Deutschland: Großkonzerne wollten Masseneinwanderung

Sind einflussreiche, international vernetzte Großkonzerne mächtiger als Nationen mit deren gewählten und dadurch legitimierten Volksvertretern?In manchen Science-Fiction-Filmen und -Büchern beherrschen Konzerne die Welt und haben teilweise die Staaten abgelöst. Natürlich handelt es sich hierbei um übertriebene Varianten aus dem Reich der Fantasie, aber ist das tatsächlich so weit hergeholt?Der Einfluss der Giganten unter den multinationalen Konzernen auf politische Entscheidungen ist nicht zu leugnen. Heerscharen von Lobbyisten in Washington und Brüssel arbeiten daran, politische Entscheidungsprozesse zu Gunsten ihrer Auftraggeber zu beeinflussen. Auch bei uns lohnt sich nachzuschauen, welche Partei von wem Wahlkampfspenden erhält und welcher Politiker es sich nach der Karriere in welchem Chefsessel bequem macht. Auch anderweitig finden sich Beispiele für den Einfluss von Großkonzernen. Jeder wird noch die Worte von Angela Merkel – „Wir schaffen das!“ – während der Flüchtlingskrise im Ohr haben. Mit dieser Aussage nahm der Zustrom nach Mitteleuropa exorbitante Auswüchse an. Diesem Statement vorausgegangen waren Gespräche zwischen Kanzleramt und u. a. dem Mercedes-Konzern, welcher großes Interesse an neuen „Arbeitskräften“ hatte.Ob und wie der Zuzug Mercedes und Deutschland nutzt bleibt abzuwarten. Aktuell dürfte zumindest der deutsche Staat in diesem Bereich eine kräftige Kostenbelastung spüren. Ein anderes augenscheinliches Merkmal sind die vielen Steuererleichterungen für Großkonzerne – gewährt von oberster, offizieller, staatlicher Stelle – um eben diese im Land anzusiedeln bzw. zu behalten. Auch vergünstigte Grundstücke für Betriebsansiedlungen sind kein Novum. Die Faktoren Abhängigkeit und Erpressbarkeit nehmen dabei gravierende und bedrohliche Ausmaße an. Während anständige, einheimische klein- bis mittelgroße Unternehmen (KMUs) vom Staat geschröpft werden und neben den Autofahrern ständig als Melkkuh der Nation herhalten müssen, scheint es doch auf die Größe anzukommen. KMUs schaffen mehr Arbeitsplätze in Österreich als größere Betriebe.Dennoch werden Großkonzerne bevorzugt behandelt, weil diese teilweise quasi auf Knopfdruck tausende Arbeitsplätze von einem Land in ein anderes verlegen können. Hier entsteht natürlich ein Interessenkonflikt für Politiker. Interessant ist die aktuelle Entwicklung in den USA, wo sich einige Giganten wie Google, Microsoft und General Electric nun beginnen gegen Donald Trump zu stellen. Die Vorführung durch den Präsidenten, der bereits einige Konzernlenker antanzen lies und versucht hatte an der Leine zu führen, wollen sich manche Bosse nicht mehr gefallen lassen. Wie dieser Streit weiter geht dürfen wir mit Spannung beobachten. In Brüssel beschäftigen Konzerne rund 20.000 Lobbyisten. Rund um den Schumann-Platz in Brüssel – dem „Europäischen Epizentrum“ – unterhalten Konzerne wie Philip Morris, BP oder Airbus Büros mit Geldmitteln, die die Mittel öffentlicher Interessensverbände weit übersteigen.
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