Für einen amtsmüden »Präsidenten« scheint Abu Mazen sich noch viel vorgenommen zu haben. Wie die »palästinensischen« Maan News unter Berufung auf die Terrororganisation PLO melden,
wird der Chef des Regimes von Ramallah seinen Auftritt bei der
Vollversammlung der Vereinten Nationen am Monatsende dazu nutzen, die Osloer Verträge für nichtig zu erklären.
Oslo I, auch als Gaza-Jericho-Abkommen bekannt, wurde im Mai 1994 verbredet. Mit diesem Abkommen akzeptierte Israel erstmals die PLO als Repräsentantin »palästinensischer« Interessen, während die PLO erklärte, Israel anerkennen und ihre terroristischen Angriffe auf dessen Bevölkerung einstellen zu wollen, Versprechen, die sie nie hielt.
Mit Oslo II wurden 1995 die Grundlagen für eine »palästinensische« Selbstverwaltung geschaffen und beschlossen, in bilateralen Gesprächen verbliebene Konflikte auszuräumen. Verhandelt werden sollte über den Status Jerusalems, über den Umgang mit »palästinensischen Flüchtlingen«, den »Siedlungen«. Geklärt werden sollte schließlich auch der konkrete Grenzverlauf.
Und am Ende dieser Gespräche sollte ein friedlicher und demokratischer »palästinensischer« Staat neben Israel entstehen. Mit Oslo II sicherte Israel zu, daß es in einem Friedensabkommen keine territorialen Ansprüche über die Siedlungen hinaus erheben werde. Die »Palästinenser« erhielten die volle Kontrolle über die »A-Gebiete«, über die »B-Gebieten« nur die zivile.
Die »C-Gebiete« schließlich werden seither im beiderseitigen Einvernehmen (noch) allein durch Israel verwaltet. Oslo II ebnete einer »palästinensischen« Autonomie den Weg und der Entwicklung quasi-staatlicher Strukturen. Nicht zuletzt ermöglichte Oslo II der PA internationale diplomatische Beziehungen; verschiedene Staaten unterhalten heute Botschaften in Ramallah.
Das wollen »Palästinenserpräsident« Abu Mazen und seine PLO jetzt offenbar aufgeben und versuchen, einen »Staat unter Besatzung« auszurufen und international anerkennen zu lassen. Das wird ihnen vielleicht gelingen, möglicherweise aber auch nicht. Daß sie mit einem solchen Schritt aber mehr Probleme schaffen als zu lösen, dürfte unbestreitbar sein.
Eine Zwei-Staaten-Lösung, wie sie Oslo vorsieht, wird von der PLO offenbar nicht mehr gewollt. Was die Organisation sich dagegen wünscht, ist ein Kriegszustand mit Israel. Schon jetzt müssen sich die Sponsoren des PA-Regimes fragen lassen, wie sie zum »palästinensischen« Terror stehen. Zukünftig werden sie eine Antwort auf die Frage finden müssen, ob sie Kriegspartei sein wollen.
tw24
»›The Palestinian leadership has decided to terminate the Interim Agreement on the West Bank and the Gaza Strip known as the Oslo Accords II, which was signed in Taba on September 28, 1995,‹ [PLO Executive Committee member Ahmad] Majdalani said.«Statt auf das jüngste Gesprächsangebot des israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu einzugehen oder abzuwarten, was aus einer Initiative der Europäischen Union wird, mit Unterstützung einiger arabischer Staaten dem Nahost-Quartett neues Leben einzuhauchen, scheint Abu Mazen entschlossen, jede Hoffnung auf einen »Friedensprozeß« zu zerstören.
Oslo I, auch als Gaza-Jericho-Abkommen bekannt, wurde im Mai 1994 verbredet. Mit diesem Abkommen akzeptierte Israel erstmals die PLO als Repräsentantin »palästinensischer« Interessen, während die PLO erklärte, Israel anerkennen und ihre terroristischen Angriffe auf dessen Bevölkerung einstellen zu wollen, Versprechen, die sie nie hielt.
Mit Oslo II wurden 1995 die Grundlagen für eine »palästinensische« Selbstverwaltung geschaffen und beschlossen, in bilateralen Gesprächen verbliebene Konflikte auszuräumen. Verhandelt werden sollte über den Status Jerusalems, über den Umgang mit »palästinensischen Flüchtlingen«, den »Siedlungen«. Geklärt werden sollte schließlich auch der konkrete Grenzverlauf.
Und am Ende dieser Gespräche sollte ein friedlicher und demokratischer »palästinensischer« Staat neben Israel entstehen. Mit Oslo II sicherte Israel zu, daß es in einem Friedensabkommen keine territorialen Ansprüche über die Siedlungen hinaus erheben werde. Die »Palästinenser« erhielten die volle Kontrolle über die »A-Gebiete«, über die »B-Gebieten« nur die zivile.
Die »C-Gebiete« schließlich werden seither im beiderseitigen Einvernehmen (noch) allein durch Israel verwaltet. Oslo II ebnete einer »palästinensischen« Autonomie den Weg und der Entwicklung quasi-staatlicher Strukturen. Nicht zuletzt ermöglichte Oslo II der PA internationale diplomatische Beziehungen; verschiedene Staaten unterhalten heute Botschaften in Ramallah.
Das wollen »Palästinenserpräsident« Abu Mazen und seine PLO jetzt offenbar aufgeben und versuchen, einen »Staat unter Besatzung« auszurufen und international anerkennen zu lassen. Das wird ihnen vielleicht gelingen, möglicherweise aber auch nicht. Daß sie mit einem solchen Schritt aber mehr Probleme schaffen als zu lösen, dürfte unbestreitbar sein.
Eine Zwei-Staaten-Lösung, wie sie Oslo vorsieht, wird von der PLO offenbar nicht mehr gewollt. Was die Organisation sich dagegen wünscht, ist ein Kriegszustand mit Israel. Schon jetzt müssen sich die Sponsoren des PA-Regimes fragen lassen, wie sie zum »palästinensischen« Terror stehen. Zukünftig werden sie eine Antwort auf die Frage finden müssen, ob sie Kriegspartei sein wollen.
tw24
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