Der amtierende Präsident des Europäischen Parlaments, der
Sozialdemokrat Martin Schulz, hat am Donnerstag offiziell angekündigt,
ein politische Zukunft in Deutschland zu suchen. Nach einer informellen
Verabredung mit den konservativen Parteien in der EU-Volksvertretung
hätte er Anfang 2017 ohnehin sein Amt aufgeben müssen, so daß Martin
Schulz’ Entscheidung nicht überrascht.
Als Parlamentspräsident hat der Politiker versucht, sich bei außenpolitischen Themen zu profilieren, was Vermutungen nährt, er könne in Berlin Frank-Walter Steinmeier nachfolgen, den jüngst die Vorsitzenden der drei deutschen Regierungsparteien zum nächsten Bundespräsidenten bestimmt hatten. Spekuliert wird auch, Martin Schulz könne die SPD im Bundestagswahlkampf anführen.
Als Spitzenkandidat – »Kanzlerkandidat« – seiner Partei wäre Martin Schulz nach einer Umfrage, dem stern-RTL-Wahltrend, weit beliebter als der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, besser als beide wird freilich Kanzlerin Angela Merkel bewertet. Rational erklären läßt sich Martin Schulz’ relative Beliebtheit dabei kaum, hält er von demokratischen Umgangsformen doch offenbar recht wenig.
Doch auch und gerade beim Blick auf Martin Schulz’ außenpolitische Leistungen drängt sich die Frage auf, was ihn konkret für das Amt des Außenministers oder gar eines Kanzlers empfiehlt. Ein »Höhepunkt« seines Wirkens als Parlamentspräsident war schließlich stehender Applaus für eine offen antisemitische Haßrede, bei deren Bewertung als »inspirierend« er beratungsresistent blieb.
In einem Europa, das stolz ist auf »Werte«, sollte derartiges Verhalten geächtet werden und nicht hingenommen oder belohnt. Bei der deutschen Sozialdemokratie und im politischen Berlin, zumal im ohnehin entsprechend zugerichteten Auswärtigen Amt, eröffnet es jedenfalls Karrierechancen. Mit Martin Schulz’ Umzug nach Berlin wird zweifellos ein Zeichen gesetzt. Es ist kein gutes.
http://www.tw24.net/?p=13123
Als Parlamentspräsident hat der Politiker versucht, sich bei außenpolitischen Themen zu profilieren, was Vermutungen nährt, er könne in Berlin Frank-Walter Steinmeier nachfolgen, den jüngst die Vorsitzenden der drei deutschen Regierungsparteien zum nächsten Bundespräsidenten bestimmt hatten. Spekuliert wird auch, Martin Schulz könne die SPD im Bundestagswahlkampf anführen.
Als Spitzenkandidat – »Kanzlerkandidat« – seiner Partei wäre Martin Schulz nach einer Umfrage, dem stern-RTL-Wahltrend, weit beliebter als der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel, besser als beide wird freilich Kanzlerin Angela Merkel bewertet. Rational erklären läßt sich Martin Schulz’ relative Beliebtheit dabei kaum, hält er von demokratischen Umgangsformen doch offenbar recht wenig.
Doch auch und gerade beim Blick auf Martin Schulz’ außenpolitische Leistungen drängt sich die Frage auf, was ihn konkret für das Amt des Außenministers oder gar eines Kanzlers empfiehlt. Ein »Höhepunkt« seines Wirkens als Parlamentspräsident war schließlich stehender Applaus für eine offen antisemitische Haßrede, bei deren Bewertung als »inspirierend« er beratungsresistent blieb.
In einem Europa, das stolz ist auf »Werte«, sollte derartiges Verhalten geächtet werden und nicht hingenommen oder belohnt. Bei der deutschen Sozialdemokratie und im politischen Berlin, zumal im ohnehin entsprechend zugerichteten Auswärtigen Amt, eröffnet es jedenfalls Karrierechancen. Mit Martin Schulz’ Umzug nach Berlin wird zweifellos ein Zeichen gesetzt. Es ist kein gutes.
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