Thursday, August 28, 2008

"Impliziter Aufruf zum Mord"

Der Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) hat vorige Woche gegen das deutsch-arabische Magazin al-Salam Anzeige wegen Volksverhetzung erstattet. Es hatte im April einen Hetzartikel gegen Homo­sexuelle veröffentlicht. Alexander Zinn, der Pressesprecher des LSVD, gibt Auskunft.
...Volksverhetzung liegt nach dem Gesetz vor, wenn gegen einen Teil der Bevölkerung gehetzt wird. Homosexuelle werden anscheinend von den Behörden nicht als Teil oder Gruppe der Bevölkerung wahrgenommen. Ein Polizist sagte zudem zu mir, dass in dem Artikel die Worte des Propheten nur zitiert würden. Das sei keine Volksverhetzung, sonst müsse man auch wissenschaftliche Arbeiten verbieten. Wir sind dagegen der Ansicht, dass es darauf ankommt, in welchem Kontext ein Zitat steht.
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