Video zeigt: IS-Terrormiliz will Teile Europas erobern

Die Terrororganisation „Islamischer Staat“ – kurz IS – hat eine Propaganda-Maschinerie entwickelt, die immer skurrilere Auswüchse hervorbringt. Der neueste Videoclip der Terrorgruppe untermauert die bizarren Welteroberungspläne – es zeigt, wie IS die italienische Hauptstadt Rom erobert. In einer Animation prangt eine Flagge der Terroristen auf einer Säule, direkt neben dem wohl bekanntesten Wahrzeichen Roms: dem Kolosseum. Mit Gewalt wolle man den Islam in der Welt verbreiten und die Herzen der Ungläubigen mit Angst füllen – so die radikale Botschaft des Videos, an dessen Ende die Terrorgruppe ankündigt, dass sie auch die spanische Region Andalusien erobern will. In den letzten Wochen hat die Terrorgruppe soziale Netzwerke mit brutaler Propaganda regelrecht überschüttet auch Bilder von Hinrichtungen Unschuldiger verbreitet. Junge Menschen aus westlichen Ländern sollen durch die drastischen Bilder rekrutiert werden.
 focus

“Peacemakers”

“Due to her unprecedented service and leadership, the world is better able to see Palestinians as peacemakers.”
The Arab Daily News, 12. September 2014

Hanan Ashrawi ist sauer. Der israelische Premier hatte seinen Auftritt vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen am Montag kaum beendet, da wetterte die PLO-Repräsentantin schon los, mit “hate language and slander” habe Benjamin Netanjahu “lost touch with reality”.
Dabei hatte der israelische Ministerpräsident nur gewagt, darauf hinzuweisen, daß die Unterschiede zwischen einem IS, der in – aber nicht beschränkt auf – Syrien und Irak ein “Kalifat” errichten will, und einer die globale Judenvernichtung propagierenden Hamas nicht besonders zahlreich seien.

“It’s not militants.
It’s not Islam.
It’s militant Islam.”

Damit sieht zumindest ein Teil der “Palästinenser” plötzlich nicht mehr aus wie “peacemakers”. Die Hamas hat mit Raketenangriffen auf israelische Zivilisten, mit Terror-Tunneln, bei deren Errichtung Dutzende “palästinensische” Kinder und Jugendliche umkamen, Unfähigkeit belegt, Frieden zu stiften.
Mit der Versöhnung mit der Hamas und dem Festhalten am Bündnis mit ihr auch nach den jüngsten Auseinandersetzungen zeigt die PLO unter “Präsident” Abu Mazen, daß zudem sie nicht ist, was Hanan Ashrawi so preisverdächtig erfolgreich vormachte. Benjamin Netanjahu hat sie als Lügnerin bloßgestellt.
Hanan Ashrawis Gekeife war so erwartbar wie es auch ihre Blamage umso sichtbarer macht.
 tw24

Debatte um Armenier-Mahnmal: Türkischer Druck zeigt in Genf Wirkung

Bereits sieben Jahre dauert das Seilziehen um eine Gedenkstätte in Genf für den Armenier-Völkermord. Für das Mahnmal, das neben dem Uno-Gebäude geplant ist, kämpfen die Armenier und die Stadt Genf; dagegen kämpfen die Türkei und das Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA). Der Kanton jedoch, der den Bau bewilligen muss, hielt sich heraus – bis jetzt. Doch nun macht Regierungspräsident François Longchamp (fdp.) das Baubewilligungsverfahren zur Chefsache. Gegenüber der Stadtregierung hat er sich persönlich eingeschaltet und Support für das heikle Projekt signalisiert. Er wünscht aber eine Verlegung an einen weniger exponierten Standort. Gemäss zuverlässigen Informationen hat Longchamp dies der Stadt im Juni schriftlich mitgeteilt. Dazu äussern will Longchamps Departement sich nicht. Rückblende: 2008 beschloss das Genfer Stadtparlament, ein Mahnmal zu errichten zum Gedenken an die türkischen Massaker, denen vor hundert Jahren bis zu 1,5 Millionen Armenier zum Opfer fielen. Finanziert würde die Gedenkstätte von den Armeniern. Zuerst war sie in der Altstadt vorgesehen, was aber am Veto des Denkmalschutzes scheiterte. Darauf prüfte die Stadt Alternativen und wählte schliesslich den Ariana-Park neben dem Uno-Sitz. Weil dieser Standort die symbolische Bedeutung der Gedenkstätte verstärkt, zieht die Türkei erst recht alle Register, um sie zu verhindern. Die türkische Diplomatie hat auf allen Ebenen interveniert: bei der Stadt, beim Kanton, bei der Uno, beim Bundesrat. Auch das EDA versucht, das Projekt zu entschärfen. So schlug das EDA etwa vor, jeden Bezug zu Armenien zu entfernen und ein allgemeines Mahnmal für Kriegs- und Genozid-Opfer zu errichten. Doch die entscheidende Rolle spielt der Kanton. Seit dem 11. Februar 2014 schiebt er das Baugesuch auf die lange Bank. Der Kompromiss, den Longchamp nun anstrebt, treibt die Armenier-Lobby auf die Barrikaden. Man habe den Standort bereits einmal gewechselt, nun sei es genug, sagt Sarkis Shahinian, der Ehrenpräsident der Gesellschaft Schweiz-Armenien. Mit einer erneuten Verlegung würde die Schweiz «dem Druck eines Völkermord-leugnenden Staates nachgeben». Aus seiner Sicht ist das Mahnmal mit Beschlüssen der Uno und der Schweiz kompatibel, namentlich mit der Uno-Völkermord-Konvention von 1948 sowie der bundesrätlichen Botschaft zum Internationalen Strafgerichtshof aus dem Jahr 2000. Auch die Stadtregierung will am jetzigen Standort festhalten. Bürgermeister Sami Kanaan (sp.) seinerseits hielt am 30. Juli in einem Antwortbrief an Longchamp fest, es gehe hier nicht um eine simple Skulptur, die man einfach verschieben könne. Die «Laternen der Erinnerung», so der Name des Werks, sind acht Meter hohe Kandelaber, die über eine grössere Fläche verteilt sind. Die Ausarbeitung einer dritten Version könne man dem Künstler Melik Ohanian nicht zumuten, hielt Kanaan fest. Je länger sich der Entscheid in Genf verzögert, desto näher rückt das symbolträchtige Jahr 2015. Dann jährt sich der Völkermord an den Armeniern zum 100. Mal, was die Gedenkstätte und die Manöver darum herum erst recht in den Fokus der Öffentlichkeit rücken wird.
 nzz

Video: Dänische Muslime greifen 'dreckige' Christen an

Einige Menschen aus dem Nahen Osten, die hier in Dänemark leben, sind Christen. Sie werden von den hier lebenden Muslimen in steigendem Maße verfolgt, beschimpft und körperlich angegriffen.
Experten bestätigen, dass dies ein Problem ist, das sich immer weiter verschlimmert.
Wir haben mit verschiedenen Christen gesprochen, die dies erfahren mussten. Zwei von ihnen berichten hier.
Jojo ist eine Dänin mit christlich.libanesischem Hintergrund, darum wird sie von den einheimischen muslimischen Jugendlichen verfolgt.
An diesem Wochenende wurden die Drohungen so massiv, dass sie sich in eine geschützte Einrichtung begeben musste.
Ich musste feststellen, dass ich nicht mehr zu Hause bleiben konnte, Ich konnte nicht mehr in Nørrebro (Kopenhagen) bleiben.
Ihr richtiger Name ist nicht Jojo. Unser Redakteur kennt ihren Namen.
Sie ist eine der vielen Christen, mit denen wir gesprochen haben, sie alle erzählen Geschichten von Drohungen und Gewalt.
Aber nur Jojo traut sich, ihr Gesicht in der Kamera zu zeigen.
Am 3. August war sie in ihrem Auto in Kopenhagen unterwegs, sommerlich gekleidet.
Sieben junge Araber umstellten ihr Auto, einer stellte seinen Fuß auf die Motorhaube.
Dann sagte er zu mir: "Glaubst du, ich interessiere mich für dich, du hässliche sch*** Hure. Schau mal an, was du da an hast, Hure."
Und dann hat er mein Kruzifix gesehen. Und sagte: "Du trägst ein Kruzifix.
Du bist also auch noch eine christliche sch** Hure."
Dann fügt er hinzu: "Du weißt was wir mit so jemand wie dir machen? Du wirst gesteinigt."
Am 16. August fährt sie mit einer Freundin durch Kopenhagen.
Ich sehe den Typen, der mein Leben bedroht aus der Ferne.
Sie versucht den Vorfall mit ihrem Handy zu filmen.
Und dann macht er folgendes, er nimmt eine Flasche und wirft sie nach mir während ich fahre.
Er warf einfach irgendetwas. Er warf irgendetwas.
Ich glaube, dass es ziemlich dumme Menschen sind, die so was tun, nichts anderes akzeptieren außer sich selbst.
Ich habe viele muslimische Freunde. Sie würden nicht einmal im entferntesten daran denken so etwas mit mir zu machen.
Das Problem der Christenverfolgung ist weit verbreitet.
Es ist noch schlimmer als das was wir gerade gesehen haben.
Aber das Problem ist, wenn sich diese Entwicklung fortsetzt,
dann wird die Gesellschaft in Gruppen gespalten, die sich auseinanderleben und das wollen wir nicht.
Wir treffen eine andere Frau, die in einem Park in Kopenhagen bedroht wurde.
Wir sind Flüchtlinge, weil wir einen christlichen Hintergrund haben
Sie kam aus dem Iran nach Dänemark als sie 13 war. Heute ist sie etwa 30 und will aus Angst anonym bleiben.
Mein Sohn wurde auf alle erdenklichen Weisen beschimpft und ich auch.
"Ungläubige", "dreckige Christen", "Ihr solltet zu Tode gesteinigt werden"
Er wurde an einer Bushaltestelle zusammengeschlagen
Sie meldet dies der Hausverwaltung, die die Jugendlichen zu einem Gespräch einbestellt.
Dann klopfte es eines Tages an meiner Tür.
Ich schaute durch den Türspion und sah eine Gruppe Jugendlicher.
Ich dachte, sie kommen vielleicht um sich zu entschuldigen.
Aber so war es nicht. Als ich die Tür öffnete, drängten sich zwei von ihnen hinein.
Es geschah so schnell. Er sagte mir ich sei dreckig, eine dreckige Christin.
"Ich werde dein Leben zur Hölle machen."
Er nannte mich Hure und alle möglichen anderen Dinge. "Du bist eine Ungläubige."
Er schubste mich hart in meiner Wohnung.
Er schüttelte und schlug mich auf den Kopf.
Die Frau sucht sich gerade einen anderen, sicheren Ort, wo sie leben kann.
Und diese Frau, Jojo, die wir zuerst gesprochen haben, hat eine Facebook Gruppe gegründet
in der Christen ihre Erfahrungen posten können, wie sie von muslimischen Jugendlichen bedroht werden.
 europenews

Anti-israelischer Blogger für EU-Menschenrechtspreis nominiert

Der ägyptische Blogger und politische Aktivist Alaa Abdel Fattah ist für den diesjährigen Sacharow-Preis nominiert worden. Die Auszeichnung ehrt Personen, die sich für Menschenrechte einsetzen. Fattah hatte sich in den vergangenen Jahren allerdings mehrmals für die Ermordung von Israelis und ägyptischen Politikern ausgesprochen. Nominiert wurde Fattah von der Konföderalen Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordischen Grünen Linken (GUE/NGL). Ihr gehören 52 Europaabgeordnete aus 13 europäischen Mitgliedstaaten an. Fattah wurde in den vergangenen Jahren mehrmals von den ägyptischen Behörden verhaftet und wieder entlassen. Zuletzt wurde der 32-Jährige im Januar festgenommen und im Juni zu 15 Jahren Gefängnis verurteilt. Er soll ohne Genehmigung eine Protestveranstaltung organisiert haben. Am 15. September wurde er gegen Kaution freigelassen. Fattah sei unzweifelhaft ein politischer Regimekritiker, schreibt die Onlinezeitung „Times of Israel“. Einige seiner Äußerungen auf Twitter ließen jedoch Zweifel aufkommen, ob er für einen Preis geeignet sei, mit dem „Respekt für internationales Recht, Entwicklung der Demokratie und die Umsetzung der Rechtsstaatlichkeit“ geehrt werden. Der Blogger hatte mehrmals zum Mord an Politikern aufgerufen. Am 6. Juli 2011 twitterte er: „Will keiner eine bewaffnete Organisation bilden und wahllos Vertreter des Innenministeriums ermorden, um sie los zu werden? [...] Wir wissen, dass sie alle Kriminelle sind.“ Am 6. September 2012 lobte er die Ermordung des früheren ägyptischen Präsidenten Anwar Sadat als „Dienst für die Nation“, da Sadat ein Verräter gewesen sei. Der Präsident hatte 1979 einen Friedensvertrag mit Israel geschlossen. Daraufhin wurde er von Gegnern seiner Politik ermordet. Während eines Austauschs über den Nahostkonflikt schrieb Fattah am 15. November 2012 bei Twitter: „Es gibt eine kritische Zahl an Israelis, die wir töten müssen, dann ist das Problem gelöst.“ Weiter twitterte er: „Alle Zionisten sind Kriminelle, alle Rassisten sind blöd, alle Menschen haben Rechte. Das sind Beispiele für akzeptable Verallgemeinerungen.“ Auf der Kommunikationsplattform sprach er sich zudem gegen Beziehungen mit Israel aus und schrieb: „Israel muss untergehen.“ Laut eigenen Angaben hat die „Times of Israel“ sowohl Fattah als auch die GUE/NGL um eine Stellungnahme gebeten. Bislang habe jedoch keiner reagiert. Eine Liste mit allen für dieses Jahr Nominierten gibt es auf der Homepage des Europäischen Parlaments: bit.ly/1vqAZx4 Die Gewinner sollen am 16. Oktober bekannt gegeben werden. Der „Sacharow-Preis für geistige Freiheit“ wird seit dem Jahr 1988 vom Europäischen Parlament an Menschen oder Organisationen verliehen, die sich für Menschenrechte und Grundfreiheiten einsetzen. Die auch „EU-Menschenrechtspreis“ genannte Auszeichnung ist mit 50.000 Euro dotiert. Kandidaten für die Ehrung können von Fraktionen oder einer Gruppe vorgeschlagen werden, der mindestens 40 EU-Abgeordneten angehören. Die Ausschüsse für Auswärtige Angelegenheiten und Entwicklung wählen danach drei Finalisten aus. Über den Preisträger entscheidet am Ende die Konferenz der Präsidenten des Europäischen Parlaments.
 INN

Muslim kündigt „große Schlacht“ gegen Christen an

Obwohl muslimische Gelehrte und Dachverbände die Gräueltaten radikal-islamischer Terrorgruppen wie etwa des „Islamischen Staates“ (IS) als unislamisch verurteilt haben, verteidigen einzelne Salafisten den „Heiligen Krieg“ gegen „Ungläubige“. So kündigte der Londoner Prediger Anjem Choudary eine „große Schlacht“ gegen Christen in Syrien an, in dem die Muslime siegen würden. Diese Äußerung steht im Widerspruch zu kirchlichen Stellungnahmen, wonach es sich bei den Kämpfen von IS im Mittleren Osten sowie von Terrorgruppen wie Boko Haram (Westliche Bildung ist Sünde) in Nigeria oder El Shabab (Die Jugend) in Ostafrika keinesfalls um „Religionskriege“ handele. Der 47-jährige Rechtsanwalt Choudary wurde am 25. September mit acht Anhängern festgenommen. Der Londoner Zeitung „The Times“ zufolge ermittelt die Polizei, ob sie junge Muslime für IS rekrutiert haben. Zu Choudarys Anhängern gehörten die Extremisten Michael Adebolajo und Michael Adebowale, die den 25-jährigen Militärmusiker Lee Rigby am 22. Mai 2013 im Londoner Stadtteil Woolwich mit einem Beil zu Tode gehackt hatten. Die vom Christentum zum Islam konvertierten Männer mit nigerianischen Wurzeln riefen dabei: „Allah ist groß!“
 idea

Antijüdische Hetze auf Facebook-Seite von SPD Hagen aufgetaucht

Ein Hagener SPD-Mann hat auf einer internen Facebook-Seite einen Post mit antisemitischem Inhalt veröffentlicht. Dieser Post wurde erst nach langem Zögern entfernt. Nun kommt es aufgrund dieses zögerlichen Handelns zu einem Parteiaustritt – aus Protest. Gemeinsam mit seiner Ehefrau Erika – in Summe bringen es beide immerhin auf 85 Mitgliedsjahre – erklärte am Freitag der langjährige Leiter des städtischen Amtes für Statistik und Stadtforschung sowie leidenschaftliche Spieleerfinder, Martin Schlegel, dass er sich „hinsichtlich der antijüdischen Hetze eines Genossen“ veranlasst sehe, die Sozialdemokraten zu verlassen. Am Vormittag hat der stellvertretende Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft „60plus“ sein Parteibuch im SPD-Büro an der Elberfelder Straße abgegeben.Hintergrund dieses Schrittes sind Äußerungen von Osman Demir, Beisitzer im SPD-Ortsverein Wehringhausen, auf der internen Facebook-Seite der örtlichen SPD, die lediglich von gut 150 Hagener Parteimitgliedern verfolgt wird. Unter der orthografisch bedenklichen Überschrift „Volksverhetzung, durch die Zionistischen Medien und Presse Mächte in Deutschland“ schwadroniert der Autor dort in radebrechendem Deutsch über die angeblich jüdisch gelenkte Berichterstattung rund um die Affäre Christian Wulff."Wenig glücklich über diese Äußerung"„Wenn ein Mensch antijüdische Hetze ins Internet stellt, ist das schlimm. Wenn er das auf der Seite einer politischen Partei macht, ist das schlimmer. Wenn der Artikel viele Wochen dort steht, ist es noch weit schlimmer“, wettert Schlegel über den Kurs der Hagener SPD.Parteichef Schisanowski erinnert derweil daran, dass sich an den streitbaren Facebook-Post nicht nur eine inhaltliche Erläuterung mitsamt einer Entschuldigung von Osman Demir angeschlossen habe, sondern auch eine umfangreiche Diskussion der SPD-Nutzer dieses Forums. „Natürlich bin ich als Vorsitzender wenig glücklich über diese Äußerung, aber wir wollten uns nicht dem Vorwurf aussetzen, eine Diskussion abzuwürgen“, erläutert er den zögerlichen Kurs der Seiten-Administration.
derwesten

Türkei verbietet Make-up an Schulen

In türkischen Schulen sind Make-up, Tätowierungen und Piercings künftig tabu. Ebenso wenig dürfen die Schüler nach einem Regierungsdekret mit gefärbten Haare im Unterricht erscheinen, wie türkische Medien berichteten. Hingegen wird das Kopftuchverbot von der fünften Klasse an aufgehoben. Jungen ist demnach untersagt, sich einen Bart wachsen zu lassen. Dieser kennzeichnet häufig Anhänger der strengen salafistischen Richtung des Islam. Auch Schals, Mützen oder Taschen mit politischen Emblemen und Aufschriften sind an türkischen Schulen verboten.
 bild

Polizeilaufbahn nach Abstammung?

Bei Verbrechen soll die ethnische Herkunft möglichst nicht genannt werden und somit keine Rolle spielen. Geht es darum, die Polizeilaufbahn einzuschlagen, ist es genau umgekehrt. Die Behörden beginnen, die ethnische Herkunft ihrer Mitarbeiter zu erfassen, um den Anteil des Migrationshintergrunds unter den Beschäftigten zu ermitteln. Und wenn der erhöht werden muss, gilt: Wer mindestens einen nichtdeutschen Elternteil hat, wird bevorzugt eingestellt. Siehe hier.
achgut.com

Judenfreie Zone: Hass trifft auf Haß

Es hätte so schön werden können: Veranstaltet vom lokalen Büro der Rosa Luxemburg Stiftung, die der Partei Die Linke bloß nahestehen soll, sollte am 23. und 24. September an der “palästinensischen” Birzeit University eine Konferenz unter dem Titel “Alternatives to Neo-Liberal Development in the Occupied Palestinian Territories – Critical Perspectives” allerlei Denker versammeln, ein drängendes Problem zu erörtern:

“The state of socio-economic development in the occupied Palestinian territories has deteriorated significantly in the post Oslo-Accords period. Much analysis and debate has been focused on the nature and extent of this deterioration. However, little has tackled the persistent need for envisaging ways forward, defining new strategies for dealing with socio-economic development in Palestine and mapping alternatives to donor driven aid paradigms and neoliberal approaches to development.”

Aber ach, es kam mit der Haaretz-Kolumnistin Amira Hass eine – israelische Jüdin auf den Campus und stiftete durch bloße Anwesenheit Unruhe. Vertreter der Universität versuchten, schreibt Amira Hass, darauf mehrfach, sie wortreich zum Gehen zu bewegen: “For the past two decades, the lecturer said, there has been a law at Birzeit stipulating that Israelis are not allowed on the university grounds”, Studierende könnten gegen ihre Anwesenheit protestieren.
Sogar von Gewalt sei die Rede gewesen. “I then understood that the rumor going around was that students had attacked me”. Dazu allerdings sei es nicht gekommen, beteuert Amira Hass, sie sei der Aufforderung zu verschwinden nur nachgekommen. “What did happen was that two lecturers demanded that I leave. So I left.” Die Studierenden nämlich bräuchten, habe man ihr erzählt, “a safe space where (Jewish) Israelis are not entitled to enter”.
Die Rosa Luxemburg Stiftung in Ramallah freilich hat damit kein grundsätzliches Problem. In ihrer Stellungnahme betont Büroleiterin Katja Hermann, Amira Hass’ “clear and well known commitment to the Palestinian struggle” und hinterfragt denn auch ausschließlich deshalb den “Zwischenfall”. Daß sie “any kind of discrimination based on ethnic, religious, national or other criteria” zurückweist, klingt wie und ist eine Pflichtübung.
“It is”, betont nämlich selbst Amira Hass, “well known that the university doesn’t employ Israeli Jews as academic staff, even from anti-Zionist left-wing circles.” Weil es nämlich nicht um “Israelkritik” geht, wie begründet oder unbegründet die auch sein mag, sondern um – Antisemitismus, um Judenhaß, der sich eben auch gegen die richtet, denen man ein “clear and well known commitment to the Palestinian struggle” nachsagen kann.
Für die Rosa Luxemburg Stiftung gibt es – anders als für die Antisemiten der Birzeit University – offenbar noch gute und weniger akzeptable Juden. Amira Hass gehört für Büroleiterin Katja Hermann zu den ausnahmsweise Akzeptablen. “In light of her clear and well known commitment to the Palestinian struggle, the incident at Birzeit University brings up a bunch of questions.” Der Menschenhaß, den dieser Satz verrät, wirft in der Tat Fragen auf.
 tw24

Hakenkreuz-Attacke: Wir dachten, in Berlin wären wir sicher

Hetzparolen, Bedrohungen und Beschimpfungen: Diesen antisemitischen Attacken ist die jüdische Familie S. aus Charlottenburg seit Jahren ausgesetzt. Jetzt haben Unbekannte sogar ein Hakenkreuz auf ihr Auto geritzt. Die Polizei ermittelt. Erst vor einem Monat hatte sich Familie S. (4 Kinder zwischen 6 und 18 Jahren) den schwarzen Mercedes gebraucht gekauft. Montagmorgen der Schock: Auf die Motorhaube haben Unbekannte ein Riesen-Hakenkreuz geritzt. Vater Nathan S. (41) zum KURIER: „Wir haben gleich die Polizei gerufen und Anzeige erstattet.“ Schlimm: Schon seit Jahren wird die jüdische Familie von türkischen und arabischen Jugendlichen attackiert. Worte wie „Hitler, Hitler, scheiß Israel“ oder „Hier stink’s nach Juden“ sollen gefallen sein. Auch Nathans Sohn David (17, Name geändert) war schon seit der dritten Klasse von seinen türkischen und arabischen Schulkameraden mit Parolen wie „Der Drecks-Jude darf nicht beim Fußball mitspielen“ gemobbt worden. „Einen Winter sind sie hinter mir hergehetzt und haben mich mit Schneebällen beworfen“, erzählt David, der inzwischen auf das Jüdische Gymnasium „Moses Mendelssohn“ in Mitte geht.1994 war die Familie wie Hunderttausende russische Juden aus der ehemaligen Sowjetunion emigriert. „Wir dachten, wir sind in Deutschland sicher“, sagt der studierte Zootiertechniker Nathan. „Doch auch in Deutschland werden wir angefeindet.“ Der „Zentralrat der Juden“ und das „Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus“ sieht den Trend zum aufkeimenden Juden-Hass in Deutschland mit großer Besorgnis. Allein in den ersten sechs Monaten diesen Jahres gab es bundesweit 159 eindeutig antisemitisch motivierte Straftaten. So wurde etwa ein Berliner Rabbi vor den Augen seiner kleinen Tochter angegriffen, ein Israeli in Kreuzberg von Palästinensern verprügelt. Erst vor knapp zwei Wochen gab es in Berlin unter dem Motto: „Steh auf! Nie wieder Juden-Hass!“ eine Demo – 8.000 Berliner kamen.
 berliner-kurier

SPD-Politiker Arnold sorgt mit Israel-Kritik für Empörung

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold hat mit seiner Kritik an Israel in einem Interview mit der Parteizeitung "Vorwärts" für massiven Unmut in den eigenen Partei gesorgt: Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, der SPD-Politiker Reinhold Robbe, wandte sich in einem Protestbrief an den SPD-Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann. In dem drei Seiten langen Schreiben, das der "Welt am Sonntag" vorliegt, nennt Robbe es "unprofessionell und beschämend", wenn ausgerechnet der sicherheitspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sich zu dem komplexen Thema Gaza-Konflikt "in vereinfachender und geradezu populistischer Weise" äußere. Arnold hatte in der baden-württembergischen September-Ausgabe von "Vorwärts" deutliche Kritik an Israel im Konflikt mit der radikal-islamischen Hamas geübt. Er sprach von "radikalen Kräften in beiden Lagern", die den Nahost-Konflikt immer wieder anheizten. Zwar müsse der israelische Staat sich und seine Bürger vor bewaffneten Angriffen der Hamas schützen dürfen. "Die Frage ist aber, wie er dabei vorgeht. Und die vielen zivilen Opfer zeigen, dass die israelische Armee hier die vom Völkerrecht geforderte Verhältnismäßigkeit der Mittel oft völlig missachtet." Und Arnold fügte hinzu: "Die Hamas kann den israelischen Staat nicht substanziell bedrohen, dafür sind die militärischen Mittel Israels denen der Hamas einfach zu weit überlegen." Robbe protestiert in seinem Brief an Fraktionschef Oppermann: Arnolds Äußerungen entbehrten "jeglichen Anspruchs auf Seriosität". "Sie stellen grundlegende sozialdemokratische Grundsätze und Werte in der Außen- und Sicherheitspolitik in Frage", kritisierte der frühere Wehrbeauftragte des Bundestags. "Dies ist ein Tabubruch, wie ich ihn bisher zumindest von keinem Sozialdemokraten in Regierungsverantwortung wahrgenommen habe." Den Vorwurf des Verstoßes gegen das Völkerrecht durch die israelische Armee wies Robbe zurück: "Einen derart schlimmen Vorwurf konnte man bisher nicht einmal aus Staaten hören, die Israel wenig wohlgesonnen sind. Erst recht gab es bisher keine derartige Stimme aus Deutschland, das bekanntermaßen Israel als seinen Verbündeten betrachtet." Robbe hatte seinen Protestbrief bereits Ende August abgeschickt. Er hat seither von Oppermann allerdings keine Antwort erhalten. Ein Sprecher Oppermanns bestätigte den Eingang des Schreibens, wollte den Vorgang aber nicht kommentieren. Trotz der massiven Kritik bleibt Arnold bei seiner Position. "Ich habe für das Interview viel Zustimmung aus der SPD erhalten", sagte er der "Welt am Sonntag". "Aus der SPD-Bundestagsfraktion gab es keinerlei Reaktion. Ich bleibe bei meiner Auffassung, dass die israelische Regierung keine gute Politik macht."
 wallstreet-online

Multikulti: Körperstrafe für Homosexuelle

Sexuelle Handlungen gleichgeschlechtlicher Paare werden in der muslimischen  indonesischen Provinz Aceh künftig mit Schlägen bestraft. Die Abgeordneten der Provinz verabschiedeten am Samstag ein entsprechendes Gesetz. Demnach wird Analsex zwischen Männern mit 100 Peitschenhieben geahndet. Frauen, die für schuldig befunden werden, Körperteile zwecks sexuellen Lustgewinns «aneinandergerieben» zu haben, machen sich ebenfalls schuldig und werden dafür bestraft.
Die säkulare indonesische Zentralregierung hatte der konservativen Provinz Aceh das Recht zugestanden, eine Version des islamischen Scharia-Rechts umzusetzen. Das Zugeständnis war Teil eines Friedensabkommens zur Beendigung eines Unabhängigkeitskriegs.

53 Prozent halten Islam für demokratiefeindlich

Die Deutschen stehen dem Islam kritisch gegenüber: 53 Prozent halten die Religion laut einer repräsentativen Umfrage für demokratiefeindlich. 68 Prozent der Bundesbürger halten den Islam für intolerant, wie die Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag der Fernsehsendung “Günther Jauch” im Ersten ergab. Danach gefragt, welche Eigenschaften sie mit dem Islam verbinden, gaben über zwei Drittel (68 Prozent) der Befragten an, die Religionsgemeinschaft als frauenfeindlich einzustufen. 42 Prozent der Befragten bewerten den Islam als aggressiv. 38 Prozent halten die Religion für eine Bedrohung.
 newsburger

Mann des Unfriedens

Nein, es gab keinen Eklat. Mit seinem als “Beginn einer neuen Phase” angekündigten Auftritt vor der UN-Vollversammlung in New York ist es dem auch als Mahmoud Abbas firmierenden “Palästinenserpräsidenten” Abu Mazen indes dennoch eindrücklich gelungen, die Aussichten auf einen Frieden zwischen Israel und einem Staat “Palästina” in weite Ferne rücken zu lassen.
Während der jordanische König Abdullah II. in seiner Rede am Mittwoch forderte, es müsse alles unternommen werden, eine erneute Aufnahme von “final-status negotiations on the basis of the Arab Peace Initiative” zu ermöglichen, widersprach der angebliche “sole representative of our people” zwei Tage später heftig: “It is impossible, and I repeat – it is impossible – to return to [..] negotiations”.
Als hätte es nie Hamas-Terror gegen Israel gegeben, keine einzige Kassam-Rakete und keinen Terror-Tunnel, warf der “Palästinenserpräsident” Jerusalem vor, es habe mit seinem Vorgehen gegen die Hamas einen “new war of genocide [..] against the Palestinian people” begonnen. Israel zudem mit dem IS gleichsetzend unterstellte er der jüdischen Demokratie “abscheulichen Staatsterrorismus”.
Treffend kommentierte der israelische Außenminister die Haßrede Abu Mazens mit den Worten, dieser sei “kein Mann des Friedens”. Als “beleidigend” bezeichnete Jen Psaki für das US-Außenministerium die Ausfälle des Kleptokraten, sie seien “kontraproduktiv” und würden “Anstrengungen zur Schaffung einer positiven Atmosphäre” zwischen “Palästinensern” und Israel untergraben.
Es wäre gut, erinnerte die US-Regierung sich an ihre Worte, stehen weitere Überweisungen nach Ramallah an. Von der EU, die sich den amerikanischen Einschätzungen Abu Mazens jüngsten Auftritts nicht anschließen mochte, darf man dagegen folgerichtig keinen Einspruch erwarten. Der antisemitische Staatenbund hatte Abu Mazens Versöhnung mit der Hamas begrüßt, schaffe sie doch “new opportunities for the peace process”.
Wenig später war heißer Krieg.
 tw24

Zum Islam übergetreten und sogleich eine Frau enthauptet

 

Im US-Bundesstaat Oklahoma hat ein Mann seine Kollegin enthauptet, nachdem er kurz zuvor entlassen worden war. In den vergangenen Wochen hatte er versucht, andere Angestellte zum Islam zu bekehren. Offenbar aus Frust über seine Entlassung hat ein Mann im US-Bundesstaat Oklahoma ehemalige Kollegen mit einem Messer attackiert und eine Frau enthauptet. Das Drama ereignete sich in der Ortschaft Moore, wo der 30-Jährige für eine Lebensmittelfirma gearbeitet hatte, wie die Polizei am Freitag mitteilte. Demnach war ihm tags zuvor gekündigt worden, woraufhin der aufgebrachte Mann sofort zu seinem Wagen gestürmt und mit diesem am Haupteingang des Unternehmens vorgefahren sei. Im Gebäude attackierte er dann gleich mehrere Mitarbeiter. Sein erstes Opfer wurde eine Ex-Kollegin, die er erstach und dann mit einem Messer enthauptete. Danach verletzte der Bewaffnete laut Polizei einen weiteren Mitarbeiter, bevor ihn der Betriebsleiter schließlich anschoss und so außer Gefecht setzte. Sowohl das zweite Opfer als auch der mutmaßliche Gewalttäter wurden ins Krankenhaus gebracht. Bei Gesprächen mit Firmenkollegen stellte sich nach Polizeiangaben heraus, dass der Entlassene in der jüngeren Vergangenheit versucht hatte, mehrere Mitarbeiter zum Islam zu bekehren. Wegen der Art des Verbrechens sei die Bundespolizei FBI eingeschaltet worden. Ob ein Zusammenhang mit dem jüngsten Gewaltaufruf der Islamistengruppe Islamischer Staat (IS) besteht, war zunächst unklar. Der IS hatte seine Sympathisanten Anfang dieser Woche zur wahllosen Ermordung und Enthauptung der Bürger von Staaten aufgerufen, die sich der internationalen Koalition gegen die Miliz im Irak und in Syrien angeschlossen haben.
 morgenpost

Forderung: Null Toleranz für radikal-islamisches Gedankengut in Wiener Kindergärten

In der Fernsehsendung "Im Zentrum" am 14.9.2014 berichtete eine Expertin von zahlreichen Kindergruppen bzw Kindergärten in Wien, die von radikal-islamischen Gruppierungen betrieben werden sollen. Hier werde unter Umständen der Grundstein für spätere Radikalisierungen gelegt. Für die Wiener Gemeinderäte Wolfgang Aigner (klubunabhängig) und Gerhard Haslinger (FPÖ)schrillen bei solchen Tendenzen alle Alarmglocken. "Die Förderung privater Kindergruppen ist wichtig und richtig. Der Kindergarten soll aber eine Einrichtung sein, in der Deutsch gesprochen wird und Integration tatsächlich stattfindet. Dies hat seitens der Behörde, in Wien ist das die MA 11, durch laufende Kontrollen sichergestellt zu werden!"Die beiden Gemeinderäte bezweifeln im weiteren, dass die öffentlich bekundete Bereitschaft des Stadtrates, Kindergärten auch im Hinblick auf Islamismustendenzen zu kontrollieren und gegebenenfalls die Förderungen zu streichen, dem Realitätscheck standhält. "Der Stadtrat gibt an, gar nicht feststellen zu können, wann ein Kindergarten einen islamischen Hintergrund hat. Es reiche dafür jedoch eine simple Google-Recherche: unter dem Stichwort "Islamische Kindergärten Wien" gibt es auf Anhieb zahlreiche Treffer. Wenn man sich die Mühe macht, die Unterlagen der Betreiber zu untersuchen (etwa auf Islam-Unterricht, Betreuung auf Arabisch und ähnliches), sollte es nicht schwer sein, weitere Gruppen zu finden." Als konkretes Beispiel für eine islamische Kinderbetreuungseinrichtung, die eine eindeutig religiöse Ausrichtung hat, ist der Verein KIBIZ in der Brigittenau .Dieser hatte bereits mehrfach öffentliches Aufsehen erregt. "Solche explizit islamischen Einrichtungen müssen laufend im Hinblick auf Radikalisierung kontrolliert werden. Die Bevölkerung hat angesichts der Bedrohungen, die vom islamischen Fundamentalismus ausgeht, ein Recht, dass dieser Fundamentalismus schon in seinen Ansätzen konsequent bekämpft und schon gar nicht aus Steuermitteln finanziert wird", so Aigner und Haslinger abschließend.
 ots

Unverbesserlicher Optimismus

Frank-Walter Steinmeier, der deutsche Außenministerdarsteller, hat sich am Rande der UN-Vollversammlung in New York mit Hassan Rohani getroffen, dem dauerlächelnden Aushängeschild eines menschenverachtenden klerikalen Regimes, das erst jüngst sich zu seinem erklärten Ziel, Israel auszulöschen, bekannt hat.
Da die Bewaffnung “palästinensischer” Terroristen die “annihilation of the Zionist regime” indes wohl nur einleiten wird können – die Hamas konnte auch bei ihrem letzten “siegreichen” Angriff auf Israel keinen Quadratmilimeter “heiligen Bodens” den Zionisten entreißen -, setzt Teheran aber vor allem auf Kernwaffen.
Das weiß man in Jerusalem, das weiß man in Washington und anderswo, darunter vermutlich auch das Auswärtige Amt in Berlin. Doch da außer der jüdischen Nation selbst niemand bereit ist, die einzig richtigen Schritte gegen die Mullahs auch nur zu erwägen, sucht man das Gespräch mit ihnen.
Das geht seit mehreren Jahrzehnten so, gebracht haben die Dialogrunden, wenn sie denn stattfanden, nichts. Was freilich nicht ganz richtig ist: Zeit gewonnen hat das Regime in Teheran nämlich immer, Zeit, Wissen anzuhäufen, Zeit, Zentrifugen zu entwickeln und in Betrieb zu nehmen, Zeit, Trägerraketen zu bauen.

“We continue to assess that Iran’s overarching strategic goals of enhancing its security, prestige, and regional influence have led it to pursue capabilities to [..] give it the ability to build missile-deliverable nuclear weapons, if it chooses to do so.”

Teheran heuchelt nicht einmal guten Willen. Am 5. September berichtete das Wall Street Journal, “while Iran has fulfilled a series of minor pledges to the agency mainly on providing access to nuclear-related sites, Tehran has still addressed only one of the 13 main areas of special concern the IAEA has raised about Iran’s past work.”
Nun soll bis zum 24. November, nachdem bereits eine allerallerallerletzte Deadline ohne das versprochene Abkommen verstrich, eine endgültige Lösung verabredet werden. Frank-Walter Steinmeier ist “vorsichtig optimistisch”, das es klappt. “Man sei einer Lösung in den letzten zehn Jahren nie näher gewesen”.
Woher kommt des deutschen Außenministerdarstellers Optimismus? “Er hoffe”, schreibt die FAZ, “dass der Iran gerade auch mit Blick auf die Konflikte im Nahen Osten ‘weiß und spürt, dass uns ein Scheitern der Verhandlungen in dieser Zeit nicht erlaubt ist’, sag[t]e Steinmeier.”
Der israelische Verteidigungsminister Moshe Yaalon beschrieb die amerikanische Politik gegenüber dem Regime in Teheran einmal mit den Worten, “at some stage the United States entered into negotiations with them, and unhappily, when it comes to negotiating at a Persian bazaar, the Iranians were better.”
Und tatsächlich: Während Frank-Walter Steinmeier erklärt, “dass uns ein Scheitern” einfach “nicht erlaubt” sei, erwägt US-Präsident Barack Hussein Obama ein neues Kompromißangebot, das darauf hinausläuft, das Kernwaffenprogramm der Mullahs unter gewissen Umständen zu akzeptieren:

“The tentative new US offer attempts to meet the Iranians close to half way on numbers, said two diplomats who demanded anonymity because their information is confidential. They said it envisages letting Iran keep up to 4,500 centrifuges but would reduce the stock of uranium gas fed into the machines to the point where it would take more than a year of enriching to create enough material for a nuclear warhead.”

Die Vorstellung, Teheran könne innerhalb eines Jahres über einen einsatzfähigen Kernsprengkopf verfügen, galt einst als bedrohlich und führte 2006 zur Resolution 1696 des UN-Sicherheitsrats, die die Islamische Republik verpflichtet, “[to] suspend all enrichment-related and reprocessing activities, including research and development”.
 tw24

IS will Anschläge auf U-Bahnen verüben

Der irakische Geheimdienst hat laut Ministerpräsident Haider al-Abadi Pläne für Anschläge auf die U-Bahnen in Paris und New York aufgedeckt. Al-Abadi sagte Donnerstagabend am Rande der Uno-Vollversammlung in New York, es handele sich um eine Verschwörung ausländischer Kämpfer der Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Auf die Frage, ob die Anschläge unmittelbar bevorstünden, sagte al-Abadi "Ja". Auf die Frage, ob sie vereitelt worden seien, antwortete er: "Nein." Die USA seien alarmiert worden. Im Kampf gegen die IS-Miliz greifen die USA und ihre Verbündeten nun die Geldquellen der Extremisten an. Insgesamt zwölf von der IS-Miliz kontrollierte Raffinerien in Syrien seien bombardiert worden, teilte das US-Militär am Donnerstag mit. Der Schmuggel von Öl in Nachbarländer gilt als die wichtigste Einnahmequelle des IS. Im Nordirak traf unterdessen Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen zu einem Überraschungsbesuch ein und sagte Kurden-Präsident Massud Barsani Hilfe zu. Die IS-Miliz hat in Mossul nach Uno-Angaben eine Menschenrechtsaktivistin gefoltert und getötet. Ein Scharia-Gericht der Extremisten hatte Samira Salih al-Numaini, eine Mutter von drei Kindern, für schuldig befunden, vom Islam abgefallen zu sein.
Abendblatt

Brandstifter

Die United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East (UNRWA), ein Joint Venture von Vereinten Nationen, Hamas und ähnlichen Wohlfahrtsorganisationen, ist bekannt für ihre ganz spezielle Definition des Begriffs “Flüchtling”, die zuverlässig dafür sorgt, daß der Konflikt zwischen “Palästinensern” und Israel nicht endet, sondern anhält.
Gehört Resettlement zu den ganz selbstverständlichen Aufgaben des UNHCR, der allgemeinen Flüchtlingshilfe-Agentur der Vereinten Nationen, denkt die UNRWA gar nicht daran, für ihre Schützlinge neue Perspektiven in neuen Heimatländern zu schaffen. Generation auf Generation der von der UNRWA Betreuten wächst vielmehr in dem Glauben an ein “Recht auf Rückkehr” auf.
Dieses “Recht” wird zusammen mit dem Flüchtlingsstatus nach Vorstellungen der UNRWA vererbt, was dazu führte, daß “Palästinenser”, die in aller Herren Länder aufwachsen und – wie ihre Eltern und deren Eltern – Israel allenfalls aus dem Fernsehen kennen, in z.B. Haifa ihre “Heimat” sehen und Anspruch auf sie erheben – betrachten sie selbst sich doch als “Flüchtlinge”.
Daß Israel als jüdischer Staat aufhören würde zu existieren, müßte es heute 5 Millionen “Flüchtlinge” aufnehmen, die – etwa nach der Definition des UNHCR – keine sind, liegt auf der Hand. Umgekehrt könnte ein Ende des exklusiven Sonderstatus’ für “Palästinenser” ein Ende des Konflikts aus weiter Ferne in den Bereich des Möglichen holen. Wohl deshalb unterbleibt die längst überfällige Normalisierung der UNRWA.
 tw24

Drogen sollen Grund für Schüsse in Asylheim sein

Tödlicher Streit im Drogenmilieu: Bei einer Schießerei in einer Asylbewerberunterkunft in Wolfsburg ist am Mittwochabend ein Mensch erschossen worden. Geschäfte mit Rauschgift seien der Grund für die Schießerei gewesen, sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD) am Donnerstag im Landtag. Als die Polizei am Mittwoch um 20.30 Uhr alarmiert wurde, sei zunächst nur von einer Schlägerei die Rede gewesen. Kurz darauf habe es einen zweiten Notruf gegeben, in dem über Schüsse berichtet wurde, sagte Pistorius. Polizisten hätten im ersten Stock einen von Schüssen schwer verletzten Mann gefunden. Er sei gegen 22.00 Uhr in einem Krankenhaus gestorben.
 welt

Kapstadt: „Offene Moschee“ nach zwei Tagen wieder geschlossen

Die Eröffnung der Moschee hatte Aufsehen erregt, weil ihr Gründer Taj Hargey erklärt hatte, dass ihr Name Programm sei, dass in dieser Moschee alle Menschen willkommen seien. Er meinte damit ausdrücklich auch Menschen, die sich zu ihrer Homosexualität bekennen – etwas, das vom Islam kaum toleriert wird. Entgegen der ansonsten für Moscheen gültigen Regeln des Islam lud er auch ausdrücklich Menschen aller Konfessionen und Agnostiker zum Gebet ein. Dabei sollte es Frauen erlaubt sein, direkt mit den Männern zu beten und sogar zu predigen. Hargey erhielt wegen dieser als „unislamisch“ bezeichneten Regeln Morddrohungen, und eine Gruppe von islamischen Gelehrten in Südafrika, das Muslim Judicial Council, forderte alle Muslime des Landes auf, die Eröffnung der Moschee durch Proteste zu verhindern.
Wikinews

Am falschen Flughafen gewartet: Polizei verpasst Jihadisten

Bei einer geplanten Festnahme von drei islamistischen Syrien-Rückkehrern ist den Sicherheitsbehörden in Frankreich ein schwerer Fehler unterlaufen: Die drei Männer konnten über die Türkei unbehelligt nach Frankreich einreisen, weil die Polizei am falschen Flughafen auf die Verdächtigen wartete, wie die französische Regierung einräumen musste. Das Innenministerium kündigte eine interne Untersuchung an. Das Ministerium hatte am Dienstag bereits fälschlicherweise die Festnahme der drei Jihadisten gemeldet, die dem islamistischen Attentäter Mohamed Merah aus Toulouse nahestehen. Merah hatte im März 2012 in Südfrankreich sieben Menschen erschossen, bevor er von der Polizei getötet wurde. Die drei Männer seien am Pariser Flughafen Orly festgenommen worden, nachdem sie im August in der Türkei festgenommen worden waren, hatte das Ministerium zunächst verkündet. Die drei Syrien-Rückkehrer waren in Istanbul aber in ein Flugzeug in das südfranzösische Marseille gesetzt worden. Der Pilot der Maschine nach Paris hatte sich geweigert, diese Passagiere wegen fehlender türkischer Ausreise-Papiere an Bord zu nehmen. Mit ihren Reisepässen kamen die drei Männer in Marseille dann durch die Sicherheitskontrollen, ohne aufzufallen und festgenommen zu werden. Zu den Verdächtigen, die Anfang des Jahres nach Syrien gereist waren, zählt der 29-jährige Ehemann von Mohamed Merahs Schwester Souad, die sich derzeit vermutlich in Algerien aufhält. Die drei Syrien-Rückkehrer waren nach Angaben ihrer Anwälte selbst überrascht, dass sie bei ihrer Ankunft in Frankreich nicht festgenommen wurden. Sie liessen über einen ihrer Anwälte mitteilen, dass sie sich der Polizei in Le Caylar gestellt hätten, einem 500-Einwohner-Dorf im Süden Frankreichs. Der Gendarmerie-Posten sei am Vormittag zunächst geschlossen gewesen, als sie dort geklingelt hätten. «Eine Patrouille der Gendarmerie» habe sich dann auf den Weg gemacht, um die drei mutmasslichen Syrien-Kämpfer in Empfang zu nehmen. Frankreichs Innenminister Bernard Cazeneuve geriet durch die Panne stark unter Druck, die konservative Opposition hielt seinem Ministerium «Dilettantismus» vor. Cazeneuve räumte eine «Störung» bei der Zusammenarbeit mit den türkischen Behörden ein, die die französischen Behörden erst nach der Landung der drei Syrien-Rückkehrer in Marseille über den geänderten Flug informiert hatten. Er kündigte eine Reise in die Türkei sowie eine interne Untersuchung an. Premierminister Manuel Valls kritisierte vor dem Parlament, dass der Fall «nicht so abgelaufen ist, wie es hätte sein sollen». Verteidigungsminister Jean-Yves Le Drian sprach von einem «grossen Wirrwarr». Im Sender France Info machte er in erster Linie die fehlende Zusammenarbeit der türkischen Behörden verantwortlich. Allerdings räumte er auch ein, dass das System zur Kontrolle der Reisepässe in Marseille versagt habe. In Frankreich sind die Sicherheitsbehörden derzeit zu höchster Vorsicht aufgerufen, weil die Jihadisten-Organisation Islamischer Staat (IS) wegen der französischen Luftangriffe auf ihre Stellungen im Irak zum Mord an Franzosen aufgerufen hat.
 bazonline

Türkische Justiz lässt international gesuchten Wiener Extremisten wieder laufen

 

Mohamed Mahmoud, ein 29-jähriger Wiener mit ägyptischen Wurzeln, wollte nach Syrien in den Dschihad ziehen. Nachdem er mehr als ein Jahr in türkischer Haft gesessen war, wurde er trotz eines internationalen Haftbefehles aus Deutschland und Österreich wieder freigelassen. In seiner Heimat war Mahmoud der Boden zu heiß geworden. Im Jahr 2009 wurde er in Wien wegen seiner Propagandatätigkeit für El Kaida zu einer vierjährigen Haftstrafe verurteilt. Nach seiner Haftentlassung im Jahr 2011 gründete er in Deutschland gemeinsam mit dem Rapper Denis Cruspert alias „Deso Dogg“ das salafistische Netzwerk „Millatu Ibrahim“. Der Verhaftung durch den Verfassungsschutz entzog er sich durch eine spontane Ausreise nach Ägypten – zahlreiche seiner Anhänger folgten ihm. Im ägyptischen Exil produzierten die Extremisten eine Serie von Hassvideos und Aufrufe zu Attentaten in Deutschland. Doch das eigentliche Ziel war der Bürgerkrieg in Syrien. Denn die Teilnahme am „Heiligen Krieg“ bringt in der Szene entsprechende Anerkennung. Cruspert hat es geschafft. Er produziert sich im Internet als Chefpropagandist für die Terrormiliz Islamischer Staat. Mahmoud, der vorher in Ägypten vor laufender Kamera seinen österreichischen Pass verbrannt hatte, scheiterte im März vergangenen Jahres in der türkischen Provinz Hatay am Versuch, illegal die Grenze nach Syrien zu überschreiten. Dort kam er vorerst in Haft der Fremdenpolizei. Es lagen gegen Mahmoud ein europäischer Haftbefehl aus Deutschland und aus Österreich vor – mit dem Vorwurf, eine terroristische Vereinigung zu unterstützen. Die deutsche Justiz verzichtete zugunsten Österreichs auf die Vollstreckung. Nach langer Prüfung entschied aber die türkische Justiz, das österreichische Auslieferungsbegehren abzulehnen. Angeblich deshalb, weil in Wien noch keine formelle Anklage erhoben worden war. Weil er die Maximaldauer der Anhaltung erreicht hatte, wurde Mahmoud am 19. August in der türkische Provinzhauptstadt Konya aus der Polizeihaft entlassen. Nachdem er aber in der Folge gegen Meldeauflagen verstoßen hatte, wurde nun auch ein türkischer Haftbefehl ausgestellt. Ob der noch vollstreckt werden kann, ist unklar. Es ist nicht weit von Konya nach Syrien. Sollte er aber versuchen, nach Wien heimzukehren, wartet auf ihn schon der Verfassungsschutz.
 kurier

Bundesarbeitsgericht: Kirchen dürfen Kopftuch verbieten

Kirchliche Einrichtungen dürfen moslemischen Mitarbeiterinnen grundsätzlich das Tragen eines Kopftuchs untersagen. Das hat am Mittwoch das Bundesarbeitsgericht in Erfurt entschieden. Zur Begründung hieß es, Beschäftigte von kirchlichen Häusern seien zumindest zu neutralem Verhalten verpflichtet. Das Kopftuch als Symbol der Zugehörigkeit zum Islam sei damit nicht vereinbar. Je nach konkreter Tätigkeit könne die Entscheidung aber auch anders ausfallen – etwa dann, wenn eine Beschäftigte während der Arbeit wenig Kontakt zu anderen Menschen habe. Das Urteil des Erfurter Gerichts (Aktenzeichen 5 AZR 611/12) war von kirchlichen Einrichtungen im gesamten Bundesgebiet mit großer Spannung erwartet worden. Denn immer wieder stellt sich die Frage, ob moslemische Mitarbeiter sich dort während der Arbeit offen zu ihrem Glauben bekennen dürfen. In solchen Fällen steht die grundgesetzliche geschützte Religionsfreiheit im Widerstreit zum Recht der Kirchen, ihre Angelegenheiten nach eigenem Selbstverständnis zu regeln. Im konkreten Fall hatten sich Arbeitsrichter mit der Klage einer 36-jährigen moslemischen Krankenschwester auseinanderzusetzen. Die türkischstämmige Frau war mehrere Jahre in den Evangelischen Augusta-Krankenhaus in Bochum beschäftigt, wo sie auch ihre Berufsausbildung absolviert hatte. Nach der Geburt ihrer Kinder und der Elternzeit wollte sie im Jahr 2010 wieder an ihren Arbeitsplatz zurückkehren. Anders als in der Vergangenheit bestand sie aber nun darauf, nur noch mit Kopftuch zu arbeiten. „Es sollte die weiblichen Reize bedecken“, sagte die Frau in der Gerichtsverhandlung am Mittwoch. Das Krankenhaus allerdings wollte nicht hinnehmen, dass die Mitarbeiterin ein Kopftuch trägt. Es stellte die Frau von ihrer Tätigkeit frei und verwies auf die Kleiderordnung, die private Kleidungsstücke aus hygienischen Gründen untersagt. Außerdem hält die Klinik ein Kopftuch „als Zwangsmittel und Symbol islamischen Glaubens“ in einem christlichen Krankenhaus für fehl am Platz. Der Anwalt der Augusta-Klinik betonte am Mittwoch mit Blick auf die nicht-christlichen Beschäftigten: „Wir erwarten nicht, dass sie sich offen zum christlichen Glauben bekennen.“
 fr-online

Alte Sprichwörter neu belebt

...bringt Kummer und Sorgen

Todesdrohung gegen deutsche Geiseln

Auf den Philippinen wächst die Sorge um zwei deutsche Geiseln in den Händen muslimischer Extremisten. Im Internet kursierten Botschaften, wonach die Terrorgruppe Abu Sayyaf damit droht, einen der beiden Segler zu töten, falls kein Lösegeld gezahlt wird.Zudem wird Deutschland aufgefordert, seine Unterstützung für die USA im Kampf gegen den «Islamischen Staat» (IS) im Irak und in Syrien zu stoppen. In der Botschaft werden die IS-Terroristen als «muslimische Brüder» bezeichnet. Ob sie direkt von Abu Sayyaf stammt, konnte zunächst nicht verifiziert werden. Derzeit würden die Forderungen auf ihre Authentizität geprüft, sagte der Polizeichef der südphilippinischen Provinz Sulu, Abraham Orbita. In Sulu vermuten die Behörden das Versteck der Terrorgruppe. Die Bundesregierung sieht keine Veranlassung, ihre Strategie im Kampf gegen den IS zu ändern. Drohungen seien nicht das geeignete Mittel, um Einfluss auf die deutsche Außenpolitik zu nehmen, betonte das Außenministerium. «An unserer Politik in Syrien und Irak wird sich deshalb auch nichts ändern», sagte eine Sprecherin. Es werde daran gearbeitet, wie man zu einer Freilassung der Geiseln kommen könne. «Wir haben einen Krisenstab, der sich mit dem Fall befasst.» Zu Details wollte sich das Außenamt nicht äußern. Die beiden Segler waren im April von ihrer Jacht in Palawan im Westen der Philippinen verschleppt worden. Abu Sayyaf veröffentlichte im August ein Foto, auf dem sie umringt von vermummten Kämpfern zu sehen waren - einer der Krieger deutet darauf mit einer Machete auf die Geiseln. Nun verlangen die Extremisten angeblich 250 Millionen Pesos (rund 4,3 Millionen Euro) und haben eine Frist zur Erfüllung ihrer Forderungen bis zum 10. Oktober gesetzt. Über die neue Drohung hatte zunächst die US-Firma Site berichtet, die Webseiten von Extremisten beobachtet. Die Gruppe Abu Sayyaf, deren Anführer der IS-Miliz ihre Loyalität zugesichert haben, sind für einige der schlimmsten Terroranschläge im Land verantwortlich. Sie kämpft für eine Abspaltung eines muslimischen Staates von den überwiegend katholischen Philippinen. In ihren Händen werden mehrere ausländische Geiseln vermutet. Die Extremisten erpressten in der Vergangenheit mehrfach Geld, um ihren bewaffneten Kampf zu finanzieren. Im Jahr 2000 verschleppten Abu-Sayyaf-Terroristen die deutsche Familie Wallert und andere Touristen von einer Taucherinsel in Malaysia nach Jolo (Philippinen). Die Wallerts kamen erst nach mehr als drei Monaten frei. Zuvor hatte Libyen den Separatisten pro Kopf eine Million Dollar als «Entwicklungshilfe» gezahlt. Die Bundesregierung kommentierte das seinerzeit nicht.
 pfaelzischer-merkur

Jobcenter finanzierte Terrorverdächtigem eigene Wohnung

Das Jobcenter in Essen hat einem islamistischen Terrorverdächtigen eine eigene Wohnung finanziert. Zusätzlich zu den Mietkosten trug die öffentliche Hand Erstausstattung, Renovierung und Kaution, sagte eine Mitarbeiterin des Jobcenters als Zeugin im Düsseldorfer Oberlandesgericht aus. Der Bezieher der Leistungen, Tayfun S., hatte argumentiert, dass ihm eine eigene Wohnung zustehe, weil er daheim ständig Streit mit seinem Vater habe. Der 24-Jährige ist einer von vier Angeklagten im Prozess um geplante islamistische Terroranschläge im Rheinland.
 welt

Ein Sturm in Wasserburg: Bayern-Dhimmis wittern Islamophobie

Also jetzt wissen wir es, Parolen wie "Kein Islam-Terror" oder "Free Israel" gelten in Bayern als islamophob und rassistisch. Da wünsche ich diesen Bayern mal, dass die ISIS dem Münchener Oktoberfest einen kleinen Besuch abstattet.

 Quelle: wasserburger-stimme

IS ruft dazu auf, Europäer zu töten

Anhänger und Unterstützer von IS sollten «ungläubige Amerikaner oder Europäer – vor allem die boshaften und dreckigen Franzosen» töten, erklärte IS-Sprecher Abu Mohammed al-Adnani am Montag in einer Botschaft in mehreren Sprachen. Er nannte auch Australier oder Kanadier als Ziele sowie alle «Bürger jener Länder, die sich der Koalition gegen den IS angeschlossen haben». Nach der US-Luftwaffe hatten kürzlich auch Kampfflugzeuge Frankreichs erstmals Angriffe gegen IS-Stellungen im Norden des Iraks geflogen. Zahlreiche weitere westliche und arabische Staaten schlossen sich der US-geführten Koalition gegen die Gruppe an und sagten Waffenlieferungen und andere Hilfen zu. Der IS-Sprecher nannte als Ziel für Anschläge und Angriffe explizit sowohl Soldaten als auch Zivilisten. Die Erklärung in Arabisch, die zusammen mit einer Übersetzung in Englisch, Französisch und Hebräisch veröffentlicht wurde, richtete sich offenbar gezielt an Einzeltäter und schien weniger zu Anschlägen mit hohem Organisationsgrad als zu einzelnen Morden aufzurufen. Zudem wurde auch zu Anschlägen auf Sicherheitskräfte auf der ägyptischen Sinai-Halbinsel aufgerufen. Ägypten erlebt seit dem Sturz des demokratisch gewählten islamistischen Präsidenten Mohammed Mursi im vergangenen Jahr eine Welle der Gewalt gegen die Sicherheitskräfte. In westlichen Staaten wächst seit Monaten die Sorge, dass in Syrien und dem Irak radikalisierte Dschihadisten aus Europa, Nordamerika oder Australien bei der Rückkehr in ihre Heimatländer Anschläge verüben. Das Beispiel des Syrien-Rückkehrers, der Ende Mai bei einem Anschlag im Jüdischen Museum von Brüssel vier Menschen ermordete, wird hier als Warnung angeführt. Paris reagierte allerdings gelassen auf den Aufruf der Terrormiliz. «Frankreich hat keine Angst», sagte Innenminister Bernard Cazeneuve am Montag in Paris. Das Land sei mit solchen Drohungen immer fertig geworden, es könne mit der Solidarität aller Bürger rechnen und habe nicht vor, den Terroristen auf den Leim zu gehen. Die radikale Dschihadistengruppe hat in den vergangenen Monaten weite Gebiete im Norden des Iraks und Syriens in ihre Gewalt gebracht. Ihr werden zahlreiche Gewalttaten gegen irakische Soldaten, rivalisierende Rebellen und religiöse Minderheiten wie Schiiten, Jesiden und Christen vorgeworfen.
 20min

"Tötet sie, bespuckt sie, verachtet sie"

Herkömmliche Anschlagsplanungen sind überflüssig: Der Sprecher des Islamischen Staates erteilt den Anhängern des Kalifats die Lizenz zum Töten in der ganzen Welt

Über 40 Minuten dauert die Rede (in Arabisch) des Sprechers des Islamischen Staates, Abū Muhammad al-‘Adnānī ash-Shāmī. Auch der transkibierte Redetext in Englisch, der vermutlich mit Kürzungen einhergeht, ist ausschweifend lang. Der Text ist eine Anrufung, voll typischer Elemente: Lobpreis des einzig wahren Gottes und seiner einzig wahren Anhänger, Grüßen, Segnen, Beschwören, Klagen, Verkündigen, Mahnen, Drohen, Verbannen und Verfluchen. Und es ist genau der Aufruf zu Gewalttaten an IS-Anhänger in aller Welt, den die internationale Öffentlichkeit seit Wochen erwartet. Neu ist das Spucken.

Namentlich angesprochen werden die muwahhidīn, d.h. die, die an den einzigen Gott glauben, die rechtgläubigen Monotheisten, "in Europa, Amerika, Australien und Kanada, in Marokko und Algerien, in Khorasan, im Kaukasus und in Iran", schließlich "überall auf der Erde". Wo immer sie sich aufhalten, jetzt sei es Zeit, den Islamischen Staat zu verteidigen: "So rise O muwahhid. Rise and defend your state from your place wherever you may be."

"Zerschmettere seinen Kopf mit einem Stein oder ersteche ihn mit einem Messer oder überfahr ihn mit einem Auto"

Nachdem al-‘Adnānī zuvor rhetorisch danach gefragt hatte, was die Rechtgläubigen für ihre Brüder tun könnten, liefert er wenige Sätze später konkrete Handlungsanweisungen:

Wenn dir weder ein IED-Sprengsatz zur Verfügung steht noch eine Kugel, dann suche dir einen ungläubigen Amerikaner oder Franzosen oder irgendeinen ihrer Verbündeten aus, zerschmettere seinen Kopf mit einem Stein oder ersteche ihn mit einem Messer oder überfahr ihn mit einem Auto, stoße ihn von einer Höhe herunter, ersticke oder erdrossle ihn, vergifte ihn. Versage nicht! Sei nicht verachtenswert. Dein Vorsatz soll sein: "Es könnte passieren, dass ich nicht verschont werde, wenn der Anhänger des Kreuzes und der Gesetze, die Menschen gemacht haben (taghūt), überlebt." Wenn du das Genannte nicht schaffst, dann zünde sein Haus oder seine Wohnung an, sein Auto oder sein Geschäft. Oder du zerstörst seine Ernte. Und wenn du das nicht schaffst, dann spuck ihm ins Gesicht.

Offensichtlich hat der Aufruf zur Gewalttaten nichts mehr mit dem "Modell Anschlagplanung" zu tun, mit dem die Geheimdienste die große Öffentlichkeit seit 2001 vor al-Qaida warnten; es werden keine Schläferzellen angesprochen, die auf Instruktionen warten oder die bereits instruiert sind, jeder Anhänger soll zu jeder Zeit an jedem Ort auf irgendeine Art zuschlagen, mit allem, was ihm auch immer zur Verfügung steht, bis zu letzten Spucke. Die Konsequenzen dieses Aufrufs, der alle, die nicht mit dem Islamischen Staat fanatisieren, zu weichen Zielen macht und das Überwachungsraster überfordert, sind nicht absehbar.

Der Kampf gegen Rom, die Juden, die Schiiten, die Alawiten, die Amerikaner, die Europäer...

Gleichgeblieben sind ein paar Grundelemente der von al-Qaida gewohnten Rethorik, hauptsächlich der Versuch, den Krieg gegen den Islamischen Staat als Krieg der Kreuzritter gegen Muslime darzustellen, al-‘Adnānī beruft sich auf den Kampf gegen das neue Rom, bzw. das neue Konstantinopel. Auch der Judenhass, die Judenverschwörung wie auch der Hass auf die Schiiten und deren Verschwörung sind aus früheren al-Qaida-Deklamationen bekannt. Als IS-spezifisches Element kommt der Hass auf die Nusairier, die Alawiten (also auf die Konfession, der der syrische Staatspräsident Baschar al-Assad angehört) dazu.

Auch Frankreich, dessen Präsident Hollande Ende vergangener Woche Luftschläge gegen den IS anordnete, wird bei der Lizenz zum Töten eigens erwähnt, was französischen Medien alarmiert:

Wenn du einen ungläubigen Amerikaner oder Europäer töten kannst - besonders einen gehässigen und schmutzigen Franzosen - oder einen Australier oder einen Kanadier oder irgendeinen der Bürger eines Landes, das sich der Koalition gegen den IS angesschlossen hat, dann verlass dich auf Allah, töte ihn auf irgendeine Art. Dazu brauchst du kein Urteil von irgendjemand. Töte den Ungläubigen, ob er Zivilist oder Soldat ist, es gilt die gleiche Regelung. Beide sind Ungläubige.

Auffällig ist, dass der Aufruf aus einer Art Defensive heraus geschrieben ist, auch wenn dies von den aggressiven Brutalo-Tiraden gegen alle, die nicht im eigenen Lager sind - die Aufzählungen der Feinde sind ermüdend lang und werden periodisch wiederholt, auf dass man sie nicht vergisst - überblendet wird, so legt al-‘Adnānī großen Wert darauf, den Islamischen Staat als Angegriffenen darzustellen, als Opfer einer Medienkampagne.

Das dürfte angesichts der gegenwärtigen Hellhörigkeit gegenüber Desinformationskampagnen bei einigen auf offene Ohren stoßen, insbesondere da die Juden als Ursprung allen Übels und Nutznießer sämtlicher "Kriegszüge gegen die Muslime" herausgestellt werden.

O Americans, and O Europeans, the Islamic State did not initiate a war against you, as your governments and media try to make you believe.

Futter für die psychologisch interessierten Deuter gibt das allgegenwärtige Motiv der Demütigung in der Rede al-‘Adnānīs. Die Feinde sollen "wie Schafe" abgeschlachtet und ihre Frauen entführt werden, weil man selbst Opfer zahlloser Demütigungen wurde, so Adnānī.

Americans watched with happiness the killing and destruction of 100,000s of dead and imprisoned Muslims.

Der psychoanalytisch geschulte Gegenwartsdiagnostiker Slavoj Žižek nannte die IS-Fundamentalisten kürzlich eine Schande für den Fundamentalismus (wobei er dazu anscheinend auf alte Texte aus seinem Fundus zurückgriff, was nicht gerade für eine akute Diagnose spricht). Dabei unterstellte er ihnen, dass sie sich im Geheimen unterlegen fühlen und jede Äußerung ihrer Gegner sie in diesem Gefühl bestärke und sie noch wütender machen würde. Spuckt gerade jemand? 

 heise

Mutmasslicher Dschihadist bezog in der Schweiz Sozialhilfe

Die «Sonntagszeitung» machte den Fall im vergangenen Mai publik. Ein junger Bosnier aus Kriens zog in den Dschihad nach Syrien, schrieb das Blatt damals. Sein Schwiegervater soll zudem enge Beziehungen zu einem bosnischen Hassprediger pflegen, wie die Sendung «Rundschau» des Schweizer Fernsehens später aufdeckte. Der Schwiegervater wurde 2008 in Kriens eingebürgert.
Jetzt hat der Gemeinderat auf eine Interpellation der SVP zu diesem Thema geantwortet. Laut dem Krienser Gemeinderat habe der Bosnier, der mutmasslich zum Gotteskrieger wurde, von 2007 bis 2013 Sozialhilfe bezogen. Zur Einbürgerung des Schwiegervaters sagt der Gemeinderat, dass dessen Kontakte zu radikalen Islamisten in seinem Heimatland zum Zeitpunkt des Einbürgerungsverfahrens nicht bekannt gewesen seien.
 luzernerzeitung

Deutsche Pfaffen haben mit türkischen Antisemiten keine Probleme, warum auch ?

Menschen verschiedener Konfessionen und Religionen trafen am Sonntag zum „Interkulturellen Friedensgebet“ zusammen. Zu den Veranstaltern gehörte neben Gemeinden und Glaubensgemeinschaften wie in den Vorjahren die nationalistische „Islamische Gemeinschaft Milli Görüs“ („Nationale Sicht“), die als größte islamistische Organisation in Deutschland lokal und bundesweit in der Kritik steht und vom Verfassungsschutz beobachtet wird.Sybille Fritsch-Oppermann, Pfarrerin der Martinsgemeinde, begrüßte die rund 50 Anwesenden als willkommene Gäste. Zur Aufklärung gehöre, sich gegenseitig kennen und schätzen zu lernen, sowohl die Unterschiede als auch die Gemeinsamkeiten, sagte die Pfarrerin. Zur Achtung wiederum gehöre es, mit der Vielfalt umgehen zu lernen und sie hier und da auch belasten zu können, sagte Fritsch-Oppermann weiter.
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FAZ auf anti-zionistischer Linie

Die FAZ berichtet heute ueber die fehlgeschlagene Festnahme von zwei Terroristen in Hebron.
Waehrend im Artikel die israelischen Angaben zu lesen sind:

Spezialkräfte hätten am Dienstag im Gebiet von Hebron im Westjordanland versucht, die Verdächtigen zu verhaften, sagte Lerner. Die Palästinenser hätten das Feuer eröffnet und die Soldaten hätten zurückgeschossen. Dabei seien die Männer umgekommen.

behauptet die Schlagzeile und der Untertitel:

Israel tötet mutmaßliche Mörder dreier Jugendlicher

Die Entführung und Ermordung dreier Schüler hatten im Juni die Spannungen zwischen Israelis und Palästinensern verschärft – und schließlich in den Gazakrieg geführt. Nun hat die israelische Armee die mutmaßlichen Entführer nach eigenen Angaben erschossen.

dass die FAZ lieber an das antisemitische Klischee der juedischen Rachsucht glaubt, als den Ausfuehrungen des israelischen Armeesprechers.
Dazu passt, dass im Artikel noch immer behauptet wird, Hamas habe womoeglich mit der Entfuehrung gar nichts zu tun gehabt:

Die Hamas bestritt jede Verwicklung und warf Israel vor, die Tat als Vorwand für die Zerschlagung ihrer Strukturen zu nutzen.

Seit dem 20. August ist diese Aussage unwahr. Hamas hat sich mit Verspaetung offiziell zu dieser Entfuehrung bekannt, wie selbst der virulent anti-israelische Guardian berichtet. Bis zur FAZ hat sich das aber auch nach einem Monat noch nicht durchgesprochen…
Schoen ist auch zum Schluss wieder das Winken mit den unterschiedlichen Zahlen an Opfern. In immer mehr Faellen wird deutlich, dass die angeblichen Zivilisten keine solchen waren und dass Hamas selber vermutlich eine dreistellige Zahl an Palaestinensern im Gazastreifen getoetet hat. Ob sich das je bis zur FAZ durchsprechen wird?
 beer7

Dresden: Arabisch sprechende Täter pöbeln Juden an

Am frühen Sonntagmorgen kam es in der Inneren Altstadt nach Polizeiangaben zu antisemitischen Pöbeleien gegen drei junge Männer, die durch ihre Kleidung als Juden erkennbar gewesen sein sollen. Die Gruppe soll demnach gegen 3.30 Uhr auf der Schloßstraße von zwei Personen mit “antiisraelischen und antisemitischen Bemerkungen” beleidigt und beschimpft worden sein.
Eine von der Polizei eingeleitete Fahndung im Umfeld blieb erfolglos. Die beiden etwa 20 Jahre alten und rund 1,70 Meter großen Täter sollen nach Aussage der Betroffenen sowohl arabisch, als auch deutsch mit Akzent gesprochen haben. Inzwischen hat die Kriminalpolizei in dem Fall die Ermittlungen aufgenommen. Wer Hinweise zu den beiden Tätern geben kann, wird gebeten, sich unter der 0351-483100 bei der Polizei oder einer anderen Polizeidienststelle zu melden.
 addn.me

Österreichischer Präsident hofiert Rohani: STOP THE BOMB kritisiert Treffen Fischers mit "freundlichem Gesicht des Terrors"

Der Sprecher des Bündnisses STOP THE BOMB, Stefan Schaden, kritisiert das Treffen von Bundespräsident Heinz Fischer am heutigen Montag am Rande der UN-Vollversammlung in New York: "Der österreichische Bundespräsident verleiht dem dauerlächelnden Aushängeschild der Ajatollahs internationale Reputation und Legitimität. Offensichtlich verfolgt Fischer weiterhin das Ziel, durch die Hofierung Rohanis österreichischen Firmen neue Geschäfte mit dem Antisemiten-Regime in Teheran zu ermöglichen. Richtig wäre es hingegen, die iranischen Machthaber durch eine scharfe Sanktionspolitik weiter unter Druck zu setzen." Stephan Grigat, der wissenschaftliche Direktor von STOP THE BOMB, betont, dass Rohani nicht für einen Strategie-, sondern nur für einen Taktikwechsel steht: "Das iranische Regime hält unbeirrt an seinem Atomprogramm fest. Rohani ist das freundliche Gesicht des Terrors. Die Hinrichtungen im Iran haben während seiner Präsidentschaft noch zugenommen. Auf Homosexualität steht weiterhin die Todesstrafe. Israel wird immer wieder mit der Vernichtung gedroht und der Holocaust wird vom Obersten geistlichen Führer Ali Khamenei bis zum heutigen Tag in Zweifel gezogen."

Deutsche Teenies schließen sich Dschihad an

Etwa 24 Minderjährige haben sich von Deutschland aus dem Kampf dschihadistischer Gruppen in Syrien und im Irak angeschlossen. Der jüngste Ausgereiste ist 13 Jahre alt. Das sagte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" (Samstagsausgabe). Fünf Minderjährige seien inzwischen mit Kampferfahrung nach Deutschland zurückgekehrt, sagte der oberste Verfassungsschützer weiter. Keiner der ausgereisten Minderjährigen sei Polizei und Verfassungsschutz zuvor bekannt gewesen, sagte Maaßen. "Wir erfuhren von manchen erst durch nachrichtendienstlichen Erkenntnisse von Partnerdiensten oder weil Eltern ihre Kinder als vermisst meldeten." Die jungen Leute seien verblendet und wüssten nicht, was auf sie zukomme. Auch junge Frauen seien unter den Ausgereisten. "Vier minderjährige Frauen reisten mit der romantischen Vorstellung einer Dschihad-Ehe aus und haben junge Männer geheiratet, die sie als Kämpfer übers Internet kennengelernt hatten", sagte Maaßen weiter. Insgesamt geht der Verfassungsschutz davon aus, dass mehr als 400 Menschen aus Deutschland ausgereist sind, um sich in Syrien und im Irak dschihadistischen Gruppen anzuschließen. Bund und Länder arbeiten derweil weiter mit Hochdruck an einem Maßnahmenkatalog gegen aus Deutschland stammende Angehörige der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat. Dabei würden auch Gesetzesverschärfungen erwogen, sagte CDU-Vizechef Thomas Strobl der "Welt am Sonntag". Untersucht werde etwa, ob und wie Mitgliedern der Terrormiliz, die über einen deutschen Pass verfügen, die deutsche Staatsangehörigkeit aberkannt werden könne. "Gegen den IS müssen wir mit aller Härte vorgehen und an die Grenze dessen gehen, was rechtlich möglich ist", sagte Strobl der Zeitung. Von den Rückkehrern gehe "eine große Gefahr aus, manche sind völlig enthemmt und radikalisiert". Von einem Entzug des deutschen Passes und dem automatischen Verlust der deutschen Staatsbürgerschaft für IS-Kämpfer erhofft sich der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), eine "enorme präventive Wirkung". Wer sich dieser Gruppe anschließe, dokumentiere damit "seine Abkehr von allen bundesrepublikanischen Werten und unserer Verfassung", sagte Bosbach der "Welt am Sonntag". "Solchen Leuten muss klar sein, dass es für sie kein Zurück geben kann." Seit mehreren Monaten prüft auch eine Arbeitsgruppe der Innenministerkonferenz (IMK) unter Vorsitz von NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD), wie radikale Islamisten an der Reise nach Syrien und in den Irak gehindert werden können.
 merkur-online

Entführung in Aachen: Islamist in Düren verhaftet

Ein Sondereinsatzkommando der Polizei hat in Düren vier Männer festgenommen, die einen in Aachen lebenden Ägypter entführt haben sollen. Laut einem Bericht des „Spiegel“ gilt mindestens einer der Verdächtigen in Sicherheitskreisen als „islamistischer Gefährder“.
aachener-zeitung

Spezialeinheit nimmt mutmaßlichen IS-Terroristen in Berlin fest

Eine Spezialeinheit der Berliner Polizei hat ein mutmaßliches Mitglied der Terrormiliz «Islamischer Staat» festgenommen. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft handelt es sich um einen 30-jährigen Mann mit türkischem Pass und Wohnsitz in Berlin. Er soll bis August in einem IS-Lager in Syrien an Waffen ausgebildet worden sein. Daher wurde er mit Haftbefehl gesucht und am Freitag nach seiner Rückkehr festgenommen. Die «Bild»-Zeitung hatte zuerst darüber berichtet.
 saarbruecker-zeitung

Verfassungsschutz nimmt zwei Hamburger Moscheen ins Visier

Zwei Moscheen im Hamburger Stadtteil Harburg sind nach Einschätzung des Landesamtes für Verfassungsschutz Anlaufstellen für radikale Islamisten. Dabei handele es sich um die Taqwa-Moschee und die Masjid-El-Iman Moschee, berichtete das "Hamburger Abendblatt" (Montagsausgabe). Dort soll unter anderem der umstrittene Salafist Pierre Vogel gesprochen haben. Die Taqwa-Moschee war früher bereits Treffpunkt für die mittlerweile verbotene Vereinigung Millatu Ibrahim und wurde im vergangenen Jahr von der Polizei durchsucht. Zu einem möglichen Verbotsverfahren wollte sich der Verfassungsschutz nicht äußern. Torsten Voß, Leiter des Landesamtes, geht davon aus, dass bislang mehr als 40 Hamburger in den Irak und nach Syrien ausgereist sind, um dort Terrororganisationen wie den "Islamischen Staat" (IS) zu unterstützen. Ein Drittel soll schon wieder zurückgekehrt sein. Bei den Ausgereisten handele es sich meist um Konvertiten, also Deutschstämmige, die zum Islam übergetreten sind. Der Stadtteil Harburg spielte bei den Anschlägen am 11. September 2001 auf das New Yorker World Trade Center eine besondere Rolle. Der Flugzeugentführer Mohammed Atta hatte mit einigen Komplizen in Harburg gewohnt. Auch der verurteilte Terrorhelfer Mounir al-Motassadeq wohnte hier.
 evangelisch.de

Ist Nordrhein-Westfalen eine Salafisten-Hochburg?

Nordrhein-Westfalen gilt als Hochburg radikaler Islamisten - nicht erst seitdem die selbst ernannte «Scharia-Polizei» in Wuppertal Schlagzeilen machte. Die dortige Salafisten-Szene ist besonders gut vernetzt. NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) geht davon aus, dass möglicherweise vier Dschihadisten aus NRW bereits Selbstmordanschläge im Irak begangen haben. Unter ihnen befindet sich nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden der 26 Jahre alte Solinger Konvertit Robert B., der sich im Januar in Syrien in die Luft gesprengt habe. Er soll der erste deutsche Selbstmordattentäter im Kriegsgebiet gewesen sein. Oder Philip B. aus Dinslaken, der im Kampf so schwere Verletzungen erlitt, dass er sich selbst als nicht mehr nützlich für die Terrormiliz «Islamischer Staat» einstufte und deshalb als Selbstmordattentäter in den Tod ging. Er soll 20 Menschen in den Tod gerissen haben. Oder zuletzt Ahmet C., ein 21 Jahre alter Mann türkischer Herkunft aus Ennepetal, der sich Mitte Juli in Bagdad in einem Auto in die Luft sprengte - mehr als 54 Menschen starben. Die Salafisten-Szene in NRW ist aber nicht nur gut vernetzt, sondern auch besonders umfangreich. Von den rund 6600 Anhängern bundesweit leben 1800 in diesem Bundesland. Von den mehr als 400 Deutschen, die nach Syrien oder in den Irak gereist sind, um sich am «Heiligen Krieg» zu beteiligen, stammen laut Landesinnenministerium rund 130 aus Nordrhein-Westfalen. Zu den Hochburgen der Salafisten-Szene zählen unter anderem Bonn, Solingen, Dinslaken oder Mönchengladbach.
 fnp

Geldsorgen

Gibt es auf dem Papier eine international bereits mit zahlreichen Lorbeeren ausgestattete “palästinensische Einheitsregierung”, die den Auftrag hat, noch in diesem Jahr Wahlen vorzubereiten und abzuhalten, ist auch im vierten Monat nach ihrer Vereidigung unklar, ob sie je ihre Arbeit in Gaza wird aufnehmen können, so sie das denn überhaupt will.
Klagt “Palästinenserpräsident” Abu Mazen, der seit kurzem ein “Industrieland” führen darf, über eine “Schattenregierung” der Hamas in Gaza, beschwert die islamistische Gang sich über die Abwesenheit der “Einheitsregierung”. Andererseits war sie es, die kürzlich Anzahlungen auf die Löhne ihrer Angestellten überwies.
Umstritten ist, woher die Hamas das Geld dafür hatte; vermutet werden als Quelle entweder Steuereinnahmen oder ein dreister Diebstahl von Hilfsgeldern. Erklärte die “Einheitsregierung” bisher, sie würde die internationale Unterstützung verlieren, sollte sie die Verantwortung für die Angestellten der Hamas übernehmen, fordert die Hamas Ramallah nun heraus:

“Hamas is demanding proof from Palestinian Authority Prime Minister Rami Hamdallah that donor countries have threatened to suspend financial aid to the Palestinians if his government paid salaries to Hamas employees in the Gaza Strip.”

In der Tat mühen die Sponsoren des Regimes in Ramallah sich, nicht mit der Hamas in Verbindung gebracht zu werden. Doch würden sie tatsächlich ihre Überweisungen an die Behörde von “Palästinenserpräsident” Abu Mazen einstellen, sollte die Gelder zweckentremden? Mehrere Milliarden Euro seien in Ramallah und Gaza “verschwunden”, klagten EU-Rechnungsprüfer vor beinahe einem Jahr.
Folgen hatte das – bisher – keine. Mißwirtschaft und Korruption? Die Europäische Union will es gar nicht so genau wissen. Die PA und – neuerdings – die PLO und ihr Anführer Abu Mazen bezahlen in Israel inhaftierten oder bereits wieder freigepreßten Terroristen einen “Ehrensold”? Mag ja sein, aber bestimmt nicht von unserem Anteil an den Zahlungen für Ramallah.
Tatsächlich sollte kein Cent mehr ins “Industrieland” “Palästina” fließen, so lange nicht die Kontrolle darüber gewährleistet ist, was mit dem Geld geschieht. Würde eine EU, die bereits heute Millionen für die Belohnung von Terroristen ausgibt, wirklich protestieren, überwiese Rami Hamdallahs “Einheitsregierung” Geld auf die Konten von Hamas-Krankenschwestern?
 tw24

Dahinter steckt immer ein abgehackter Kopf: Der TAGESSPIEGEL macht den Deso Dogg

Und jetzt noch eine Partie Doppelkopf...

Das unheimliche Netzwerk des Schweizer Scheichs

 

Gemässigte Muslime weltweit verurteilen das brutale Regime der Terroristen des Islamischen Staats (IS). In der Schweiz veröffentlichten Muslime und Juden vergangene Woche eine gemeinsame Erklärung, sprachen sich klar gegen Gewalt aus. Nicht unterzeichnet hat der Islamische Zentralrat der Schweiz (IZRS). Die Verantwortlichen der radikalen Muslimorganisation mit Sitz in Bern tun sich seit jeher schwer damit, sich von religiösen Fanatikern zu distanzieren – und bleiben deshalb bei nationalen Bündnissen meist aussen vor. Ganz anders auf internationaler Ebene. Bei islamischen Hardlinern im Nahen Osten und auf dem Balkan geniesst der Zentralrat mit seinem Präsidenten Nicolas Blancho (31) grosses Ansehen. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat sich Konvertit Blancho, der sich mit dem Titel «Sheikh» schmückt, in den letzten Jahren beste Kontakte zu einflussreichen und finanzkräftigen Akteuren in der islamischen Welt aufgebaut. Blancho ist dort, wo das Geld ist: vor allem in den Golfstaaten Katar und Kuwait. Durch ihre reichen Partner sichern sich die Zentralrats-Vorstände die nötigen finanziellen Mittel, um den Steinzeit-Islam in der Schweiz zu verbreiten. Das jährliche Budget des IZRS dürfte sich auf mehrere Hunderttausend Franken belaufen. Erst kürzlich bezog der Verein neue, grössere Büros in einem Berner Industriequartier. Bewusst hält er die genaue Adresse geheim. Die Zahl der Mitglieder steigt ständig: Ende Juni waren es bereits über 3100. Diesen bietet der IZRS kostenlose Rechtsberatung an, Interessierte können an zwei Terminen im Monat zum Islam konvertieren. Recherchen von SonntagsBlick zeigen, wie gross das Netzwerk der islamischen Fundamentalisten ist – und mit wem sie geschäften. Insgesamt neun Vereine hat Nicolas Blancho, der fliessend Arabisch spricht, in den letzten Jahren gegründet und ins Handelsregister eintragen lassen. Sie alle haben ihren Berner Sitz bei jener Baufirma, bei welcher der Islamische Zentralrat registriert ist. Die Vereine haben Namen wie Pro Populus Hauran, Internationale Union der Koranrezitoren und Internationaler Islamischer Kooperationsrat. Über sie kann Blancho in den reichen Golfstaaten Geld sammeln. Sie sind auf ausländische Geldgeber ausgerichtet. So kostet die Mitgliedschaft teilweise 1000 US-Dollar jährlich. Ein Blick ins Handelsregister zeigt, wer die Mitglieder sind. Eines von ihnen wurde Anfang September im Kosovo verhaftet: Shefqet Krasniqi (48). Der Imam der Grossen Moschee in Pristina sitzt mit Blancho im Vorstand des Vereins Association des Savants Musulmans (ASM) mit Sitz in Bern. Die kosovarische Staatsanwaltschaft wirft Krasniqi und 14 anderen Verhafteten Terrorismus vor, dazu Bedrohung der verfassungsgemässen Ordnung und Hasspredigten. Über Ismail Imad Eldin Bakri hat der Zentralrat eine grosse Nähe zu Extremisten. Bakri, ein Niederländer, sitzt mit Blancho ebenfalls im Vorstand der ASM, ausserdem im Internationalen Islamischen Koopera­tionsrat und in der Union der internationalen humanitären Organisationen – alles Vereine, die an derselben Adresse wie der IZRS registriert sind. Bakri ist geschäftlich in England tätig. Am Sitz seiner Firma ist ein Web-TV-Sender angemeldet, auf welchem gefürchtete Imame den Hass gegen Andersgläubige predigen. Der Katari Abdulaziz Abdulrahman, der Anfang September mit Blancho zwei neue Wohl­tätigkeitsorganisationen gegründet hat, ist seit 2002 Vorsitzender der staatlichen Qatar Charitable Society (QCS). Terrorfürst Osama Bin Laden (1957–2011) soll diese Organisation als einen Kanal bezeichnet haben, durch den Geld an Al Kaida floss. Imam Adel Hassan Hamad, der mit Blancho im Vorstand der ASM sitzt, wurde es in seinem Heimatland Bahrain verboten, in Moscheen Predigten zu halten. Er hatte sich dezidiert gegen den Bau einer katholischen Kirche in Bahrain ausgesprochen. Kein Unbekannter ist Umaamah Adnan, der ebenfalls im Vorstand der ASM einsitzt: Er gilt als Gehilfe des libanesischen Salafisten Dai al-Islam Shahhal. Dieser spricht sich zwar gegen IS aus, träumt gleichzeitig aber selber von einem Kalifat im Libanon. Zum Aufbau seiner Organisation soll er über eine Million Dollar von RIHS erhalten haben, einer Organisation, die sowohl in der Schweiz als auch in den USA auf der schwarzen Liste von Terrorfinanzierern steht. Blancho und der Islamische Zentralrat wollten zu ihren Partnern keine Auskünfte geben. Auf der Homepage des Zentralrats aber fordert Nicolas Blancho die Freilassung des verhafteten Imams Shefqet Krasniqi. Die Vorwürfe gegen ihn seien haltlos: «Seine wie die Verhaftung anderer Würden­träger ist eine Schande.» Nicolas Blancho bestreitet, dass über die Vereine Geld an den Islamischen Zentralrat fliesst. Alle Vereine seien Zweigniederlassungen, gegründet auf Wunsch der jeweiligen Präsidenten im Ausland.
 blick.ch

Mutmaßliche Terrorhelferin aus Bonn angeklagt

Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen eine mutmaßliche Islamistin aus Bonn erhoben. Sie soll den Kampf der Terrormiliz "Islamischer Staat" unterstützt haben - mit Geld und technischem Material. Aus der WDR-Nachrichtenredaktion - Florian Peter: Die 25-jährige Deutsch-Polin hat offenbar ihrem Mann geholfen, der nach Erkenntnissen des Staatschutzes im syrischen Bürgerkrieg kämpft. Insgesamt 13.000 Euro soll sie dorthin geschickt haben. Nach WDR-Recherchen trat die Frau erst vor wenigen Jahren zum Islam über. In der Berufsschule fiel sie auf, weil sie von einem auf den anderen Tag voll verschleiert zum Unterricht erschien. Neben der jungen Frau aus Bonn hat die Bundesanwaltschaft noch gegen zwei weitere mutmaßliche IS-Unterstützer Anklage erhoben. Allen drei soll vor dem Strafsenat beim Oberlandesgericht Düsseldorf der Prozess gemacht werden. Bonn gilt in Nordrhein-Westfalen als eine Hochburg der gewaltbereiten Islamisten. Zuletzt wurden mehrere von dort stammende Muslime festgenommen, die islamistische Kämpfer in Somalia unterstützt haben sollen.
 wdr

Die deutschen Muslime denken gar nicht daran gegen Antisemitismus zu demonstrieren

Die deutsche Dreckspresse feiert überschwenglich die Muslimdemos in Deutschland und unterstellt diesen, gegen radikale Muslime gerichtet zu sein. Das ist eine glatte Lüge ! Worum es diesen Gesellen geht macht ein Auszug aus dieser Dhimmi-Meldung deutlich:

Die Kundgebung in Stuttgart am Freitag war Teil einer bundesweiten von Islamverbänden organisierte Aktion. In rund 2000 Moscheen beteten Muslime im Freitagsgebet für den Frieden. Anlass für die Aktion sind die Verbrechen islamistischer Gruppen im Irak und in Syrien, aber auch die Angriffe auf Moscheen in Deutschland. "Das ist ein sehr wichtiges und ein sehr richtiges Zeichen, das auch erwartet wurde", sagte Integrationsministerin Bilkay Öney (SPD), die an der Kundgebung teilnahm. Gewalt und Extremismus hätten in einem friedlichen Miteinander keinen Platz, betonte sie. Altuntas sagte, die Gräueltaten der islamistischen Gruppe Islamischer Staat im Irak und in Syrien hätten in Deutschland zu einer stärkeren Islamophobie beigetragen.

Genau ! Es ist nur die Sorge um das schlechte Image dieser eindimensionalen Weltanschauung, dass die Muslime auf die Strasse treibt, ausserdem geht es um die von angeblichen Islamophoben abgefackelten Moscheen. Und um eine Stellungnahme gegen Antisemitismus geht es schon gar nicht, das Schicksal der Juden geht diesen Figuren nämlich am Arsch vorbei !