Friday, September 22, 2017

Bedrohung durch Iran und Nordkorea: Präsident Trumps Rede der klaren Worte vor der UNO

Man kann mit Donald Trumps Rede am Sitz der Vereinten Nationen in New York nur dann ein Problem haben, wenn man Teil des Problems ist.

 von Ramiro Fulano

Jedes Jahr, wenn die UNO aus dem Sommerurlaub zurückkehrt, steht ihr eine Sitzungswoche voller Festreden ins Haus, in denen Damen und Herren aus aller Damen und Herren Ländern über den derzeitigen Stand der Weltangelegenheiten reflektieren, vor allem aber über ihren Anteil daran. Wenn dieses etwas betuliche Spektakel altmodisch und überflüssig wirkt, dann mag das am Auge des Betrachters liegen.

Bei der EU in Brüssel und Strasbourg mag die dritte Initiative zur Glühlampenverordnung die Herzen schneller lagen lassen, und über die Jubelmeldungen zur Übererfüllung des Plansolls bei der Traktorenproduktion wird man sich auf ihrer Schnitzelpiste noch in Jahren berichten, doch außerhalb der „Mehr Europa!“-Blase lacht man nicht mal mehr über die EU, sondern man gruselt sich inzwischen nur noch davor.

Im deutlichen Kontrast zu „Europa unter deutscher Führung“ zeichnete sich Mr. Trumps Auftritt auf der New Yorker Bühne dadurch aus, dass der US-Präsident etwas machte, was schon lange nicht mehr gemacht wurde: Er nahm die UNO tatsächlich ernst, und erinnerte sie mehrfach an ihre satzungsgemäßen Zwecke und Ziele – was nicht nur aus seiner Sicht dringend nötig scheint.

Mr. Trumps politische Perspektive lässt sich in wenigen Worten zusammenfassen: Die menschenwürdigste Regierungsform ist die Regierung durch das Volk und für das Volk in demokratischer Eigenverantwortung ebendieses Volkes.

Und das nicht wegen irgendwelcher Ideale und toller Theorien, wie sie in „Europa“ üblich sind. Sondern allein aufgrund der empirischen Fakten, und weil ein Blick auf die historischen Tatsachen beweist, dass souveräne Nationalstaaten das größtmögliche Glück der größtmöglichen Zahl besser garantieren, als jede andere Regierungsform.

Nicht einmal die Diktatur des Proletariats hat besser funktioniert, liebe Linkspartei. Und auch die Autokratie einer selbsternannten linksalternativen Junta kommt da nicht mit, liebe Ökopathen. Nicht einmal die Sozialkleptokratie war historisch so erfolgreich, wie der demokratisch souveräne Nationalstaat, liebe SPD.

Nun ist das Kriterium „durch das Volk und für das Volk“ nicht erfüllt, wenn man seine Gesetze in einer Volkskammer der DDR abnicken zu lassen, und natürlich ist es auch im „Parlament“ der EUdSSR nur sehr fadenscheinig realisiert – kein Wunder, dass das repressive, staatsfetischistische linksalternative Milieu einen Rochus hat auf Mr. Trump.

Es könnten schließlich harte Zeiten anbrechen für Frau Wagenknecht, Frau Göring-Eckhart und Herrn Gabriel – womöglich müssten sie zum ersten Mal in ihrem Leben für ihr Geld arbeiten gehen!

Doch Spaß beiseite. Das zweite große Thema der rund vierzigminütigen Rede war die Idee der Selbstverwirklichung und Selbstbestimmung der Völker. Man nennt es auch Freiheit, und das ist eine Idee, mit der man insbesondere in Germany ein Problem zu haben scheint, weil man instinktiv und selbstzweckhaft nur zu gerne davon ausgeht, alle anderen knapp zweihundert Nationen dieser Erde lebten in historisch genauso zweifelhaften Schurkenstaaten wie man selbst und gehörten deshalb dringend abgeschafft.

Derlei zu denken, entbehrt nicht einer gewissen geschichtlichen Grundlage: Immerhin war der Weg zur Einheit des deutschen Kaiserreichs von einem gewalttätigen Binnenimperialismus gegen nationale Minderheiten und kleinere Staaten in Randlage des politischen Zentrums geprägt – ganz ähnlich wie die Expansion der EU. 1870/71 war bloß der Schlussstein dieser Entwicklung.

Die gewaltsame Unterjochung Dritter blieb auch danach eine deutsche Spezialität: England, Frankreich und die USA haben keine zwei Weltkriege und keinen Völkermord angezettelt – genauso wenig die übrigen knapp zweihundert Nationen dieser Welt.

Aber nur weil Germany zum Thema Nationalstaat keinen positiven, sondern höchstens einige negative Beiträge abliefern konnte, heißt das noch lange nicht, auch alle anderen Nationen gehörten abgeschafft – vor allem, wenn sie sich nichts besonders Anstößiges zu Schulden lassen kommen. Spricht der historische Befund nicht eher dafür, Deutschland abzuschaffen?

Es ist nicht gerade so, dass es sich bei „Europa unter deutscher Führung“ um ein historisches Erfolgsmodell handelt. Immerhin wurde diese Form des Staatenbundes in 60 Jahren „Mehr Europa!“ nirgends auf der Welt kopiert.

Natürlich ist der Ein-Euro-Nationalismus viel nobler, wenn ihn Martin „Euro“ Schulz von der SPD praktiziert. Aber wieso versucht das linksalternativ-deutsche Kleinbürgertum gerade den Nationen ihren Patriotismus zum Vorwurf zu machen, die Deutschland unter enormen Opfern vom Faschismus befreiten?

Dass auf den Sieg der Alliierten von deutscher Seite mit Undank und Beleidigungen reagiert wurde und wird, stellt ein aufschlussreiches Selbstzeugnis dar. Ich denke nur an das unsägliche Titelblatt einer Illustrierten, die Donald Trump als US-Nazi auf dem Titelblatt zeigte. Während des deutschen Faschismus auf der moralisch richtigen Seite gestanden zu haben, wird man den USA eben niemals verzeihen, nicht wahr, lieber Stern?

Für Donald Trump ist der demokratische Nationalstaat durchaus kein Auslaufmodell, sondern jener Zustand sozialer Organisation, der Frieden, Sicherheit und Wohlstand seiner Einwohner am besten garantiert. Mit Blick auf sein eigenes Land kann man dem Präsidenten der USA in diesem Punkt nur Recht geben.

Doch bevor die USA zur größten Militärmacht der Erde wurden, wurden sie zunächst einmal deren größte Industrie- und Handelsmacht. Und bevor sie das wurden, waren sie die erste Nation, die allen Einwohnern Freiheit und Selbstbestimmung garantierte, indem sie sie vor staatlicher Drangsal und Willkür schützte. Das mag in einer Welt der Preußen, Schranzen und Lakaien nicht weniger verlockend geklungen haben, als in „Mehr Europa!“ heute.
Dementsprechend teilt sich die Welt für den US-Präsidenten ist zwei große Gruppen: Staaten, die dem Wohl ihrer Einwohner dienen, und solche, die ihm nicht dienen. Zu letzterer gehören das Arbeitslager Nord-Korea, die iranische Mullah-Diktatur, das realsozialistische Kuba sowie Venezuela. Alles Staaten, die der feuchte Traum der deutschen Linksalternativen sind. Und Länder, in denen man sich nicht mal den Hintern mit Klopapier abwischen kann.

Jetzt mal im Ernst, liebe Linke: Da ballert Euer Onkel Kim mit Atomraketen um sich, dass die Schwarte kracht – und Euer Problem ist Donald Trump? Merkt Ihr noch was?

Im Gegensatz hierzu stehen Länder, die ihren Erfolg allein daran messen möchten, welchen Beitrag zum Schutz des Friedens, der Sicherheit und des Wohlstands ihrer Bevölkerung sie leisten. An Beispielen aus letzterer Kategorie nannte Donald Trump die USA und Israel, erwähnte aber auch das historische Polen, Frankreich und Großbritannien.

Daraus ergibt sich natürlich eine ziemlich große Restkategorie, die weder der einen noch der anderen Seite zuzuordnen ist. Zu den rund 190 Ländern aus der moralischen Grauzaune, die nicht namentlich erwähnt wurden, zählt auch das neue Deutschland der Angela M. Gut gemacht, Stasi-Angie!

Und nun möchte die international als überfordert geltende Kanzlerinnendarstellerin mit Onkel Kim am liebsten eine neue Variante ihres iranischen Atom-Deals aushandeln – hat doch mit den Mullahs super funktioniert, nicht wahr Frau Dr. Merkel (CDU)?

Ein interessantes Detail darf nicht unerwähnt bleiben: Wie Donald Trump richtig bemerkte, lassen sich für dasselbe Geld, dass wir in Deutschland in einen „Refugee“ stecken, zehn Flüchtlinge im Nahen Osten oder sonst irgendwo finanzieren.

Für die 25 Milliarden Euro, die Frau Dr. Merkel für „Willkommenskultur“ rausgeschmissen hat, hätte man also nicht anderthalb, sondern 15 Millionen Menschen retten können – und zwar jedes Jahr. Was den Eindruck bestätigt, dass es bei der deutschen Willkommenskultur um vieles ging und geht, aber nicht darum, möglichst vielen Menschen zu helfen.

Wer sich angesichts von „Mehr Europa“ noch immer vormacht, die Interessen einer Nation könnten am besten durch deren Auflösung in einem überstaatlichen Einheitsbrei „unter deutscher Führung“ verwirklicht werden, hat die Zeichen der Zeit verkannt.

Ein Fehler, den man in Polen und Ungarn hoffentlich nicht machen wird.

 https://haolam.de/artikel_30926.html

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