Wie denkt Yair Lapid über Jerusalem und Israels Zukunft

Die große Überraschung bei den israelischen Wahlen ist der Aufstieg von Yair Lapid’s “Yesh Atid” (Es gibt eine Zukunft) Partei, die 19 Sitze in der kommenden 19. Knesset erhalten wird. Von der nun zweitgrößten Partei nach dem Likud wird vermutet, dass Lapid Netanyahu’s nächster Regierung als Senior Partner beitreten wird.
Als große Partei mit 19 Mandaten, wird “Yesh Atid” in allen Bereichen sehr einflussreich auf die Politik der Regierung sein, einschließlich der Möglichkeit der Wiederaufnahme des jetzt toten Friedensprozesses und dem Versuch, mit den Palästinensern zu einer Einigung zu kommen.
Was sind Lapid’s Prinzipien hinsichtlich eines möglichen Friedensprozess?
Von der Partei von Ofer Shelach, einem ehemaligen Journalisten und Nummer 6 auf der Liste heißt es, dass Israel versuchen wird, mit den Palästinensern an den Verhandlungstisch zurückzukehren mit dem Prinzip “zwei Staaten für zwei Völker”, dass als Grundlage des Friedensprozesses gilt. Die Partei Yesh Atid, wird auf einen möglichen Friedensprozess als Reaktion auf eine Reihe von Bedrohungen gegenüber dem Staat Israel ansteuern und als den einzigen Weg sehen, um diese Bedrohungen langfristig effektiv zu minimieren.
Was wird dann aus den Gemeinden in Judäa und Samaria werden? Wer dort Yair Lapid wählte, tat dies wegen seiner Zukunft in Bezug auf ein Leben in Judäa und Samaria. Auf der Webseite von Yesh Atid heißt es, dass die großen Siedlungsblöcke, d.h. Ariel, Maale Adumim und Gush Etzion innerhalb der vereinbarten Grenzen des Staates Israel verbleiben. Während des Friedensprozesses werden dort keine neuen Gemeinden eingerichtet werden, aber, dass bis zur Unterzeichnung eines Abkommens das natürliche Wachstum der bestehenden Gemeinden in Betracht gezogen werden muss.
Die Webseite führt weiter aus, dass Israels Sicherheitsbedürfnisse sowie die künftigen Grenzen auf der Basis von Israels Realität seit 1967 entschieden werden. “Beide Seiten werden anerkennen, dass ein gemeinsames Interesse darin besteht, dass die Siedlungsblöcke in Israels Händen bleiben”. Auch ein Landtausch ist nach Yesh Atid, eine Option. Allerdings hat Lapid während seiner Kampagne mehrmals erklärt, dass die Gemeinden in Judäa und Samaria eine finanzielle Belastung für Israels Wirtschaft darstellen, und das will er ändern.
Die Frage der palästinensischen Flüchtlinge, soll innerhalb der Grenzen eines künftigen palästinensischen Staates geregelt werden.
Im Bezug auf den Status von Jerusalem, stellt die Partei eindeutig fest: “Jerusalem ist Israels ewige Hauptstadt und ihre Einheit ist ein nationales Symbol ersten Grades. Jerusalem wird vereint bleiben unter israelischer Souveränität. Jerusalem ist nicht nur ein Ort oder eine Stadt, sondern das Zentrum des jüdischen – israelischen Ethos und eine heilige Stätte, nach der sich die Juden im Laufe der Jahrhunderte sehnten.”
Lapid hat diese Aussage mehrmals öffentlich vorgetragen. Vor wenigen Tagen erklärte er, dass er in Verhandlungen über Jerusalem keinen Sinn sieht, “für uns gibt es keine Existenz ohne Jerusalem”, sagte er. Jedoch will er den Arabern in Ost-Jerusalem die israelische Staatsbürgerschaft gewähren.
Viele Fragen bleiben offen und viele Punkte in den Erklärungen von Yesh Atid sind mehrdeutig und unklar. Die kommenden Monate werden zeigen, in wie weit Lapids neue Partei Israels Zukunft beeinflussen wird.
Von Aryeh Savir
Tazpit News Agency für IsraelNachrichten