Wednesday, August 27, 2008

Die Schweiz auf dem Weg in die Völkerrechts-Diktatur: Bundesrat gegen Bauverbot für Minarette

Die Schweizer Calmy - Rey - Republik islamo-faschistischer Pippi-Mädchen macht mobil gegen die Demokratie !
Der Bundesrat lehnt die Volksinitiative «gegen den Bau von Minaretten» wie angekündigt ab. Die Initiative sei zwar gültig, verstosse aber gegen international garantierte Menschenrechte, begründet er seine Haltung.
Die Anti-Minarett-Initiative will den Bau von Minaretten in der Schweiz verbieten. Nach Ansicht der Initiaten, vorab Politiker der SVP und der EDU, sind Minarette keine religiösen Symbole, sondern Zeichen eines politischen Machtanspruchs. Die Initiative war am 8. Juli mit 113'540 gültigen Unterschriften eingereicht worden.
Die Lancierung der Anti-Minarett-Initiative hatte in der islamischen Welt Entrüstung ausgelöst. Rechtsexperten (sprich: Freunde der islomo-faschistischen Regime) vermuten einen Verstoss gegen Völkerrecht (mittlerweile identisch mit Sharia) und bezweifeln ihre Gültigkeit.
Nach Ansicht des Bundesrates verstösst die Initiative nicht gegen die Bundesverfassung. Die Initiative sei aber nicht mit international garantierten Menschenrechten vereinbar.Die Initiative verstosse gegen die Religionsfreiheit und missachte das Diskriminierungsverbot, heisst es weiter. Der Bundesrat befürchtet zudem, dass ein Bauverbot für Minarette den religiösen Frieden gefährden und die Integration der moslemischen Bevölkerung in der Schweiz beeinträchtigen könnte.
Ein solches Verbot würde ausserdem nicht dazu beitragen, die Verbreitung der Thesen islamistisch-fundamentalistischer Kreise zu unterbinden.
Sorgen macht sich der Bundesrat auch um das Ansehen der Schweiz im Ausland. Die Annahme der Volksinitiative würde im Ausland (bei muslimischen Verbrecherregimen) auf Unverständnis stossen und könnte «sich negativ auf die Sicherheit schweizerischer Einrichtungen und die Interessen der Schweizer Wirtschaft auswirken» (z.B. Kosovo-jihadistische Drogengelder auf Schweizer Banken)
Der Bundesrat beantragte dem Parlament daher, die Initiative ohne Gegenvorschlag zur Ablehnung zu empfehlen. Das wäre das Ende der Demokratie in der Schweiz, und die Machtübernahme des Islam !