Islamo-Nazis in Österreich (I): Antisemitische Muslimgruppe in ORF-Sendung „Club 2″

Aufregung um einen Gast der ORF-Diskussionssendung „Club 2″: In der dieswöchigen Ausgabe des Talks nahm unter anderem Shaker Assem auf der Studiocouch Platz, um über die Rolle der Frau im Islam zu diskutieren. Assem fungiert als Sprecher der deutschen islamistischen Partei „Hizb ut Tahrir“, die in Deutschland wegen Verhetzung verboten ist, wie die Tageszeitung „Österreich“ (Freitagausgabe) berichtete. Im ORF versteht man die Aufregung nicht.
Die politische Mission von „Hizb ut Tahrir“ ist ausgewiesen demokratiefeindlich: Die Gruppierung will ein Kalifat errichten, hetzt mit antisemitischer Propaganda gegen Israel und rückte in der Vergangenheit auch in die Nähe von deutschen Neonazis. Seit 2003 ist „Hizb ut Tahrir“ in der Bundesrepublik verboten. Die Islamisten hatten zuvor jahrelang mit antisemitischer Propaganda den Gedanken der Völkerverständigung verletzt und zur Durchsetzung ihrer politischen Ziele Gewalt legitimiert. Laut dem Berliner Verfassungsschutz riefen sie in einem von Asser herausgegebenen Propagandamagazin „offen zum Krieg gegen Israel und zur Tötung von Juden auf“.
Auch die Achse zur radikalen Rechten sorgte in Deutschland für Aufregung: Neonazi-Größen wie Horst Mahler oder der NPD-Vorsitzende Udo Voigt hatten der antisemitischen Propaganda der Gruppe bei einer Veranstaltung in einer Berliner Universität applaudiert.
Mehr…