Saturday, May 30, 2009

Italien verteidigt Abschiebungen nach Libyen - EU und UNO meckern deswegen

Italien hält an den Abschiebungen von Flüchtlingen nach Libyen fest. Auf einer Medienkonferenz nach dem G8-Ministertreffen in Rom verteidigte der italienische Innenminister Roberto Maroni die Rückweisungen von auf See aufgegriffenen Afrikanern.
Die in den vergangenen Wochen international scharf kritisierten direkten Abschiebungen von auf See aufgegriffenen Afrikanern seien andernorts normal. «Spanien hat Zehntausende auf diese Weise zurückgeschickt und hier regen wir uns über 500 auf», sagte Maroni. Im Übrigen werde das Problem Gegenstand des EU-Gipfels im Juni sein. Zur Legitimität der direkten Abschiebungen hatte EU-Justizkommissar Jaques Barrot bereits am Vortag erklärt, für die Asylberechtigten sei die Aufnahme in Libyen «ungenügend und inadäquat». Die UNO hatte Italien in diesem Zusammenhang vorgeworfen, die Genfer Flüchtlingskonvention zu verletzen. 2008 kamen rund 36'500 Flüchtlinge an den italienischen Küsten an, im laufenden Jahr waren es nach Angaben des Innenministeriums bisher gut 6000.