Monday, June 20, 2016

In geheimer Mission

Im Vorfeld der letzten Knesset-Wahlen hat der Oppositionspolitiker Isaac Herzog, wie israelische Medien berichten, mit einem nicht näher benannten Vertreter des Regimes in Ramallah über die Realisierung einer Zwei-Staaten-Lösung verhandelt und eine weitgehende Einigung auf der Basis einer Initiative der Staaten der Arabischen Liga aus dem Jahr 2002 erzielt haben.
Danach hatten sich die Unterhändler des Vorsitzenden der Labour Party sowie der PA auf einen Grenzverlauf verständigt, der überwiegend den Waffenstillstandslinien von 1948/49 entspricht. Ost-Jerusalem sollte die Hauptstadt »Palästinas« werden, Jerusalem aber weiterhin einheitlich verwaltet. Einige geflüchtete »Palästinenser« sollten zurückkehren, andere finanziell entschädigt werden.
Allerdings wußte bei den Wahlen im März 2015 niemand vom erfolgreichen Ausgang der geheimen Gespräche, so daß es durchaus verwundert, bestätigt das Büro Isaac Herzogs die Medienberichte und erklärt es, ein anderes Wahlergebnis hätte eine Umsetzung der Einigung bewirken und so einige Gewalt verhindern können. Weshalb blieb Isaac Herzogs Erfolg dann bis heute ein Geheimnis?
Natürlich drängt sich auch die Frage auf, mit welchem Mandat der Oppositionspolitiker überhaupt in die Verhandlungen mit Ramallah ging. Hätte Isaac Herzog, seinen Wahlsieg vorausgesetzt, am Wahlabend oder kurz danach als neuer Ministerpräsident erklärt, ein Friedensabkommen mit der PLO sei verabredet, ein »palästinensischer« Staat in ein paar Stunden oder Tagen Realität?
Anfang 2016 forderte Isaac Herzog bei einem Besuch in Ariel die Regierung in Jerusalem auf, endlich den Bau des Anti-Terror-Zauns zu vollenden und so eine Trennung zwischen Israel und den »Palästinensern« zu ermöglichen. Er knüpfte damit an Überlegungen an, die er im Januar im Rahmen einer Konferenz des Institute for National Security Studies (INSS) vorgestellt hatte.
Mit ihnen, so der Politiker damals, reagiere er auf die Einsicht, daß eine Zwei-Staaten-Lösung auch mit »Palästinenserpräsident« Abu Mazen unmöglich sei. Gut möglich also, daß einerseits geheime Unterhändler weit kamen. Andererseits aber endet auch diese Geschichte mit Isaac Herzogs Erkenntnis wie viele zuvor: Haben »Palästinenser« eine Chance, schlagen sie sie zuverlässig aus.
 tw24

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