Frankfurter Verkehrs-Jihad: Autofahrer fährt fünf Fußgänger absichtlich an

Ein Mann hat innerhalb kurzer Zeit zwei Fußgängergruppen in der Frankfurter Innenstadt angefahren. Der erste Vorfall ereignete sich am Mittwochnachmittag am Liebfrauenberg: Nach Polizeiangaben hielt der Mann mit seinem Auto zunächst an, gab dann aber wieder Gas und fuhr zwei Menschen an. Die Fußgänger waren von der Hauptwache zum Römer unterwegs, wie ein Polizeisprecher am Donnerstagmorgen sagte. Wenige Meter weiter soll der Mann noch einmal drei Frauen, die die Töngesgasse nahe einer Baustelle überqueren wollten, angefahren haben - nach Augenzeugenberichten absichtlich und gezielt. Eine von ihnen wurde laut Polizei gegen die Motorhaube geschleudert. Die fünf Fußgänger erlitten leichte Verletzungen. Sie wurden vor Ort medizinisch versorgt.Der Autofahrer konnte wenig später bei der Rückgabe seines Wagens an eine Autovermietung auf der Mainzer Landstraße vorläufig festgenommen werden. Alkohol- oder Drogenkonsum wurde nicht festgestellt. Nach Blutentnahme und polizeilicher Vernehmung kam der 36-Jährige wieder auf freien Fuß. Sein Führerschein und das Auto wurden sichergestellt. Warum der Mann die Fußgänger anfuhr, ist noch unklar. Ihm droht mindestens eine Geldstrafe wegen schwerer Körperverletzung und Fahrerflucht. Falls die Staatsanwaltschaft den Verdacht des versuchten Totschlags feststellen sollte, droht ihm eine Haftstrafe.
hessenschau.de

"Einem Juden ein Haus zu verkaufen ist ein Verrat an Allah"

 von Khaled Abu Toameh

Ein palästinensischer Muslim, der das "Verbrechen" begeht, Immobilien an Juden zu verkaufen, darf nicht erwarten, auf einem islamischen Friedhof bestattet zu werden. Eine Ehe mit ortsansässigen Palästinensern ist für Mitglieder der Familie dieses Kriminellen nicht mehr möglich und wenn Hochzeiten der Familie stattfinden, kommen keine Gäste.
So zahlen sowohl die Lebenden als auch die Toten den Preis für solch einen "Verrat".
Dies ist nur ein Beispiel für die Strafmassnahmen, die nun palästinensischen Einwohnern Jerusalems drohen, die an Immobiliengeschäften mit Juden beteiligt sind.
Die jüngsten Massnahmen wurden unlängst von einer Gruppe palästinensischer Aktivisten in Ostjerusalem verkündet. Dies als Teil einer neu aufgelegten Kampagne gegen Palästinenser, die des Verkaufs eines Hauses oder Grundstücks an eine jüdische Einzelperson oder Organisation für schuldig befunden werden.
Die Kampagne, die den Segen hochrangiger Vertreter der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) und der Hamas erhielt, erfolgt im Zusammenhang mit Bemühungen der Palästinenser, eine "Judaisierung" Jerusalems durch die Israelis zu verhindern. Sie ist auch Teil der Überzeugung, dass das gesamte Land in muslimischem Besitz sei und kein Muslim das Recht habe, auch nur einen Zentimeter davon an einen Nichtmuslim abzutreten. Anders gesagt ist es Muslimen verboten, ihr Haus oder Land an einen Juden oder Christen zu verkaufen.
Diese Kampagne schürt die Angst, dass Palästinenser erneut aussergerichtliche Exekutionen verdächtigter Landverkäufer durchführen könnten.
Obwohl die hinter der Kampagne steckenden Aktivisten nicht offen zur Exekution von Palästinensern, die an Immobiliengeschäften mit Juden beteiligt sind, aufrief, zeigt die Vergangenheit, dass "Verdächtige" oft von ihren eigenen Leuten gekidnappt und ermordet werden.
Zwischen 1996 und 1998 wurden mindestens acht Palästinenser, die man verdächtigte, Immobilien an Juden zu verkaufen oder als Mittelsmänner bei solchen Transaktionen zu fungieren, von palästinensischen Aktivisten entführt und getötet.
Palästinenser betrachten den Verkauf von Häusern oder Land an Juden als Akt des Hochverrats. Die Gesetze und Fatwas (religiöse Anordnungen im Islam) der Palästinensischen Autonomiebehörde verbieten es Palästinensern, Land an "Personen oder Rechtseinheiten, die jüdischer Nationalität oder in Israel ansässig sind oder in deren Namen handeln" zu verkaufen.
2009 verurteilte ein Gericht der Palästinensischen Autonomiebehörde in Hebron Anwar Breghit, 59, wegen des Verkaufs von Land an Israelis zum Tode. Obwohl das Urteil niemals vollstreckt wurde, erreichte es seinen Zweck: andere davon abzuschrecken, ähnliche Transaktionen mit Juden einzugehen.
2014 gab PA-Präsident Mahmud Abbas eine Durchführungsverordnung heraus, die Abschnitte der strafrechtlichen Bestimmungen im Hinblick auf Immobiliengeschäfte ergänzte und die Strafen für den Verkauf von Land an "feindliche Länder" und deren Bürger heraufsetzte. Die Entscheidung Abbas' erfolgte nach Berichten darüber, dass Palästinenser im Jerusalemer Stadtviertel Silwan Häuser an Juden verkauft hatten.

Nach Berichten über Palästinenser, die Häuser im Jerusalemer Stadtviertel Silwan (siehe Bild oben) verkauft hatten, gab der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmud Abbas, im Jahr 2014 eine Durchführungsverordnung heraus, die Abschnitte der strafrechtlichen Bestimmungen im Hinblick auf Immobiliengeschäfte ergänzte und die Strafen für den Verkauf von Land an 'feindliche Länder' und deren Bürger heraufsetzte. (Foto Wikimedia Commons/Gilabrand)

Die Formel "verkaufe an Juden und werde ermordet" ist jedoch nicht neu. 1998 dokumentierte Amnesty International das Muster: "Das Foltern von Menschen, die der 'Kollaboration' mit Israel oder des Verkaufs von Land an Israelis beschuldigt wurden, erfolgte offenbar systematisch", so der Bericht.

"Illegale Tötungen, darunter auch aussergerichtliche Exekutionen, fanden weiterhin statt. Im Mai [1998] wurden drei Landverkäufer tot aufgefunden, nachdem der Justizminister [der PA], Freih Abu Meddein, bekannt gegeben hatte, dass die Palästinensische Autonomiebehörde mit der Anwendung eines jordanischen Gesetzes beginnen würde, das die Todesstrafe für Personen vorsieht, die des Verkaufs von Land an Juden für schuldig befunden werden."

In den vergangenen Wochen gab eine palästinensische Gruppe, die nationale Arbeitskommission in Jerusalem, eine weitere Warnung an Palästinenser aus, die man einer Beteiligung an Immobiliengeschäften mit Juden verdächtigt. In einer Broschüre, die in Ostjerusalem verteilt wurde, rief die Gruppe zum religiösen, wirtschaftlichen und sozialen Boykott verdächtigter Immobilienhändler und ihrer Familien auf.

"Wir verlangen weitere Massnahmen, um den Maklern und den Schwächlingen unter den Palästinensern in Jerusalem zu entsagen und sie unter Druck zu setzen. Wir rufen zum vollkommenen Boykott dieser Leute auf allen Ebenen – sozial und ökonomisch – auf und dazu, sich nicht an Handel oder Käufen oder Verkäufen mit ihnen zu beteiligen und nicht an ihren Freuden und Sorgen oder religiösen, nationalen oder kulturellen Ereignissen teilzunehmen. Die Immobilienhändler sollen wissen, dass sie ihrer irdischen Strafe im Leben nicht entgehen werden. Sie werden nicht nur nicht auf islamischen Friedhöfen bestattet, sondern auch ihre Familien werden bestraft. Es ist dann verboten, ihre Familienmitglieder zu heiraten oder in irgendeiner Weise mit ihnen Umgang zu haben."

Die Gruppe, die sich aus einer grossen Zahl palästinensischer politischer Aktivisten und prominenter Personen aus Ostjerusalem zusammensetzt, drohte auch damit, Fotos und persönliche Daten der Landverkäufer in den sozialen Medien zu veröffentlichen. Darüber hinaus rief die Gruppe arabische Länder dazu auf, Palästinensern, die einer Beteiligung an Immobiliengeschäften mit Juden für schuldig befunden wurden, die Einreise zu verweigern.
Diese Drohung erfolgte nur wenige Tage, nachdem mehrere palästinensische Familien aus der Altstadt von Jerusalem eine ähnliche Kampagne gestartet und Palästinenser ins Visier genommen hatten, die man der Beteiligung an Immobiliengeschäften mit Juden verdächtigte. Die Familien unterzeichneten, was sie als "Dokument des Jerusalemer Versprechens und seiner Verpflichtungen" zur Verhinderung von Immobiliengeschäften mit Juden bezeichneten.
Das Dokument besagt, dass jeder Palästinenser, der beim Verkauf eines Hauses oder von Land an Juden ertappt wird, als "aus den Reihen der Nation ausgeschieden und als Verräter an Allah und seinem Propheten" angesehen wird. Es warnte ausserdem, dass für diejenigen, die sich dem Verbot entziehen, bei ihrem Tod keine Gebete in der Moschee gesprochen und sie nicht auf einem islamischen Friedhof bestattet würden. Die Familien forderten die Palästinensische Autonomiebehörde und andere palästinensische Splittergruppen und Institutionen dazu auf, alle Massnahmen zu ergreifen, um "die Kollaborateure und diejenigen, die ihre Tätigkeiten decken, zu vertreiben, sie blosszustellen und Schande über sie zu bringen, unabhängig von ihrem Einfluss und ihrem Status."
Mustafa Abu Zahra, ein bekannter palästinensischer Geschäftsmann aus Jerusalem und einer der Drahtzieher des Dokuments, rief die Palästinensische Unabhängigkeitsbehörde dazu auf, alle "abzuschrecken", die an den Verkauf oder die Unterstützung eines Verkaufs von Immobilien aus arabischem Besitz an Juden dächten.
Ein weiterer palästinensischer Vertreter, Najeh Bkeirat, der beim Aufsetzen des Dokuments eine wichtige Rolle spielte, behauptete, Israel strebe danach, "die angestammten Bewohner aus der Altstadt zu entfernen, so wie es schon in Haifa, Jaffa und Akkon geschieht".
Die neuerliche Kampagne gegen Palästinenser, die des Verkaufs von Immobilien an Juden verdächtigt werden, könnte sich als Sargnagel für jeden Palästinenserführer erweisen, der versucht, einen territorialen Kompromiss als Teil eines Friedensabkommens mit Israel zu schliessen. Es steht sehr viel auf dem Spiel: Es geht um den Verrat an Allah und dem Propheten Mohammed.
"Dieses Dokument warnt die Palästinensische Autonomiebehörde und ihre Verhandlungsführer, dass sie nicht ein Sandkorn von Jerusalem und des Landes Palästina aufgeben dürfen", erklärte der palästinensische Kolumnist Ghassan Mustafa Al-Shami. "Das Dokument ist darüber hinaus eine Botschaft an alle nationalen Splittergruppen der Palästinenser, die besagt, dass sie alle Massnahmen ergreifen müssen, um diejenigen zu verfolgen, denen es in den Sinn kommt, Land oder Häuser in Jerusalem und dem Westjordanland zu verkaufen, und um sie als Verräter vor Gericht zu stellen."
Letztlich untergräbt diese Kampagne die langjährige Behauptung der Palästinenser, Juden übernähmen "in illegaler Weise" Häuser und Land aus arabischem Besitz in Jerusalem. Wie es aussieht, haben Juden bereitwilligen Arabern bares Geld für die Immobilien gezahlt. Durch die Unterstützung solcher Kampagnen schiesst sich die Palästinensische Autonomiebehörde wieder einmal nicht nur in den Fuss, sondern auch in den Kopf.

 gatestoneinstitute

Asyl in Österreich - jetzt Blutbad in Istanbul

 
Türkische Sicherheitsbehörden haben offenbar Kontakt zu Österreich aufgenommen, weil sie den aus der russischen Teilrepublik Tschetschenien stammenden Ahmed Tschatajew als Drahtzieher des Anschlags auf den Istanbuler Flughafen mit 44 Toten im Verdacht hätten. Tschatajew war 2003 nach Österreich gekommen, hatte Asyl erhalten und war später nach Syrien in den Dschihad gezogen.""Wir sind in Kontakt mit den türkischen Behörden", erklärte der Sprecher des Innenministeriums, Karl-Heinz Grundböck, gegenüber der Tageszeitung "Die Presse". Es gebe aber noch keine gesicherten Erkenntnisse, ob Tschatajew tatsächlich für das Attentat verantwortlich sei und dass irgendein Österreich-Bezug bestehe. Eine türkische Zeitung habe den Namen lediglich ins Spiel gebracht. Die österreichischen Behörden führen den 36-Jährigen in ihren Karteien als "Foreign Fighter". Tschatajew wurde zuletzt im Grenzgebiet zwischen Syrien und der Türkei verortet. Sein Name sei schon früher in türkischen Zeitungen im Zusammenhang mit dem Doppelanschlag in Ankara vom Oktober 2015 mit über 100 Toten genannt worden.Die Terrorgruppe rund um Tschatajew soll am 25. Mai 2016 türkischen Boden betreten haben. Das Attentat auf den Atatürk-Flughafen sei in einer angemieteten Wohnung im Istanbuler Viertel Aksaray geplant worden, heißt es. Alle Bewohner der Wohnung seien in das Blutbad verwickelt gewesen. Tschatajew war ein Gefährte des tschetschenischen Islamisten-Führers Doku Umarow, nach dessen Tod 2013 hatte er sich offenbar der Terrormiliz Islamischer Staat angeschlossen. Gegen Tschatajew gelten UNO-Sanktionen, die russischen Behörden haben ihn international zur Fahndung ausgeschrieben. Tschatajew hatte Ende der 1990er-Jahre aufseiten der tschetschenischen Rebellen gekämpft. Im Jahr 2000 wurde er verwundet und soll danach den russischen Streitkräften in die Hände gefallen sein. Später floh er nach Österreich und erhielt Asyl. Bei seinem Asylverfahren hatte er angegeben, schwer gefoltert worden zu sein, außerdem sei ihm ein Arm amputiert worden.In Wien soll Tschatajew auch in Kontakt zu Umar Israilow gestanden sein. Der ehemalige Leibwächter des moskautreuen tschetschenischen Präsidenten Ramsan Kadyrow war im Jänner 2009 auf offener Straße in Wien erschossen worden. Ermittler des Wiener Landesamts für Verfassungsschutz hatten damals Kadyrow, dem zahlreiche Menschenrechtsverletzungen vorgeworfen werden, verdächtigt, das Verbrechen in Auftrag gegeben zu haben. Das bulgarische Staatsfernsehen berichtete unterdessen von einem weiteren angeblichen Verdächtigen mit Österreich-Bezug. Demnach war einer der Selbstmordattentäter am Atatürk-Flughafen 2011 in bulgarischer Haft. Es handle sich um einen russischen Staatsbürger, den Tschetschenen Achmed Radschapowitsch. Der Mann sei damals an einem bulgarisch-türkischen Grenzübergang auf Ersuchen Russlands festgenommen worden, als er Bulgarien habe verlassen wollen.Der Tschetschene wurde allerdings nicht an Russland ausgeliefert, da auch er 2003 politisches Asyl in Österreich erhalten hatte, so das Staatsfernsehen. Deswegen habe das Gericht im bulgarischen Plowdiw seine Auslieferung nach Russland abgelehnt. Russland hat bisher Angaben der Türkei nicht bestätigt, dass es sich bei einem der Angreifer in Istanbul um einen russischen Staatsbürger handle. Ministeriums-Sprecher Grundböck betonte, dass es auch beim Namen Raschapowitsch "keine gesicherten Erkenntnisse" gebe. "Wir halten uns an Ermittlungsergebnisse." Die türkische Zeitung "Hürriyet" berichtete ihrerseits, bei einem der Angreifer von Istanbul handle es sich um einen Tschetschenen namens Osman Wadinow, der sich zuletzt in der syrischen IS-Hochburg Rakka aufhielt. Die russische Nachrichtenagentur Interfax berichtete jedoch unter Berufung auf Sicherheitskreise im Nordkaukasus, dort sei kein Osman Wadinow bekannt. Auch handle es sich nicht um einen tschetschenischen Namen.
 krone.at

Du bist Deutschland

Das Auswärtige Amt zu Berlin, dem die Existenz jüdischen Lebens in den umstrittenen Gebieten als »Friedenshindernis« gilt, »verurteilt [die] Ermordung eines israelischen Mädchens«:

»Ein dreizehnjähriges Mädchen im Schlaf zu erstechen, ist ein entsetzlicher neuer Tiefpunkt der Verrohung. Keine Religion, kein politischer Konflikt, keine persönliche Frustration rechtfertigt den vorsätzlichen Mord an einem schlafenden Kind.
Alle, die in der Region Verantwortung tragen müssen mithelfen, dem Hass in den Köpfen entgegenzutreten und die Grundwerte der Menschlichkeit zu verteidigen.«

Frank-Walter Steinmeiers Diplomaten wissen offenbar nicht, wer der Täter ist, woher er kam, wo er aufwuchs und geprägt wurde. Oder wollen sie gar nicht wissen, wer den getöteten Mörder als »Märtyrer« ehrt?

tw24

Zerstörtes Leben

In den Morgenstunden ist es einem mit einem Messer bewaffneten »Palästinenser« gelungen, in Kiryat Arba in ein Haus einzudringen und dort ein in seinem Zimmer schlafendes Mädchen mit mehreren Messerstichen so schwer zu verletzen, daß alle Rettungsversuche vergeblich blieben. Das Opfer war nach Angaben einiger Quellen 13 Jahre alt, andere Berichte sprechen von 15 Jahren.
Ein ziviler Wachmann, der den Angreifer offenbar stellen konnte, wurde bei dem Angriff ebenfalls schwer verletzt, möglicherweise auch durch friendly fire weiterer Sicherheitskräfte, die den Täter, den aus einem Nachbarort stammenden 19 Jahre alten Muhammad Nasser Tarayrah, erschossen. Der Terrorist handelte im Einvernehmen mit dem von Abu Mazen gelenkten Regime in Ramallah.
Erst am Montag hatte Sultan Abu al-Einein, ein enger Berater des »Palästinenserpräsidenten« und Mitglied des Zentralkomitees dessen Fatah, in einem Gespräch mit einer »palästinensischen« Website die »Palästinenser« aufgefordert, »Israelis die Kehlen durchzuschneiden, wo immer sie sich aufhalten mögen«. Für das Blutbad in Kiryat Arba ist damit die PA mitverantwortlich.
Denn Sultan Abu al-Eineins Mordaufruf war natürlich kein Ausrutscher. Bereits 2013, als mehrere amerikanische Kongreßabgeordnete Abu Mazen aufforderten, sich von seinem Berater zu trennen, hatte der sich demonstrativ hinter ihn gestellt. Und innerhalb des Regimes um Abu Mazen vertritt Sultan Abu al-Einein keineswegs eine Minderheitenposition, sondern ist nur einer von vielen.
Ob der amtliche Mufti »Palästinas« zum Genozid an Juden aufruft – und damit sogar Vertretern der Europäischen Union eine Stellungnahme abnötigte – oder die amtliche Tageszeitung des Regimes in Ramallah Kinder unverblümt zum »Widerstand« animiert, es kann sich nicht darauf berufen, Muhammad Nasser Tarayrah sei ein Einzeltäter gewesen. Nein, es hat ihn zum Mörder gemacht.
tw24

„Gruppen von Afrikanern marschieren über den Brenner“

 

Die FPÖ kritisiert am Donnerstag die „Realitätsverweigerung von Seiten der Regierung“. Augenzeugenberichte und Fotos würden belegen, dass weiterhin Gruppen von Afrikanern zu Fuß die Brennergrenze überqueren.„Und täglich grüßt das Murmeltier, Herr Minister, denn die fortgesetzte Realitätsverweigerung seitens der Regierung ermöglicht es, dass tagtäglich illegale Migrantengruppen über die Brenner Grenze marschieren – ohne Kontrolle“, sagt FPÖ-Nationalrat Peter Wurm im heutigen Innenausschuss zu Aussagen von Innenminister Wolfgang Sobotka. Demnach seien alleine in den letzten vier Tagen 13.000 Schwarzafrikaner an der italienischen Küste gelandet und marschieren derzeit quer durch Europa Richtung Norden. Zunehmend würde in der Bevölkerung der Eindruck entstehen, dass Ängste und Sorgen nicht ernst genommen werden. „Wenn der Innenminister sagt, die Grenzkontrollen funktionieren und die Lage am Brenner würde sich zunehmend entspannen, spricht er nicht die Wahrheit. Fast täglich erreichen mich Augenzeugenberichte und Fotos, die belegen, dass Gruppen von Schwarzafrikanern unkontrolliert über unsere Grenzen marschieren. Wer hier von einer funktionierenden Kontrolle spricht, sagt die Unwahrheit“, so Wurm. „Eines ist fix: Solange alle Maßnahmen, die zu einer effizienten Grenzkontrolle führen, im Ausschuss seitens der rot-schwarzen Regierung abgelehnt werden, wird es auch weiterhin bei reinen Lippenbekenntnissen und Placebo-Maßnahmen bleiben. Das hat nichts mit effektivem Schutz zu tun, sondern ist und bleibt einfach nur Realitätsverweigerung zu Lasten der eigenen Bevölkerung“, so Wurm.
 unsertirol24

Vorfall in Bad: Asylant zu Haft verurteilt

Im Sommer 2015 lernt ein im Hollabrunner Studentenheim untergebrachter Asylwerber (17) aus Afghanistan im Korneuburger Freibad ein erst 12-jähriges Mädchen kennen. Die Schülerin aus dem Bezirk Korneuburg verliebt sich in den Flüchtling und glaubt, es bei Händchenhalten und Küssen belassen zu können. Sie sei ja auch erst 12 Jahre alt, will sie ihm gesagt haben.Der 17-Jährige will aber mehr, das Alter ist ihm offensichtlich egal und er bedrängt die sich sträubende Schülerin immer mehr. Schließlich setzt der sexhungrige 17-Jährige sein Begehren mit Gewalt und Drohungen durch. Über Monate macht sich der Afghane das mittlerweile 13-jährige Mädchen immer wieder gefügig und vergeht sich brutal an der Schülerin. Schlussendlich erträgt die Unmündige die sexuellen Gewaltattacken nicht mehr und vertraut sich ihren Eltern an. Hinter verschlossenen Türen, unter Ausschluss der Öffentlichkeit, wird der Missbrauchsprozess in Korneuburg abgehandelt. Das Urteil ist wieder öffentlich: Der 17-jährige Afghane wird wegen Vergewaltigung und schweren sexuellen Missbrauchs von Unmündigen zu einer 20-monatigen Gefängnisstrafe verurteilt (nicht rechtskräftig). Die Missbrauchscausa hatte weitreichende Konsequenzen, wie die NÖN ausführlich berichtete : Bürgermeister Erwin Bernreiter cancelte das Projekt mit den unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen (UMF) und setzte deren Unterbringung im Studentenheim ein Ende, als er Anfang April von den Vorwürfen erfuhr. Der Mietvertrag mit dem Verein menschen.leben, der die Burschen betreute, wurde aufgelöst. Die Flüchtlinge wurden an verschiedenen anderen Orten untergebracht.
noen.at

Wietmarschen/ Nordhorn: 15-jähriges Mädchen belästigt

Am Dienstagnachmittag wurde ein ein 15-jähriges Mädchen, das mit ihrem Fahrrad auf dem Weg von Wietmarschen nach Nordhorn auf dem dortien Radweg unterwegs war, von einem Mann belästigt. Der Mann verfolgte gegen 14.45 Uhr mit seinem Fahrrad das Mädchen und sprach es an. Außerdem fasste er es an den Arm, um es zum Anhalten zu bewegen. Der unbekannte Mann setzte seine Fahrt auf der Wietmarscher Straße fort, nachdem das Mädchen in den Döppersweg abbog. Der Mann wird folgendermaßen beschrieben: Er war etwa 30 bis 40 Jahre alt, sehr schlank und hatte ein kantiges Gesicht mit eingefallenen Wangen. Er war von kleiner Gestalt und hatte schwarzes, mittellanges Haar. Er trug dunkle Sportschuhe und war mit einem älteren Hollandrad unterwegs. Er wird als südländisch beschrieben und sprach gebrochenes Deutsch. Zeugen, die Angaben zu dem Vorfall oder zur beschriebenen Person machen können, werden gebeten, sich bei der Polizei in Nordhorn unter der Telefonnummer (05921) 3090 zu melden.

Oldenburg: Sexuelle Belästigung im Bus

Am Mittwochnachmittag, 29. Juni 2016, wurde eine 28-jährige Frau während einer Busfahrt von Edewecht nach Oldenburg gegen 15.45 Uhr durch einen 28-jährigen somalischen Staatsangehörigen sexuell belästigt. Der Beschuldigte setzte sich in dem Bus zu der jungen Frau und bedrängte sie körperlich, indem er ihr an die Brust und zwischen die Beine fasste. Die Frau konnte sich daraufhin losreißen und begab sich zu einem anderen Fahrgast, der den Vorfall ebenfalls beobachtet hatte. Am Oldenburger ZOB konnten Polizeibeamte die Identität des merklich alkoholisierten Beschuldigten feststellen und ihn für weitere Maßnahmen mit zur Dienststelle nehmen. Am ZOB kümmerten sich andere Fahrgäste sowie Passanten bis zum Eintreffen der Polizei um die junge Frau.

Nach Körperverletzung: Asylwerber bedroht Innsbrucker mit Messer

Am Mittwoch vergangener Woche, bedrohte ein 19-jähriger afghanischer Asylwerber einen 19-jährigen Innsbrucker am Frachtenbahnhof in Innsbruck mit einem Messer. Laut Polizeiangaben soll er Stichbewegungen angedeutet und lautstark gebrüllten haben. Der Asylwerber verlangte vom Innsbrucker, dass er die rund einen Monat vorher gegen ihn erstattete Anzeige bei der Polizei wegen Körperverletzung zurückziehen solle. „Der Sachverhalt wurde erst am 29.06.2016 durch die Anzeigeerstattung bekannt“, teilt die Polizei mit.
unsertirol24

Stuttgart: Eklat beim Fastenbrechen

Als Gastgeber beim Fastenbrechen im Neuen Schloss in Stuttgart ist Ministerpräsident Winfried Kretschmann gefordert. Nicht nur muss er sich von den Muslimen Sorgen anhören, dass türkischstämmige und andere Migranten über Fremdenfeindlichkeit im Südwesten klagen. Der Abend im noch bis Montag laufenden Fastenmonat Ramadan zeigt auch sonst einige Gräben auf. Weil der Grünen-Politiker einmal mehr ohne diplomatische Umschweife die türkische Führung kritisiert, verlassen Vertreter des Generalkonsulats am späten Dienstagabend aus Protest den Saal – noch bevor das Essen losgeht. Für „verstörend und inakzeptabel“ halte er die türkischen Drohungen gegen Bundestagsabgeordnete, weil diese die Resolution über den Völkermord an den Armeniern vor mehr als 100 Jahren im Osmanischen Reich befürworteten. Es gebe, betont Kretschmann, keinen Platz in Deutschland für „nationalistische und autoritäre Instrumentalisierungen von Religion“. Die verärgerten Diplomaten gehen. Sie begründen ihren abrupten Abgang freilich mit dem Terroranschlag im Atatürk-Flughafen in Istanbul. Doch zu Beginn des Fastenbrechens, das mit dem Sonnenuntergang am Dienstagabend um 21.37 Uhr anfängt, ist das ganze Ausmaß des Blutbades noch nicht bekannt.
 tagblatt.de

Flüchtlinge in Regensburg: Radikalisierungsgefahr durch Moschee

Islam-Bildungshaus: "Protz-Kindergarten" ist pleite

 

Marmorbrunnen, Edel-Bibliothek, Ungereimtheiten bei der Kinderbetreuung: Ein privater Kindergarten wollte dafür städtische Förderungen. Nun ist klar, welcher: ein Islam-Bildungshaus – es ist pleite.Unter dem Namen "Edu & Fun Schul-Bildungszentrum" betreibt Hassan Mousa in Floridsdorf eine Islam-Schule mit Hort und Kindergarten. Früher hieß die Schule "Al Azar", hatte mit Mohammed M. Österreichs bekanntesten Dschihadisten als Schüler. Heute werden dort 250 Kinder betreut – "von Marmor und der Bibliothek mit Intarsien haben sie aber nichts", so ein Insider zu "Heute". "Jetzt soll auch die Schule schließen." Die Schulbewilligung läuft laut Stadtschulrat diesen Donnerstag aus. Wegen Unstimmigkeiten bei der finanziellen Prüfung soll außerdem die MA 10 (Kindergärten) mit 11. Mai den Fördervertrag mit dem Träger fristlos gekündigt und kein weiteres Geld der Stadt ausbezahlt haben. Im April wurde gegen den Betreiber eine Anzeige eingebracht. Auch laufen Verfahren von Finanzpolizei und Staatsanwaltschaft sowie eine pädagogische Prüfung des Stadtschulrats. Jetzt eröffnete das Handelsgericht Wien ein Konkursverfahren, berichtet der Alpenländische Kreditorenverband. Der Betreiber soll den "laufenden Zahlungsverpflichtungen nicht mehr nachkommen" können. Hassan Mousa war auf "Heute"-Anfrage nicht erreichbar.
 heute.at

Soll die Universität Göttingen von einem islamismuskritischen Professor gesäubert werden?

Im April dieses Jahres erklärte die Leitung der Universität Göttingen, dass die befristete Professur des bekannten Antisemitismus- und Rechtsextremismusexperten Samuel Salzborn weder entfristet noch verlängert, sondern beendet werden soll. Dieser Beschluss löste einen Proteststurm aus, wie ihn das deutsche Hochschulwesen seit Jahrzehnten nicht erlebte.

Ein vom studentischen Fachschaftsrat (FSR) initiierter „Offener Brief“ gegen die Entfernung Salzborns wurde von mehr als 120 Instituten und Organisationen sowie von 360 Persönlichkeiten, darunter einigen Dutzend Professoren aus dem In- und Ausland (USA, Großbritannien, Frankreich, Belgien, Niederlande, Ungarn, Israel, Österreich, Portugal) unterschrieben; auch der Zentralrat der Juden in Deutschland und das Jüdische Forum in Berlin setzten sich für Salzborn ein. Nicht minder der Zuspruch für Salzborn innerhalb der Universität:

• Im Dezember 2015 fasste die sozialwissenschaftlichen Fakultät einstimmig den Beschluss, Salzborns Vertrag zu verlängern.
• Im selben Monat zeichnete der Stiftungsrat der Uni Göttingen Salzborn aufgrund seiner „besondere(n) universitären Aktivitäten und Leistungen (…) auf den Feldern Demokratie, Rechtsextremismus, Kritik am Antisemitismus und Rassismus sowie in der Aufarbeitung der Tätigkeit der Staatssicherheit in Niedersachsen“ mit einem mit 3.000 EUR dotierten Preis aus.

Warum also erklärte kurz darauf die Uni-Präsidentin Prof. Ulrike Beisiegel dem 39-jährigen, auf ihn künftig verzichten zu wollen?

Gesprächsverweigerung und falsche Angaben
Anfangs verweigerte die Universitätsleitung jedwede Antwort; man nehme zu Personalangelegenheiten niemals Stellung, hieß es. Erst im Juni, als die Protestlawine anschwoll und den Ruf der Uni Göttingen zu gefährden drohte, reichte die Präsidentin eine Erklärung nach: Das Niedersächsische Hochschulgesetz (NHG) mache die Weiterbeschäftigung Salzborns „leider“ unmöglich.
Diese Aussage ist jedoch nachweislich falsch: So heißt es in Art. 26, Abs. 1 dieses Gesetzes, dass sehr wohl „ein Professor auf Zeit auf derselben Professur auf Dauer berufen werden“ kann. Falls eine Universität dies wünsche, könne „von einer (öffentlichen) Ausschreibung abgesehen werden“. Damit ist klar, dass die Universität aus der befristeten Professur Samuel Salzborns eine unbefristete machen könnte, wenn sie es denn wollte.
Inzwischen will das Uni-Präsidium zum einen die bisher von Salzborn betreute Zeitprofessur denn auch tatsächlich in eine Professur auf Dauer mit derselben Ausrichtung verwandeln. Zeitgleich hält sie jedoch an ihrem Adieu für Salzborn fest, weshalb eine öffentliche Neu-Ausschreibung erfolgen soll. Man will nach all den Protesten die Professur zwar in Göttingen erhalten, die Person Salzborn jedoch, die dieser Stelle überhaupt erst ihr Prestige verlieh, weiterhin loswerden.
Eigentlich versucht jede Universität, wenn sie eine Person halten will, Wege und Möglichkeiten zu finden, dies zu tun. Hier aber suchte Prof. Beisiegel nach Wegen und Möglichkeiten, um sich eines bestimmten Professors zu entledigen. Dabei scheute sie auch vor äußerst eigenwilligen Auslegungen des Hochschulrechts nicht zurück. Ihre vom Norddeutschen Rundfunk (NDR) zitierte Aussage: „Jeder befristete Professor muss nun einmal gehen“ oder ihre Behauptung, dass man „Verträge wie diesen von Herrn Salzborn (…) absolut nicht verlängern kann“, sind nachweislich falsch.
Wir haben es bei dem Versuch, Salzborn loszuwerden, also mit einem doppelt gewagten Manöver zu tun: Es ist erstens ungewöhnlich, dass eine Universitätsleitung gegen einen einstimmig gefassten Beschluss der zuständigen Fakultät ihr Veto einlegt, und zweitens ist es bemerkenswert dass sie für die politische Durchsetzung dieses Vetos falsche Rechtsauskünfte erteilt. Mit ihrem juristischen Pseudo-Argument hat die Uni-Präsidentin die Frage nach dem Motiv ihres Vorgehens somit keineswegs entkräftet, sondern eher noch verstärkt. Hat die studentische Fachschaft also Recht, wenn sie in ihrem „Offenen Brief“ behauptet, dass für all ihre Anstrengungen, Salzborn loszuwerden, politische Erwägungen federführend sind?
 Weiterlesen bei mena-watch.com

Kaiserslautern: 14-jähriges Mädchen sexuell belästigt

Am Dienstagabend gegen 21.30 Uhr ist eine 14-Jährige in der Rudolf-Breitscheid-Straße von einem Mann sexuell belästigt worden. Die Jugendliche saß auf einer Treppe vor einem Haus. Der noch unbekannte Mann kam auf das Mädchen zu und wollte es küssen und umarmen. Trotz Abwehrversuchen ist es dem Mann gelungen, die 14-Jährige auf die Stirn zu küssen. Danach griff er sie am Arm und forderte sie auf mitzukommen. Die Jugendliche konnte sich losreißen und weglaufen. Den Mann beschreibt sie wie folgt: dunkler Teint, schwarze lockige Haare, dunkle Augen, schwarze Sweat-Jacke und schwarze Kopfhörer. Zeugen, die den Vorfall möglicherweise beobachtet haben, werden gebeten, sich unter der Tel. 0631-369 2620 mit der Kriminalpolizei in Verbindung setzen.
 presseportal.de

24-Jährige belästigt Grapsch-Attacke im Regionalexpress – Polizei sucht diese Männer

 

Unfassbarer Vorfall im Regionalexpress (RE10531): Auf der Strecke zwischen Mehrhoog und Voerde wurde eine 24-jährige Frau von drei Männern festgehalten und begrapscht. Nun ermittelt die Bundespolizei Kleve – es wurden Phantombilder angefertigt. Am 29. Mai 2016, gegen 19.10 Uhr, wurde die 24-Jährige von drei Männern festgehalten und bedrängt. Im weiteren Verlauf wurde sie von den Tätern am ganzen Körper, unter anderem auch im Scham- und Brustbereich, begrapscht.Hinweise nimmt die Bundespolizei rund um die Uhr unter der kostenfreien Nummer 0800/6888000 oder jede andere Polizeidienststelle entgegen.
 express.de

Die nächste Lüge fällt: Weder Hass- noch Rassismuswelle nach dem Brexit

Die deutschen Qualitäts- oder waren es doch eher Lügenmedien in Hochform:
Die Welt: Aggression nach dem BREXIT. Rassismus-Welle in Großbritannien
Handelsblatt: Rassismus-Welle in Großbritannien: Der Hass nach dem BREXIT
Focus: Nach dem BREXIT: Rassismus-Welle überspült Großbritannien
Neues Deutschland: Mit dem BREXIT kommt der Rassismus
Deutsche Welle: Der Hass nach dem BREXIT
Ze.tt Nach dem Referendum nehmen rassistische Vorfälle in Großbritannien zu.
Die Meldung, die in die Köpfe der Leser gehämmert werden soll, ist deutlich: Der BREXIT geht auf eine nationalistische, chauvinistische und rassistische Kampagne zurück, die von entsprechenden Nationalisten und Rassisten losgetreten wurde und jetzt machen Briten Jagd auf Polen, wie die Morgenpost titel. Die Saat der Hetze, so frohlockt die hetzende Zeitung, sie geht in Großbritannien auf, denn der BREXIT, er ist das Ergebnis von Hetze.
Dabei folgen alle Berichte dem selben Muster. Ein Einzelfall wird berichtet und auf Großbritannien übertragen. Die Inderin am Postschalter (es gibt im UK kaum mehr „Postschalter“) sie ist ein beliebtes Opfer deutscher Medien, sie steht stellvertretend für den Hass im Land, in dem Jagd auf Polen gemacht wird, wie die Morgenpost behauptet. Außer ein paar Anekdoten haben alle Berichte jedoch überhaupt nichts zu bieten. Da wird in einem Supermarkt angeblich jemand angeschrien und ein elfjähriger Junge hat Angst. Die Beleg dafür, dass ganz Großbritannien in einem Meer von Hass und Rassismus versinkt, sie sind mehr als dürftig.Und einmal mehr und wie so oft, wenn die Medien Kampagnen starten, um die Verderbtheit derer, gegen die sich ihre Kampagnen richten, zu zeigen, stellen sich die Kampagnen bei genauerem Hinsehen, als Lügenkampagnen heraus. Spätestens seit das National Police Chefs‘ Council die folgende Pressemeldung veröffentlich hat, ist die Kampagne als Lügenkampagne entlarvt:

The vast majority of people are continuing to go about their lives in safety and security and there have been no major spikes in tensions reported but we are monitoring an increase in reports to our online reporting website.

Die Realität des Vereinigten Königreiches, sie weicht erheblich von dem ab, was deutsche Medien behaupten: Keine Hass- und Rassismuswelle, keine Hetzjagden auf Polen, lediglich eine Zunahme der Meldungen über eine Online-Seite. Ob die Meldungen auch tatsächliche Kriminalität darstellen, das weiß derzeit niemand. Was man weiß ist, dass die Zunahme von Meldungen über Online-Seiten nach nationalen Ereignissen normal ist:

“However, we are seeing an increase in reports of hate crime incidents to True Vision, the police online hate crime reporting site. This is similar to the trends following other major national or international events. In previous instances, crime levels returned to normal relatively quickly but we are monitoring the situation closely.

Und schließlich:

“There has been an of 57% increase in reporting to True Vision since Friday compared to this time last month (85 reports between Thursday 23 –Sunday 26 June compared with 54 reports the corresponding 4 days four weeks ago.) … This should not be read as a national increase in hate crime of 57% but an increase in reporting through one mechanism.”

Es gibt demnach keinerlei Anhaltspunkte, die es erlauben würden, von einer Welle des Hasses oder des Rassismus zu schreiben (und 85 Anzeigen über eine Webseite stellen kaum eine rassistische Welle dar). Entsprechende Berichte in den deutschen Medien basieren auf reiner Erfindung und der Phantasie derer, die sie zu verantworten haben, und entsprechend muss man fragen, welche kranken Gehirne Spaß daran haben können, sich Hass- und Rassismuswellen vorzustellen, die über ein Land „schwappen“, dessen Bürger es gewagt haben, die nationale Freiheit der europäischen Zwangsunion vorzuziehen.
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Entwerteter Protest

Mit dem bevorstehenden Ende des Ramadan wird auch in diesem Jahr vielerorts zum Al-Quds-Tag mobilisiert. Von den Mullahs in Teheran ins Leben gerufen, sollen seit 1979 Muslime an diesem Tag in aller Welt aufmarschieren und damit Forderungen nach der »Befreiung Jerusalems« von einer »zionistischen Besatzung« sowie nach dem Ende der Existenz Israels Nachdruck verleihen.

Seit 1996 wird auch in der Berlin der Jerusalem-Tag begangen, wird auch die deutsche Hauptstadt Schauplatz einer weiteren Demonstration antisemitischen Hasses und der Verherrlichung gegen Juden gerichteten Terrors. Statt die Aufmärsche aber deswegen zu verbieten, verhängen Behörden alljährlich günstigenfalls Auflagen, die aber doch den Charakter des Aufzugs nicht ändern können.

So soll in diesem Jahr ein Verbot von Hisbollah-Fahnen darüber hinwegtäuschen, daß die Stadt mit ihnen nun bereits seit zwei Jahrzehnten vor dem islamistisch angeführten antisemitischen Mob kapituliert. Was, andererseits, soll man aber davon halten, finden sich unter jenen, die gegen den Jerusalem-Tag protestieren, Parteiverbände von Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD?

Auf Bundesebene hat die von Unionsparteien und SPD getragene Regierung es eilig, die deutsch-iranischen Beziehungen zu »normalisieren«, den Deal, der mittelfristig die Kernwaffenforschung der Mullahs legalisiert, begrüßten auch die anderen Parteien. Wie soll man gerade ihnen glauben, Antisemitismus, der sich heute als »Kritik« an Israel äußert, abzulehnen und zu bekämpfen?

Und haben nicht gerade eben Abgeordnete aller Parteien im Europäischen Parlament in Brüssel den antisemitischen Ausführungen des »Palästinenserpräsidenten« Abu Mazen stehend applaudiert? Wie kann man angesichts dieses kollektiven Versagens Vertretern dieser Parteien noch ein Podium bieten? Protest gegen Antisemitismus wirkte überzeugender, wäre er glaubwürdig.

tw24.net

"Sehr bedrohlich": Neue Morddrohungen gegen "Charlie Hebdo"

Fast eineinhalb Jahre nach dem Terroranschlag auf "Charlie Hebdo" richten Unbekannte Morddrohungen gegen die Redaktion der Satirezeitschrift. Nach außen dringt zunächst nicht viel. 

Wegen neuer Morddrohungen gegen die Redaktion von "Charlie Hebdo" hat die Pariser Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eröffnet. Es habe als "sehr bedrohlich" eingestufte Mitteilungen an die französische Satirezeitschrift gegeben, berichtet die Zeitung... 
N TV

Zentralrat der Juden warnt vor noch mehr Migranten

Mit sorgfältig überlegten Worten warnt nun auch der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland vor einer Fortsetzung der Asyl-Einladungspolitik ohne Limits: "Die Flüchtlinge kommen ganz überwiegend aus Staaten, die mit Israel tief verfeindet sind", sieht Josef Schuster die Gefahr eines neuen Antisemitismus. Bei vielen Geflüchteten seien Hass auf Juden und Intoleranz feste Bestandteile ihrer Kulturen. Auch in Wien ist die jüdische Gemeinde in Sorge. "Das Sicherheitsgefühl war schon größer", stellte Josef Schuster, der Präsident des Zentralrats der Juden, bei einem Vortrag an der Katholischen Akademie am Dienstagabend in München fest. Der größte Teil der in Deutschland lebenden Juden denke zwar nicht ans Auswandern, aber die Bedrohung sei gestiegen: "Die Flüchtlinge, die in so großer Zahl seit dem vergangenen Jahr bei uns Zuflucht suchen, kommen ganz überwiegend aus Staaten, die mit Israel tief verfeindet sind." Schuster, der bereits einmal seine Bedenken zum Zuzug ohne Limits geäußert hat, warnt deshalb: "Wer mit einem solchen Feindbild groß geworden ist, legt es nicht beim Grenzübertritt ab." Die Angst der jüdischen Mitbürger sei "durchaus begründet", sagt der Präsident des Zentralrats jetzt bei seinem Vortrag: Es sei zu erkennen, dass es unter den vielen jungen Muslimen in Deutschland einen "recht ausgeprägten Antisemitismus" gebe

krone.at

Antisemitischer „Al-Quds-Tag“: Islamisten-Aufmarsch am Samstag auf Mariahilfer Straße -- Bürgermeister Häupl, Innenminister Sobotka sehen antisemitischem Treiben zu

Am Samstag findet der vom iranischen Regime und seinen Anhängern weltweit initiierte „Al-Quds-Tag“ auf der Wiener Mariahilfer Straße statt. Der Islamisten-Aufmarsch mit Geschlechtertrennung demonstriert für die Zerstörung Israels. Wie im Vorjahr verbreiten die Quds-Organisatoren auch jetzt wieder antisemitische Postings auf ihrer Facebook-Seite, indem sie behaupten, Israel würde den „Islamischen Staat“ hochzüchten. Eine Teilnehmerin des Quds-Marsches letztes Jahr äußerte sich gegenüber dem ORF positiv zur Vernichtung Israels. Das Innenministerium registrierte bei früheren Quds-Märschen Hisbollah- und Dschihad-Fahnen sowie antisemitische Transparente. Innenminister Sobotka ist gefordert, die Gefahren endlich ernst zu nehmen, die von dem iranischen Regime nahestehenden Islamisten in Österreich ausgehen. In Deutschland stehen die Quds-Veranstalter unter Beobachtung des Verfassungsschutzes. Bürgermeister Häupl ist seit seiner Iran-Reise, die während der staatlich organisierten Ausstellung zur Holocaust-Leugnung in Teheran stattfand, offenbar auf Kuschelkurs mit Irans Islamisten-Regime und schweigt zum größten regelmäßig stattfindenden antisemitischen Aufmarsch in Wien. Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis, das von den Nationalratsabgeordneten Petra Bayr, Albert Steinhauer, Sigrid Maurer und den Wiener Gemeinderäten Peter Florianschütz und Peter Kraus unterstützt wird, ruft am Samstag, 2. Juli, ab 15 Uhr zur Kundgebung „Kein Platz für Antisemitismus!“ am Bundesländerplatz/Mariahilfer Straße auf. Neben STOP THE BOMB unterstützen die Israelitischen Kultusgemeinde, die Aktion gegen den Antisemitismus, die Grünen und Alternativen StudentInnen, die SPÖ-LGBT-Organisation SoHo, die Kurdische Gesellschaft für Bildung, Integration und Kultur und viele andere.
stopthebomb.net

Korb: Körperverletzungen in Asylunterkunft

Am Dienstagabend kam es gegen 20.15 Uhr in der Asylunterkunft in der Brucknerstraße zum handfesten Streit zwischen einem 31-jährigen Gambier sowie einem 19-jährigen Algerier. Dabei schlug der Gambier dem Algerier mit der Faust ins Gesicht, woraufhin der Algerier den Gambier mit Reizgas ansprühte. Dadurch erlitten weitere namentlich noch unbekannte Bewohner Augenreizungen. Beide Streithähne erwarten nun entsprechende Strafanzeigen.

Frankfurt/Main: Bundesweite Durchsuchungsaktion gegen deutsch-nigerianischen Schleuser- und Betrügerring

Am frühen Morgen des 29. Juni 2016 durchsuchten Ermittler der Bundespolizeidirektion Flughafen Frankfurt/Main im Auftrag der Staatsanwaltschaft Frankfurt/Main zeitgleich acht Wohnungen in Mannheim, Düsseldorf und im Rhein-Main-Gebiet. Den insgesamt sieben Beschuldigten im Alter von 30 bis 52 Jahren wird die Einschleusung von nigerianischen Staatsangehörigen vorgeworfen. Außerdem werden sie des fortgesetzten Betruges durch den Einsatz manipulierter Kreditkarten verdächtigt. Durch den betrügerischen Erwerb von Mobiltelefonen und Unterhaltungselektronik entstand in den letzten sechs Monaten ein finanzieller Schaden in Höhe von mindestens 50.000 Euro. Bei den Durchsuchungsmaßnahmen wurden unter anderem manipulierte Kreditkarten, ein elektronischer Kartenleser, hochwertige Mobiltelefone, Notebooks, Einkaufsgutscheine sowie ein gefälschter französischer Reisepass sichergestellt. Ein Tatverdächtiger wurde in Düsseldorf vorläufig festgenommen und soll am morgigen Tag dem Ermittlungsrichter am Amtsgericht Frankfurt/Main vorgeführt werden. Insgesamt waren 114 Polizisten an diesem Einsatz beteiligt, darunter auch Kräfte der Bundesbereitschaftspolizei. Die Ermittlungen gegen diese Tätergruppierung laufen bereits seit mehreren Monaten.

Rees: Gefährliche Körperverletzung

Am Dienstag (28. Juni 2016) gegen 21.25 Uhr kam es in der Kommunalen Unterbringungseinrichtung am Melatenweg zunächst zu einem verbalen Streit zwischen zwei aus Marokko stammenden 20 und 25 Jahre alten Männern. Im weiteren Verlauf der Auseinandersetzung stach der 20-Jährige dem 25-Jährigen mit einem Kartoffelschälmesser in den Oberschenkel. Der 25-Jährige schlug dem 20-Jährigen mit einem Fahrradschloss auf den Rücken. Die leichte Stichwunde des 25-Jährigen wurde ambulant im Krankenhaus behandelt. Die Polizei nahm den 20-Jährigen zur Verhinderung weiterer Straftaten in Gewahrsam. Die Ermittlungen wegen der wechselseitigen Körperverletzung dauern an.

Da grinst der "ehrliche Finder"

 

Nicht nur die Qualität unserer Medien begeistert immer mehr, auch ihre Kreativität. Der selbe "syrische Flüchtling" findet mal 50.000,-, mal 100.000,- und bei "Fakten, Fakten, Fakten" sogar 150.000,- Euro. Was war Pinocchio doch für ein Anfänger.
Peter Zangerl

Aalen/Essingen: Frau sexuell belästigt-Kripo erbittet Hinweise

Eine Radfahrerin befuhr am Montagnachmittag, zwischen 16 Uhr und 16.15 Uhr, die Verbindungsstraße von Aalen-Dauerwang in Richtung Essingen. Dabei fuhr sie an einem Mann vorbei, der sie unsittlich ansprach und sie dann auch schnellen Schrittes verfolgte. Kurz bevor er die Frau erreichen konnte, hielt sie einen dunklen VW Passat an und bat die beiden Insassinnen um Hilfe. Daraufhin entfernte sich der Unbekannte. Dieser wird wie folgt beschrieben: ca. 30 bis 40 Jahre alt und 1,70 bis 1,80 Meter groß, schlank, dunkler Teint, auffällig schlechte Zähne, bekleidet mit dunkler Hose, buntem Ringel-T-Shirt und festen dunklen Schuhen. Die beiden Insassinnen des Passats sowie Personen, denen der Mann eventuell am Nachmittag im Bereich Essingen oder dem Verbindungsweg Richtung Dauerwang auffiel, werden gebeten, sich beim Kriminalkommissariat Aalen unter Telefon 07361/5800 zu melden.

Gefährliche Körperverletzung unter Asylbewerbern

Am Sonntag (26.06.2016) kam es in der Asylbewerberunterkunft in Mainburg zu einem Streit zwischen drei syrischen Asylbewerbern. Zwei Personen wurden leicht verletzt. Die Kripo Landshut ermittelt. Am Sonntag, gegen 00:30 Uhr geriet ein 21-jähriger syrische Asylbewerber mit einem 23-jährigen Landsmann in der Asylunterkunft in Streit. Als der Streit handgreiflich wurde, rief der 21-Jährige seinen 22-jährigen Bruder zur Unterstützung. Dieser hatte eine Schere in der Hand, welche ihm im Gerangel vom 23-Jährigen abgenommen wurde. Mit der Schere fügte der 23-jährige Täter im weiteren Verlauf der Auseinandersetzung den beiden Kontrahenten leichte Verletzungen im Bereich des Oberkörpers, des Rückens und an den Armen zu. Die Kriminalpolizei Landshut hat die Ermittlungen i.S. gefährliche Körperverletzung übernommen. Der genau Tathergang und warum es zum Streit zwischen den Männern kam, bedarf noch weiterer Ermittlungen. Der 23-jährige Täter wurde nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wieder entlassen.

Dortmunder Polizei sucht dringend Zeugen nach mutmaßlicher Vergewaltigung

Nach einer angezeigten Vergewaltigung am vergangenen Samstag (25.6.) sucht die Dortmunder Polizei nun dringend Zeugen.

Zur Tatzeit, gegen 23.45 Uhr, soll eine 35-jährige Dortmunderin in Dortmund-Hörde erst von zwei unbekannten Männern verfolgt, anschließend mit einem Messer bedroht und auf einem Spielplatz an der Piepenstockstraße vergewaltigt worden sein.

Nach Angaben der Frau bemerkte sie auf ihrem Heimweg zunächst zwei Männer hinter sich. Plötzlich kam ihr einer der beiden entgegen und schlug ihr unvermittelt ins Gesicht. Der andere Unbekannte bedrohte sie mit einem Messer und zog sie in ein nahegelegenes Gebüsch auf einen Spielplatz.

Während der Mann mit dem Messer sie festhielt und weiterhin bedrohte, zerriss ihr der Andere die Bekleidung (Unterbekleidung) und vergewaltigte sie.

Anschließend ergriffen die Unbekannten die Flucht.

Erst später, nachdem sie herumgeirrt und schließlich in den Morgenstunden zu Hause angekommen war, meldete sich die 35-jährige Dortmunderin bei der Polizei und erstattete Anzeige. In Ihrer Vernehmung beschrieb sie die Männer wie folgt:

Mann mit Messer: ca. 175 cm groß, 25 bis 30 Jahre alt, schwarze Haare (sogenannter Undercut mit mittig gegelten Haaren), sportliche Figur, bekleidet mit schwarzer Jacke, schwarzen Schuhen und dunkler Jeans.

Tatverdächtiger der Vergewaltigung: ca. 180 cm groß, 25 bis 30 Jahre alt, normale Statur, schwarze/kurze Haare (Haupthaar lockig), bekleidet mit schwarz-weißer Jacke, Blue Jeans und weißen Nike Air Turnschuhen.

Beide Männer sollen akzentfrei deutsch gesprochen haben. Der Optik nach zu urteilen, machten sie auf die Geschädigte den Eindruck, südländischer / türkischer Herkunft zu sein. Zeugen werden gebeten, sich mit der Kriminalwache der Dortmunder Polizei unter 0231 - 132 7441 in Verbindung zu setzen.

MESSERSTECHEREI VOR ÖHRINGER DISKOTHEK

Drei Verletzte, ein beschädigtes Fahrzeug und jede Menge offener Fragen - das ist die Bilanz einer Streitigkeit zwischen Asylbewohnern und Einheimischen am Sonntagmorgen vor einer Öhringer Diskothek.Ursache der Streitigkeiten war laut Polizei vermutlich ein "Antanzen" der Freundin eines Diskothekengastes durch syrische Asylbewerber. Nach hitzigen Wortgefechten riefen beide Parteien Verstärkung herbei. Kurz vor fünf Uhr eskalierte dann der Streit und es kam vor der Diskothek zu tumultartigen Auseinandersetzungen. Dort flogen Pflastersteine und auch vor dem Einsatz von Messern wurde nicht zurückgeschreckt. Zwei Deutsche mussten mit Stichverletzungen ein 34-jähriger Asylbewerber mit Kopfverletzungen im Krankenhaus behandelt werden. Lebensgefahr bestand zum Glück nicht. Zwei Asylbewerber wurden von der Polizei noch vor Ort in Gewahrsam genommen, welche sie im Laufe des Montags aber wieder verlassen durften. Der genaue Hergang der Auseinandersetzung ist immer noch nicht geklärt, da beide Täterparteien schweigen. Deshalb sucht die Kriminalpolizei Künzelsau Zeugen, die Angaben zum Tathergang machen können. Ebenfalls wird nach den eventuell weggeworfenen Stichwaffen gesucht. Wer diese findet oder Angaben zur Auseinandersetzung machen kann, wird gebeten, sich mit der Kripo Künzelsau unter Telefon 07940/9400 zu melden.
heckoutweb.ebay.de

Chemnitz: Nordafrikaner versuchte 51 jährigen Zeitungsausträgerin zu Vergewaltigen

München: Erneut DB-Mitarbeiter angegriffen 31-Jährigem splittert Backenzahn

Nachdem erst gestern (siehe Pressemitteilung Nr. 143) über den Angriff auf DB-Mitarbeiter berichtet worden war, ereignete sich nicht mal 48-Stunden später, am Montagabend (27. Juni), der nächste tätliche Angriff. Dieser verlief aber nicht so glimpflich.

Gegen 21:00 Uhr griff beim Halt am S-Bahnhaltepunkt Feldkirchen ein 33-jähriger Türke zwei Bahnsicherheitsmitarbeiter tätlich an. Die beiden DB-Security verlangten in der S-Bahn, S2 Richtung Erding, den Fahrschein. Beim Halt schob der aggressive Fahrgast einen 31-jährigen Bahnmitarbeiter zur Seite und verließ die S-Bahn. Als sich ein 26-jähriger DB-Security dem Angreifer näherte, schlug ihm dieser mit der Faust in den Genitialbereich. Beiden DB-Mitarbeitern gelang es gemeinsam, den Türken zu Boden zu bringen. Am Boden liegend trat der 33-Jährige mit dem beschuhten Fuß in Richtung des 31-Jährigen und traf ihn im Bereich des Unterkiefers. Dabei splitterte bei dem DB-Mitarbeiter ein Backenzahn. Beiden gelang es, den 33-Jährigen zu überwältigen. Dieser bedrohte die Bahnbediensteten mit dem Leben; beleidigte und bespuckte beide.

Herbeigerufene Bundespolizisten nahmen den 33-Jährigen fest. Bei den anschließenden polizeilichen Maßnahmen wurde bei dem Türken ein Atemalkoholwert von 1,52 Promille gemessen. Er wird sich nun wegen gefährlicher Körperverletzung, Bedrohung, Beleidigung und Leistungserschleichung verantworten müssen.

Die beiden DB-Mitarbeiter begaben sich in ärztliche Behandlung. Der 31-Jährige erlitt Abschürfungen im Ellenbogenbereich. Bei ihm splitterte ein Backenzahn. Zudem klagte er über Schmerzen im Gesicht. Sein 26-jähriger Kollege erlitt eine blutende Schürfwunde im Stirnbereich und klagte über Schmerzen im Unterleib. Auch der Türke zog sich leichte Verletzungen, Hautabschürfungen an beiden Schultern und an den Oberarmen, zu.

Hier die o.a. Pressemitteilung Nr. 143/2016:

Mit Gürtelschnalle zugeschlagen Angriff auf DB-Mitarbeiter

Die Münchner Bundespolizei hat Ermittlungen gegen zwei Unbekannte aufgenommen, die in der Nacht zum Sonntag (25./26. Juni) zwei Mitarbeiter der Deutsche Bahn-Sicherheit angegriffen haben. Dabei wickelten beide Täter ihre Gürtel so um die Hand, um mit der Schnalle zuschlagen zu können.

Gegen 23.55 Uhr fielen zwei Mitarbeitern der DB-Sicherheit in der S1 am Bahnhof Moosach zwei junge Männer zwischen ca. 18-20 Jahren auf, die sich bei Erkennen der Streife in Richtung des vorderen Zugteils entfernten. Die DB-Mitarbeiter, die Fahrkartenkontrollen durchführten, hatten die Vermutung, dass sich beide der Kontrolle entziehen wollten und folgten ihnen.

Als sie die beiden jungen Männer nach dem Fahrschein fragten, wurden diese sofort verbal aggressiv. Ersten Ermittlungen nach eskalierte die Situation, als beide Personen ihre Gürtel aus den Schlaufen der Hose zogen und diese um ihre Hände wickelten. Dann schlug einer der beiden dem 36-jährigen Sicherheitsmann ins Gesicht. Der andere Unbekannte griff den 32-jährigen Kollegen des DB-Mitarbeiters an. Es kam zu einer körperlichen Auseinandersetzung, bei der auch Fahrgäste der S-Bahn eingriffen und versuchten die Situation zu schlichten.

Die DB-Mitarbeiter konnten die Gürtel im Laufe der Rangelei den beiden Männern wegziehen. Durch die Schläge und Tritte erlitten die Bahnmitarbeiter Schwellungen, Rötungen und Abschürfungen im Gesicht sowie in der Bauchgegend. Die Täter flüchteten über die Gleise in unbekannte Richtung. Eine Fahndung von Bundes- und Landespolizei blieb ohne Feststellungen.

Ermittler der Bundespolizei werten aktuell die Videoaufzeichnung der S-Bahn aus. Die Gürtel wurden sichergestellt. Die Ermittlungen dauern an.
http://news.feed-reader.net/ots/3364139/

Brexit-Schock lässt Union und SPD weiter absacken – AfD profitiert

Welche Auswirkungen hat der Brexit auf die Parteienlandschaft in Deutschland? Die erste „Sonntagsfrage“ des Meinungsforschungsinstituts Insa gibt einen ersten Eindruck: Keine guten Nachrichten für die Große Koalition. Die Unionsparteien kommen in der Umfrage auf 30 Prozent – das ist ein Prozent weniger als in der Vorwoche. Die SPD erhält 19 Prozent der Stimmen – und verliert dadurch ebenfalls einen Prozentpunkt. Aufwärts geht es für die AfD und die FDP: Beide Parteien legen jeweils einen Punkt zu. Die AfD kommt damit auf 14, die FDP auf 8 Prozent. Die Linke bleibt bei 11 Prozent. Für die Umfrage wurden insgesamt 2054 Bürger und Bürgerinnen befragt, wen sie wählen würden, wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre.
focus.de

Umfrage: AfD erreicht in Ost-Deutschland 20 Prozent

Nach Angaben des ZDF-Politbarometers erreicht die AfD in Ost-Deutschland erstmals 20 Prozent. Nach einer Umfrage von Sat.1 ist AfD-Chefin Frauke Petry die beliebteste Politikerin Deutschlands. Die AfD bleibt in beiden Umfragen bei ihren bislang besten Werten. Im ARD-Deutschlandtrend liegt sie bei 14 Prozent, in Ost-Deutschland erreicht sie sogar erstmals 20 Prozent. Das ZDF-Politbarometer sieht die AfD bei zwölf Prozent. Die Partei hatte vor allem im Verlauf der Flüchtlings-Krise an Zulauf gewonnen. Die Mehrheit der Deutschen hält die Regierung in der Lösung der Flüchtlings-Krise für unfähig. In der Skala wichtiger Politiker des ZDF-„Politbarometers“ bricht vor allem Bundeskanzlerin Angela Merkel deutlich ein. Ihr Beliebtheitswert verschlechterte sich von 1,8 auf nur noch 0,9, wodurch Merkel auf Platz fünf der Rangliste abrutschte. Schlusslichter sind SPD-Chef Sigmar Gabriel und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit jeweils 0,5. Der frühere Linken-Fraktionschef Gregor Gysi erreichte wie Merkel 0,9. Im Rahmen einer TED-Umfrage von Sat.1, die Anfang April durchgeführt wurde, ist Frauke Petry mit einer Zustimmung von 48,4 Prozent die beliebteste Politikerin Deutschlands.
 deutsche-wirtschafts-nachrichten.de

Wiederannäherung

Offenbar ganz ohne französische Ratschläge ist es den Regierungen Israels und der Türkei in den vergangenen Wochen gelungen, eine Vereinbarung über einen Abbau von Spannungen in den bilateralen Beziehungen zu verabreden. Von Rom aus, wo er sich mit US-Außenminister John Kerry trifft, will der israelische Premier Benjamin Netanjahu am Montag über Details informieren.
Mit der Übereinkunft könnte eine diplomatische Krise zwischen den beiden Staaten ein Ende finden, an deren Anfang der Ende Mai 2010 von israelischen Spezialtruppen unterbundene Versuch türkischer Islamisten und »Menschenrechtsaktivisten« stand, unkontrolliert auf dem Seeweg nach Gaza vorzudringen. Neun Jihadisten waren dabei getötet worden, ein weiterer verstarb später.
Die Fracht der Schiffe, angebliche »Hilfsgüter«, mit denen die Islamisten nach eigenen Angaben eine »humanitäre Katastrophe« in Gaza lindern wollten, bestand aus Schrott und abgelaufenen Medikamenten, deren Einfuhr schließlich sogar eine an Menschenversuchen nicht interessierte Hamas ablehnte. Die türkische Regierung solidarisierte sich dennoch mit den Islamisten.
Obschon später eine Untersuchung der Vereinten Nationen Israels Anspruch, den Personen- und Warenverkehr nach Gaza zu kontrollieren, bestätigte und den Organisatoren der »Hilfsflotte« geradezu menschenverachtenden Leichtsinn bescheinigte, hatte die Regierung in Jerusalem sich bereits 2013 förmlich bei Ankara entschuldigt und »Entschädigungszahlungen« angeboten.
Über eine dritte Forderung der Türkei, deren Führung sich als Schutzmacht der Hamas versteht, wurde dagegen anscheinend noch bis 2016 verhandelt. Statt das als »Blockade« diffamierte Grenzkontrollregime aufzugeben, erteilte Israel seine Zustimmung zu mehreren von der Türkei unterstützten zivilen Bauvorhaben und zu über Ashdod abgewickelten Hilfslieferungen.
Die an Selbstverleugnung grenzende israelische Kompromißbereitschaft wird in Ankara wohl nicht zu Unrecht als ein »Sieg« empfunden, zumal die Hamas weiterhin von der Türkei aus operieren darf, während israelische Familien mit ihrer Forderung, Aufklärung über das Schicksal vermutlich in Gaza gefallener Angehöriger zum Bestandteil der Verabredung zu machen, scheiterten.
Und so darf man einer Entspannung der israelisch-türkischen Beziehungen sicherlich auch mit Skepsis begegnen. So vielversprechend eine Wiederannäherung der einstigen Partner in vielerlei Hinsicht scheint, so schwer wiegen andererseits die von Israel eingegangenen Kompromisse. Bleibt die Hamas grundsätzlich in Ankara willkommen, kann allenfalls verhaltene Freude aufkommen.
 tw24

Hamburg: Junge Frau überfallen

Tatzeit: 17.06.2016, 01:00 Uhr Tatort: Hamburg-St.Pauli, Helgoländer Allee

Die Hamburger Polizei fahndet nach fünf jungen Männern, die eine 19-Jährige überfallen und versucht haben, sie sexuell zu nötigen. Das Landeskriminalamt, Fachdezernat für Sexualdelikte (LKA 42), hat die Ermittlungen übernommen.

Die Geschädigte war auf dem Weg nach Hause und fuhr mit ihrem Rad auf dem Gehweg der Helgoländer Allee in Richtung Millerntorplatz. Zwischen den beiden Brücken stellten sich ihr plötzlich fünf junge Männer in den Weg. Einer von ihnen ergriff ihren Fahrradlenker, sodass sie zu Fall kam. Vier der Täter umstellten sie anschließend, während der fünfte sie unsittlich berührte. Ein bislang unbekannter Zeuge kam der Geschädigten zu Hilfe und trat an die Täter heran. Die Geschädigte bestieg daraufhin ihr Rad und fuhr nach Hause. Sie wurde äußerlich nicht verletzt.

Die Polizei erhielt erst im Nachhinein Kenntnis von der Tat. Die Täter können nur vage beschrieben werden; sie waren zwischen 20 und 30 Jahre alt und hatten ein südländisches Aussehen. Der Haupttäter war dicklich und unterhielt sich mit seinen Komplizen in einer fremden, evtl. türkischen, Sprache.

Die Ermittler bitten Zeugen, insbesondere den Mann, der der Geschädigten geholfen hat, sich mit der Verbindungsstelle des Landeskriminalamtes unter der Rufnummer 4286-56789 in Verbindung zu setzen.

Datenfälscher? Süddeutsche verbreitet Rassismus

Paul Munzinger und Katharina Brunner sind für einen Beitrag verantwortlich, den man wohl nicht nur als den Tiefpunkt der Lauterkeit in der Süddeutschen Zeitung ansehen muss. In ihrem Beitrag sind Munzinger und Brunner bemüht, den BREXIT als Beispiel dafür aufzubauen, wie die ältere Generation der jüngeren Generation die Zukunft in der EU nimmt.

Einmal davon abgesehen, dass Munzinger und Brunner sich perfekt nach allen Definitionen, die man bei der Amadeu-Antonio-Stiftung findet, als Rassisten und Rechtsextremisten zu erkennen geben, da sie eine Ideologie der Ungleichwertigkeit vertreten, ist es schon erschrecken, wie offen in deutschen Zeitungen antidemokratisches Gedankengut wieder verbreitet werden kann. Wahlen, wir erinnern uns kurz, zeichnen sich dadurch aus, dass sie allgemein, gleich und frei sind: Jeder (ab 18 Jahre) hat das Recht an Wahlen teilzunehmen, jede Stimme ist gleich viel wert. Diese Grundsätze der Demokratie werfen Munzinger und Brunner über Bord, wenn es ihnen gerade in den Kram passt und behaupten, dass eine Stimme nicht gleich einer Stimme ist:

“Das Brexit-Referendum hat nun aber ein Ergebnis hervorgebracht, das über die normalen Härten des demokratischen Mehrheitsprinzips hinausgeht. Hätten nur die unter 50-Jährigen abgestimmt, wäre Großbritannien in der EUgeblieben. Unter den 18- bis 24-Jährigen haben sich am Donnerstag 75 Prozent dafür ausgesprochen, in der EU zu bleiben. Drei von vier jungen Briten hätten sich eine Zukunft in der Staatengemeinschaft gewünscht. Ein klares Votum, eine überwältigende Mehrheit.”

Von einer nicht normalen Härte kann man nur fabulieren, wenn man der Ansicht ist, dass die vielen Alten, die anders abgestimmt haben als die Jungen dies mit Stimmen getan haben, die den Stimmen der Jungen nicht gleichwertig sind. Damit outen sich Munzinger und Brunner als Rassisten, die der Ansicht sind, Alte und ihre Stimmen sind nicht so viel wert wie Junge und ihre Stimmen.

Um diesen Unsinn zu belegen, verwenden die Autoren Daten, die sie YouGov zuschreiben. Mehr erfährt man nicht über die entsprechenden Daten. Wo die Daten herkommen? Wann sie erhoben wurden? Wie sie erhoben wurden? Munzinger und Brunner verraten es nicht. Vielmehr erwecken sie in ihrem Beitrag wohl mit Absicht den Eindruck, die Daten seien im Zuge der Abstimmung am 23. Juni 2016 im Vereinigten Königreich gewonnen worden, entsprächen also dem tatsächlichen Geschehen.Dass sie ihre Leser absichtlich darüber im Unklaren lassen, dass es sich bei den präsentierten Daten um die Ergebnisse einer YouGov-Umfrage und eben nicht um Daten des Referendums handelt, wird an ihrem sprachlichen Duktus überdeutlich, in dem klare Aussagen getroffen werden: „Briten jenseits der 50 haben sich mehrheitlich für den Brexit entschieden“. „Hätten nur die unter 50-jährigen abgestimmt, wäre Großbritannien in der EU geblieben“.

Das sind eindeutige Aussagen, die man nur treffen kann, wenn man verlässliche Daten hat. Aber Munzinger und Brunner haben keine verlässlichen Daten. Sie täuschen ihre Leser absichtlich oder fahrlässig darüber, dass ihre Aussagen lediglich auf einer Befragung basieren, noch dazu auf einer Befragung, die nicht einmal annähernd an die Realität heranreicht. Um dies zu sehen, genügt ein Blick auf die folgende Abbildung:

Die SZ steht nicht mehr vor dem intellektuellen Zerfall…

Angeblich haben 10% der 18 bis 24jährigen, 7% der 25 bis 49jährigen, 5% der 50 bis 64jährigen und 2% der über 65jährigen nicht am britischen Referendum teilgenommen (Kategorie „nicht gewählt“).

An ihren Lügen sollt Ihr sie erkennen.

Die Wahlbeteiligung am Referendum über den BREXIT muss, wenn die Daten, die Munzinger und Brunner präsentieren das wären, was sie vorgeben, bei mindestens 92% gelegen haben. Tatsächlich betrug die Wahlbeteiligung 72,2%. Die beiden Redakteure der Süddeutschen Zeitung versuchen also ihre Leser zu täuschen. Sie versuchen ihre Leser darüber zu täuschen, dass die von ihnen präsentierten Daten nicht auf Grundlage des Referendums gewonnen wurden, sondern einer Befragung entstammen, von der wir nur wissen, dass sie die Wahlbeteiligung um rund 20% zu hoch eingeschätzt hat, was einer Fehlerquote von 20% entspricht und somit weit mehr als den 5%, die noch als vertretbar angesehen werden. Wir wissen zudem, aus seriösen Quellen, dass die Wahlbeteiligung bei 18 bis 24jährigen gerade einmal 36% betragen hat, so dass letztlich tatsächlich mehr Alte als Junge für Remain gestimmt haben. Auch der gesellschaftliche Graben zwischen Alten und Jungen, den Munzinger und Brunner konstruieren wollen, vermutlich um Unfrieden in Gesellschaften zu schaffen, die immer älter werden, denn: „Die Älteren haben somit über die Zukunft der Jungen bestimmt – ein Phänomen, das in allen überalterten Gesellschaften zum Problem werden kann“, ist schlicht nicht vorhanden.

Munzinger und Brunner haben offensichtlich ein Interesse daran, nicht nur rassistische Inhalte dergestalt, dass Stimmen nicht mehr gleich viel wert sind, an ihre Leser weiterzugeben, sie haben auch ein Interesse daran, mit falschen Behauptungen, wie der, dass mehr Junge als Alte für Remain gestimmt hätten, Unfrieden oder Hass zwischen Generationen zu schüren. Nach allen Maßstäben, die an so genannte Hate Speech angelegt werden, ist der Beitrag von Munzinger und Brunner ein Fall für Heiko Maas und seine Task Force, die gegen Hate Speech vorgehen will.

Bis Maas tätig wird, muss man wohl eine Warnung am Mantel der Süddeutschen anbringen: Warnung: Die Süddeutsche Zeitung verbreitet rassistische Inhalte. Das Lesen der Süddeutschen Zeitung kann sie um den Verstand bringen.

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Asylwerber wollen nicht nach Polen oder Litauen

Der Vorschlag von Außenminister Sebastian Kurz, Flüchtlinge auf Inseln zu internieren, sei unmoralisch, so EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Tatsächlich gibt es diese Lager bereits - sie heißen Hotspots, liegen in Griechenland oder Italien und sind völlig überfüllt. Die Verteilung in Europa funktioniert nicht, doch nicht immer sind die Staaten, die keine Migranten aufnehmen wollen, daran schuld. Denn auch die Asylwerber weigern sich, in Länder wie Polen, die Slowakei oder Litauen gebracht zu werden. Stattdessen wollen sie nach Deutschland, Österreich oder Schweden.Im vergangenen Jahr beschloss die EU die Umsiedlung von 160.000 Flüchtlingen aus Griechenland und Italien in andere EU-Staaten. Doch die Verteilung verläuft mehr als schleppend, bisher fanden erst knapp über 2000 Personen eine neue Heimat. Tausende Flüchtlinge sitzen weiterhin in den Hotspots auf den griechischen Inseln fest. Diese Registrierzentren seien "im Wesentlichen riesige Zwangshafteinrichtungen", kritisierte erst vor Kurzem der UN-Menschenrechtsbeauftragte Zeid Ra'ad Al Hussein.Selbst die EU-Kommission stellt in ihrem jüngsten Bericht fest, dass die Fortschritte bei der Verteilung zu wünschen übrig lassen. Zahlreiche Staaten weigern sich konsequent, Flüchtlinge aufzunehmen - doch das Scheitern des Plans liegt nicht nur an den unkooperativen Ländern. Denn die meisten Migranten möchten sich aussuchen, wohin sie gebracht werden - fast alle wollen nach Deutschland, Österreich oder Schweden. Selbst dass Luxemburg das reichste Land der EU ist, hat sich bei den Flüchtlingen offenbar noch nicht herumgesprochen.Bulgarien hat etwa bei der EU 1302 freie Plätze für Asylwerber gemeldet, tatsächlich gekommen sind bisher aber nur vier Personen. Auch die anderen Staaten Ost- und Nordosteuropas, die bisher keine oder nur sehr wenige Migranten aufgenommen haben, haben - wenn auch nicht ausreichend - Plätze angeboten. Für so manche Experten ist dies ein Zeichen, dass das Bonus-Malus-System, das die EU nun plant (Belohnungen für Staaten, die Flüchtlinge aufnehmen, und Strafen für jene, die dies nicht tun) nicht funktionieren kann.
krone.at

Prüm: Schleuser festgenommen

Am Samstagabend ging der Bundespolizei Prüm ein Schleuser ins Netz. Ein 43- jähriger Sudanese hatte mit seinem Fahrzeug drei ägyptische Staatsangehörige über die französische Grenze nach Deutschland gebracht. Ermittlungen ergaben, dass der in Frankreich wohnhafte Fahrer den 21 und die zwei 27 jährigen Männer in Italien aufgenommen hatte und mit ihnen weiter in die Niederlande reisen wollte. Dieses Vorhaben wurde jedoch durch die Bundespolizisten vorzeitig beendet. Am Rastplatz Schneifel Ost stoppten sie den PKW und kontrollierten die vier Insassen. Den Fahrer erwartet jetzt ein Ermittlungsverfahren wegen des Einschleusens von Ausländern. Die drei Ägypter im Alter zwischen 21 und 27 Jahren stellten einen Asylantrag und wurden an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge weitergeleitet.

Der Generalverdächtiger: Mein Name ist Maas, Heiko Maas

„Die feige Tat von Vorra ist ein Anschlag auf die gesamte Zivilgesellschaft. Diese Taten sind abscheulich. Ausländerfeindlichkeit darf bei uns keinen Platz haben“.  Der Mann, der diese Sätze im Dezember 2014 der Welt via Facebook mitteilte, wusste offenbar schon genau, wer den Brand in einem Haus gelegt hatte, in dem kurz darauf Asylbewerber einziehen sollten. Ein an die Wand gesprühtes Hakenkreuz, versehen mit den Worten „Kein Asylat in Vorra“, reichte ihm als hinreichendes Indiz, um die Tätergruppe klar zu erkennen. Dass der Brandstifter nicht einmal fehlerfrei „Asylant“ schreiben konnte, machte ihn nicht stutzig, schließlich weiß man ja, wie dumm Neonazis so sind.
Der zitierte Facebook-Autor bewegte sich inmitten eines Gleichklanges mit Kollegen und Medien. Dass eine lautstarke falsche Vorverurteilung in einem Rechtsstaat kein guter Stil ist, dass muss nicht jeder wissen, der in sozialen Netzwerken als Erster seine gute Gesinnung zeigen möchte. Sollte er allerdings, wie der eingangs zitierte Mann, Heiko Maas heißen und als Bundesjustizminister für das Rechtswesen zuständig sein, ist eine Schuldzuschreibung ohne genauere Sachkenntnis schon problematisch.
Aber es gab ja kein Problem, denn daran, dass heimische Rechtsextremisten das Feuer gelegt hätten, äußerte ja niemand laute Zweifel. Ärgerlich ist nun nur, dass die Polizei nach eineinhalb Jahren dann doch die richtigen Brandstifter ermittelt hat und den urteilsschnellen Justizminister damit nun etwas blamiert dastehen lässt.
Bei den Brandstiftern handelte es sich nämlich um kosovarische Bauunternehmer, die zwar mit dem Asylbewerberheim Geld verdienen wollten, allerdings keine Lust auf die Beseitigung von gravierenden Baumängeln hatten. Ein von Rechtsextremisten gelegter Brand hätte das Problem lösen können und wenn die Neonazis partout nicht zündeln wollten, dann mussten die beiden Kosovaren das halt selbst in die Hand nehmen. Ausländerfeindlichkeit war dabei eindeutig nicht ihr Motiv. Auch einen „Anschlag auf die gesamte Zivilgesellschaft“, wie ihnen der Justizminister fälschlicherweise unterstellte, hatten die Zuwanderer vom Balkan nicht im Sinn. Müsste er sich nicht wegen der überzogenen Anschuldigungen jetzt bei ihnen entschuldigen?
Von Heiko Maas ist nicht bekannt, dass er sich zu seinem kleinen Irrtum schon geäußert hätte. Der Glaubwürdigkeit des Protests gegen wirkliche rechtsextreme Übergriffe hat er jedenfalls wiederholt geschadet. Aber es ist ja nicht der einzige Schaden, den der Minister, der sich lieber um die Gesinnung als um die Justiz kümmert, in seiner Amtszeit angerichtet hat.
Zuerst erschienen auf Peter Grimms Blog Sichtplatz hier.
 achgut.com

BREXIT-Referendum Petition ist Betrug!

Die BBC berichtet, dass derzeit das House of Commons Petition Committee dem Verdacht nachgeht, dass es sich bei der Petition, die in Deutschland so prominent von den Medien verbreitet und hochgejubelt wird, um Betrug handelt.
Wie wir berichtet haben, kommen viele der Unterzeichner der Petition nicht aus dem Vereinigten Königreich. Wie unsere gespeicherten Daten zeigen, kommen alleine 41.336 der gezählten Stimmen aus Vatikan City. Vatikan City hat rund 800 Einwohner:

{"name":"Vatican City","code":"VA","signature_count":41336}

Inzwischen wurden bereits 77.000 Unterschriften aus der Petition entfernt, etliche davon, aus Vatikanstadt:

{"name":"Vatican City","code":"VA","signature_count":44}

Wie groß das Ausmaß von Betrug ist, das zu den mehr als 3 Millionen Unterzeichnern der Petition geführt hat, das kann man nur ahnen. Was wir wissen ist, dass sehr viele derjenigen, die die Petition unterzeichnet haben, gar nicht aus dem Vereinigten Königreich stammen. Was als Erfahrung bleibt ist, dass es offensichtlich eine Vielzahl von Aktivisten und sonstigen politischen Saboteuren gibt, die nur darauf warten, einen erklärten Willen der Mehrheit der Wähler, der ihnen nicht passt, unterlaufen zu können. Das Ausmaß totalitärer Tendenzen in modernen Demokratien ist erschreckend.

Die Petition hat William Oliver Healey angestrengt, ein Befürworter von Leave, der befürchtet hat, dass die Leave-Campaign unterliegen könnte. Er hat sich zwischenzeitlich verärgert über den Missbrauch seiner Petition gezeigt, die er bereits zum 24. Mai, also einen Monat vor dem Referendum auf der Petitionsseite des House of Commons eingestellt hat. Bis zum Tag des Referendums hat die Petition 22 Unterstützer gefunden.

Es steht zu erwarten, dass die Petition, hätte nicht Leave gewonnen, vollständig in Vergessenheit geraten wäre. Allerdings zeichnen sich diejenigen, die für sich in Anspruch nehmen, die Wahrheit nicht nur mit Löffeln gefressen zu haben, sondern auch anderen, notfalls mit Gewalt und Betrug, zumuten zu dürfen, weder durch ein Verständnis oder gar eine Akzeptanz demokratischer Grundlagen noch durch Anstand aus und so kommt es, dass sie mit allen Mitteln versuchen, eine Entscheidung, die von einer Mehrheit der britischen Wähler getroffen wurde, zu unterminieren.
Man kann eigentlich nur mit Ekel und Sprachlosigkeit vor solchen Auswüchsen stehen.
Ob die deutschen Medien auch darüber berichten, dass die Petition auf Betrug basiert, zum Beispiel mit Bezug auf die entsprechende Pressemeldung des House of Commons Petition Committee ?

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Kritischer Journaillismus (Folge 1621): Ewige Unschuld

»Palästinenser« sind Meister darin, sich selbst dann noch zu Opfern widriger Umstände oder des Handelns anderer zu erklären, wenn ihre alleinige Verantwortung eigentlich unbestreitbar ist. Und es scheint kein Mangel an Medienschaffenden zu herrschen, die sich davon beeindrucken lassen, das üble Spiel mitspielen und so zumindest mit dafür sorgen, daß sich nichts ändert.
Beobachtbar ist das gerade daran, wie »Palästinenser« und die ihnen wohlgesonnene Journaille mit Abu Mazens Auftritt im Europäischen Parlament in dieser Woche umgehen – so sie ihn denn überhaupt thematisieren. Der »Palästinenserpräsident« hat in Brüssel eine Rede gehalten, die insgesamt nur als Hetze zu qualifizieren ist und im Detail auf antisemitische Lügen setzte.
Eine dieser von Martin Schulz, dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, als »inspirierend« gefeierten Lügen, jene von israelischen Rabbinern, die die Vergiftung von »Palästinensern« fordern, ist dem Regime in Ramallah mittlerweile offenbar so peinlich, daß es sie am Sonnabend selbst als »unbelegbar« zurückzog. Und selbstverständlich lehnt es jede Verantwortung für sie ab.
Abu Mazen hat keinen Fehler gemacht, sein »Außenministerium« nicht, nein, sie sind spätestens seit Donnerstag unschuldige Opfer gänzlich unzutreffender Behauptungen. Unter der Überschrift »Palästinenserpräsident weist Antisemitismus-Vorwürfe zurück« klingt das, aufgeschrieben von der Agentur AFP und publiziert von der Wochenzeitung Die Zeit, tatsächlich so:

»Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am Samstag gegen ihn vorgebrachte Vorwürfe des Antisemitismus zurückgewiesen. ›Palästina ist die Wiege der drei monotheistischen Religionen, und wir lehnen Angriffe gegen alle Religionen ab‹, erklärte er.«

Wer nicht weiß, worum es geht, der wird von AFP darüber aufgeklärt, daß Abu Mazen »in offenbar improvisierten Äußerungen [..] in arabischer Sprache« erklärt habe, »unlängst hätten einige Rabbiner in Israel ihre ›Regierung aufgefordert, Wasser zu vergiften, um Palästinenser zu töten‹«. Die »Improvisation« verbreitet das »Außenministerium« Abu Mazens noch immer.
Was will also und aber AFP mit dieser Erklärung andeuten? Daß Abu Mazens das Arabische nicht recht beherrscht und Tücken dieser Sprache zum Opfer fiel? Daß der »Palästinenserpräsident« nicht wußte, was er tat, als er »improvisierte«? Die Bereitschaft von AFP, Abu Mazen zu entlasten, ist unübersehbar: Der will ein Opfer sein, also muß der Opferstatus herbeigeschrieben werden.
 tw24.net

Mit K.-o.-Tropfen betäubt: Sex-Attacke auf Mädchen

Sex-Attacke am Samstagabend beim Donauinselfest in Wien: Zwei 15-jährige Mädchen wurden gegen 22.20 Uhr von zwei 20-jährigen Männern mit K.-o.-Tropfen betäubt und im Anschluss massiv sexuell bedrängt. Ein Feuerwehrmann und Polizisten kamen den Mädchen zu Hilfe.Die Freundinnen saßen am Donauufer in der Nähe der Brigittenauer Brücke, als sie von den ihnen unbekannten jungen Männern - es handelt sich um einen Ungarn und einen Slowaken - angesprochen wurden. Immer wieder ersuchten die 15-Jährigen die beiden zu gehen und sie in Ruhe zu lassen.Die Männer belästigten die Mädchen allerdings weiterhin, schüchterten sie ein und nötigten sie, einen von ihnen mitgebrachten Orangensaft zu trinken. Eine der 15-Jährigen verlor daraufhin das Bewusstsein und wurde massiv sexuell belästigt. Der Freundin gelang es unterdessen, telefonisch ihren in der Nähe wohnenden Freund um Hilfe zu bitten. Der 17-Jährige eilte zum Tatort, wurde dort jedoch massiv von den Beschuldigten bedroht. Eingeschüchtert wandte sich der Bursche an einen Feuerwehrmann, der schließlich die Polizei verständigte. Die Mädchen wurden befreit und in ein Sanitätszelt gebracht. Die Beschuldigten wurden festgenommen, sie befinden sich in Haft und wurden wegen versuchter Vergewaltigung angezeigt. Die Getränkebecher vom Tatort wurden sichergestellt.Auch in Oberösterreich wurden am Samstag mehrere Kinder und Jugendliche zum Ziel von Sex-Tätern. So soll im Eferdinger Freibad ein 29-Jähriger vier Schülern in den Intimbereich gegriffen haben. Der Asylwerber soll sich den drei Mädchen und einem Buben im Alter von zehn bis 14 Jahren von hinten genähert haben. Eines der Mädchen ging daraufhin sofort zum Badewart, der die Polizei verständigte. Der Afghane wurde angezeigt. Im Sprudelbereich des Freibades Haid im Bezirk Linz-Land bedrängte ein 18-Jähriger eine 15-Jährige. Die Schülerin wurde von dem Rumänen betatscht. Er hörte trotz mehrmaliger Aufforderung des Mädchens nicht damit auf. Erst als ihr eine Freundin zu Hilfe kam, ließ er von ihr ab. Die 15-Jährige informierte umgehend den Bademeister, der sofort die Polizei rief. Der junge Mann wurde ebenfalls angezeigt. Noch keine Spur hat die Polizei zu einem Voyeur in Enns. Er hatte dort am Freitagabend zwei 16-jährige Schülerinnen in einer öffentlichen Toilette beobachtet. Der etwa 50-jährige Mann dürfte sich bereits zuvor in einer Kabine eingeschlossen haben. Als die beiden 16-Jährigen die daneben liegenden Toiletten benutzten, blickte er unter den Trennwänden durch.In Salzburg schließlich wurde eine 36-Jährige in der Nacht auf Sonntag sexuell belästigt. Die Frau war am Franz-Josef-Kai unterwegs, als ihr ein Mann auf dem Fahrrad folgte. Er nahm dabei geschlechtliche Handlungen an sich vor. Die Salzburgerin rannte weg und konnte später mit einem Taxi flüchten.
 krone.at