dillenburger Streife fest. Das Opfer trug zumindest keine sichtbaren Verletzungen davon. Nach Einschätzung der Polizisten stand der Angreifer und Alkohol- und Drogeneinfluss. Ein Staatsanwalt ordnete eine Blutentnahme an, die im Krankenhaus Dillenburg durchgeführt wurde. Nach der Identitätsfeststellung wurde er wieder entlassen. Die Polizei ermittelt wegen sexueller Nötigung sowie sexueller Belästigung.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/56920/4285381

Brexit-Partei mit Farage im Höhenflug, Sozialisten im Abseits

Knapp eine Woche nach der EU-Wahl, bei der die britische „Brexit Party“ von Nigel Farage mit 30,75 Prozent klar auf Platz eins landete, ist die Partei weiterhin im Höhenflug. Nun liegt man auch in Umfragen für eine Wahl des britischen Unterhauses bei 22 Prozent der Stimmen.
Damit liegt man ungefähr gleichauf mit den Liberalen (24 Prozent), die ein zweites Referendum zum Ausstieg Großbritanniens aus der EU fordern. Die konservativen Tories, Partei der Premierministerin Theresa May ist demnach auf ein Rekordtief gesunken. Sie kämen bei einer Wahl nur noch auf 19 Prozent der Stimmen, wie eine gestern veröffentlichte Umfrage für die Zeitung „The Times“ aufzeigte.Nicht viel besser erging es der sozialistischen Labour-Party um Oppositionsführer Jeremy Corbyn, der nach der Schlappe bei der EU-Wahl auch weiterhin in einer Talsole befindet. Sie kommt ebenfalls auf 19 Prozent der Stimmen. Premierministerin Theresa May hatte vergangene Woche ihren Rücktritt angekündigt. Ihr war es nicht gelungen, ihren mit der EU ausgehandelten Brexit-Vertrag durch das Parlament zu bringen.

https://www.wochenblick.at/britische-brexit-partei-im-hoehenflug/

Marburg: 16-Jährige durch Dunkelhäutigen sexuell genötigt

Die Kripo Marburg sucht Zeugen, die sich am Mittwoch, 22. Mai, gegen 18 Uhr, hinter dem EDEKA-Markt in Niederweimar aufhielten. Eine 16-Jährige berichtete, um diese Zeit einem etwa 20 Jahre alten Mann am Ende der Gasse hinter dem Lebensmittelmarkt begegnet zu sein. Dieser Mann fragte zunächst nach dem Weg, hielt die Teenagerin dann aber fest und fasste sie unsittlich an. Das Mädchen konnte sich befreien und flüchten. Sie beschrieb den Mann als, 1,80 Meter großen, kräftigen Mann mit sportlicher Figur, dunkler Hautfarbe, dunklen Augen, Drei-Tage-Bart und einem auffälligen Muttermal im Gesicht. Zur Kleidung des Mannes konnte sie bis auf die getragenen weißen Turnschuhe nichts sagen. Wer war zur angegebenen Zeit in der Gasse hinter dem EDEKA-Markt? Wer hat den Vorfall beobachtet? Wer kann Hinweise geben, die zur Identifizierung des beschriebenen Mannes beitragen könnten? Kripo Marburg, Tel. 06421/406-0.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43648/4285205

Ibiza-Gate: Wusste Sebastian Kurz schon länger von den Strache-Videos?

Die Ermittlungen rund um das illegal aufgenommene Ibiza-Video von Österreichs ehemaligem Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) laufen weiterhin auf Hochtouren. Laut einem Bericht von oe24.at wird derzeit auch der Frage nachgegangen, ob der österreichische Geheimdienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) eine Rolle gespielt haben könnten.„Die Spuren, die von Ibiza-Gate in Richtung BVT führen, müssen ernsthaft untersucht werden“, fordert Liste-JETZT-Gründer Peter Pilz gegenüber oe24.at. Dokumente aus dem BVT-Verfahren deuten jetzt auf eine „heiße Spur“, so Pilz. So gebe es unter anderem einen SMS-Verkehr zwischen dem ehemaligen BVT-Spionagechef und ÖVP-Bundesgeschäftsführer Axel Melchior. „Hast Du wieder mal Zeit? Es gibt neue Filme!“, soll der ehemalige Spionagechef am 5. Mai 2015 an Melchior, damals stellvertretender Kabinettschef von Sebastian Kurz im Außenministerium, geschrieben haben. Fraglich ist, um welche Filme es konkret geht. Ungefähr zur selben Zeit soll ein in den Ibiza-Skandal involvierter Wiener Anwalt bereits versucht haben, angeblich belastende Strache-Videos an Parteien zu verkaufen.„Diese Spur führt direkt ins Kabinett von Sebastian Kurz“, sagt Peter Pilz zur Tageszeitung Österreich. „Es nützt ihm nichts, dass er im U-Ausschuss totalen Gedächtnisausfall hatte. Wir werden seine Erinnerungs­route wieder öffnen.“ Auch Strache selbst kündigte am Freitagmorgen bei Facebook an, demnächst an die Öffentlichkeit gehen zu wollen, um die bislang bekannten Hintergründe des illegal aufgenommenen Videos bekanntzugeben. Ob er dann auch eine möglicherweise vorhandene Spur zu Sebastian Kurz vorweisen wird, ist nicht bekannt.
https://www.unsertirol24.com/2019/05/31/ibiza-gate-wusste-sebastian-kurz-schon-laenger-von-den-strache-videos/

Essen/Gelsenkirchen: EC-Karten Dieb

POL-E: Essen/Gelsenkirchen: Fotofahndung nach EC-Karten Dieb - Wer kennt den abgebildeten Mann?
Am Mittwoch, 23. Januar gegen 13:15 Uhr, brach ein bislang unbekannter Täter in ein geparktes Fahrzeug auf dem Hellweg ein und stahl die im Auto befindliche Handtasche. Neben einigen typischen Wertgegenständen befand sich auch die Geldbörse samt EC-Karte in der Handtasche. Diese wurde einige Minuten später an einem Geldautomaten in Gelsenkirchen Rotthausen genutzt. Dabei wurde ein unbekannter Mann videografiert. Mit einem Bild aus dem Video sucht die Polizei nun den Tatverdächtigen. Wer kennt den abgelichteten Mann oder kann Hinweise zu seinem Aufenthaltsort geben? Hinweise nimmt der Ermittler des Kriminalkommissariats 32 unter der Rufnummer 0201/829-0 entgegen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11562/4285457

Thursday, May 30, 2019

Finnland: Werden die Sozialdemokraten einen pro-iranischen antisemitischen Abgeordneten in ihren Reihen behalten ?

Eine politische Krise, die sich in den letzten Wochen in Finnland abzeichnete, wirft ein Schlaglicht auf die Übel der sogenannten "Mitte links".
Die Krise kreist um Hussein Al-Taee, einen neuen Abgeordneten der Sozialdemokratischen Partei (SDP), die bei den Wahlen am 14. April einen knappen Sieg errungen hat.
Einige Tage nach den finnischen Wahlen wurde über Al-Taee, der Sohn des Gouverneurs von Najaf im Irak und ein pro-iranischer Regimeanhänger, enthüllt, dass er acht Jahre lang antisemitische, antiamerikanische und homophobe Kommentare auf Facebook veröffentlicht hatte. Vier Jahre lang war Al-Taee als Berater für Angelegenheiten des Nahen Ostens für die Krisenbewältigungsinitiative (CMI) tätig, eine staatliche Konfliktlösungsfirma, die vom ehemaligen finnischen Präsidenten Martti Ahtisaari gegründet wurde und derzeit vom ehemaligen finnischen Ministerpräsidenten Alexander Stubb geleitet wird.
Al-Taee's Kampagne hatte sich auf seine CMI-Referenzen konzentriert, als jemand der sich als "Friedensstifter" einsetzte.
Obwohl Stubb Al-Taees hasserfüllte Social Media-Kommentare öffentlich verurteilte - darunter ein Vergleich Israels mit ISIS und der Hinweis auf Facebook-Gründer Mark Zuckerberg als "Jude, der das tut, was ein Jude am besten kann: jeden zu fxxxen, um alles zu gewinnen." - hat ihn keiner gefragt, warum ein pro-iranischer Regimeanwalt überhaupt für CMI gearbeitet hat.
Darüber hinaus haben weder Al-Taee noch die SDP die Frage nach seinem Hintergrund als Sohn eines hochrangigen irakischen Politikers oder nach seinen Verbindungen zum Iran während des Wahlkampfes angesprochen. Stattdessen stellte sich Al-Taee als Flüchtlingskind dar, dessen Familie vor dem Regime von Saddam Hussein in die Sicherheit Finnlands geflohen war. Dieses Narrativ passt zu dem Bild, das die SDP vermitteln wollte, als integrative Partei, die Einwanderer aufnimmt, die einen positiven Beitrag zur finnischen Gesellschaft geleistet haben, und die Vertrauen zwischen verschiedenen Kulturen und Menschen schafft.
Zu allem Überfluss, als die Facebook-Posts von Al-Taee zum ersten Mal von dem finnisch-kurdischen Blogger und Bürgerrechtler Anter Yasa aufgedeckt wurden, reagierten die finnischen Medien mit Hohn und Verachtung auf die Behauptung, Al-Taee habe die Posts tatsächlich verfasst und beschuldigten Yasa des Rufmordes. Die Nachrichtenseite der Uusi Suomi entzog Yasas Blog-Privilegien.
Yasa wurde zu einer virtuellen persona non grata, ohne dass eine einzige finnische Nachrichtenorganisation ihn überhaupt um einen Kommentar gebeten hätte, bis die Jerusalem Post über die Story berichtete.
Am Tag nach der Veröffentlichung dieses Berichts gab Al-Taee - der zunächst bestritten hatte, die antisemitischen und rassistischen Beiträge geschrieben zu haben, und dann behauptete, dass er nur einige von ihnen geschrieben habe - ein volles Geständnis ab.
SPD-Chef Antti Rinne antwortete, dass er nun merke, dass Al-Taee die Partei angelogen habe. Bei so hohen Einsätzen bei einer knappen Wahl muss man sich fragen, ob oder inwieweit die SDP von den Verbindungen und Ansichten von Al-Taee wusste.
Wie die Journalistin Lori Lowenthal Marcus kürzlich betonte: "Ungeachtet ihrer politischen 'Überzeugungen' hat die Partei zu dem Mann gehalten, dessen Wahlsieg im vergangenen Monat der SDP die Mehrheit über die rechte Finnenpartei verschafft hat".
Es stimmt zwar, dass selbst eine Abstimmung zwischen den Sozialdemokraten und der Finnenpartei dazu geführt hätte, dass die SDP die nächste Regierung angeführt hätte, aber der Verlust eines SDP-Sitzes würde jedem wahrgenommenen Mandat für einen Wandel schaden, zumal die Finnenpartei in Umfragen als die beliebteste des Landes dasteht.
In der Zwischenzeit, da die SDP gerade dabei ist, Ministerien zu verteilen, scheint die Frage, ob Al-Taee seinen Sitz behält oder zum Rücktritt gezwungen ist, für die Partei weniger eine moralische als eine politische Frage zu sein. Diese Situation ist so problematisch wie Al-Taees verdeckte schiitische Verbindungen und sein offener Rassismus auf Social Media.
Die Entschuldigung von Al-Taee an seine Unterstützer, seine Partei und seine ehemaligen Arbeitgeber beim CMI war ebenso verstörend.
"Ich bin die [Screenshots und Facebook-Posts] immer wieder durchgegangen, und ich kann sagen, dass sie leider echt sind", schrieb er auf seiner Website. "Ich habe keine Worte, um die Verlegenheit zu beschreiben, die ich über die Vorurteile, Gedanken und die Sprache empfinde, die ich in Bezug auf Homosexuelle, Juden, Sunniten, Somalier und andere Gruppen von Menschen verwendet habe."
Auf einer Pressekonferenz im Parlamentsgebäude fügte er hinzu: "Ich war nicht mutig genug, zuzugeben, dass das Geschreibsel mein eigenes war."
Mit anderen Worten, Al-Taee drückte "Verlegenheit" über seine "Vorurteile, Gedanken und Sprache" aus - und über sie gelogen zu haben - aber er bestritt die Gefühle nicht.
Ein Versagen der "Mitte-Links"-Sozialdemokraten, Al-Taee auszuschliessen, wäre eine Heuchelei höchsten Ranges oder eine stillschweigende Übereinstimmung mit hasserfüllten Standpunkten, die zu befürworten der Parlamentarier nicht geleugnet hat.

https://de.gatestoneinstitute.org/14313/finnland-antisemitischer-abgeordneter

Jesiden werfen Bundesregierung Strafvereitelung vor

Noch immer können Killer der Terrormiliz `Islamischer Staat´ mit deutscher Staatsangehörigkeit in Deutschland nahezu unbehelligt leben.Vertreter der jesidischen Gemeinschaft haben die Bundesregierung angezeigt, weil sie nicht gegen deutsche Anhänger der Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) vorgeht, die in Nordsyrien in Haft sitzen, berichtet die „Deutsche Welle“. Konkret habe der Dachverband des Ezidischen Frauenrats Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wegen Strafvereitelung angezeigt. Die deutsche Regierung weigere sich, eine Rückholung der Terrorverdächtigen einzuleiten, obwohl Vertreter der kurdischen Selbstverwaltung in der Region mehrfach eine Überstellung zum Zwecke der Strafverfolgung angeboten hätten.
https://haolam.de/artikel/Deutschland/37718/Jesiden-werfen-Bundesregierung-Strafvereitelung-vor.html

Land der Gender-Spinner: Deutscher Imagewechsel weltweit erfolgreich

Made in Germany war einst ein Garant für Qualität. Wer konnte, der kaufte … Made in Germany.

„Nonsense from Germany“, scheint immer mehr an die Stelle von „Made in Germany“ zu treten.

Deutschland, einst ein Hochtechnologieland, verlegt sich mehr und mehr auf den Export der richtigen Gesinnung.

Die richtige Gesinnung: Staatsfeminismus, Genderismus und Klimaschutz.

Die neuen Symbole des Wesens, an dem die Welt genesen soll: „Geschlechtergerechtigkeit“ und Windräder.

Gerade hat die Bundesregierung vertreten durch das Ministerium für ökonomische Zusammenarbeit und Entwicklung die Welt mit einem 146 Seiten starken Bericht beschenkt. Gemeinsam mit UNESCO hat die Bundesregierung die wirklich wichtigen Probleme der Welt, die zukunftsträchtigen Märkte und die Märkte, in denen der Exportwind von morgen weht, analysiert und anvisiert und die Offenbarung des 21. Jahrhunderts verkündet:

I’d blush, if I could. Closing Gender Divides in Digital Skills Through Education.

Was könnte zukunftsträchtiger sein? Was für die Zukunft der Menschheit wichtiger? Was könnte den Nutzen der Menschheit mehr steigern als den „Gender Divide“ bei Fähigkeiten in Informatik zu schließen?

Die revolutionäre Arbeit, die geeignet ist, alle Sorgen, die sich die nicht-erwachsen-werden-Wollende Generation über ihr Überleben unter den Folgen des Klimawandels macht, hinwegzufegen, wartet mit ebenso revolutionären Erkenntnissen über die größten Probleme der Menschheit im 21., 22., ja 23. Jahrhundert auf und verspricht, alle aktuellen Probleme, die der glorreichen Zukunft der Menschheit heute noch im Wege stehen, zu lösen.

Die Probleme der Zukunft, es sind Probleme der Künstlichen Intelligenz, aber keine technologischen Probleme, nein, Deutschland, die deutsche Regierung hat nichts mit Technologien am Hut. Die deutsche Regierung will Deutschland nicht als Land der Technologie, sondern als Land der Gender-Spinner in den Gedächtnissen der Menschen dieser Welt verankern. Die Probleme der künstlichen Intelligenz, sind daher die Probleme von Siri, Alexa und Cortana, vor allem die Probleme damit, dass die Stimmen der künstlichen Intelligenz für die beflissenen deutschen Ohren, die genau hingehört haben, irgendwie dann doch weiblich klingen.

Und von hier ergeben sich die Probleme, die wichtigen Probleme, deren Lösung die Zukunft im 21. Jahrhundert einläutet, von selbst. Die Computer-Stimmen von Siri, Alexa und Cortana
reflektieren, verstärken und verbreiten einen Gender Bias;
geben ein Modell zur Akzeptanz von sexueller Nötigung und verbalem Missbrauch;
geben eine Anleitung dafür, wie Frauen und Mädchen reagieren und sich ausdrücken sollen,
machen Frauen zur Stimme von Pannen und Fehlern, die auf Beschränkungen einer Software zurückzuführen sind, die vornehmlich von Männern entwickelt wurde;
zwingen synthetische Frauenstimmen dazu, Fragen und Befehle an höhere (und oftmals männliche) Autoritäten weiterzugeben.

Das haben wir nicht erfunden. Dieser Blödsinn findet sich auf der Seite der UNESCO, die der Vorstellung der 146 Seiten starken Offenbarung neuer deutscher Zukunfts-Visionen gewidmet ist. Leider findet sich keinerlei Erklärung dafür, welche spezifischen psychologischen und psychopathologischen Voraussetzungen notwendig sind, um die synthetische Stimme eines runden oder eckigen Kastens für eine weibliche Stimme zu halten. Es findet sich auch keine Erklärung dafür, dass, wenn man den pathologischen Weg der „geschlechtergerechten“ Stimmerkennung schon gehen will, die Fixierung auf die vermeintlich submissive Rolle von Alexa, Siri und Cortana es verhindert, all die dominierenden Stimmen, die in Navigationsgeräten eingebaut sind und die ihre männlichen Nutzer häufig an den Rand des Wahnsinns und noch öfter an den Rand ihnen unbekannter Wohngebiete führen, zu ihrem Recht kommen zu lassen.

Es scheint, die deutsche Geschlechts-Pathologie, die geschlechtergerechte Pathologie, ist mit einem ganz eigenen Wahrnehmungsdefizit und einer übersteigerten Fixierung auf Dinge verbunden, die andere nicht einmal entfernt zur Kenntnis nehmen. Tatsächlich mussten wir darüber diskutieren, welche Stimme unser Navigationsgerät wohl eher hat, eine, die an eine weibliche oder eine, die an eine männliche Stimme erinnert. Wir haben uns darauf geeinigt, dass unser Navigationsgerät eine Computerstimme hat.

Aber es gibt offenkundig Personen, die im Leben all die wichtigen Dinge übersehen, während sie sich auf unwichtigen Blödsinn kaprizieren, wie z.B. die deutsche Bundesregierung die Entwicklung von Zukunftstechnologien verschläft, und während Deutschland geschlechtergerechten Unsinn verbreitet, fahren in China die Transrapide, werden in China funktionierende Flughäfen gebaut.

Aber wenn Berichte, wie der benannte, dazu gedacht sind, einen Imagewechsel durchzuführen, ein re-branding, wie es bei Marketers heißt, von „Made in Germany“ zu „Brought to you by Gender-Nuts“, dann ist dieser Imagewechsel gelungen: New York Times, New York Post und Wall Street Journal berichten von dem Blödsinn, das Wall Street Journal unter der Überschrift: „Signs of the Sexist Apocalypse“.

Das Land der Gender-Spinner, es wird wahrgenommen. Der Imagewechsel war erfolgreich.

https://sciencefiles.org/2019/05/30/land-der-gender-spinner-deutscher-imagewechsel-weltweit-erfolgreich/

Kickl vermutet bei Ibiza-Video „Spuren zur ÖVP“

Ex-Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) setzt seine Verbalangriffe auf ÖVP-Chef Sebastian Kurz und die Volkspartei insgesamt fort. “Sowohl was Herstellung als auch Verbreitung des Videos betrifft, könnten Spuren zur ÖVP führen”, sagte er der Tiroler Tageszeitung über die Ibiza-Enthüllungen, die zum Rücktritt von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und zum Ende der Koalition führten.„Ein blauer Innenminister, der auch in diese Richtung nachdenkt, musste deshalb verhindert werden“, vermutete Kickl als Grund dafür, warum sein Rücktritt von der ÖVP zur Bedingung einer Weiterführung der Koalition gemacht wurde. Zunächst sei noch alles anders gewesen, man habe in Abstimmung mit der ÖVP Norbert Hofer zum Vizekanzler machen und einen Pakt des moralischen Neustarts erarbeiten wollen. Auf massiven Druck der niederösterreichischen und der steirischen ÖVP habe Kurz all das dann zurückgezogen. Seit Tagen werde nun aber eine falsche Geschichte erzählt. Das ÖVP-Argument, dass er als Innenminister nicht gegen sich selbst als früheren FPÖ-Generalsekretär ermitteln könne, ist für den nunmehrigen geschäftsführenden FPÖ-Klubobmann in mehrfacher Hinsicht ein Blödsinn. Nicht er, sondern Karoline Edtstadtler (ÖVP) wäre zuständig gewesen, zudem habe die Justiz Ermittlungen verhindert. Kickls Fazit: „Aus meiner Sicht plante die ÖVP von Anfang an die Machtübernahme im Innenressort. Was hat die ÖVP zu befürchten?“ Zur Frage einer Wiederauflage der ÖVP-FPÖ-Koalition zeigte er sich zurückhaltend. „In vier Monaten kommt vielleicht noch sehr viel an die Oberfläche. Dann werden die Karten neu gemischt. Bis dahin werden wir wissen, ob und was die ÖVP mit dem Video zu tun hat. Schwer vorstellbar ist eine Regierung, in der die ÖVP das Innen- und das Justizressort besetzt. Das wäre mehr als problematisch.“ Angesprochen auf die Zukunft von Ex-Parteichef und Vizekanzler Strache und dessen mögliche Annahme seines EU-Mandat sagte Kickl: „Wenn ich an seiner Stelle wäre, würde ich es nicht annehmen.“ Geld oder einen Job als Ersatz versprach er ihm nicht. „Das hat er, glaube ich, nicht nötig. Strache ist so gut vernetzt, hat viel Erfahrung. Dies alles hat einen hohen Marktwert.“
https://www.unsertirol24.com/2019/05/30/kickl-vermutet-bei-ibiza-video-spuren-zur-oevp/

Opfer aus Koma erwacht: Aus fast tödlicher Hetzjagd haben Polizei und Medien einen rätselhaften Unfall gemacht

Anschlag auf italienisches Honorarkonsulat in Hamburg-Eppendorf

Die deutsche Linke läuft Amok, jetzt schon gegen Staaten, die den deutschen islamophilen Irrsinn nicht mitmachen wollen. Hier die Polizeimeldung dazu:

Am Standort des italienischen Honorarkonsulats kam es zu einer offensichtlich politisch motivierten Sachbeschädigung. Die Polizei sucht Zeugen. Eine Zeugin bemerkte gestern Morgen, dass an eine rückwärtig gelegene Hauswand eines Bürogebäudes, in dem auch das italienische Honorarkonsulat seinen Sitz hat, eine Farbschmiererei offensichtlich politischen Hintergrunds angebracht worden war. Die Staatsschutzabteilung des Landeskriminalamts (LKA 7) hat die weiteren Ermittlungen übernommen. Hinweise bitte unter der Rufnummer 040/4286-56789 an das Hinweistelefon der Polizei Hamburg oder an jede Polizeidienststelle.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/4284617

Wednesday, May 29, 2019

Erdoğan's Istanbuler Alptraum

Während der meisten seiner fast 17-jährigen Amtszeit als Führer der Türkei haben Präsident Recep Tayyip Erdoğan's selbstverherrlichende, durchsetzungsstarke Außenpolitik und seine islamistische und nationalistische Ein-Mann-Herrschaft ihm Popularität und Stimmen in einem Land eingebracht, in dem die durchschnittliche Schulzeit nur 6,5 Jahre beträgt. Erdoğan glaubte - und ließ den durchschnittlichen Türken glauben - dass die Türkei eine große Weltmacht ist. Er behauptete, dass seine Herrschaft Wunder in der Wirtschaft bewirkt habe. Seit dem Amtsantritt seiner Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) im Jahr 2002 hat er daher keine einzige Wahl verloren. Alles kam die ganze Zeit mit Rosen. Nicht mehr.
"Wer Istanbul gewinnt, gewinnt die Türkei", ist das Diktum von Erdoğan seit 1994, als er Bürgermeisterwahlen in der größten Stadt der Türkei gewann (Heimat von fast 15% der 57 Millionen Wähler der Türkei und von 31% des BIP). Fünfundzwanzig Jahre später verlor sein Kandidat für das Amt des Bürgermeisters von Istanbul, der ehemalige Premierminister Binali Yıldırım, bei den Kommunalwahlen - die erste Niederlage für Islamisten in Istanbul seit 1994. Doch das Spiel ist noch nicht zu Ende, entschied Erdoğan.
Auf Berufung der AKP wegen angeblicher Unregelmäßigkeiten hat der Oberste Wahlausschuss, der sich aus Richtern zusammensetzt, die offensichtlich unter Druck der Regierung stehen, das Wahlergebnis für Istanbul annulliert, das Mandat des Oppositionskandidaten Ekrem Imamoğlu ausgesetzt und den Termin für eine Wiederholung am 23. Juni festgelegt. Der Vorstand annullierte das Wahlergebnis unter dem Vorwand, dass einige in den Wahllokalen tätige Beamte keine Beamten seien, wie es das Gesetz vorschreibt. "Die Entscheidung des Ausschusses bringt die türkische Demokratie dem Tod einen großen Schritt näher", schrieb Kemal Kirişçi, Senior Fellow bei TÜSİAD, dem größten Wirtschaftsverband der Türkei.
Erdoğan mag denken, dass dies eine nicht verlierende Wette ist: Er hat Istanbul bereits verloren und eine zweite Niederlage würde ihn nichts weiter kosten; und diesmal besteht die Chance, dass er sogar gewinnt. Der Sieg der Opposition war in einer Stadt mit 10,5 Millionen registrierten Wählern nur mit einem Vorsprung von 13.000 Stimmen eingetreten. Doch er läge falsch, das zu glauben. Eine zweite Niederlage für den Mann, der sagt: "Wer Istanbul gewinnt, gewinnt die Türkei", wäre peinlich. Ein Sieg könnte massive Proteste auslösen, die die wirtschaftlichen Probleme der Türkei vertiefen und Erdoğan im Westen als "gewählter Diktator" noch weiter diskreditieren könnten, wodurch sein Bild dem seines Verbündeten, des venezolanischen Nicolás Maduro, näher kommt.
Nach der Entscheidung des Obersten Wahlausschusses gab die Europäische Union eine Erklärung ab, in der sie Folgendes sagte:
".... Die Begründung für diese weitreichende Entscheidung, die in einem stark politisierten Kontext getroffen wurde, sollte unverzüglich der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.
"Die Gewährleistung eines freien, fairen und transparenten Wahlverfahrens ist für jede Demokratie von wesentlicher Bedeutung und steht im Mittelpunkt der Beziehungen der Europäischen Union zur Türkei....".
EU-Beamte fordern nun internationale Beobachter auf, die Wahlwiederholung in Istanbul zu überwachen.
"Es scheint, dass der Verlust Istanbuls zu viele Risiken für die AKP mit sich bringt, als dass sie diese Angelegenheit sich selbst überlassen könnte. Viele sind davon überzeugt, dass, wenn die AKP Istanbul an die Opposition verlieren sollte, nachdem sie die Stadt - mit ihrem Vorgänger - 25 Jahre lang gehalten hat, ein Hornissennest von Eigeninteressen, Korruption und Machtmissbrauch aufgedeckt würde", schrieb Semih Idiz, Kolumnist bei Sigma Türkei, einem in Ankara ansässigen Think Tank. "Hätte er die politisch korrekte Sache getan und die Niederlage in Istanbul edel akzeptiert, hätte er seine moralische Bedeutung erhöht. Doch so, wie die Dinge jetzt stehen, sind er und seine Partei verunreinigt, und es ist schwer zu verstehen, wie sie davon profitieren wollen".
Erdoğan mag das Oberste Wahlgremium auf seiner Seite haben, aber die Brot-und-Butter-Fragen sehen für den Sieg in Istanbul düster aus. Am 7. Mai, nur sechs Wochen vor der Wahlwiederholung, sank die türkische Lira auf den niedrigsten Stand seit sieben Monaten, da weitere politische Unruhen die Währung des Landes belasteten. Justin Low, ein Analyst bei ForexLive, führte den Lira-Tauchgang auf die umstrittene Entscheidung des Wahlausschusses zurück. Die Arbeitslosenquote der Türkei "stieg im Zeitraum Dezember-Februar auf 14,7 Prozent, den höchsten Stand seit fast zehn Jahren... Die türkische Wirtschaft schrumpfte im vierten Quartal 2018 stärker als erwartet um 3 Prozent und läuft damit so schlecht wie seit fast zehn Jahren nicht mehr, was darauf hindeutet, dass der Rückgang der Lira um fast 30 Prozent im vergangenen Jahr sie in die Rezession geführt hatte". Die Wirtschaft entwickelt sich zu schlecht, um von einem Wahlausschuss, der unter dem Druck von Erdoğan steht, als "gut" dargestellt zu werden.
Aber Erdoğan gibt nicht auf. Seine Wiederwahlstrategie basiert darauf, jeden einzelnen registrierten Wähler, der sich bei den Kommunalwahlen am 31. März der Stimme enthalten hat, zu kontaktieren und ihn davon zu überzeugen, in der Wahlwiederholung die AKP zu wählen. Seine Parteifunktionäre müssen 1,7 Millionen Menschen besuchen - eine gewaltige Aufgabe, aber zu viel steht auf dem Spiel, und die lokale Parteiorganisation von Erdoğan ist als effiziente Maschine bekannt. Außerdem fanden Meinungsforscher heraus, dass die meisten Stimmabstinenzler traditionell AKP-Wähler sind, die sich aus wirtschaftlichen Gründen der Stimme enthalten haben. Einige von ihnen könnten am 23. Juni nach Hause zurückkehren.
Auch wenn Erdoğan in der Wahlwiederholung Istanbul gewinnt, wird er die letzten verbliebenen Krümel seiner internationalen Glaubwürdigkeit verloren haben.

https://de.gatestoneinstitute.org/14307/erdogan-istanbul-wahl

Gießen: Asylbewerber-Trio nach Diebstahl festgenommen

Die Polizei hat nach einem Ladendiebstahl von Dienstagabend (28. Mai) drei Diebe, Asylbewerber im Alter von 21 bis 23 Jahren, festgenommen. Die Tatverdächtigen betraten gegen 18.00 Uhr gemeinsam das Geschäft. In der Parfumabteilung steckte einer ein Markenparfum im Wert von etwa 80 Euro ein. Anschließend flüchtete das Trio in Richtung Bahnhof. Zwei Ladendetektive folgten dem Trio und hielten im Bereich des "Elefantenklos" einen 23-jährigen Mann aus Marokko bis zum Eintreffen einer Polizeistreife fest. Bei seiner Durchsuchung entdeckten die Polizisten über 20 Gramm Haschisch und die gestohlene Parfumflasche. Die Überprüfung seines mitgeführten Mountainbikes ergab, dass es gestohlen war. Das Fahrrad und die Drogen stellten die Ermittler sicher. Im Zuge der sofort eingeleiteten Fahndung nahm die Polizei die anderen Tatverdächtigen am Bahnhof fest: Zwei 21-jährige Männer aus Syrien und dem Irak. Bei der Durchsuchung fanden die Ermittler bei dem Iraker vier Gramm Haschisch. Die Ordnungshüter nahmen das Diebes-Trio mit zur Wache. Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen entließen sie die Langfinger wieder und leiteten entsprechende Ermittlungsverfahren ein. Hinweise bitte an die Polizeistation Gießen Nord unter 0641/7006-3755.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/43559/4284115

Aufstand der Anständigen 2.0

Heiko Maas, der Deutschen Außenminister, trägt, wie er am Dienstag stolz bekannte, »Kippa, weil ich will, dass niemand seinen jüdischen Glauben jemals wieder verstecken muss – weder in Deutschland noch anderswo«. Und weil noch Platz war, dachte der Sozialdemokrat etwas weiter: »Statt die Kippa zu verstecken, müssen wir alle noch deutlicher #Gesichtzeigen gegen Antisemitismus«.
Während der Haß auf Juden in Deutschland quantitativ wie qualitativ leider nicht gerade stagniert, verkommt der deutsche Kampf gegen Antisemitismus mehr und mehr zur – für Juden nicht ungefährlichen – Lachnummer. Nichtjuden fordern Juden auf, »Gesicht [zu] zeigen gegen Antisemitismus«, oder werfen ihnen vor, »rechtem Gedankengut das Feld [zu] überlassen«, tun sie es nicht.
Heiko Maas und Joachim Herrmann wissen dabei – oder könnten zumindest wissen -, daß eine Kippa oder der an der Halskette getragene Magen David in nicht wenigen Gegenden Deutschlands Zielscheiben gleichen. Und Juden, die etwas mehr tun als »nur« Gesicht zu zeigen, riskieren, sich vorwerfen lassen zu müssen, sie wollten »Geschichte [..] einfach entsorgen und Unrecht [..] zudecken«.
Nun sind Nichtjuden aufgerufen, sich am Wochenende eine »Kippa« aus billigem Papier aufzusetzen, um »sich solidarisch mit Ihren jüdischen Nachbarn« zu zeigen, wie es in dem Boulevard-Blatt heißt, das sich die Aktion ausgedacht hat. Für ein paar Stunden Jude spielen, der neueste Massensport in Deutschland. Den paar jüdischen Nachbarn, die es dort noch gibt, wird es nichts bringen.
https://www.tw24.net/?p=3873

Berliner Schule: Polizei muss bei gewalttätiger Hetzjagd gegen jüdischen Schüler einschreiten

++ Update: Auf Nachfrage von haOlam.de teilte die Polizei mit: Der 15jährige Täter ist ein `deutsch-türkischer Staatsangehöriger´. ++An einer Schule in Charlottenburg-Wilmersdorf kam es vorgestern zu einer regelrechten Hetzjagd auf einen 17-jährigen Schüler. Die Täter zwischen 15 und 16 Jahren begründeten ihre Tat damit, dass er Jude sei.

In einer Schule im Berliner Stadtteil Charlottenburg wurde am vergangenen Montag Mittag ein jüdischer Schüler angegriffen. Nach ersten polizeilichen Ermittlungen betrat ein 15-jähriger Jugendlicher das Schulgelände, bat einen 17-jährigen Schüler jüdischen Glaubens, mitzukommen, und schlug ihm dann ins Gesicht, da ein antisemitisches Motiv nicht ausgeschlossen werden konnte, untersuchte die Staatssicherheitspolizei die Angelegenheit. Das teilte die Berliner Polizei am Dienstag mit. Dem Anschlag ging laut Tagesspiegel eine verbale Auseinandersetzung zwischen dem 17-jährigen und zwei muslimischen Mädchen voraus, die dann den 15-Jährigen anriefen. Nach seiner Ankunft in der Schule soll er einen ehemaligen Klassenkameraden arabischer Abstammung, einen Neuntklässler, mitgebracht haben, um ihn zu "unterstützen".
tagesspiegel.de//haolam.de

Hagen: Einbruch in eine Elektrofirma in der Boeler Straße

POL-HA: Fahndung nach Einbrechern - Wer kennt diese Männer?
Bereits am 24.12.2018 kam es in den frühen Morgenstunden zu einem Einbruch in eine Elektrofirma in der Boeler Straße. Dort verschafften sich unbekannte Täter Zutritt in das Objekt, brachten dort einen Tresor aus der Wand und flüchteten mit diesem. Für den Abtransport der Beute gelang es den Einbrechern, einen Mercedes Vito aus dem Fuhrpark der Firma zu entwenden. Das Fahrzeug wurde am Folgetag in einem Industriegebiet in Schwerte abgestellt aufgefunden. Auf der mutmaßlichen Fluchtroute wurde der Mercedes von einer Geschwindigkeitsmessstation erfasst, sodass vom Fahrer und Beifahrer nun Lichtbilder vorliegen. Jetzt liegt auf Antrag der Staatsanwaltschaft ein Beschluss zur Öffentlichkeitsfahndung des Gerichts vor. Wer kann Hinweise zur Identität oder dem Aufenthaltsort der auf den Bildern abgebildeten Personen geben? Bitte melden Sie sich bei der Kriminalpolizei unter 02331 986 2066.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/30835/4283416

Hagen: Türke verübt Anschlag auf Bahnstrecke -- Angeblich unter einer psychischen Störung leidend

BPOL NRW: 36-Jähriger legt Baumstämme und Fahrrad auf die Schienen - Bundespolizei ermittelt wegen gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr
BPOL NRW: 36-Jähriger legt Baumstämme und Fahrrad auf die Schienen - Bundespolizei ermittelt wegen gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr

Fotos: Bundespolizeidirektion Sankt Augustin
Zu einem gefährlichen Eingriff in den Bahnverkehr kam es gestern Morgen (28. Mai) an einer Bahnstrecke in Hagen. Ein Tatverdächtiger konnte festgenommen werden. Gegen 07:00 Uhr wurde die Bundespolizei über eine Person informiert, welche mehrere Gegenstände auf die Gleisanlagen der Bahnstrecke Lüdenscheid - Hagen gelegt hatte. Im Bereich der Jägerstraße in Hagen-Eilpe, konnten Einsatzkräfte der Hagener Polizei einen 36-jährigen Mann festnehmen. Dieser hatte mehrere Baumstämme (Durchmesser circa 40 cm) und ein defektes Fahrrad auf die Schienen gelegt. Die Strecke wurde für den Bahnverkehr gesperrt, so dass eine Regionalbahn rechtzeitig vor den Hindernissen zum stehen kam. Der Tatverdächtige, bei dem es sich um einen türkischen Staatsangehörigen aus Hagen handelt, wurde zur Wache der Bundespolizei am Bahnhof gebracht. Dort stellte sich heraus, dass der Mann wohl unter eine psychischen Störung leidet, weshalb er später in eine Klinik eingeliefert wurde. Die Bundespolizei leitete ein Strafverfahren wegen gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr ein.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/4283502

Braunschweig: Mit erbeuteter EC-Karte eingekauft und Bargeld erlangt

POL-BS: Mit erbeuteter EC-Karte eingekauft und Bargeld erlangt - Wer kennt den Täter?
POL-BS: Mit erbeuteter EC-Karte eingekauft und Bargeld erlangt - Wer kennt den Täter?
Am 21.12.2018 zeigte eine 72-jährige Frau den Verlust ihrer EC-Karte bei der Polizei an. Offensichtlich war ihr die Karte bereits zwei Tage zuvor abhandengekommen. Eine sofortige Nachfrage bei der Bank ergab, dass mit der EC-Karte von einer bislang unbekannten männlichen Person mehrere Bargeldabhebungen in Braunschweig-Watenbüttel durchgeführt wurden. Ferner wurde in zwei Geschäften in Braunschweig Einkäufe mit der Karte bezahlt. Am Folgetag hob der unbekannte Täter nochmals einen Bargeldbetrag in Berlin Tiergarten mit der erlangten EC-Karte ab. Der Gesamtschaden betrug mehr als 2.000,- Euro. Die durchgeführten Ermittlungen führten nicht zur Identifizierung des Tatverdächtigen. Darauf gab das Amtsgericht Braunschweig nunmehr Lichtbilder des Mannes aus einer Überwachungskamera zur Veröffentlichung frei. Wer Hinweise zur Identität des bislang unbekannten Tatverdächtigen geben kann wird gebeten, sich mit dem Polizeikommissariat Süd unter der Rufnummer 0531 / 476-3515 in Verbindung zu setzen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11554/4284100

Düsseldorf: Sexualdelikt in Friedrichstadt

POL-D: Nach versuchtem Sexualdelikt in Friedrichstadt - Aktuelle Fahndung mit Bildern einer Ãœberwachungskamera
POL-D: Nach versuchtem Sexualdelikt in Friedrichstadt - Aktuelle Fahndung mit Bildern einer Ãœberwachungskamera
Nach dem versuchten Sexualdelikt zum Nachteil eines jungen Mädchens am Dienstag, 21. Mai, 17.30 Uhr, wendet sich die Kriminalpolizei erneut mit Bilder an die Öffentlichkeit. Diesmal zeigen die Fotoprints Auszüge eines Überwachungsvideos. Der Tatverdächtige passiert hier ein Geschäft an der Scheurenstraße in unmittelbarer Tatortnähe. Der Angreifer wird als circa 30 Jahre alt und etwa 1,80 Meter groß beschrieben. Er hat helle Haut, kurze schwarze Haare und einen Oberlippenbart, soll aber auch wenige Haare am Kinn haben. Seine Augen beschreibt das Kind als groß, aber eher "platt". Hinweise erbittet das Kriminalkommissariat 12 unter der Rufnummer 0211-8700.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/13248/4284117

Hamm: Raub und eine gefährliche Körperverletzung zum Nachteil einer 19-Jährigen

POL-HAM: Öffentlichkeitsfahndung nach Räuber
Mit einem Phantombild sucht die Polizei Hamm einen tatverdächtigen Räuber. Der Unbekannte soll am 15. Mai 2019, gegen 22.45 Uhr, in der Grünanlage am Südring einen versuchten Raub und eine gefährliche Körperverletzung zum Nachteil einer 19-Jährigen begangen haben. Unsere Pressemeldung zu dem Fall lesen Sie hier: http://url.nrw/ZFv Mit Hilfe der Geschädigten konnte ein Phantombild des Täters erstellt werden. Der Gesuchte ist 40 bis 45 Jahre alt, 1,75 bis 1,80 Meter groß und schlank. Er hatte zur Tatzeit einen Vollbart. Bekleidet war der Mann mit einem grauen Jogginganzug und einer dunkelgrauen Mütze. Zeugen, die Hinweise auf die Identität des Tatverdächtigen oder dessen Aufenthaltsort geben können, melden sich bitte bei der Polizei Hamm unter der Telefonnummer 02381 916 -0.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65844/4284028

Wattenscheid: Wohnungseinbruch an der Bismarckstraße

POL-BO: Wattenscheid / Zwei Frauen und ein Mann - Wer kennt diese Einbrecher?
POL-BO: Wattenscheid / Zwei Frauen und ein Mann - Wer kennt diese Einbrecher?

Am 24. April 2019 (Mittwoch) kam es zu einem Wohnungseinbruch an der Bismarckstraße in Wattenscheid. Im Zeitraum zwischen 12 und 13 Uhr drangen drei Personen, zwei Frauen und ein Mann, in das Mehrfamilienhaus ein. Das Trio begab sich in das Dachgeschoss des Gebäudes und hebelte dort eine Wohnungstür auf. Anschließend durchsuchten die Einbrecher die Räumlichkeiten, öffneten mehrere Schränke und entwendeten Schmuck. Im Gebäude wurden die drei tatverdächtigen Personen von einer Überwachungskamera erfasst. Mit einem richterlichen Beschluss sind die Aufnahmen der Kriminellen nun zur Veröffentlichung in den Medien freigegeben worden. Das ermittelnde Bochumer Fachkommissariat für Wohnungseinbrüche (KK 13) bittet unter den Rufnummern 0234 / 909-4135 und 0234 / 909-4441 (Kriminalwache Bochum) um Hinweise.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/11530/4284012

Tuesday, May 28, 2019

Wahl: Islampartei BIG in Duisburger Migrantenviertel stärkste Partei

Das „Bündnis für Innovation und Gerechtigkeit“ (BIG) ist eine der ersten Parteien in Deutschland, die von Moslems gegründet wurde. Seit 2010 ist bei der im Bundesland Nordrhein Westfalen aktiven Partei ein stetiger Wähler-Zuwachs erkennbar.
Laut Medienberichten steht die Partei Erdogans totalitärer AKP nahe. Die Erfolge der Partei, die vor allem in Städten auftritt, waren bislang eher überschaubar und im einstelligen Bereich. Doch bei der EU-Wahl 2019 erreichte die Islampartei im Duisburger Brennpunktviertel Marxloh 10,29 Prozent, in einem Wahlbezirk sogargleich 35,7 Prozent der Stimmen. Die in diesem Wahlbezirk zweitplatzierte SPD kam im Vergleich nur auf 17,03 Prozent.
Bereits 2017 zeigte sich für die BIG ein vergleichbarer Erfolg im Norden von Dortmund, wo die mutmaßlich Erdogan-treuen Türken in ihrem stärksten Stimmbezirk 9,4 Prozent der Stimmen verzeichnen konnten. Beides mögen nur kleine Ereignisse sein, doch für Experten zeigen diese, wie schnell sich demokratische Mehrheiten verschieben können. Besonders Hilfreich für die Entwicklung dürfte auch die Wahlmüdigkeit sein, die in Deutschland in vielen Kommunen bemerkbar ist.
So lag die Wahlbeteiligung in Duisburg diesmal nur bei etwa 50 Prozent. Die erste Klausurtagung der Islampartei BIG fand im Gründungsjahr 2010 bezeichnenderweise nicht in Köln sondern in Istanbul statt. Damals rechnete die Partei vor, dass man mit nur der Hälfte der Stimmen wahlberechtigter Moslems sicher in den Stadtrat einziehen könne. Dies bewahrheitete sich auch, die Partei errang auf Anhieb zwei Mandate. Die Trägerin des zweiten Mandates erklärte in Folge, sie säße „stellvertretend für alle Frauen mit Kopftuch“ im Stadtrat.

https://www.wochenblick.at/wahl-islampartei-big-in-duisburger-migrantenviertel-staerkste-partei/

Frankfurt-Innenstadt: Schüsse an der Konstablerwache

Heute, gegen 19.00 Uhr, gingen Zeugenanrufe bei dem Notruf der Frankfurter Polizei ein, wonach sich Personen aus Richtung Klaus-Mann-Platz auf die Konstabler Wache zubewegten und Schüsse abgäben. Im Zuge der sofort durchgeführten Fahndung konnten ca. 15 Minuten später an der Konstablerwache vier Männer festgenommen werden. Einer dieser Männer behauptet, Opfer in dieser Sache zu sein. Zu den Hintergründen können zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Angaben gemacht werden, die Ermittlungen wurden aufgenommen. Einer der Festgenommenen wies eine leichte Stichverletzung am Oberkörper, ein anderer eine leichte Schussverletzung am Bein auf. Eine Schusswaffe und ein Messer wurden sichergestellt. Wie bereits erwähnt, wurden die Ermittlungen durch die Kriminalpolizei aufgenommen. Eine Nachberichterstattung dürfte frühestens am kommenden Vormittag erfolgen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4970/4283360

Traditionspflege

Am Wochenende wird Berlin einmal mehr zum Aufmarschgebiet für Judenfeinde aus ganz Deutschland, wenn Anhänger des islamistischen Regimes in Teheran zu ihrem alljährlichen Al-Quds-Tag einladen. Am Al-Quds-Tag, einem unbestrittenen Exportschlager der Mullah-Tyrannei, wird in aller Welt zum Abschluß des Ramadan ein Ende der »jüdischen Besetzung« Jerusalems herbeigefleht.
Und obwohl längst die Kunde davon, daß diese Aufmärsche geprägt sind von Haß auf Juden und Israel, zu den Behörden der deutschen Hauptstadt vorgedrungen sein sollte, haben sie sie einmal mehr genehmigt. Im vergangenen Jahr beispielsweise wurde offen zum Boykott von Juden aufgerufen, Teilnehmerinnen forderten, »hört auf den Palästinensern das anzutun, was euch angetan wurde [sic!]«.
Daß mit solchen Sprüchen der Holocaust verharmlost und der organisierte millionenfache Mord an Juden durch Deutsche und ihre Helfershelfer geleugnet wird, war denn 2018 auch kein Grund, die Haß-Demonstration nach ihrem Beginn aufzulösen. Am Al-Quds-Tag demonstriert Deutschland, was von Sonntagsreden zu halten ist, die versprechen, »bei uns« sei »kein Platz für Antisemitismus«.
Kürzlich gratulierte der Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier der Islamischen Republik zum Jubiläum, Außenminister Heiko Maas schickte Staatssekretär Niels Annen zur Party in der Berliner Dependance Teherans. »Wir brauchen das Offenhalten von Dialogmöglichkeiten mit Teheran«, sodas deutsche Motto. Am Sonnabend werden wohl wieder fleißig Dialogmöglichkeiten geschaffen und bewahrt.
https://www.tw24.net/?p=3871

Tübingen: Afrikaner wegen sexueller Nötigung festgenommen

Nach über einem Jahr ist es der Tübinger Kriminalpolizei gelungen, einen 28-jährigen Mann festzunehmen, der unter dringendem Tatverdacht steht, im Februar letzten Jahres versucht zu haben, eine Frau unter Gewaltanwendung sexuell zu nötigen. Der in Guinea geborene Tatverdächtige befindet sich mittlerweile in Untersuchungshaft. Wie bereits berichtet, soll der Mann in den frühen Morgenstunden des 10. Februar 2018 eine damals 23 Jahre alte Frau im Bereich der Stauffenbergstraße belästigt haben. Der Mann soll die junge Frau angesprochen und sexuelle Handlungen gewollt haben. Als sie dies verweigerte, soll der Tatverdächtige die Frau festgehalten und gewaltsam gegen eine Mauer gedrückt haben. Erst als sie anfing zu schreien, ließ er von ihr ab und rannte weg. Auf die Spur des Tatverdächtigen führte die Ermittler die Auswertung einer nach der Tat gesicherten DNA-Spur. Da der Mann zwischenzeitlich erkennungsdienstlich behandelt wurde, führte sie zu einem Treffer. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Tübingen wurde der polizeibekannte 28-Jährige am Montag dem zuständigen Haftrichter vorgeführt, der den Beschuldigten in Untersuchungshaft nahm. Er wurde im Anschluss in eine Justizvollzugsanstalt eingeliefert.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110976/4282672

Rendsburg: Messerstecherei zwischen syrischen Großfamilien

Zahlreiche Einsatzwagen der Polizei wurden Montag (27.05.19, 17.30 Uhr) in die Professor-Koopmann-Straße entsandt, da es dort auf offener Straße zu einer Auseinandersetzung unter syrischen Familien gekommen war. Eintreffende Polizeibeamte fanden insgesamt vier verletzte Männer im Alter von 18 bis 22 Jahren vor. Drei von ihnen hatten schwere Verletzungen erlitten und mussten mit Rettungswagen in Kliniken nach Rendsburg und Kiel gebracht werden. Ein 18-jähriger leicht verletzter Tatverdächtiger konnte vor Ort festgenommen werden. Die Kriminalpolizei nahm sofort die Ermittlungen auf. Die Angaben der Beteiligten sind widersprüchlich. Der Hintergrund der Auseinandersetzung ist noch nicht klar. Die Ermittlungen dauern an.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/47769/4282513

Köln: Durch Schläge und Tritte verletzt - Fahndung nach unbekanntem Trio

POL-K: 190528-7-K Durch Schläge und Tritte verletzt - Fahndung nach unbekanntem Trio - Aufnahmen aus der polizeilichen Videobeobachtung
POL-K: 190528-7-K Durch Schläge und Tritte verletzt - Fahndung nach unbekanntem Trio - Aufnahmen aus der polizeilichen Videobeobachtung
POL-K: 190528-7-K Durch Schläge und Tritte verletzt - Fahndung nach unbekanntem Trio - Aufnahmen aus der polizeilichen Videobeobachtung

Mit Aufnahmen aus der polizeilichen Videobeobachtung sucht die Polizei Köln nach drei unbekannten Männern. Diese stehen im Verdacht, einen Kölner (18) und einen Wesselinger (23) in der Nacht zu Karnevalsdienstag (5. März) bei einer Schlägerei auf dem Hohenzollernring verletzt zu haben. Das Trio soll den bereits am Boden liegenden 18-Jährigen geschlagen und getreten haben. Hinweise nimmt das Kriminalkommissariat 51 unter der Rufnummer 0221 229-0 oder per E-Mail an poststelle.koeln@polizei.nrw.de entgegen. Der 18- und der 23-Jährige hielten sich gegen 0.15 Uhr vor einer Diskothek auf, als nach eigenen Angaben zunächst einer der Angreifer den Jüngeren der beiden Freunde zu Boden riss. Gemeinsam schlugen und traten die Unbekannten den am Boden liegenden 18-Jährigen. Als ihm sein Kumpel zur Hilfe kam, wurde er ebenfalls durch Schläge und Tritte getroffen.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/12415/4283149

Hannover: Raub mit einem Messer sowie einer Schusswaffe

POL-H: Öffentlichkeitsfahndung!
Unbekannte versuchen, 30-Jährigen zu berauben - Wer kennt diese Männer?
POL-H: Öffentlichkeitsfahndung!
Unbekannte versuchen, 30-Jährigen zu berauben - Wer kennt diese Männer?
Mit Phantomzeichnungen sucht die Polizei nach zwei Räubern, die am Sonntag, 24.03.2019, am Grenzweg in Vahrenwald einen 30 Jahre alten Mann überfallen und versucht haben, Wertgegenstände von ihm zu rauben. Als sie festgestellt hatten, dass das Opfer nichts Wertvolles bei sich trug, flüchteten sie. Der 30 Jahre alte Mann war gegen 23:55 Uhr auf der linken Seite der Vahrenwalder Straße unterwegs gewesen, weil er an der Haltestelle Vahrenwalder Platz in eine Stadtbahn einsteigen wollte. Vor ihm gingen sehr langsam zwei Männer. Als der 30-Jährige auf gleicher Höhe mit ihnen ging, drängten die beiden Unbekannten ihn plötzlich auf die Straße Grenzweg, drohten mit einem Messer sowie einer Schusswaffe und forderten ihn auf, ihnen seine Wertgegenstände zu geben. Als sie feststellten, dass der 30-Jährige nichts Wertvolles bei sich trug, ließen sie von ihm ab und flüchteten in unbekannte Richtung. Die beiden Männer sind zwischen 1,75 und 1,80 Meter groß und haben ein südländisches Äußeres. Sie sind zwischen 20 und 30 Jahre alt. Einer der Täter trug einen dunkelbraunen Jogginganzug mit Kapuze, sein Komplize war mit einer grauen Kapuzenjacke bekleidet. Um das rechte Handgelenk hatte er zudem ein sogenanntes Palästinensertuch geschlungen. Zeugen, die Hinweise zur Identität der beiden Gesuchten geben können, wenden sich an die Polizeiinspektion Ost unter der Rufnummer 0511 109- 2717.
https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/66841/4282804

Monday, May 27, 2019

Türkei: Viele feiern den Brand in der Kathedrale von Notre Dame

Die französischen Behörden haben Brandstiftung als Ursache für den verheerenden Brand in der Kathedrale Notre Dame in Paris am 15. April rasch ausgeschlossen. Was auch immer die abschließende Untersuchung ergeben mag, viele extremistische Muslime in der Türkei feierten ebenso rasch das Feuer, das große Teile des historischen Gebäudes zerstört hat.
Die offizielle Facebook-Seite der regierungsfreundlichen Tageszeitung Sabah zum Beispiel ist voller Lob für die Zerstörung des Doms.
Unter den Leserkommentaren finden sich:
  • "Während sie brannte, betete ich zu Gott und sagte: 'Verbrenne sie noch mehr, oh Gott, verfluche und ruiniere sie.' Du fragst dich, warum? Man freut sich über die Verbrennung des kolonialistischen, brutalen Frankreichs, das das Blut von etwa 1,5 Millionen Muslimen und dann 1 Million weiteren Muslimen vergossen hat, das sie enthauptet und ihre Köpfe in Museen ausgestellt hat und das der Türkei fälschlicherweise vorwirft, Armenier massakriert zu haben... Was kann man man über Frankreich überhaupt sagen, das unseren Propheten verspottet und die Verse im Koran ändern will?"
  • "Wenn du meine Moscheen, mein heiliges Buch, meinen Propheten nicht respektierst, dann erlebst du deine Strafe auf eine schlimmere Weise. Ich bin überhaupt nicht traurig."
  • "Sie haben die Denkmäler im Nahen Osten zerstört, die uns gehörten. Vielleicht wird das eine Lektion für sie sein."
  • "Warum sollte ich traurig sein? Sie haben Bagdad zerstört; so viele Moscheen und Madrassahs [islamische Schulen] sind weg. Lasst sie [die Christen] in einer noch schlimmeren Situation sein. Ich hoffe, dass so schöne Nachrichten aus dem Vatikan kommen, so Gott will, so schnell wie möglich."
  • "Wen kümmert's? So viele Muslime wurden in Neuseeland getötet und werden immer noch getötet. Es ist nur ein Gebäude. Sie können es wieder aufbauen. Oder vielleicht haben sie es selbst niedergebrannt. Vielleicht wollten sie es renovieren, konnten aber keine Genehmigung dafür bekommen, also haben sie es niedergebrannt."
Andere forderten die Zerstörung anderer nicht-muslimischer Denkmäler und Nationen:
  • "Das ist so ein schöner Anblick. Mögen andere Orte mit Ikonen das gleiche Schicksal erleiden."
  • "Schickt mir die Asche. Ich werde Bohnen pflanzen. Ich kann die Asche [unter den Bohnen] verteilen.
  • "Lass uns ein paar Holzscheite holen. Die Kathedrale ist noch nicht vollständig zu Asche verbrannt. Lasst uns [dem Feuer] nachhelfen...."
  • "Möge ganz Frankreich niederbrennen. Sie sind Feinde des Islam, Feinde der Menschheit."
  • "Möge [die Kathedrale] zu Asche werden. Dann möge ein Sturm ausbrechen und selbst die Asche verschwinden lassen, so Gott will."
Manche beschrieben das Feuer als Strafe für "Verbrechen", wie die Moscheenangriffe in Neuseeland, die Militäraktionen Frankreichs in muslimischen Ländern, die jüngste Ernennung des 24. April zum "nationalen Gedenktag an den armenischen Völkermord" durch die französische Regierung und das Manifest 2018 der französischen Intellektuellen, in dem sie dazu aufriefen, gewalttätige Verse des Koran für "obsolet" zu erklären.
Es gibt bisher überhaupt keine Beweise dafür, dass dieses Feuer das Ergebnis islamischen Extremismus' war. Wenn man jedoch versucht, die theologische Grundlage des zugrunde liegenden Hasses zu verstehen, der so oft zu sehen ist, fällt es schwer, nicht zu fragen, was extremistische Muslime tun würden, wenn sie genügend Macht hätten. Nach Jahrhunderten dschihadistischen Verhaltens, die in immer noch offen religiös motivierten Angriffen wie Amerikas 11. September, Großbritanniens 7. Juli, Spaniens Zugbombenanschläge, Sri Lankas Kirchenbombenanschläge vom 21. April und so weiter gipfeln, sollen wir wirklich glauben, dass wir es sind, die völkermörderische Motive haben oder sie? Für viele Muslime sind es immer die Kuffar [Nicht-Muslime], die kriminell, mörderisch und korrupt sind. Für sie sind Muslime immer unschuldig. Ihr Verständnis von Geschichte und aktuellen Ereignissen scheint oft völlig selbstbezogen zu sein.
Imam Suleiman Hani zum Beispiel, ein Hardliner und islamischer Kleriker aus Michigan, USA, behauptete in seiner Sendung im Jahr 2015 auf Huda-TV, dass die Kuffar [Nicht-Muslime] die "Wohnstätte des Höllenfeuers erleiden werden... Das ist es, was sie aus ihrem Bösen gewonnen haben." Er sagte, "die Ungläubigen, das sind die bösen Menschen... sie werden geschlagen und zertrümmert, in Staub verwandelt und dann zurückgebracht. Sie werden ein Feuerbett bekommen, voller Dunkelheit."
Es gibt unzählige ähnliche Beispiele. Solche Ansichten sind leider in der gesamten muslimischen Welt weit verbreitet - und werden immer noch gefördert.
Darüber hinaus gibt es im Koran mehrere Verse über den Hass Allahs auf Nicht-Muslime und die Strafe, die sie für ihren Unglauben erwartet. Der Koran zum Beispiel sagt den Muslimen, sie sollen "auf dem Weg Allahs kämpfen" (Vers 2,190), "die Gläubigen zum Kampf anspornen" (Vers 8,65), "tötet sie [die Ungläubigen], wo immer ihr auf sie trefft" (Vers 2,191) und "kämpft gegen diejenigen, die in eurer Nähe sind von den Ungläubigen! Sie sollen in euch Härte vorfinden." (Vers 9,123), nebst vielen anderen gewalttätigen Versen.
Während einige andere religiöse Schriften ebenfalls gewalttätige Verse aufweisen, sind diese Verse historischer Natur und beziehen sich auf einen bestimmten Vorfall und sind beschreibend, nicht vorschreibend. Auch, wie der Autor Bruce Bawer schrieb:
Manchmal, wenn man auf diese Regeln hinweist, reagieren die Menschen: "Nun, die Bibel sagt das-und-das." Es geht nicht darum, dass diese Dinge in der islamischen Schrift geschrieben sind, sondern dass die Menschen immer noch nach ihnen leben.
Offensichtlich betrachten viele Menschen diese Verse noch immer als göttliche Anweisung. Leider scheint es, aus den häufigen "Allahu Akbar"-Schreien und verschiedenen Meinungsumfragen unter Muslimen zu schließen, so zu sein, dass viele im muslimischen Glauben nach wie vor politische Gewalt im Namen von Religion und Scharia unterstützen.
Leider richtet sich der islamische Suprematismus (Streben nach Vorherrschaft) nicht nur gegen Kirchen westlicher Christen. Er richtet sich auch gegen jessidische, zoroastrische, buddhistische und hinduistische Tempel. Diese religiösen Minderheiten in der muslimischen Welt sind völlig verletzlich, wehrlos und schwer verfolgt. Doch ihre Kultstätten werden von extremistischen Muslimen als Symbole der "Götzenverehrung" angesehen, die es zu zerstören gilt. In vielen muslimischen Ländern ist auch Gewalt von Muslimen gegen Muslime durchaus üblich; sunnitische muslimische Extremisten attackieren schiitische Moscheen und schiitische Extremisten zielen auf sunnitische Moscheen. Beim islamischen Hass auf verschiedene religiöse Gruppen geht es nicht um Geographie - den Osten oder den Westen. Es geht um den religiösen Glauben.
Im Einklang mit dieser Weltanschauung hat die regierungsfreundliche islamistische Zeitung Yeni Akit ihren schadenfrohen Bericht über den Brand betitelt: "Die berühmte Kathedrale Notre Dame in Frankreich brennt heftig", und schrieb das dann der Anerkennung des "so genannten armenischen Völkermords" durch Frankreich zu.
Andere regierungsfreundliche Medien wie Haberturk und Gzt.com deuteten an, dass die Kathedrale Notre Dame, da sie vom osmanischen Eroberer Sultan Mehmet nicht erobert und islamisiert werden konnte, schließlich durch das Feuer zerstört wurde.
Die Bekämpfung nicht-muslimischer Denkmäler ist seit dem siebten Jahrhunderteine weit verbreitete islamische Praxis, die bedauerlicherweise im Koran und im Hadith verwurzelt ist, um shirk, die Anbetung von Gegenständen oder irgend etwas anderem als Allah zu verhindern.
Laut Dr. Bill Warner, Gründungspräsident des Center for the Study of Political Islam:
"Die Sprache des Islam ist dualistisch. Es gibt eine Aufteilung der Menschheit in Gläubige und Kafir (Ungläubige). Die Menschheit ist unterteilt in diejenigen, die glauben, dass Mohammed der Prophet Allahs ist, und diejenigen, die es nicht tun.
"Kafir ist ein Wort, das der Koran für Nicht-Muslime verwendet. Es wird normalerweise als Ungläubige übersetzt, aber diese Übersetzung ist falsch. Das Wort Ungläubiger ist neutral, während die Haltung des Korans gegenüber Ungläubigen sehr negativ ist. Der Koran definiert die Kafir als von Allah gehasst. Ein Muslim ist nie der wahre Freund eines Kuffars. Kafir können versklavt, vergewaltigt, enthauptet, angeprangert, terrorisiert und gedemütigt werden. Ein Kuffar ist kein vollwertiger Mensch.
"Wenn Sie die vollständige islamische Lehre des Korans, die Sira (der Biographie Mohammeds) und den Hadith (die Traditionen Mohammeds) lesen, werden Sie feststellen, dass der Islam auf die Kafir fixiert ist. Über die Hälfte des Korans dreht sich um die Kafir, nicht um Muslime. Es ist der erklärte Zweck der Doktrin der islamischen Texte, jeden Kuffar durch Bekehrung, Unterwerfung oder Tod zu vernichten. Dschihad kann gegen die Kafir eingesetzt werden."
Es ist daher nicht verwunderlich, dass radikale Muslime in der Türkei und anderswo beim Anblick der brennenden Kathedrale Notre Dame feierten. Es ist herzzerreißend, dass in Frankreich und anderen Ländern seit JahrhundertenBrandstiftung und andere Formen der Schändung von Kirchen stattfinden, und dass dies kaum je von den Medien oder einer westlichen Regierung erwähnt wird.

https://de.gatestoneinstitute.org/14300/tuerkei-feiern-notre-dame