Tuesday, January 31, 2017

Belastung für die transatlantische Freundschaft: Deutsche Schlaumeierei gegen Trump

Ihre neue Rolle als Witzfigur wider Willen gelingt der deutschen Bundeskanzlerin (Frau Dr. Angela Merkel, CDU) immer besser.


von Ramiro Fulano

 
Wenn es nicht so traurig wäre, dass Krisen-Angie ausgerechnet auf dem Rücken ihrer „Refugees“ politisch Stimmung gegen den mächtigsten Mann der westlichen Welt zu machen versucht, wäre es eigentlich ziemlich lustig. In Washington fallen sie wahrscheinlich inzwischen vor Lachen unter den Tisch, wenn ausgerechnet die Hauptverantwortliche des deutschen Sommers 2016 und seiner anhaltenden fatalen Folgen Donald J Trump ein paar selbstgefällige Vorträge über Einwanderungspolitik halten will.

Doch der Wahnsinn hat auch hier Methode und er beginnt mit einem Muslim-Bann, der keiner ist. Denn die wohlfeile Empörung, mit der sich die üblichen Verdächtigen aus den uffjeklärten Milieus auf die Verordnung zum vorübergehenden Einreisestopp aus sieben arabischen und afrikanischen Staaten stürzen, vergisst zunächst einmal, dass „Trumps Muslim-Bann“ 87% aller Menschen moslemischen Glaubens überhaupt nicht betrifft.

Und die Liste, auf der Trumps vorübergehende Einreisbeschränkung basiert, wurde noch von der Obama-Regierung zusammengestellt – die insbesondere angesichts von Frau Dr. Merkels Einwanderungspolitik („kommt alle – wird irre lustig!“) verhindern wollte, dass auch die USA sich in einen gescheiterten Staat à la Syrien, Libyen, Somalia oder Germany verwandeln.

Es ist nämlich nicht nur das Recht einer souveränen Demokratie, ihre Einwanderungspolitik selbst zu regeln, sondern auch ihre Pflicht. Und das sollte mit jenem Ziel geschehen, dem legitimes staatliches Handeln stets dienen muss: das größtmögliche Glück der größtmöglichen Zahl zu garantieren. In diesem Fall: den Schutz seiner Bürgerinnen und Bürger. Diese Pflicht hat Donald J Trump zweifellos erfüllt, als er die Einwanderung aus den am schlimmsten vom islamistischen Terror überwältigten Ländern solange eingeschränkt hat, bis Mittel und Wege gefunden werden, die Spreu vom Weizen zu trennen. Sprich: tatsächliche von vermeintlichen „Refugees“ zu unterscheiden.

Und das ist aus Sicht aller Experten gar nicht so einfach – kann aber überaus tödliche Folgen haben, wenn man es lässt. Immerhin weilten fünf der zehn Bataclan-Attentäter auf ausdrückliche Einladung von Frau Dr. Merkel in der EU, und auch das erste islamistische Selbstmordattentat auf bayrischem Boden wäre nicht ohne freundliche Empfehlung der deutschen Bundeskanzlerin geschehen. Gut gemacht, Terror-Angie.
Aber der Wahnsinn hört an dieser Stelle noch lange nicht auf, sondern da beginnt er grade erst. Erinnern Sie sich noch, wie viele syrische Flüchtlinge Saudi-Arabien, Bahrain, Kuwait und die Vereinigten Arabischen Emirate in den letzten Jahren aufgenommen haben? Exakt 0,0 liebe Leserinnen und Leser. Und das sind nun wahrlich keine Staaten, deren Einwohner am Hungertuche nagen (was man seit der „grünen“ Energiewende zumindest von den deutschen Rentnerinnen und Rentnern nicht behaupten kann).

Doch nicht nur nehmen die reichen Golf-Staaten nicht nur keine syrischen und irakischen Flüchtlinge auf. Sie verbitten es sich sogar ausdrücklich, in dieser Hinsicht mit irgendwelchen politischen Anliegen behelligt zu werden. Mit folgender Begründung: Man könne bei Menschen, die aus Bürgerkriegsregionen flüchten, nicht immer mit letzter Gewissheit sagen, ob es sich wirklich um Flüchtlinge handelt, oder nicht. Empörung über diese schlimme Diskriminierung gegen „Refugees“ in Germanys uffjeklärten Milieus? Pustekuchen.

Im Zweifel ist der Schutz der Zivilbevölkerung in den Golf-Staaten eben wichtiger als Wohlfühlpolitik für eine bestimmte parteipolitische Klientel. Möchte man vielleicht wenigstens über die Idee in der CDU mal nachdenken? Bei Sozialkleptokraten und Ökopathen frage ich mich inzwischen oft, ob sie eine Gefährdung der einheimischen Bevölkerung im Rahmen ihrer menschenverachtenden Weltanschauung nicht nur billigend in Kauf nehmen, sondern letztlich aktiv fördern.

Doch damit nicht genug. Denn wer sich zu den glücklichen Inhabern eines israelischen Reisepasses zählt, wird wissen, dass man mit genau diesem Dokument in fast allen islamischen Ländern nicht einreisen darf. Hier ließe sich analog zu Trumps vermeintlichem „Moslem-Bann“ übrigens begrifflich zutreffend von einem „Juden-Bann“ reden. Aber wie man aufgrund logischen Denkens zu den zutreffenden Schlüssen gelangt, hat unsere polit-mediale Kaste längst zweckdienlich verlernt. Die Aufregung über diesen offensichtlichen, eklatanten, nicht von der Hand zu weisenden und absolut menschenverachtenden Missstand liegt im deutschen Bessermenschentum und bei seiner wichtigsten Fürsprecherin deshalb bei 0,0.

Frau Dr. Merkel „vergisst“ also gleich dreierlei überaus zweckdienlich, wenn sie Präsident Trump eine ihrer selbstgefälligen Gardinenpredigten hält:

Erstens. Der „Moslem-Bann“ ist kein Moslem-Bann, sondern eine vorübergehende Einreisebeschränkung, die 87% aller Moslems überhaupt nicht tangiert. Die Beschränklungen entfallen, wenn Mittel und Wege gefunden werden, eine Gefährdung der Zivilbevölkerung durch Immigration aus den indizierten Ländern sicher auszuschließen.

Zweitens: Die Golf-Staaten haben sich durchaus geschickt darum herumgedrückt, tatsächliche (und vermeintliche) Flüchtlinge aus Syrien und dem Irak aufzunehmen. Und ich kann mich nicht daran erinnern,
dass es deshalb irgendwo in Germany politische Kundgebungen gab, dass deutsche Politiker dagegen protestiert hätten oder dass der deutsche Staatsfunk deshalb seine Dreckschleudern angeschmissen hätte.
Drittens: Gegen den jüdischen Staat wird in der arabischen Welt seit seiner Gründung auf übelste Art diskriminiert. Das wird von politisch und medial tonangebenden Milieus nicht etwas nur ohrenbetäubend totgeschwiegen. Sondern es wird mit dem Hinweis auf den israelischen Wohnungsbau in den (von der PA) besetzten Gebieten gerechtfertigt und gefördert – als Widerstand gegen eine zweckdienlich imaginierte zionistische Unterdrückung der Pal-Araber.

Es ist bedauerlich, dass die deutsche Bundeskanzlerin nicht müde wird, ihre eigene Bevölkerung für dumm zu verkaufen, wobei ihr das seitens ihrer überaus kratzfüßigen Hofberichterstattung sehr leicht gemacht wird. Ihre gegängelten, hinters Licht und an der Nase geführten Untertanen hätten wahrlich eine bessere Gegenleistung für ihre Steuern verdient.

Statt Strategien zu entwickeln, wie sie ihr Regierung aus der selbstverschuldeten internationalen Isolation herausbewegen kann, reitet sich die Krisen-Angie der CDU immer tiefer in den Morast, während sich die wirkliche Welt außerhalb der Blase Berlin weiterdreht. Hat Frau Dr. Merkel tatsächlich vergessen, was sie zweifellos bei der Stasi gelernt hat: Dass Stillstand Rückschritt bedeutet?
 http://haolam.de/artikel_27988.html

Terrorverdacht: Großrazzia in Hessen

Die Polizei durchsucht seit dem frühen Mittwochmorgen 54 Objekte in ganz Hessen wegen Terrorverdachts, teilte die Oberstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main mit. Hauptverdächtiger sei ein 36-jähriger Tunesier. Er soll als Anwerber und Schleuser für die Terrororganisation Islamischer Staat tätig gewesen sein. Er wurde festgenommen. Es habe kein konkretes Anschlagsziel gegeben, sagte ein Sprecher der Landespolizei.
 http://news.rtl2.de/deutschland/razzien-wegen-terrorverdachts-in-ganz-hessen/

Afghanen vergewaltigen Studentin brutal

Mit relativ hohen Haftstrafen – je sechs Jahre für die beiden 18- sowie fünf Jahre für den 16-Jährigen – ist am Dienstag im Wiener Landesgericht der Prozess um die Vergewaltigung einer 21-Jährigen am Praterstern im April 2016 zu Ende gegangen. Die afghanischen Burschen nahmen die Strafen an, doch da die Staatsanwältin keine Erklärung abgab, ist das Urteil noch nicht rechtskräftig.
APA
Der Vorsitzende des Schöffengerichts, Norbert Gerstberger, erläuterte, dass man aufgrund der Schwere der Tat mit der Strafe im oberen Bereich geblieben ist. Für Jugendliche beträgt der Strafrahmen bis zu siebeneinhalb Jahre Haft.
Der 16-Jährige wurde ebenso wie seine Freunde wegen Vergewaltigung verurteilt. Zwar hat sich dieser nicht selbst an dem Mädchen vergangen, doch durch dessen Festhalten ebenfalls das Verbrechen begangen – und zwar nicht als Beitrags-, sondern als Haupttäter.
UT24 berichtete bereits von der Tat. Hier schildert das Opfer den brutalen Vorfall: Vergewaltigung am Praterstern: Angeklagte zeigten keine Reue
 http://www.unsertirol24.com/2017/01/31/afghanen-vergewaltigen-studentin-brutal-6-jahre-haft/

Vergewaltigung an der Universität München: Mann türkischer Herkunft festgenommen -- Möglicherweise zweite Tat verhindert


Die Polizei fasste den Mann, als er sich am Montag gegen 16 Uhr wieder in der Nähe der Damentoilette aufhielt. Zwei Studentinnen verständigten unabhängig voneinander die Polizei, dass sich ein unbekannter Mann auf den Damentoiletten der LMU aufhält und in eine besetzte Toilettenkabine eindringen wollte. Außerdem passe auf ihn die Beschreibung des Tatverdächtigen vom Freitag. Eine 20-Jährige wehrte sich dagegen, indem sie sich gegen die Kabinentür stemmte und laut schrie. 
Uniformierte Beamte und Kräfte in Zivil konnten den Mann dank der detaillierten Personenbeschreibung einer Zeugin gegen 18 Uhr überwältigen. So wurde möglicherweise eine zweite Tat verhindert.  
Während seiner Festnahme leistete er erheblichen Widerstand. Mehrmals versuchte er die Beamten mit Fäusten zu schlagen und sie zu schubsen. Ein Beamter wurde dabei an der Hand verletzt. 
Laut der Pressekonferenz handelt es sich bei dem Tatverdächtigen um einen 25 Jahre alten Mann türkischer Herkunft, der in München geboren und aufgewachsen ist und auch in München wohnt. Bisher ist er nicht polizeibekannt. Nach der Tat gefragt, nickte er nur, so sie Polizei. Daher werde er bisher weiterhin als Tatverdächtiger bezeichnet. Derzeit läuft die weitere Beweisaufnahme, wie etwa ein DNA-Abgleich. Er wird im Laufe des Dienstags dem Ermittlungsrichter vorgeführt.
 https://www.merkur.de/lokales/muenchen/stadt-muenchen/vergewaltigung-an-universitaet-nach-festnahme-polizei-informiert-bei-pressekonferenz-7343104.html

Asylwerber zerschnitt Frau (28) das Gesicht

Gerichtliches Nachspiel für einen 22- jährigen Asylwerber aus Algerien am Dienstag in Wien. Wie berichtet, war er im Vorjahr mit einem Stanleymesser auf eine Rumänin losgegangen, weil sie mit ihm Schluss machen wollte. Das Opfer (28) überlebte den brutalen Angriff, landete aber schwer verletzt im Krankenhaus.Diese Tat schockte im September des Vorjahres ganz Österreich: Ein 22- jähriger Asylwerber hatte einer bildhübschen Studentin das Gesicht zerschnitten - weil sie sich von ihm trennen wollte. Die 28- jährige überlebte schwer verletzt, leidet heute noch an den Folgen der bestialischen Attacke. Weil das Opfer nicht versichert ist, flatterte ihr eine Spitalrechnung in der Höhe von 11.000 Euro ins Haus. Am Dienstag fand nun ab 9.15 Uhr die Verhandlung gegen den angeklagten Asylwerber am Landesgericht Wien statt. Er wurde direkt aus der U- Haft vorgeführt und stand im Verhandlungssaal 207 seinem Opfer erstmals wieder gegenüber. "Meine Mandantin zitterte am ganzen Körper, es ist ihr sehr nahe gegangen, ihn wieder zu sehen", sagte ihr Rechtsanwalt Andreas Strobl zur "Krone". Ein Urteil wurde in dem Prozess wegen absichtlich schwerer Körperverletzung nicht gefällt. Die Verhandlung wurde auf den 9. März vertagt. Dem Angeklagten droht bei einem Schuldspruch eine langjährige Haftstrafe.
 http://www.krone.at/oesterreich/asylwerber-zerschnitt-frau-28-das-gesicht-prozess-in-wien-story-551683

Gemein, der böse Donald Trump will diesen süssen, kleinen, muslimischen Jungen nicht in die USA einreisen lassen !

Übergriff auf junge Frau in S-Bahn

Eine junge Frau erstattete Anzeige bei der Polizei, weil ein bislang unbekannter Mann in der S-Bahn (S11) von Düsseldorf nach Dormagen zudringlich wurde. Die Tat geschah in den frühen Morgenstunden am Sonntag (29.1.). Der Verdächtige nahm zuvor bereits am Bahnsteig des Düsseldorfer Hauptbahnhofs Kontakt zu der Dormagenerin auf. Weil der Unbekannte einen freundlichen Eindruck machte, schöpfte die junge Frau keinen Verdacht. Als sich beide anschließend allein in einem Bahnabteil der S11 befanden, begann der Mann plötzlich, die junge Frau unsittlich zu berühren und zu küssen. Wenig später stieg er an der Haltestelle Neuss-Norf aus. Zuhause angekommen verständigte die Dormagenerin die Polizei und beschrieb den Tatverdächtigen wie folgt: Er war etwa 40 bis 50 Jahre alt, circa 180 Zentimeter groß und von normaler Statur. Sein dunkles, glattes Haar trug der Mann kurz. Er hatte dunkle Augen, braun gebrannte Haut und auffällige (Akne-) Narben im Gesicht. Der Verdächtige war dunkel gekleidet und sprach akzent- und dialektfrei Deutsch und nach Angaben des Opfers teilweise türkisch. Zeugen, die Hinweise auf den Gesuchten geben können, werden gebeten, sich unter der Telefonnummer 02131-3000 mit der Polizei in Verbindung zu setzen.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65851/3548840

17-Jähriger mit gefälschtem Ausweis gefasst

Eine Streife der Bundespolizei überprüfte am Montagabend (30.01.2017) gegen 19:00 Uhr im Stuttgarter Hauptbahnhof die Personalien eines 17-Jährigen. Der Jugendliche, welcher sich legal in Deutschland aufhält und einen gültigen Aufenthaltstitel besitzt, zeigte den kontrollierenden Beamten eine totalgefälschte türkische Identitätskarte vor. Hierbei ist das Alter sowie der Geburtsort des 17-Jährigen insoweit geändert worden, dass dieser zum jetzigen Zeitpunkt volljährig wäre. Laut eigenen Angaben benutzte der Jugendliche die falschen Personalien zur Legitimation bei Glücksspielen. Bei der Durchsuchung des 17-Jährigen fanden die eingesetzten Bundespolizisten neben den echten Aufenthaltspapieren auch Wettscheine. Im Anschluss an die polizeilichen Maßnahmen konnte der Jugendliche im Beisein seines Vaters das Bundespolizeirevier Stuttgart wieder verlassen. Er muss nun u.a. mit einem Strafverfahren wegen Urkundenfälschung und des Verschaffens von falschen amtlichen Ausweisen rechnen.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/116091/3548631

Keine Narrenfreiheit im Karneval


Ein Büttenredner aus Köln wurde von der Bühne vertrieben, weil er grüne Politikerinnen derb attackierte. Teile des Establishments verstehen immer weniger Spaß.
Ein bekannter Kölner Büttenredner ist mitten in der Session zurückgetreten, weil sein Herz die Aufregung nicht mehr mitmacht. Und zwar nicht den Jubel seines Publikums, sondern den Ärger, der jüngst um einige Inhalte seiner aktuellen Büttenrede entstanden war. Jupp Menth (70), war jahrelang als „Kölsche Schutzmann" auf den Bühnen erfolgreich, kürzlich wurden seine Angriffe auf Grünen-Chefin Simone Peter und andere Politiker heftig kritisiert.
Dass Menth, selbst früherer Polizeibeamter, auf Peters Aussagen zum Polizeieinsatz in der Kölner Silvesternacht scharf reagiert hat, mag nicht verwundern. Thema war dies auch bei vielen seiner Kollegen, Menth, der bei seinen Auftritten zu einer derberen Sprache neigt, formulierte es so: „Wenn sie ein Kerl gewesen wäre, würde ich sagen: ‚Sie sind ein Arschloch‘“. Solches Vokabular kann schon vorkommen, Anfang der 1990er Jahre hat der Kabarettist Jürgen Becker in der „Stunksitzung“ mal über den damaligen Kölner Erzbischof Kardinal Meisner geurteilt: „Aber ein Arschloch ist er doch“ (das Wort wurde in der WDR-Fernsehübertragung akustisch unkenntlich gemacht, hatte aber sonst keine Konsequenzen).
Die Probleme begannen, als die Kölner IG Metall in der regionalen Boulevardzeitung Express von derlei Attacken erfuhr und Menth kurzfristig aus dem Programm ihrer Karnevalsveranstaltung strich – ein angesichts langer Buchungszeiträume und der Bedeutung namhafter Redner sehr ungewöhnlicher Vorgang. „Von den Zeiten des Nationalsozialismus einmal abgesehen, gab es die Ausladung von Rednern höchst selten bis gar nicht“, urteilt Sven Hansel, Buchautor zum Thema Büttenreden. Hansel verweist auf die staatskritische Tradition des Karnevals und regt an, das Publikum über die Qualität der Auftritte entscheiden zu lassen (und sei es durch Ausbuhen), statt sie im Vorfeld zu unterbinden. Das erinnert an die „No-Platform“-Aktionen z.B. an Universitäten, wo missliebige Redner ausgeladen bzw. an der Teilnahme gehindert werden sollen.
Persönlich geschmacklose, frauenfeindliche, sexistische Äußerungen so unterhalb der Gürtellinie“ hätten den Ausschlag gegeben, so ein zuständiger IG-Metall-Funktionär. Kaum anzunehmen, dass in der Vergangenheit bei der Gewerkschaftssitzung immer solche Maßstäbe gegolten haben. Vielleicht fand man die angegriffenen Parteifarben nicht ausgewogen genug. „Darf ich dann bald als Redner auch keine Merkel-Witze mehr bei der CDU-Sitzung machen?“, fragte Menth gegenüber dem Express.
Der Kölner SPD-Chef Jochen Ott MdL (gescheiterter OB-Kandidat und nach der Korrektur des Kommunalwahlergebnisses aus dem Stadtrat geflogen), ging sogar noch weiter: „Gerade in diesem Jahr und nach der Vereidigung des neuen Präsidenten der USA müssen alle mehr ihre Worte wägen.“ Wegen Trump aufpassen, was man im deutschen Karneval sagt – da hat der gelernte Lehrer Ott offenbar weder das hohe Gut der Meinungs- und Kunstfreiheit noch diese amerikanische Präsidentschaftswahl auch nur annähernd begriffen. „Menth trifft den Nerv der Menschen – in Zeiten des Wahlkampfes sogar besser, als manch Politiker es sich wünscht“, urteilt der Journalist Bastian Ebel.Damit ist es nun vorbei. Insbesondere ein Schreiben des grünen Bürgermeisters Andreas Wolter an das Festkomitee Kölner Karneval mit der Aufforderung, die Dachorganisation möge Büttenrednern „‚rote Linien‘“ setzen, hat Menth so aufgeregt, dass der in dieser Hinsicht Vorbelastete nach einem Auftritt am vergangenen Freitag an Herzrhythmusstörungen litt und am Samstag auf dringendes ärztliches Anraten seine Karriere sofort beendete.
 https://www.novo-argumente.com/artikel/keine_narrenfreiheit_im_karneval?utm_content=buffer19795&utm_medium=social&utm_source=facebook.com&utm_campaign=buffer

Gütersloh: Zuwanderer leistet Widerstand - Polizist erleidet erhebliche Verletzungen

Am Dienstagvormittag (31.01., 09:45 Uhr) wurde ein 32-jähriger Polizist aus Gütersloh durch einen 33-jährigen Nigerianer am ZOB im Rahmen einer Widerstandshandlung erheblich verletzt. Ein Busfahrer hatte eine zufällig vorbeifahrende Streifenwagenbesatzung angesprochen, da sich in seinem Bus ein Mann ohne Fahrkarte befand. Dieser weigerte sich eine Karte zu lösen. Durch die Polizeibeamten sollte eine Personalienfeststellung erfolgen, um eine Anzeige in die Wege zu leiten. Zudem sollte der Mann den Bus verlassen. Er wurde hierzu mehrfach angesprochen. Bei einer erneuten Aufforderung schlug der 33-jährige Zuwanderer dem Beamten plötzlich und unerwartet mit der Faust in das Gesicht. Anschließend biss er dem 32-jährigen Polizisten in den Arm und verursachte hier eine Bissverletzung. Nur mit Hilfe weiterer Polizeibeamte konnte der Beschuldigte von dem Beamten abgebracht werden. Der verletzte Polizist musste anschließend in einem Gütersloher Krankenhaus behandelt werden. Der Zuwanderer wurde in Gewahrsam genommen. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen. Gegen ihn wurde ein Strafverfahren unter anderem wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Körperverletzung eingeleitet.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/23127/3548633

Linz: Bekamen 224 Asylwerber Rabatt-Pässe doppelt?

Wirbel um die Vergabe von Aktiv-Pässen in Linz an Asylwerber: Laut der Beantwortung einer Anfrage an den Linzer Bürgermeister wurden offenbar 224 Aktiv-Pässe zu viel verteilt.
Der Hintergrund: Laut Innenminister Wolfgang Sobotka befanden sich zum 1. November in Linz insgesamt 2.175 fremde Personen, Asylwerber, Asylberechtigte sowie subsidiär Schutzberechtige in der Grundversorgung.
Laut dem Bürgermeister Klaus Luger wurden zum selben Tag jedoch 2.138 Linzer Aktiv-Pässe an Asylwerber ausgegeben! Das wären im Vergleich zu den Zahlen des Innenministerium 224 Pässe zu viel.
Dies geht aus der Beantwortung einer Anfrage des Gemeinderats Günther Kleinhanns hervor. Demnach existieren bezüglich der Aktiv-Pässe für Asylwerber in Linz folgende Zahlen:
Linz: Mindestens 224 Asylanten sollen Aktiv-Pässe doppelt bekommen haben
Foto: Faksimilie Ausschnitt Anfragenbeantwortung
In einer offiziellen Aussendung betont Kleinhanns jetzt: „Zum Stichtag 1. November 2016 befanden sich in Linz, laut Innenminister Wolfgang Sobotka, insgesamt 2.175 fremde Personen, Asylwerber, Asylberechtigte sowie subsidiär Schutzberechtige, in der Grundversorgung. Davon waren 1.914 Personen als Asylwerber gemeldet. Laut Anfragebeantwortung von Bürgermeister Klaus Luger, wurden zum selben Stichtag allerdings 2.138 Linzer Aktiv-Pässe an Asylwerber ausgegeben. In Linz scheint es zumindest 224 Asylwerber zu geben, von denen der Bund nichts weiß.“
Das Zahlen-Wirrwarr sei nicht zu tolerieren: „Diese Schlamperei und Unprofessionalität in Asylangelegenheiten hat heute – nicht nur in Linz – System. Es ist höchste Zeit hier endlich regulierend einzugreifen. Hilfsbereitschaft muss von Überschwang und Rührseligkeit getrennt werden: zum Wohle der Bürger, aber auch zum Wohle der Flüchtlinge.“
Beim Linzer Aktivpass handelt es sich um einen Pass, durch den als bedürftig anerkannte Personen Ermäßigungen u.a. bei öffentlichen Einrichtungen  erhalten. Nun steht die Frage im Raum, ob 224 dieser Aktivpässe doppelt an Asylwerber vergeben wurden – oder 224 Asylanten sich ohne Kenntnis des Innenministeriums in Linz befinden.
 https://www.wochenblick.at/linz-asylanten-bekamen-224-aktiv-paesse-zu-viel/

Wahlleugner

Die Trump-Hasser, darunter ein Grossteil der Medien, kommentieren das Geschehen, als sei ein irrer Putschgeneral am Wüten und nicht der Präsident eines stabilen Rechtsstaates, der jene Versprechen umzusetzen versucht, für die er vom Volk gewählt worden war. Für die heissesten Wallungen aber sorgte jenes Dekret, das angeblich einen «Muslim-­Bann» beschloss, eine Verordnung, keine Muslime mehr in die USA einreisen zu lassen. «Tränen fliessen über die Wangen der Freiheitsstatue», ­textete Chuck Schumer, Fraktionsführer der demokratischen Wahlverlierer im Senat. «Trifft die Seele der USA», sekundierte tief betroffen der Spiegel. «Unverschämt und gefährlich», bellte der deutsche Kanzlerkandidat Martin Schulz in ­Herrenreitermanier Richtung Donald Trump. «Amerika verrammelt und versperrt», deutete der Tages-Anzeiger. Wer jedoch die Executive Order, das Präsidialdekret, nüchtern liest, gewinnt einen anderen Eindruck. Nirgends ist die Rede von einem Muslim-Bann. Für Personen aus sieben jihadistischen Konfliktgebieten wie dem Irak oder Somalia jedoch gilt ein 90-tägiger Einreisestopp. Während dieser Zeit sollen die Sicherheitsüberprüfungen optimiert werden. Und die Obergrenze für Flüchtlinge wird auf jährlich 50'000 fest­gelegt – etwa im Mittel der zugelassenen Flüchtlingszahlen während der Amtszeiten von Bush jr. und Obama (bis 2015). Dies sind vernünftige und wahrscheinlich zu moderate Massnahmen ­angesichts wachsender Terrorgefahr durch ­muslimische Gotteskrieger, die sich unter die Flüchtlingsströme aus dem Nahen Osten mischen, um im Westen Anschläge zu verüben.
 http://bazonline.ch/ausland/amerika/wahlleugner/story/27790610

Betrunkener Somalier legt Brand in Asylwerberheim

Ein 21 Jahre alter, betrunkener Asylwerber aus Somalia hat in der Nacht auf Dienstag in seiner Unterkunft in der Gemeinde St. Kanzian in Kärnten (Bezirk Völkermarkt) einen Brand gelegt. Laut Polizei zündete er gegen 2.00 Uhr einen Vorhang an und bedrohte den Betreiber des Heims, der das Feuer löschte. Der Somalier wurde vorläufig festgenommen.Ein 24-jähriger Iraker ist bei dem Vorfall leicht verletzt worden. Als er den Brand bemerkte, warf er ein Glas durch eine Fensterscheibe, um den Raum zu lüften. Er schnitt sich an den Scherben.
 http://www.unsertirol24.com/2017/01/31/betrunkener-somalier-legt-brand-in-asylwerberheim/

Sexualdelikt in Bornheim - Unbekannter attackierte Minderjährige

 POL-BN: Phantombild: Sexualdelikt in Bornheim - Unbekannter attackierte Minderjährige - Polizei bittet um Hinweise
 Phantombild Bornheim

Am 03.01.2017 zwischen 17:20 Uhr und 17:30 Uhr war eine 13-jährige Geschädigte auf der Königstraße in Bornheim unterwegs, als sie unvermittelt von einem bislang unbekannten Mann attackiert wurde: Die Jugendliche war von einer Bushaltestelle auf der Königstraße zu Fuß unterwegs, als sie auf ihrem weiteren Weg im Bereich der Uhlandstraße von dem Unbekannten von hinten angegangen wurde. Der Mann berührte sie unter anderem unsittlich im Bereich des Gesäßes. Erst als das Mädchen um Hilfe schrie und die Straßenseite wechselte, ließ der Mann von ihr ab.
Die bisherigen Ermittlungen führten noch nicht zur Festnahme des Täters. Daher veröffentlichen die Ermittler nunmehr auf der Grundlage eines richterlichen Beschlusses ein Phantombild des mutmaßlichen Täters, zu dem zusätzlich folgende Beschreibungsmerkmale vorliegen:
   - 19 - 21 Jahre alt - ca. 170 cm groß - dunkler Teint, sehr 
gepflegtes Aussehen - schmale, auffällig gepflegte Augenbrauen -  
schwarze Haare - kantiges Gesicht - schmale Lippen - braune Augen 
Das zuständige KK 12 bitte mögliche Zeugen, die Angaben zu dem geschilderten Tatgeschehen oder zur Person des beschriebenen Tatverdächtigen machen können, sich unter der Rufnummer 0228-150 mit der Polizei in Verbindung zu setzen.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/7304/3548210

Obamas Vermächtnis im Nahen Osten – ein tragisches Scheitern

von Alan M. Dershowitz 

Nach acht Jahren Obama-Präsidentschaft ist der Nahe Osten gefährlicher als je zuvor. Genau wie in den vorangegangenen desaströsen acht Jahren unter George W. Bush, ist dieser Teil der Welt auch unter den acht desaströsen Jahren der Präsidentschaft Obamas gefährlicher geworden. Das Gleiche gilt für andere internationale Brandherde.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass in den vergangenen 16 Jahren weltweit eine Vielzahl von groben aussenpolitischen Fehlern zu beobachten waren, besonders in der Region zwischen Libyen und dem Iran – diese umfasst Israel, Ägypten, Syrien, den Irak, den Libanon, die Türkei und die Golfstaaten.
In Hinblick auf den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern hat die Politik Obamas die Chancen auf einen Friedenskompromiss geschmälert. Als Israel sich noch der Unterstützung Amerikas sicher war – sowohl unter Präsident Clinton, als auch unter Präsident George W. Bush – unterbreitete es für nahezu das gesamte Westjordanland grosszügige Vorschläge, die Siedlungen und die Besatzung einzustellen.
Leider akzeptierte die palästinensische Führung unter Yasser Arafat und später unter Mahmoud Abbas weder die Angebote des israelischen Premierministers Ehud Baraks und Clintons in den Jahren 2000/2001, noch das spätere Friedensangebot von Premierminister Ehud Olmert im Jahr 2008. Auch das aktuelle Angebot des amtierenden Premierministers Benjamin Netanyahu, ohne Vorbedingungen zu verhandeln, wird von den Palästinensern ignoriert.
In seinem genialen Buch Doomed to Succeed über die Geschichte der Beziehungen zwischen den USA und Israel legt Dennis Ross überzeugend dar, dass Israel eher zu grosszügigen Kompromissen bereit war, als es sich der Unterstützung Amerikas sicher war.
Obama hat diese entscheidende Tatsache nicht begriffen. Anstatt Israel den Rücken zu stärken, fiel er ihm immer wieder in den Rücken: von seiner einseitigen Rede in Kairo zu Beginn seiner Amtszeit über sein Versagen, als es darum ging, eine Rote Linie bei Syriens Chemiewaffen-Einsatz durchzusetzen bis hin zu der Erlaubnis, eine Auslaufklausel in den Iran-Deal mit aufzunehmen. Der Gipfel war, dass er der einseitigen Resolution des UN-Sicherheitsrates sein Veto verweigerte, wodurch die Hauptschuld des aktuellen Stillstands Israel zugewiesen wurde.
Obamas einseitige Rede am 04.06.2009 in Kairo fand vor einer grossen Anzahl islamischer Scheichs und Mitgliedern der Muslimbruderschaft statt. (Foto: White House photo)
Diese unüberlegten Schritte – besonders die Resolution im Sicherheitsrat – haben der palästinensischen Führung jeglichen Grund genommen, das Angebot Netanyahus anzunehmen und gemeinsam einen Friedenskompromiss zu verhandeln. Sie sind zu der Fehleinschätzung gelangt, dass sie durch die Vereinten Nationen oder durch andere Mittel, die keinerlei Kompromissbereitschaft ihrerseits erfordern, die Staatlichkeit erreichen könnten.
Obwohl der Iran-Deal verzögert, dass der Iran an Atomwaffen gelangt, garantiert er eigentlich, dass das Land ein nukleares Arsenal entwickeln kann, sobald die wesentlichen Einschränkungen des Deals in den nächsten zehn Jahren auslaufen. Israel wird einem Regime, das geschworen hat, den Nationalstaat der Juden auszulöschen, niemals erlauben, eine solche Waffe zu entwickeln.
Somit hat sich durch den schlecht verhandelten Iran-Deal die Wahrscheinlichkeit einer gefährlichen militärischen Konfrontation erhöht statt verringert.
Die Vertrauenswürdigkeit Amerikas, sowohl bei seinen Verbündeten als auch bei seinen Gegnern, ist dadurch geschwächt worden, dass Obama seine Drohung nicht wahr gemacht hat, im Falle eines Einsatzes von Chemiewaffen durch das syrische Regime einzuschreiten. Dies hat ein Machtvakuum geschaffen, das Russland nur allzu schnell gefüllt hat. Auch die Türkei hat ihre Muskeln spielen lassen, indem ihr reizbarer und egomanischer Herrscher den Islamischen Staat im Irak und Syrien (ISIS) zum Vorwand nahm, um einen anderen amerikanischen Verbündeten, die Kurden, anzugreifen, deren Anspruch auf einen eigenen Staat mindestens ebenso berechtigt ist, wie der der Palästinenser.
Amerikas traditionelle Verbündete im Nahen Osten – Israel, Ägypten, Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Jordanien – wurden alle durch Obamas Politik geschwächt, besonders durch den Iran-Deal. Amerikas traditionelle Gegner hingegen – der Iran, Syrien und die Hisbollah – wurden gestärkt, so auch die Türkei.
Der Terrorismus ist erstarkt und hat sich nördlich nach Europa ausgebreitet, teilweise infolge der Krise in Syrien. Der IS, Al-Qaida, die Taliban und andere terroristische Gruppierungen sind trotz Schwächung weiterhin eine ernste Bedrohung für die regionale Stabilität und die Zivilbevölkerung.
Ein destabilisierter Naher Osten stellt eine zunehmende Gefahr für die amerikanischen Verbündeten und für den Frieden dar. Die Schuld für diese Instabilität teilen sich die Präsidenten George W. Bush und Obama. Die Invasion im Irak und der Sturz Saddam Husseins haben das Land gespalten, es unregierbar gemacht und dem Iran eine Möglichkeit geboten, in dessen gegenwärtiger destabilisierter Lage eine grosse Rolle zu spielen.
Seit dem Sturz Muammar Gaddafis ist Libyen einem immer grösser werdenden Einfluss von Terroristen ausgesetzt. Der Versuch, Bashar Assad zu ersetzen, hat Syrien in einen Alptraum gestürzt.
Der erzwungene Rücktritt von Hosni Mubarak hat dazu geführt, dass Ägypten unter die Herrschaft der Muslimbruderschaft geriet und dass die Hamas im Gazastreifen gestärkt wurde. Nur der von der Obama-Administration verurteilte Staatsstreich stellte in Ägypten einen gewissen Anschein von Stabilität wieder her.
Der Libanon befindet sich jetzt unter der vollständigen Kontrolle der Hisbollah, einer unter dem Einfluss des Irans stehenden terroristischen Vereinigung, die 100.000 Raketen auf israelische Bevölkerungszentren gerichtet hat. Der "Schiitische Bogen" verläuft nun vom Iran über Teile des Iraks und Syriens bis hin in den Libanon.
Das ist das traurige Vermächtnis der gescheiterten Anstrengungen der Obama-Administration, die Schäden der Bush-Ära wieder gut zu machen. Radikale islamistische Terroristen haben den Platz autoritärer säkularer Tyrannen eingenommen.
Beide sind schlecht, aber Tyrannen schaffen zumindest ein gewisses Mass an Stabilität und Berechenbarkeit. Auch sind sie bestrebt, ihre Tyrannei national zu begrenzen. Terroristen hingegen neigen dazu, ihre teuflischen Taktiken zu exportieren.
Wir hätten unsere Lektion aus der Ersetzung des tyrannischen iranischen Schahs durch die weitaus tyrannischeren und gefährlicheren Ayatollahs lernen sollen. Aber das haben wir nicht. Wir beharrten darauf, den "demokratischen" Arabischen Frühling zu unterstützen, der dazu führte, dass undemokratische nationale Tyrannen durch undemokratische internationale Terroristen ersetzt wurden.
Die Geschichte wird wohlwollend auf Obamas nationale Errungenschaften zurückblicken, seine Politik im Nahen Osten wird sie jedoch scharf verurteilen.
 https://de.gatestoneinstitute.org/9864/obama-vermaechtnis-nahen-osten

Wegen Islam-Terror: Jetzt droht das Ende des Straßenkarnevals!

Dazu gibt es einen erschütternden Beitrag auf „RP-Online“, der uns das ganze Ausmaß des politischen Totalversagen offenbart:
Eine Einladung vom Ordnungsamt beunruhigt die Karnevalisten in den Stadtteilen: Als Folge des Terroranschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt will das Amt „ergänzende Sicherungsmaßnahmen“ für die Veedelszüge prüfen. Am Donnerstag soll jeder Veranstalter einen „entscheidungsbefugten Vertreter“ zur Besprechung schicken.
Den meist kleinen Vereinen schwant nichts Gutes: Lkw-sichere Straßensperren, wie sie für den Altstadtkarneval geplant sind, womöglich noch mehr Helfer, am Ende hohe Kosten. „Wir können gar nicht mehr ausgeben“, heißt es etwa bei den Reisholzer Quatschköpp…
http://www.rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/duesseldorfer-karnevalsvereine-bangen-um-ihre-veedelszuege-aid-1.6572688
Haben wir das richtig verstanden? Müssen die Karnevalsvereine diese Sicherheitsmaßnahmen selber bezahlen?
Das würde das Aus für viele der kleinen Vereine bedeuten und damit in sehr vielen Gemeinden das Ende des Straßenkarnevals eingeläutet werden.
Und das, obwohl hier in Deutschland ganz andere für diesen Islam-Terror verantwortlich sind.
Warum gilt hier nicht das Verursacherprinzip? Oder haben die Karnevalsvereine die Islam-Terroristen ins Land gelassen, damit der nächste Rosenmontag noch ein wenig heißer wird?
So geht wieder ein gutes Stück unserer Freiheit und Kultur den Bach runter und die Islam-Strategen werden sich vor Freude die Hände reiben!
 http://www.journalistenwatch.com/2017/01/31/wegen-islam-terror-jetzt-droht-das-ende-des-strassenkarnevals/

Monday, January 30, 2017

Celle: „Angreifer von Hoher Wende soll Deutschland verlassen“

„Der Asylsuchende, der am Wochenende in der Zuwanderungsagentur die Polizisten angegriffen hat, soll Deutschland umgehend verlassen“, drängt der Celler AfD-Vorsitzende, Thomas Ehrhorn. Hier dürfe keine Zeit verloren werden. Wie Medien berichteten, so Ehrhorn, hatte ein 55-jähriger Algerier in der Unterkunft an der Hohen Wende Personen mit einem Messer bedroht. Selbst die Polizei habe den Angreifer erst durch den Einsatz von Pfefferspray stoppen können. Die eintreffenden Polizisten seien aus der Menge des Angreifers heraus als „Nazis“ beschimpft worden und es seien „Allahu-Akba“-Rufe gefallen. Besorgt zeigte sich der AfD-Kreisvorsitzende und Bundestagsdirektkandidat auch über die „Allahu-Abkar“ Rufe. Offensichtlich sei hier gezielt der Islam eingesetzt worden, um die Ablehnung des Rechtsstaates zu unterstreichen. Damit sei nun auch in Celle eine Dimension des Islamismus erreicht, die nicht hinnehmbar ist, und vor der die AfD schon lange warnt.
 https://celler-presse.de/2017/01/30/afd-celle-angreifer-von-hoher-wende-soll-deutschland-verlassen/

VIDEO: Hetze in Ditib-Gemeinden gegen Andersgläubige

"Der kannibalische Jude kotzt den Tod in Palästina" oder "Um die Barbarei der Juden zu beschreiben, werdet ihr nicht die richtigen Worte finden können" - Zitate wie diese posten DITIB-Gemeinden im ganzen Bundesgebiet auf ihren Facebook-Seiten. Das geht aus den Recherchen des Fernsehmagazins "defacto" hervor.
 http://hessenschau.de/tv-sendung/video-27810.html

US-Einreiseverbot: FakeNews, Uniformiertheit oder schlicht Stimmungsmache?

Heute.de meldet:
„Von dem US-Einreiseverbot für Bürger aus sieben muslimischen Ländern könnten nach einer Schätzung der Bundesregierung über 130.000 Deutsche mit doppelter Staatsangehörigkeit betroffen sein. Das Innenministerium gab dazu am Montag in Berlin Zahlen von 2011 bekannt, aktuellere Daten existierten nicht. Neben dem deutschen Pass besaßen demnach 80.000 Menschen in der Bundesrepublik eine iranische Staatsangehörigkeit, mehr als 30.000 eine irakische, rund 25.000 besitzen einen syrischen Pass. „Die Zahlen können allenfalls als Richtgröße dienen“, so das Ministerium.“
Die ARD verbreitet Panik:
„Wer darf, wer darf nicht in die USA einreisen? Etwa 130.000 deutsche Doppelstaatler könnten vom Einreiseverbot betroffen sein – darunter Politiker, Journalisten, Kulturschaffende. Vor allem trifft das Dekret aber Menschen, die nicht mehr zu ihren Familien können.“
Seltsam nur, dass im nachfolgenden Text darauf hingewiesen wird, dass man im Auswärtigen Amt keine Ahnung zu haben vorgibt, ob Doppelpass-Inhabern, die z.B. die deutsche und die irakische Staatsangehörigkeit haben, die Einreise in die USA verwehrt wird.
Wie anders sich die Welt doch im Vereinigten Königreich darstellt.
Dort wird nicht vermutet, nicht prognostiziert. Dort ist man nicht ahnungslos und entsprechend finden sich auch keine Panikmeldungen in der Presse, denn Britannien hat einen Außenminister, der seine Arbeit macht:
“Foreign Secretary Boris Johnson said „all British passport holders remain welcome to travel to the US“.
In an address to the House of Commons, he added: „This executive order will make no difference to any British passport holder, irrespective of their country of birth or whether they hold another passport.
„This is of course a highly controversial policy, which has cause unease and I repeat, this is not an approach that this Government would take.“
Auch im Außenministerium ist man nicht so ahnungslos, wie auf der deutschen Seite der Nordsee:
„The US border clampdown should not affect UK nationals travelling to the US, even if they were born in one of the countries on which restrictions have been placed, officials say.“
Britische Inhaber eines Doppelpasses sind demnach nicht von einem Einreiseverbot in die USA betroffen. Mit einer gegebenen Realität in nüchterner Weise umzugehen, ist natürlich den Herz-Schmerz-Geschichten von den Familien und den Kulturschaffenden, die nicht in die USA dürfen, nicht förderlich. Vermutlich wird deshalb in deutschen Medien lieber spekuliert und Stimmungsmache verbreitet, kann man sich doch als guter Mensch, der vom Schreibtisch aus gegen die Übel der Welt kämpft, inszenieren.
Das ganze Theater macht deutlich, dass man in Deutschland nicht sicher ist, ob Inhaber eines Doppelpasses auch als Deutsche gelten.
Übrigens soll es früher Journalisten gegeben haben, die des Recherchierens mächtig waren und Mitarbeiter im Auswärtigen Amt, die ein Ferngespräch in die USA führen konnten.
 https://sciencefiles.org/2017/01/30/us-einreiseverbot-fakenews-uniformiertheit-oder-schlicht-stimmungsmache/

"Allahu Akbar": Junge Migranten sorgen für Panik in Wiener U- Bahn

Zwischenfall am Montagnachmittag in der Wiener U- Bahn: Eine Gruppe von jungen Migranten begann nahe der U3- Station Schweglerstraße laut Zeugen "Allahu Akbar" zu schreien - und mit Pistolen zu hantieren. Unter einigen Fahrgästen brach Panik aus - ein couragierter Zeuge schritt allerdings ein.Amer Albayati, bekannter Terrorexperte der "Krone", wurde gegen 14 Uhr Zeuge des Vorfalls. Vier Jugendliche mit Migrationshintergrund schrien auf Arabisch und furchtelten dabei mit Pistolen herum - es dürfte sich um Softguns gehandelt haben. Auch Schüsse sollen gefallen sein. Fahrgäste gerieten in Panik, berichtet Albayati, und versuchten sich von den schreienden Jugendlichen so gut wie möglich zu entfernen. Ein Fahrgast versuchte, die Burschen zu überwältigen und schaffte es offenbar auch, die vier an der Schweglergasse kurz aus dem Zug zu bugsieren. An der Station Zieglergasse Richtung Stephansplatz habe die Gruppe die U- Bahn dann endgültig verlassen. Zeugen machten auch Fotos der Verdächtigen - die vier Jugendlichen müssen nun mit einer Anzeige rechnen, nach ihnen wird gefahndet.Laut Polizeisprecher Thomas Keiblinger dürfte es sich um Jugendliche "im Hauptschulalter" gehandelt haben. "Wir haben Sicherheitsvorkehrungen im Zug und am Bahnsteig für genau solche Vorfälle, wenn sich Fahrgäste nicht sicher fühlen", ergänzte Daniel Amann, Sprecher der Wiener Linien. Mit diesen Notsprecheinrichtungen, die in Waggons und auch beim "SOS- Würfel" auf den Bahnsteigen vorhanden sind, kann direkt der U- Bahnfahrer bzw. die Leitstelle erreicht werden. Im Notfall solle man sich nicht scheuen, sie zu verwenden.
 http://www.krone.at/wien/junge-migranten-sorgen-fuer-panik-in-wiener-u-bahn-allahu-akbar-story-551470

Ein Täter beim Attentat in Quebec ist Marokkaner


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40 Unerlaubte Einreisen am vergangenen Wochenende - 22 Syrer in einem Fernreisebus

Am vergangenen Wochenende reisten im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Offenburg insgesamt 40 Personen unerlaubt ins Bundesgebiet ein. Sie nutzen hierfür überwiegend grenzüberschreitende Fernreisebusse sowie Fernreisezüge. Alleine 24 Personen kamen gestern Abend mit einem Fernreisebus aus Spanien über Frankreich in Kehl an. Hierbei handelte es sich um 22 syrische, einen kamerunischen und einen libyschen Staatsangehörigen. Unter ihnen befanden sich auch neun Kinder. Alle Personen stellten Asylanträge und wurden nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen an die Landeserstaufnahmestelle nach Karlsruhe weitergeleitet. Ebenfalls gestern wurden im Rahmen der Kontrolle eines Fernreisebusses aus Mailand zwei ghanaische Staatsangehörige festgestellt, die den Beamten falsche italienische Ausländerausweise vorzeigten. Recherchen ergaben, dass sich eine Person bereits in Deutschland im Asylverfahren befindet. Die zweite Person stellte einen Asylantrag und wurde an die Landeserstaufnahmestelle nach Karlsruhe weitergeleitet. Die falschen Dokumente wurden sichergestellt. Bereits am Samstag wurde ein nigerianischer Staatsangehöriger mit falschen italienischen Ausweispapieren in einem Fernreisebus aus Mailand angetroffen. Auch er stellte einen Asylantrag und wurde nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen an die Landeserstaufnahmestelle nach Karlsruhe weitergeleitet. Seit Jahresbeginn 2017 reisten im Zuständigkeitsbereich der Bundespolizeiinspektion Offenburg über 245 Personen unerlaubt ins Bundesgebiet ein. Im gesamten Jahr 2016 waren es 2355 unerlaubte Einreisen.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/75292/3547639

Siegen: Versuchtes Sexualdelikt durch Türken

Das Siegener Kriminalkommissariat 1 ermittelt aktuell gegen einen noch unbekannten Tatverdächtigen wegen eines versuchten Sexualdeliktes.
Die Tat ereignete sich am frühen Sonntagmorgen um 05.40 Uhr im Hausflur eines Siegener Studentenwohnheims in der Glückaufstraße.
Eine 24-jährige Studentin hatte sich gegen 05.15 Uhr von einer "Auf den Hütten" gelegenen Diskothek aus auf ihren Nachhauseweg zu dem Studentenheim in der Glückaufstraße begeben. Auf dem Weg dorthin wurde sie von dem späteren Täter verfolgt und auch angesprochen.
Am Wohnhaus der jungen Frau angekommen, verschaffte sich der Unbekannte geschickt Zutritt zu dem Studentenwohnheim, danach kam es noch im Hausflur zu dem versuchten Sexualdelikt zum Nachteil der 24-Jährigen. Die junge Frau konnte sich jedoch lautstark und sehr vehement zur Wehr setzen und so - unverletzt - in ihre Wohnung flüchten.
Der Tatverdächtige ergriff alsdann die Flucht.
Der Mann gab gegenüber der 24-Jährigen selbst an, dass der Türke und in Deutschland geboren sei, in Netphen wohne und (phonetisch) "Ene" oder "Eme" heiße.
Er wird wie folgt beschrieben:
Circa 23 - 24 Jahre alt; größer als 1.73 Meter; Statur: eher dünn und muskulös; kurze, dunkelbraune Haare; leichte Bartstoppeln; Bekleidung: Blaue Sportjacke aus einem dickeren Stoff mit hellem Reisverschluss, dunkler Pullover; Kapuze über den Kopf gezogen; dunkelblaue Hose, vermutlich Jeanshose; Turnschuhe, evtl. weiß bzw. mit weißen Applikationen; Umhängetasche (Taschenband wurde unter der Jacke getragen). Sprach fließend Deutsch ohne Akzent.
Die Polizei bittet um weitere sachdienliche Hinweise zu dem Tatverdächtigen unter 0271-7099-0. Zeugen, die den Unbekannten auf dem Weg zur Glückaufstraße bzw. auf seiner Flucht beobachtet haben, werden gebeten, sich beim Siegener Kriminalkommissariat 1 zu melden.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/65854/3547774

Bensheim. Messerstecherei unter Flüchtlingen

Aus bislang ungeklärter Ursache gerieten in der Nacht zum Samstag (28.01.) gegen 0.10 Uhr drei 19, 20 und 24 Jahre alte Männer aus Afghanistan in einer Gemeinschaftsunterkunft in der Wilhelmstraße in einen zunächst verbalen Streit. Im weiteren Verlauf kam es anschließend zu handgreiflichen Auseinandersetzungen, bei der auch ein Messer eingesetzt wurde. Der 24 Jahre alte Bewohner wurde durch einen Stich am Bauch verletzt und in ein Krankenhaus eingeliefert. Er musste operiert werden. Lebensgefahr besteht nicht. Der 20-Jährige erlitt leichtere Schnittverletzungen und wurde ambulant versorgt. Die Polizei, die mit vier Streifen im Einsatz war, nahm den 19 Jahre alten Angreifer fest und führte wegen des Verdachts auf Alkohol eine Blutentnahme bei ihm durch. Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Darmstadt wurde der 19-Jährige am Sonntag (29.01.) dem Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Darmstadt vorgeführt, der den Mann in Haft schickte. Die Kriminalpolizei in Heppenheim hat die Ermittlungen aufgenommen und ermittelt nun wegen des Verdachts der gefährlichen Körperverletzung sowie wegen des Verdachts eines versuchten Tötungsdelikts.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/4969/3547781

Bonn: Sexuelle Belästigung auf der Welschnonnenstraße

Am Samstagnachmittag (28.01.2017) erstattete eine 24-Jährige auf einer Polizeiwache in Bonn Anzeige gegen einen bislang Unbekannten wegen sexueller Belästigung. Der Unbekannte soll der Passantin am Freitagabend (27.01.2017) gegen 19:30 Uhr auf der Welschnonnenstraße auf Höhe des Finanzamtes entgegen gekommen sein. Zunächst soll er sie im Brustbereich berührt und dabei etwas in einer ausländischen Sprache gesagt haben. Als die Fußgängerin weiter in Richtung Römerstraße gegangen sei, habe er ihr von hinten unter den Mantel gegriffen, sie erneut berührt und sich danach entfernt. Der Unbekannte wird von der 24-Jährigen wie folgt beschrieben: Ca. 35 Jahre alt; ca. 1,85 m; kräftige Statur; dunkle kurze Haare; Bartansatz; zum Tatzeitpunkt bekleidet mit einer dunklen Jacke und Jeans. Das Kriminalkommissariat 12 hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet um Hinweise. Wer den Unbekannten beobachtet hat oder Hinweise auf dessen Identität geben kann wird gebeten, sich unter der Rufnummer 0228-150 zu melden.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/7304/3547850

Nigerianer kamen unerlaubt nach Deutschland

In der vergangenen Nacht kontrollierte die Bundespolizei in der Nähe von Kodersdorf einen polnischen Linienbus. Für zwei Passagiere, die eigentlich mit diesem Bus nach Paris fahren wollten, war an dieser Stelle die Reise vorerst beendet. Bei den beiden Passagieren handelt es sich um nigerianische Staatsangehörige im Alter von 25 und 28 Jahren. Weil beiden Männern die Reisepässe fehlten und sie deshalb unerlaubt von Polen nach Deutschland einreisten, wurden sie in Gewahrsam genommen und angezeigt. Wie sich herausstellte, hatten sich die Nigerianer in Lublin aufgehalten. Der Grund für ihren Aufenthalt bleibt unterdessen unbekannt. Das in Frankreich als Asylbewerber registrierte Duo wurde aufgefordert, die Bundesrepublik unverzüglich zu verlassen.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/74160/3547558

Fall voller Rätsel: Autofahrender Asylwerber attackiert drei Polizisten

Der Afghane wurde laut Polizei mit 1,08 Promille am Sonntag um 3.10 Uhr in Leonding angehalten. Bei der Abnahme des Führerscheins zuckte der 24-Jährige aus, attackierte einen Polizisten und demolierte eine Tür. Anschließend warf er einen Metallgriff, den er von einer Tür abgerissen hatte, nach drei Polizisten, verfehlte zum Glück.
Aus dem Fall ergeben sich mehrere Fragen:
  1. Warum besitzt ein afghanischer Asylant eigentlich einen österreichischen Führerschein? Afghanische Führerscheine werden in Österreich nicht anerkannt – mindestens eine Umschulung oder erneute Prüfung ist erforderlich. Gegenüber „Wochenblick“ bestätigte die Polizei, dass der Asylant einen österreichischen Führerschein besaß.
  2. Wie finanzierte der Afghane diesen Führerschein? Asylwerber erhalten lediglich Taschengeld – die Finanzierung einer österreichischen Fahrschule erscheint dadurch – auf legalem Wege – unmöglich.
  3. Wurde die Fahrschule für den Asylwerber vom Steuerzahler finanziert? In meiner Heimat Deutschland gab es bereits solche schrägen Ideen seitens Kanzlerin Merkel – angesichts des LKW-Attentats in Berlin durch einen abgelehnten Asylbewerber klingt das nachträglich mehr als zynisch.
  4. Wie gelangt der Asyl-Afghane in Österreich zu einem Auto? Handelt es sich um einen in Afghanistan erworbenen PKW?
  5. Warum wurde der Afghane, obwohl er einen Polizisten attackierte und drei Beamte mit Metallgriff bewarf, auf freiem Fuß angezeigt?
Ärgerlich: Diese Fragen werden wohl vorerst unbeantwortet bleiben – wie so vieles in der österreichischen Asyl-Politik.
 https://www.wochenblick.at/leonding-autofahrender-asylwerber-attackiert-drei-polizisten/

Krefeld: "Südländer" greifen Personengruppe an

Am Sonntagmorgen (29. Januar 2017) haben vier Männer eine Personengruppe an der Luisenstraße angegriffen. Dabei wurden drei Personen leicht verletzt. Um 5:25 Uhr befand sich die Personengruppe (zwei Frauen im Alter von 34 und 24 Jahren sowie drei Männer im Alter von 36, 35 und 27 Jahren) gerade auf dem Heimweg auf der Luisenstraße, als sie von vier Männern angegriffen wurde. Die Täter schlugen der 24-jährigen Frau mit einer Gürtelschnalle ins Gesicht und verletzten die 34-Jährige mit einem Faustschlag am Ohr. Einer der Täter schlug dem 36-Jährigen mit einer Glasflasche gegen den Kopf, woraufhin dieser mit dem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht werden musste, welches er nach ambulanter Behandlung verlassen konnte. Die Geschädigten beschrieben die Täter als vier Männer mit südländischem Aussehen. Sie sollen mit einem Volkswagen Polo in Richtung Ostwall geflüchtet sein. Die Polizei Krefeld bittet um Hinweise unter der Rufnummer 02151 - 634 0 oder per E-Mail an hinweise.krefeld@polizei.nrw.de.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/50667/3547440

Bad Säckingen: Sexuelle Belästigung im Zug

Ein 36 Jahre alter Gambier steht im Verdacht, am Sonntagabend im Zug von Waldshut nach Bad Säckingen mehrere Frauen sexuell belästigt zu haben. Die Anzeigeerstatterin stieg gegen 20.15 Uhr in den Zug nach Bad Säckingen ein. Ihr gegenüber saß der Beschuldigte. Er griff mit beiden Händen der Frau an die Knie und fragte sie in vulgärer Weise, ob sie mit ihm verkehren wolle. Die Frau fühlte sich durch das Verhalten des Mannes arg bedrängt und schob die Hände des Mannes weg. Dieser ließ jedoch nicht locker und fasste die Frau wieder an die Knie, bis diese schließlich den Platz wechselte. Auch andere Frauen im Zug sollen von dem Mann in dieser Art angesprochen und belästigt worden sein. Sein Opfer stieg in Bad Säckingen aus und ging zum Polizeirevier, um Anzeige zu erstatten. Der Tatverdächtige, der sich keiner Schuld bewusst war, folgte der Frau bis zur Polizei, sodass dort seine Personalien festgestellt werden konnten. Ihm wurden die rechtlichen Folgen der Tat aufgezeigt, außerdem wurde ihm im Wiederholungsfall der Gewahrsam angedroht. Die Polizei Bad Säckingen (Tel. 07761 9340) ermittelt wegen sexueller Belästigung und bittet Zeugen, insbesondere die Frauen, die von dem Mann angesprochen wurden, sich zu melden.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110970/3547242

Visselhövede: Türken verüben brutalen Überfall auf 70-Jährigen

Nach dem brutalen Überfall auf einen 70-jährigen Mann aus Visselhövede haben Beamte der Rotenburger Polizei am späten Sonntagnachmittag einen der beiden Täter unmittelbar nach der Tat festnehmen können. Sein Komplize ist noch auf der Flucht. Gegen 17.30 Uhr hatte es an der Tür des Senioren in der Soltauer Straße geläutet. Der Mann öffnete seine Eingangstür. Zwei ihm unbekannte Männer erkundigten sich nach einem möglichen Mietobjekt in der Nachbarschaft. Unvermittelt drängten ihn die Fremden in seine Wohnung. Sie stießen ihr Opfer zu Boden und forderten es auf, den Aufbewahrungsort seines Bargelds zu nennen. Nachdem der 70-Jährige das Versteck preisgegeben hatte, wurde er gefesselt und geknebelt. Ein Zeuge hatte zuvor beobachtet, wie die beiden unbekannten Männer in die Wohnung des Nachbarn eingedrungen waren und sofort die Polizei über Notruf verständigt. Als der erste Streifenwagen eintraf, verließen die beiden Tatverdächtigen gerade das Haus in der Soltauer Straße durch einen Anbau auf der Rückseite des Gebäudes. Die Beamten sprachen die Männer an und sie ergriffen sofort die Flucht. Unterwegs warfen sie ihre Beute in einen Kellerschacht. Als er einer der Flüchtigen einen Zaun übersteigen wollte, waren die Beamten schneller. Sie nahmen ihn fest. Seinem Komplize gelang jedoch die Flucht. Bei dem Festgenommenen handelt es sich um einen 41-jährigen Mann aus Braunschweig. Der gebürtige Türke sitzt derzeit im Polizeigewahrsam. Der Mittäter wird als 180 bis 190 cm großer Mann beschrieben. Er trug bei der Tat eine dunkle Jacke mit Kapuze und eine dunkle Hose. Nach bisherigen Erkenntnissen dürften die beiden Räuber mit einem schwarzen Renault Clio mit Kennzeichen aus Braunschweig in den Visselort gekommen sein. Der Wagen war im Einmündungsbereich Gerhard-Hauptmann-Straße/Wedekindstraße vor einer Sporthalle, unweit des Tatorts an der Soltauer Straße geparkt. Zeugen, die im Zusammenhang mit dem auswärtigen Fahrzeug verdächtige Personen beobachtet haben, werden gebeten sich bei der Rotenburger Polizei unter Telefon 04261/9470 zu melden.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/59459/3547136

Kanada- Terroranschlag: Täter rief "Allahu Akbar" -- UPDATE: Täter waren muslimische Flüchtlinge aus Syrien

Bei einem Terroranschlag auf eine Moschee in Quebec, an der Ostküste Kanadas, hat es in der Nacht zum Montag sechs Tote und acht Verletzte gegeben. Die Opfer seien zwischen 35 und 70 Jahre alt, sagte Polizeisprecherin Christine Coulombe. Die örtliche Polizei bestätigte zudem auf Twitter, dass es eine Schießerei und mehrere Festnahmen gegeben habe. Der Täter habe "Allahu Akbar" gerufen.
 http://www.krone.at/welt/kanada-terroranschlag-taeter-rief-allahu-akbar-6-tote-8-verletzte-story-551350

UPDATE 

Quebec City shooters have been identified Confirmed on Police Radio: The two suspects are Bashir al-Taweed and Hassan Matti, Syrians who entered Canada as refugees last week!

Wie deutsche Behörden die Bedrohung durch als Migranten getarnte Dschihadisten verharmlosten

von Soeren Kern
  • Nach Angaben des Bundeskriminalamts wird derzeit gegen mehr als 400 Migranten, die 2015 und 2016 als Asylbewerber nach Deutschland einreisten, wegen Verbindungen zum islamischen Terrorismus ermittelt.
  • Die deutsche Erfahrung mit Dschihadisten, die sich als Migranten ausgeben, ist ein Musterbeispiel dafür, welche Fehler andere Länder vermeiden sollten. Die deutschen Behörden erlaubten es Hunderttausenden Migranten – viele von ihnen ohne Ausweispapiere – ohne Sicherheitsüberprüfung nach Deutschland einzureisen. Die deutschen Behörden geben zu, dass sie die Spur von 130.000 Migranten verloren haben, die 2015 ins Land gekommen waren.
  • Die deutschen Behörden wussten bereits Anfang 2015, dass Walid Salihi, ein 18-jähriger Syrer, der in Deutschland 2014 Asyl beantragt hatte, in dem Asylbewerberheim in Recklinghausen, in dem er lebte, Kämpfer für den Islamischen Staat rekrutierte – doch sie taten nichts.
  • Anis Amri, der tunesische Dschihadist, der den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt verübte, benutzte mindestens 14 verschiedene Identitäten, um in verschiedenen Kommunen unter verschiedenen Namen Sozialleistungen zu erlangen.
  • "Man hat vermutlich vergessen zu berücksichtigen, was der nachrichtendienstliche oder polizeiliche Gegner, in dem Fall der IS, wozu er fähig ist, wie er denkt", sagt der Politikwissenschaftler Rudolf van Hüllen.
Laut einem im öffentlich-rechtlichen deutschen Fernsehen gesendeten Bericht haben deutsche Spitzenpolitiker und hochrangige Sicherheitsbeamte davon gewusst, dass Dschihadisten des Islamischen Staates als Migranten getarnt nach Europa gekommen sind – haben die Gefahr aber immer wieder heruntergespielt, offenbar, um zu vermeiden, die Stimmung gegen Einwanderung zu bestärken.
Deutsche Behörden wussten schon im März 2015 – gut sechs Monate bevor Bundeskanzlerin Angela Merkel die deutschen Grenzen für mehr als eine Million Migranten aus der muslimischen Welt öffnete –, dass Dschihadisten sich als Flüchtlinge tarnten. Das berichtete die investigative ARD-Sendung Report München am 17. Januar.
Laut dem Bundeskriminalamt (BKA) wird derzeit gegen mehr als 400 Migranten, die 2015 und 2016 als Asylbewerber nach Deutschland einreisten, wegen Verbindungen zum islamischen Terrorismus ermittelt.
Die Enthüllungen kommen zu einer Zeit, wo US-Präsident Donald J. Trump wegen seiner Pläne in der Kritik steht, die Einwanderung aus einigen ausgewählten Ländern auszusetzen –solange, bis es Verfahren gibt, in die Vereinigten Staaten einreisende Migranten angemessen zu durchleuchten. Die deutsche Erfahrung mit Dschihadisten, die sich als Migranten ausgeben, kann dabei als Musterbeispiel dafür dienen, welche Fehler andere Länder vermeiden sollten. Der Bericht von Report München enthüllt auf der Basis von nach außen gedrungenen internen Dokumenten und Interviews mit Informanten, dass die deutschen Behörden schon Anfang 2015 wussten, dass Walid Salihi, ein 18-jähriger Syrer, der in Deutschland 2014 Asyl beantragt hatte, in dem Asylbewerberheim in Recklinghausen, in dem er lebte, Kämpfer für den Islamischen Staat rekrutierte – doch sie taten nichts. Gut sechs Monate später förderte eine Durchsuchung von Salihis Unterkunft eine Schusswaffe zutage. Salihi wurde nicht abgeschoben.
Später kam ans Licht, dass Salihi zwischen 2011 und 2015 unter verschiedenen falschen Namen Asyl beantragt hatte: nicht nur in Deutschland, sondern auch in Österreich, Italien, Rumänien, Schweden und der Schweiz. Zudem wurde in mehreren Ländern wegen einer Reihe von Straftaten gegen ihn ermittelt, darunter Körperverletzung, Diebstahl und Waffendelikte.
Im Februar 2014 etwa wurde Salihi wegen sexueller Übergriffe auf Frauen in einer Kölner Diskothek verhaftet. Im selben Monat griff er einen Obdachlosen körperlich an, attackierte einen Passanten und versuchte, einen Mitbewohner in der Asylunterkunft zu erwürgen. Am 31. Dezember 2015, als ein Mob muslimischer Migranten in der Kölner Innenstadt sexuelle Überfälle auf Hunderte deutsche Frauen verübte, war auch er zugegen, wie die Polizei später anhand seines Mobiltelefons herausfand.
Am 7. Januar 2016 stürmte Salihi in ein Polizeirevier im Pariser 18. Arrondissement und rief "Allahu Akbar." In den Händen hatte er ein Fleischermesser sowie eine Flagge des Islamischen Staates und trug etwas, das wie ein Sprengstoffgürtel aussah. Polizisten eröffneten das Feuer und töteten ihn.
Ein ehemaliger Zimmergenosse Salihis sagt über ihn: "Er war sehr aggressiv, vor allem, wenn es um Religion ging. Für ihn waren alle Ungläubigen wertlos und mussten sterben."
Salihi war kein Einzelfall. Laut Report München warnten amerikanische Geheimdienste die deutschen Behörden Anfang 2015, dass Dschihadisten des Islamischen Staates, die sich als Migranten ausgaben, sich über Südeuropa auf den Weg nach Deutschland gemacht hatten.
Die Warnungen wurden jedoch in den Wind geschlagen; im Sommer 2015 erlaubten die deutschen Behörden es Hunderttausenden Migranten, viele von ihnen ohne Ausweispapiere, ohne jegliche Sicherheitsüberprüfung nach Deutschland einzureisen.
Damals bestanden führende deutsche Sicherheitsexperten darauf, dass der Islamische Staat keine Dschihadisten nach Europa entsenden würde. Der Präsident des Bundeskriminalamts (BKA), Holger Münch, etwa sagte im Oktober 2015: "Wir haben nicht einen Fall bislang, in dem sich das bestätigt hat, dass Mitglieder einer terroristischen Vereinigung aus Syrien oder Irak hier nach Deutschland kommen, um gezielt Anschläge zu begehen."
Weiter sagte er: "Wenn Sie schauen, welchen Risiken man sich auch aussetzt, wenn man zum Beispiel über das Mittelmeer nach Deutschland kommt, dann glaube ich gibt's einfachere Möglichkeiten, um hierher zu kommen, wenn man das planen würde. Dafür braucht man keinen Flüchtlingsstrom."
Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Gerhard Schindler, sagte: "Es ist unwahrscheinlich, dass Terroristen die waghalsige Bootsflucht über das Mittelmeer wagen würden, um nach Europa zu gelangen."
Der deutsche Politikwissenschaftler Peter Neumann, Direktor des Internationalen Zentrums für das Studium von Radikalisierung und politischer Gewalt am King's College in London, sagte:
"Es gibt nicht einen einzigen Hinweis, einen belegten Hinweis darauf, dass sich ein IS-Sympathisant nach Europa eingeschmuggelt hätte. Und es gibt noch weniger Hinweise darauf, dass dies eine aktive Strategie des Islamischen Staates gewesen sei. Und es ist auch wichtig, dass Politiker hier keine Stimmungsmache betreiben und die Ängste der Bevölkerung noch verstärken."
Weiter sagte Neumann:
"In den letzten Wochen gab es eine Serie von Videos des Islamischen Staates, wo ganz klipp und klar gesagt wurde, dass Unterstützer des Islamischen Staates im Islamischen Staat bleiben sollen, dass sie nicht versuchen sollen, auszuwandern und dass es diese aktive Einschleusungsstrategie, von der manchmal berichtet wird, dass es die nicht gibt."
Weniger als einen Monat später, am 13. November 2015, verübten Dschihadisten des Islamischen Staates, von denen die meisten als Flüchtlinge getarnt nach Europa gelangt waren, die koordinierten Anschläge in Paris, bei denen 137 Menschen starben und 400 verletzt wurden.
Am 19. Juli 2016 verletzte ein 17-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan fünf Reisende in einem deutschen Personenzug schwer und rief dabei "Allahu Akbar." Das Foto links zeigt ihn in einem Video des Islamischen Staates, wie er sagt: "Im Namen Allahs, ich bin ein Soldat des Kalifats und starte eine Märtyreroperation in Deutschland. ... Ich werde euch in euren eigenen Wohnungen und Straßen schlachten." Rechts: Der Leichnam des Angreifers wird von dem Ort entfernt, wo Polizisten ihn erschossen hatten, nachdem er mit der Axt auf sie losgegangen war.
2016 wurde das wahre Ausmaß des deutschen Problems mit Dschihadisten, die sich als Migranten ausgegeben haben, offenbar:
  • 4. Februar: Die deutsche Polizei verhaftet vier Mitglieder einer Zelle, die mutmaßlich dschihadistische Anschläge in Berlin geplant hat. Der Anführer – ein 35-jähriger Algerier, der mit seiner Frau und zwei Kindern in einer Flüchtlingsunterkunft in Attendorn lebte – hatte sich als Asylbewerber aus Syrien ausgegeben. Berichten zufolge hatte er beim Islamischen Staat militärisches Training erhalten.
  • 5. Februar: Hans-Georg Maaßen, der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, rmacht publik, dass womöglich mehr als hundert Kämpfer des Islamischen Staates in Deutschland als Flüchtlinge leben. Von einigen ist bekannt, dass sie mit gefälschten oder gestohlenen Reisepässen eingereist sind.
  • 8. Februar: Die deutsche Polizei verhaftet einen mutmaßlichen Kommandanten des Islamischen Staates, der in einer Flüchtlingsunterkunft in Sankt Johann lebte. Der 32 Jahre alte Dschihadist, der sich als syrischer Asylbewerber ausgegeben hatte, war im Herbst 2015 nach Deutschland gekommen.
  • 29. Februar: Die deutschen Behörden geben zu, dass sie die Spur von 130.000 Migranten verloren haben, die 2015 ins Land gekommen waren. Diese Nachricht verstärkt die Sorge, dass unter den nicht registrierten Migranten Dschihadisten sein könnten, die als Flüchtlinge getarnt eingereist sind.
  • 2. Juni: Die deutsche Polizei verhaftet drei mutmaßliche Mitglieder des Islamischen Staates aus Syrien wegen des Verdachts der Vorbereitung eines Anschlags in Düsseldorf.
  • 3. Juni: Der Vorsitzend der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sagt, Haushaltskürzungen im öffentlichen Sektor machten es unmöglich, alle nach Deutschland kommenden Migranten zu überprüfen. Er reagiert damit auf Forderungen, alle Migranten einer Sicherheitsprüfung zu unterziehen.
  • 19. Juli: Ein 17 Jahre alter Asylbewerber aus Afghanistan, der eine Axt schwingt und "Allahu Akbar" ruft, verletzt in einem Personenzug in Würzburg fünf Personen schwer. Der Angreifer wird von der Polizei erschossen, nachdem er mit der Axt auf die Beamten losgegangen war. Nur zwei Wochen zuvor war der Teenager als Belohnung dafür, dass er sich "so gut integriert" hatte, bei Pflegeeltern untergebracht worden.
  • 24. Juli: Mohammed Daleel, ein 27 Jahre alter Migrant aus Syrien, dessen Asylantrag abgelehnt worden war, sprengt sich bei einem Konzert in Ansbach in die Luft und verletzt 15 Menschen. Der Selbstmordanschlag war der erste in Deutschland, der dem Islamischen Staat zugerechnet wurde.
  • 25. Juli: Die Bundespolizei macht bekannt, dass gegen mehr als 400 Migranten, die 2015 und 2016 als Asylbewerber nach Deutschland gekommen sind, wegen Verbindungen zum Islamischen Staat ermittelt wird.
  • 13. September: Die deutsche Polizei verhaftet in Schleswig-Holstein und Niedersachsen drei syrische Dschihadisten. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft kamen die drei im November 2015 als Migranten nach Deutschland, um "einen vorher ergangenen Befehl des Islamischen Staates auszuführen oder auf weitere Anweisungen zu warten".
  • 17. September: Der bayerische Innenminister Joachim Herrmann beschuldigt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), möglicherweise Zehntausende gefälschte Pässe nicht erkannt zu haben. Viele Migranten, die als Syrer nach Europa gekommen sind, stammten in Wirklichkeit aus anderen Ländern. Fast 40 Prozent aller Marokkaner, die nach Griechenland eingereist sind, haben sich laut einer Studie als Syrer ausgegeben.
  • 10. Oktober: Es wird bekannt, dass das BAMF wissentlich mehr als 2.000 Asylbewerber mit gefälschten Pässen nach Deutschland hat einreisen lassen.
  • 27. Oktober: Die Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen Shaas Al-M., einen 19-jährigen syrischen Dschihadisten, der als vorgeblicher Flüchtling nach Deutschland kam: Er soll für den Islamischen Staat in Berlin potenzielle Ziele für Anschläge ausgespäht haben, darunter das Brandenburger Tor und den Reichstag.
  • 19. Dezember: In Berlin werden 12 Menschen getötet und Dutzende verletzt, als ein LKW in einen Weihnachtsmarkt rast. Der Hauptverdächtige bei dem Anschlag ist Anis Amri, ein 23 Jahre alter Migrant aus Tunesien, der im Juli 2015 nach Deutschland gekommen war und im April 2016 Asyl beantragt hatte. Obwohl Amris Asylantrag im Juni 2016 abgelehnt worden war, wurde er nicht abgeschoben, weil er keinen gültigen Reisepass besaß.
Am 5. Januar 2017 wurde bekannt, dass Amri mindestens 14 verschiedene Identitäten benutzt hatte, von denen er Gebrauch machte, um in verschiedenen Kommunen unter verschiedenen Namen Sozialleistungen zu erlangen.
Der deutsche Politikwissenschaftler Rudolf van Hüllen kommt zu dem Schluss:
"Man hat vermutlich vergessen zu berücksichtigen, was der nachrichtendienstliche oder polizeiliche Gegner, in dem Fall der IS, wozu er fähig ist, wie er denkt. Man hat sich in deren Mentalität nicht reinversetzt. Und deswegen übersehen, dass für den IS natürlich eine Option war, diese sichere Flüchtlingsroute zu benutzen. Das ist eine ganz logische Angelegenheit."

 https://de.gatestoneinstitute.org/9859/deutschland-migranten-dschihadisten

Sunday, January 29, 2017

Kyritz: „Problemfamilie“ aus Tschetschenien

Dass Brandenburger Landkreise die Aufnahme weiterer Flüchtline aus Tschetschenien verweigern, weil sie angeblich für zu viele Auseinandersetzungen in Unterkünften sorgen und ohnehin in der Regel keine Bleibeperspektive haben, führte erst vor wenigen Tagen zu Schlagzeilen. Und jetzt kam das Thema auch im Kyritzer Sozialausschuss zur Sprache. Der Ausschussvorsitzende Peter Bittermann (SPD) wollte von Gästen wissen, wie sie diese Bevölkerungsgruppe wahrnehmen. Eingeladen waren schließlich zwei Frauen, die es wissen müssen: Kornelia Diekers-Conraths kam, um als Integrationsbeauftragte der Stadt zu berichten, und Elke Krüger sollte über die aktuelle Flüchtlingssituation in ihrer Funktion als Sozialarbeiterin in einem Wohnverbund sprechen. „Es lässt sich nicht generell sagen, dass Tschetschenen die am schwierigsten zu integrierenden Familien sind“, sagte Elke Krüger. Sie berichtete dabei von aktuell sieben Menschen tschetschenischer Herkunft in Kyritz. Zudem seinen gerade auch welche nach Neustadt gekommen. Zugleich aber räumte sie ein: „Es gab eine Problemfamilie in Wusterhausen. Die hatte hier einen schlechten Ruf.“ Diese Leute aber seien längst an einen entfernten Ort gebracht worden. Was sie nicht sagte: Aus eben jener Familie stammten mutmaßlich die Schläger, die im Dezember zwei 13 und 14 Jahre alte Jungen beim Spielen auf dem Wusterhausener Sportplatz angegriffen, geschlagen und getreten hatten und einen dabei so schwer, dass er für längere Zeit im Krankenhaus blieb. Einen Tag zuvor gab es am Neustädter Bahnhof einen ähnlichen Vorfall. Erst wurde dort ein 15-Jähriger und dann sein zur Hilfe eilender 20-jähriger Bruder verprügelt.

 http://m.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Problemfamilie-aus-Tschetschenien

Unruhiges Wochenende für die Bundespolizei im Ruhrgebiet

Zahlreiche Einsatzanlässe mussten Einsatzkräfte der Bundespolizei am vergangenen Freitag und Samstag (27./ 28. Januar) bewältigen. Neben einem Exhibitionisten mussten die Beamten sich auch um mehrere Taschendiebe und deren Opfer kümmern. Zudem kam es auch immer wieder zu Körperverletzungsdelikten am Essener und Dortmunder Hauptbahnhof. Ein eher unruhiges Wochenende für die Bundespolizei im Ruhrgebiet.
   - Essen - Gelsenkirchen 
Am Freitagabend (27. Januar) entblößte ein 21-jähriger Pakistaner sein Geschlechtsteil im RE 2 (Gelsenkirchen - Essen) vor einer 18-jährigen Frau aus Münster und begann zu onanieren. Die Frau bat daraufhin eine 20-jährige Reisende aus Dorsten um Hilfe. Diese informierte den Polizeinotruf. Einsatzkräfte der Bundespolizei nahmen den Tatverdächtigen, nach Ankunft des Zuges im Essener Hauptbahnhof, vorläufig fest. Ermittlungen ergaben, dass der Mann bereits durch einen ähnlichen Sachverhalt polizeibekannt wurde. Gegen ihn wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Exhibitionistischer Handlungen eingeleitet.
   - Dortmund 
Im Dortmunder Hauptbahnhof konnte ebenfalls Freitagabend (27. Januar) ein Bundespolizeibeamter, der sich auf dem Weg zum Dienst befand, drei gewalttätige Taschendiebe beobachten. Diese hatte sich bereits ein Opfer "auserkoren". Während zwei der Diebe eine 16-Jährige Dortmunderin auf einem Bahnsteig anrempelten, entwendete ein Dritter ihr Smartphone. Anschließend flüchtete das Trio, verfolgt von der 16-Jährigen. Zusammen mit weiteren Bundespolizisten konnten zwei Tatverdächtige festgenommen werden. Zuvor versuchte noch ein 19-jähriger Dieb aus dem Trio, das Smartphone der Geschädigten, unbemerkt, verschwinden zu lassen. Das Gerät wurde trotzdem sichergestellt und konnte der Dortmunderin später zurückgegeben werden. Auf dem Weg zur Wache versuchte dann einer der Diebe, ein 17-jähriger Marokkaner aus Bochum, zu flüchten und griff einen Bundespolizisten mit Tritten und Schlägen an. Gefesselt wurde er anschließend in die Gewahrsamszelle gebracht. Weil der 19-Jährige marokkanische Taschendieb bereits in sieben Diebstahlsfällen polizeilich aktenkundig geworden war, wurde er nach Rücksprache mit der Staatsanwaltschaft in Gewahrsam genommen. Sein 17-jähriger Komplize wurde auf Grund seines jugendlichen Alters später wieder entlassen. Die Bundespolizei leitete gegen die beiden Männer ein Ermittlungsverfahren wegen gewerbsmäßigen Diebstahls, gegen den 19-Jährigen zusätzlich wegen Widerstands ein.
   - Dortmund 
Zu einem Raubdelikt kam es am Freitag (27. Januar) gegen 23:30 Uhr vor einem Schnellrestaurant am Dortmunder Hauptbahnhof. Unbekannte sollen einen 55-jährigen Mann aus Warstein geschlagen und ihm 70,- Euro aus der Hosentasche geraubt haben. Dabei wurde er im Gesicht und am Kopf verletzt, so dass er in eine Dortmunder Klinik eingeliefert werden musste. Die Täter beschreibt der 55-Jährige als Südländer, die kurze, schwarze Haare und Vollbärte getragen haben sollen. Die Bundespolizei leitete ein Strafverfahren wegen Raubes ein.
   - Dortmund 
Ein weiteres Mal schlugen Taschendiebe Samstagmorgen (28. Januar) gegen 05:30 Uhr im Dortmunder Hauptbahnhof zu. Dabei wurden sie von zivilen Taschendiebstahlsfahndern der Bundespolizei beobachtet, wie sie einem 24-jährigen Dortmunder die Geldbörse entwendeten. Als das Diebstahlstrio festgenommen werden sollte, konnten zwei Tatverdächtige flüchten. Ein 19-jähriger Marokkaner konnte festgenommen werden. Der in Bochum wohnhafte Mann führte noch die Geldbörse des Dortmunders bei sich. Diese wurde sichergestellt. Ihm blieb so ein Schaden in Höhe von 250,- Euro erspart. Gegen den Marokkaner und seine beiden Komplizen wurde ein Ermittlungsverfahren wegen Bandendiebstahls eingeleitet.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/3546948

24-Jähriger pöbelt Bahnreisende an und versucht Bundespolizisten zu schlagen

Die Bundespolizei nahm am Samstagmorgen (28. Januar), um 6.00 Uhr, einen 24-jährigen Kongolesen aus Wuppertal am Düsseldorfer Hauptbahnhof in Gewahrsam, weil dieser bei der Personalienfeststellung um sich schlug. Zuvor hatte er Streit mit anderen Reisenden gesucht. Einer Streife der Bundespolizei fiel im Düsseldorfer Hauptbahnhof der Wuppertaler auf, weil er andere Reisende anpöbelte und Streit provozierte. Als die Bundespolizisten ihn ansprachen und kontrollieren wollten, trat er den Beamten sehr aggressiv gegenüber und versuchte sich der Kontrolle zu entziehen. Die Streife hielt den Mann am Arm fest, woraufhin er wild um sich schlug. Die Bundespolizisten legten dem 24-Jährigen die Handschellen an und brachten ihn auf die Dienststelle. Dort war er weiterhin unkooperativ, machte keine Angaben zu seiner Person und versuchte die Beamten zu schlagen. Ein Bereitschaftsrichter ordnete eine Ingewahrsamnahme bis 10.00 Uhr an. Der kongolesische Staatsangehörige beruhigte sich zunehmend, sodass er um 9.10 Uhr die Dienststelle verlassen konnte. Ein Atemalkoholtest ergab bei seiner Entlassung einen Wert von 1,11 Promille. Die Beamten wurden nicht verletzt. Die Bundespolizei leitet gegen den Mann ein Strafverfahren wegen des Widerstandes und der versuchten Körperverletzung ein.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/3546910

"Dunkelhäutiger" Mann schlägt Kopf von 46-Jähriger in S-Bahn gegen die Scheibe

Wie das "Presseportal" der Polizei meldet, wurde am Donnerstag eine 46-jährige Frau in der S-Bahnlinie S6 zwischen Renningen und Zuffenhausen (Baden-Württemberg) von einem bisher unbekannten Mann attackiert. Gegen 6.45 Uhr soll der Mann in der S-Bahn die Frau körperlich angegangen und ihre Kopf gegen eine Scheibe geschlagen haben. Die Frau habe den Mann zuvor darauf aufmerksam gemacht, dass man seine Füße nicht auf den Polstern ablegt. Ob dies der Grund für den Angriff war ermittelt nun die Polizei. Eine Videoauswertung soll zudem weitere Erkenntnisse liefern. Der Mann, der eine bunte Stoffmütze und eine blaue Jeanshose getragen haben soll, konnte im Anschluss an die Tat unerkannt flüchten. Er wird als 40-45 Jahre alt, etwa 1,80m groß und dunkelhäutig beschrieben. Laut Angaben des Opfers befanden sich noch weitere Reisende in der S-Bahn. Zeugen, die in diesem Zusammenhang sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten sich bei der Bundespolizeiinspektion Stuttgart unter der Telefonnummer 0711/87035-0 zu melden.
 http://www.kritische-presseschau.com/single-post/2017/01/28/BW-Dunkelh%C3%A4utiger-Mann-schl%C3%A4gt-Kopf-von-46-J%C3%A4hriger-in-S-Bahn-gegen-die-Scheibe

Düsseldorf: Sexuelle Belästigung durch Marokkaner in der S8

Ein 40-jähriger Mann marokkanischer Herkunft ging in Hauptverhandlungshaft, nachdem er am Samstag (28. Januar), um 4.30 Uhr, in der S8 auf dem Weg von Düsseldorf Hauptbahnhof bis Düsseldorf Kleinenbroich eine 41-jährige Solingerin sexuell belästigte. Eine 41-jährige Frau meldete sich telefonisch bei der Polizei und berichtete, dass sie in der S8 von einem Mann sexuell belästigt wurde. Die Solingerin konnte eine Personenbeschreibung abgeben, mit dieser der Mann von der Bundespolizei am Hauptbahnhof Mönchengladbach erkannt und festgenommen werden konnte. Die Bundespolizisten informierten die Geschädigte, woraufhin sie die Dienststelle aufsuchte und den Festgenommenen als den Mann identifizierte, der sie zuvor unsittlich angefasst hatte. Die 41-Jährige gab in der Vernehmung bekannt, dass der Festgenommene am Düsseldorfer Hauptbahnhof in die S8 zustieg und sich direkt neben sie setzte, obwohl viele andere Plätze frei waren. Er rieb sein Bein an ihrem und als sie von ihm wegrückte, rückte er nach. Doch das war noch nicht genug. Er legte seine Hand hinter die Solingerin und fasste an ihr Gesäß. Daraufhin sprang sie auf, schrie ihn an und verließ die Bahn in Kleinenbroich. Nachdem ein Richter die Hauptverhandlungshaft anordnete, wurde der marokkanische Staatsangehörige der nächsten Justizvollzugsanstalt übergeben. Der Täter muss sich nun innerhalb der nächsten Woche im beschleunigten Verfahren wegen der sexuellen Belästigung vor Gericht verantworten.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/70116/3546903

Vergewaltigung durch "Südländer" in Hamburg-St. Pauli

Tatzeit: 28.01.2017, 02:10 Uhr Tatort: Hamburg-St. Pauli, Gerhardstraße
Ein bislang unbekannter Täter soll eine 20-Jährige am frühen Sonntagmorgen in einem Lokal unsittlich berührt haben. Die weiteren Ermittlungen werden vom Landeskriminalamt 42 geführt.
Die 20-Jährige suchte die Damentoilette des Lokals auf. Beim Verlassen der Toilette traf sie auf den späteren Täter, der sie festgehalten und unsittlich berührt haben soll. In dieser Situation rempelte ein Gast des Lokals den Täter offenbar versehentlich an und dieser ließ von der Geschädigten ab. Die Geschädigte verließ nun das Lokal und sprach kurz darauf Polizeibeamte an.
Im Rahmen der eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen konnte der Täter nicht mehr in dem Lokal oder im näheren Umfeld angetroffen werden.
Der mutmaßliche Täter wird wie folgt beschrieben:
   - männlich - südländische Erscheinung - ca. 170 cm groß - ca. 20 
Jahre alt - dunkler Kinnbart - möglicherweise mit einer beigen Jacke 
bekleidet. 
Zeugen, die die Tat beobachtet haben oder Angaben zum Täter machen können, werden gebeten, sich unter der Hinweisnummer 040/ 4286- 56789 zu melden.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/6337/3546829

Stuttgart: Araber und Afrikaner berauben 16-jähriges Mädchen mit Messer

Eine 16-Jährige wurde am Samstag (28.01.2017) gegen 22.30 Uhr von zwei unbekannten Männern beraubt. Die Jugendliche befand sich auf dem Weg von der Theaterpassage in den Oberen Schlossgarten, als ihr zwei junge Männer begegneten. Diese forderten sie in englischer Sprache auf, ihr Geld herauszugeben. Als sie angab, kein Bargeld zu haben, zog einer der Täter ein Messer und bedrohte die junge Frau, während aus ihrer Jackentasche ihr silbernes I-Phone 6 entwendet wurde. Die beiden Räuber flüchteten danach in Richtung Staatstheater. Sie können wie folgt beschrieben werden. Messerträger: Araber, ca. 30 Jahre alt, bekleidet mit einer schwarzen Hose und einer schwarzen Lederjacke, darunter eine weiße Oberbekleidung. Mittäter: Afrikaner, ca. 25 Jahre, bekleidet mit schwarzer Lederjacke und schwarzer Lederhose. Hinweise erbittet die Kriminalpolizei unter der Rufnummer 0711/8990-5778
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/110977/3546648

Saturday, January 28, 2017

Rostock: Migranten-Massenschlägerei

Am Samstag kam es gegen 17:30 Uhr in der Rostocker Innenstadt zu einer Schlägerei zwischen mehreren Jugendlichen, bei der zwei Jugendliche deutscher Nationalität und ein iranischer Jugendlicher leicht verletzt wurden. Nach gegenwärtigen Erkenntnissen schubste zunächst in den Wallanlagen ein unbekannter Täter einen 15-jährigen Jugendlichen, um eine Prügelei zu provozieren. Das Opfer flüchtete in Richtung des Kröpeliner Tor Centers. Ihm folgte plötzlich eine Gruppe von etwa fünfzehn Jugendlichen mit augenscheinlichem Migrationshintergrund. Ein ebenfalls unbekannter Täter schlug hierbei mit einem Gürtel in Richtung des geschädigten Jugendlichen, der durch den Schlag mit der Schnalle auf den Kopf eine leichte Verletzung erlitt. In der weiteren Folge kam es zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen zwei Gruppen Jugendlicher. Während mehrere deutsche und ein iranischer Jugendlicher dem ersten Geschädigten zu Hilfe eilten, griffen weitere Jugendliche mit offenkundigem Migrationshintergrund die Helfer mit Schlägen und Tritten an. Ein Jugendlicher erlitt hierbei Nasenbluten und Schürfwunden am Bauch. Ein unbekannter Täter zog während der Schlägerei ein Messer und verletzte einen iranischen Jugendlichen an der linken Wange. Er erlitt eine fünf Zentimeter lange oberflächliche Schnittverletzung. Erst mit Eintreffen der sofort eingesetzten Polizeibeamten aller Rostocker Dienststellen flüchteten die beteiligten Jugendlichen in verschiedene Richtungen. Ebenfalls alarmierte Rettungskräfte der Hansestadt Rostock versorgten die drei verletzten Jugendlichen. Lediglich ein Jugendlicher begab sich mit seiner leichten Kopfverletzung in ärztliche Behandlung. Die Rostocker Kriminalpolizei hat umgehend die Ermittlungen aufgenommen. Neben den drei geschädigten Personen konnten zwanzig Zeugen festgestellt und befragt werden. Hierbei machten die Befragten sehr unterschiedliche Angaben zur Anzahl der beteiligten Personen. Überdies äußerten auch einige Zeugen, dass zumindest ein unbekannter Täter einen Schlagstock während der Auseinandersetzung mitführte. Ob dieser Täter die Waffe gegen andere Personen einsetzte, ist nun auch Bestandteil der weiteren Ermittlungen.
 http://www.presseportal.de/blaulicht/pm/108746/3546560

Marzahn: 300 Flüchtlinge ziehen in neu gebaute Wohnblöcke

Die ersten der neu gebauten Wohnblöcke für Flüchtlinge in Berlin werden ab dem nächsten Dienstag bezogen. Das kündigten die zuständigen Linke-Senatorinnen Elke Breitenbach (Soziales) und Katrin Lompscher (Wohnen) bei der Vorstellung der fünfstöckigen Neubauten für insgesamt 450 Menschen in Marzahn am Freitag an. Die ersten 300 Flüchtlinge, die in der kommenden Woche ankommen, wohnten bisher in fünf Turnhallen in Steglitz-Zehlendorf.
Der Fertigstellung der Fertighaus-Wohnblöcke, die von der Politik „modulare Unterkunft für Flüchtlinge (MUF)“ genannt werden, gingen eine jahrelange Planung und diverse Terminaufschiebungen voran. Der Bau in der Wittenberger Straße in Marzahn besteht aus drei Gebäuden, davon sind zwei Wohngebäude. Es gibt Bereiche mit kleinen Wohnungen, Abteilungen für Familien oder Behinderte sowie Gemeinschaftsbereiche.
Ursprünglich sollten diese Fertighaus-Wohnblöcke für jeweils mehrere hundert Flüchtlinge an 60 Stellen in der Stadt gebaut werden. Sie sollten rund 10 Millionen Euro kosten. Inzwischen sollen es eher mehr als 17 Millionen Euro pro Wohnblock-Ensemble sein. Nach aktuellem Stand vom Januar sollen 32 Fertighausblocks und 23 Containersiedlungen entstehen.
 – Quelle / http://www.truth24.net/marzahn-300-fluechtlinge-ziehen-in-neu-gebaute-wohnbloecke/

EU gibt zu, die hochgelobte Grenzschutzbehörde versagt angesichts der neuen Rekordzahlen bei Neuankömmlingen

Die Europäische Union versucht verzweifelt eine Grenzschutztruppe aufzubieten, nachdem sie zugeben musste, dass ihr neues und wichtigstes Grenzschutzprojekt untauglich ist. Von Siobhan McFadyen für www.Express.co.uk, 26. Januar 2017

Obwohl 100.000 Grenzschützer entlang der europäischen Außengrenzen bereitstehen, müssen die Chefs zugeben, dass sie mit der Nachfrage nicht hinterher kommen.

Jean-Claude Juncker verkündete, dass im letzten Jahr die Rekordzahl von 160.000 Migranten über das Mittelmeer nach Europa kam und das obwohl die neue europäische Grenz- und Küstenwache die See- und Landgrenzen von Europa bewacht.

Nun wurde auch bekannt, dass die EU Behörde, die vor kurzem bekannt gab, dass sie 2.300 Experten nach Griechenland schickte, die im Jahr 2016 908 Personen aus dem Land abzuschieben, wegen "Verteilungslücken" ein massives Budgetproblem hat.

Laut EU haben die Mitgliedsländer insgesamt 100.000 Grenzschützer im Einsatz, aber sie sind trotzdem nicht in der Lage, mit eine Krise in dieser Grössenordnung zu beherrschen.

Die EU hat weitere 1.500 Beamte geschickt, ruft die Mitgliedsländer aber dazu auf, mehr zu tun, um Europas poröse Grenzen zu schützen. In einer Stellungnahme der EU heisst es:



"Gegenwärtig hat die Europäische Grenz- und Küstenwachbehörde über 1.550 Beamte an den Außengrenzen der Mitgliedsländer stationiert und ergänzen so die existierenden nationalen Kapzitäten der Migliedsländer, die selbst über 100.000 Grenzschützer verfügen.

Auch wenn dies die bislng größte Zusmmenlegung von Ressourcen der Mitgliedsländer darstellt, so leiden die fortlaufenden Aufgaben der Europäischen Grenz- und Küstenwachbehörde weiterhin an Personalengpässen, wobei die Mitgliedsländer dafür verantwortlich sind, dass diese Lücken angemessen gefüllt werden."

Ein Bericht von 2016 rief zur verpflichtenden Zusammenlegeung der Ressourcen auf, um die Fähigkeit zur schnellen Reaktion der Grenz- und Küstenwachbehörde zu verbessern.

Nun hat der erste Vizepräsident Frans Timmermans zu Sofortmassnahmen durch die Mitgliedsländer aufgerufen, die ihre Zusagen bislang nicht eingehalten haben. Er sagte:

"Nach der rekordschnellen Gründung der europäischen Grenz- und Küstenwache haben alle Interessenhalter in den letzten drei Monaten mit hoher Geschwindigkeit daran gearbeitet, das die Behörde an unseren gemeinsamen Grenzen eingreifen kann, wann immer und wo immmer es notwendig ist und das so schnell wie möglich.

Wir schlagen nun weitere konkrete Schritte vor, um diese Arbeit zu beschleunigen.

Ich rufe die Mitgliedsländer dazu auf, notwendiges Personal und Ausrüstung zur Verfügung zu stellen, damit die Behörde bald schon voll einsatzbereit ist."

Gleichzeitig hat der Kommissar für Migration, Inneres und Bürgerschaft Dimitris Avramopoulos behauptet, das es an den Grenzen trotz der Krise keine weiteren Probleme mehr geben wird. Er sagte:

"In nur drei Monaten haben wir unglaubliche Fortschritte erzielt und die Aktivitäten der europäischen Grenz- und Küstenwache anlaufen lassen. Die schnellen Einsatzkräfte der Grenzschützer und die Ausrüstung stehen nun bereit und sie stellen sicher, dass wir überall in der EU keinen Mangel mehr haben werden an Mitarbeitern oder Ausrüstung.

Hinzu kommt, dass die neuen Einsatzkräfte aus mobilen Einsatzgruppen die Bemühungen der Mitgliedsstaaten bei der Rückführung irregulärer Migranten unterstützen werden - ein Kernelement unserer europäischen Agenda für Migration.

Ich rufe alle Interessenhalter dazu auf, ihre Arbeit fortzusetzen und voll zu kooperieren und baldmöglichst die europäische Grenz- und Küstenwache in all ihren Elementen in die Einsatzbereitschaft bringen."

 http://1nselpresse.blogspot.de/2017/01/eu-gibt-zu-die-hochgelobte.html
 Im Original: EU admits its lauded new border agency is FAILING as record numbers hit shores