Sunday, December 21, 2008

Niebel kündigt Paech

Henryk M. Broder
Wenn wir an dieser Stelle schreiben würden, Norman Paech, der außenpolitische Sprecher der LINKEN-Fraktion im Bundestag, wäre der beste Freund Israels, könnte es passieren, dass er sich mit einer Unterlassungsforderung gegen diese rufschädigende Behauptung wehrt. Würden wir noch dazu schreiben, mit einem Freund wie Paech bräuchte Israel keine Feinde mehr, wäre Paechs Ruf wieder gerettet. Deswegen schreiben wir weder das eine noch das andere und verweisen lieber auf einen Rechtsstreit zwischen dem Völkerrechtsexperten der LINKEN und dem Generalsekretär der FDP, Dirk Niebel. Der hatte über Paech u.a. behauptet, er würde Israel mit NS-Deutschland vergleichen, worauf Paech mit einer Unterlassungsforderung reagierte, die Niebel tatsächlich abgab. Dann machte sich Niebel kundig und kündigte die Unterlassungserklärung, um weiter behaupten zu können, Paech vergleiche Israel mit NS-Deutschland. Jetzt ist wieder Paech an der Reihe. Er müßte Niebel eine Einstweilige Verfügung schicken oder gleich Klage wegen Verleumdung e.a. erheben. Er könnte Niebel auch wegen versuchten …
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