Henryk M. Broder
Was ist eigentlich aus den vielen Ermittlungsverfahren wg. Volksverjetzung u.a. Delikte nach den Anti-Israel-Demos im Jänner dieses Jahres geworden? Als ausgelassene Friedensfreunde mit Rufen wie “Wir sind alle Hamas!”, “Juden ins Gas”, “Kindermörder Israel!”, “Zionisten sind Faschisten!” und “Intifada bis zum Sieg - Juden raus aus Palästina” an verdrossen dreinblickenden Polizisten vorbeizogen? Die Ermittlungen ziehen sich ein wenig hin, wenn sie nicht gerade im Sande verlaufen, wie im Falle des Freizeit-Politikers Jamal Karsli, der am 10. Januar eine Demo in Recklinghausen angeführt und zur Solidarität mit der Hamas aufgerufen hatte. Das Verfahren gegen ihn wurde unter Hinweis auf Art. 5 GG eingestellt. Was an sich eine richtige Entscheidung ist, denn auch Hobby-Antisemiten gebührt das Recht, ihre Meinung frei äußern zu dürfen.
Etwas anders dagegen läuft die Sache im Falle des Herausgebers der Site “Jihad Watch Deutschland”, F.A. Medforth. Der hatte am 21.11.2008 eine Geschichte ("Pali-Annen gibt nicht auf!") …
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