Der ewige »Präsident«

»Palästinenserpräsident« Abu Mazen, wollen in dieser Woche ägyptische Medien herausgefunden haben, ist seines Amtes überdrüssig und bereite daher seinen Rücktritt innerhalb der nächsten acht Wochen vor. Gleichzeitig, wird andernorts berichtet, plane der Chef des Regimes in Ramallah seine erste Reise in die Islamische Republik Iran seit 2012 für den November – in »offizieller« Mission.
Seinen oft als Drohungen vorgetragenen Rücktrittsankündigungen ließ Abu Mazen bisher allerdings nie die versprochene Tat folgen, seit er nach den Präsidentschaftswahlen im Januar 2005 seine erste Amtszeit antrat, die, obleich auf vier Jahre begrenzt, bis heute andauert. Tatsächlich wird also wohl auch dem jüngsten Rücktrittgerücht keine Vorstellung eines Amtserben durch Abu Mazen folgen.
Dabei wäre es für einen geordneten Machtwechsel selbst innerhalb der Strukturen der PA durchaus an der Zeit. Der Aufbau eines potentiellen Nachfolgers hatte für den Amtsinhaber nie besondere Priorität, so daß nun auch keiner zur Verfügung steht. Noch halbwegs respektable Persönlichkeiten wie etwa der dennoch nicht unproblematische »Premier« Salam Fayyad gaben desillusioniert auf.

»It is incredible that the fate of the Palestinian people has been in the hands of leaders so entirely casual, so guided by spur-of-the-moment decisions, without seriousness. We don’t strategize, we cut deals in a tactical way and we hold ourselves hostage to our own rhetoric.«

Ganz in diesem Sinn beendete Abu Mazen vor eineinhalb Jahren die bisher letzten Gespräche im »Friedensprozeß« mit Israel, weil ihm ein Bündnis mit der Hamas lohnender schien. Die »Einheitsregierung«, die Demokratie bringen sollte und Frieden, so einige Gratulanten, hat indes bis heute weder Wahlen organisiert noch 2014 die Hamas daran gehindert, einen Krieg zu beginnen.
Ebenso gescheitert wie die »Einheitsregierung« ist vorerst das Projekt »Palästina«. Zwar firmiert die PA als »Staat Palästina« und finden sich für ihn leider auch noch immer Unterstützer in westlichen Parlamenten und Regierungen, doch ohne tatsächliche Macht in Gaza kann alles Gemecker über Israel nicht darüber hinwegtäuschen, daß dieser »Staat« lächerliche Illusion bleibt.
Derzeit sieht sich das Regime in Ramallah neuerlichen Meldungen über Korruption ausgesetzt. Neben den Namen hochrangiger Berater aus dem direkten Umfeld des »Palästinenserpräsidenten« taucht auch der eines Sohnes Abu Mazens in kürzlich veröffentlichten Dokumenten auf, die belegen, wie gut es sich die kleptokratische »Elite« Ramallahs tatsächlich gehen läßt.
Und das dürfte denn auch der wohl gewichtigste Grund dafür sein, daß Abu Mazen sein Amt nicht aus eigenem Antrieb aufgeben wird. Zu viel steht für ihn und seinesgleichen auf dem Spiel. Ohne Amt fehlen schließlich der Zugang zu den internationalen Finanzströmen und die Sicherheit vor (Straf-)Verfolgung zumindest durch »palästinensische« Kräfte. Die Katastrophe wird fortgesetzt.
 tw24